04.04.1983

SPDMit der Stoppuhr

Rüstungsgegner Oskar Lafontaine will von seiner scharfen Kritk an US-Politik und Nato nichts zurücknehmen. Partei- und Fraktionschef gingen auf Distanz.
Lange war es auffallend still um den vehementen Rüstungskritiker Oskar Lafontaine - aus naheliegenden Gründen.
Denn zum einen, so erläutert der Sozialdemokrat die Sendepause, "waren meine Äußerungen zu diesem Thema für die Medien natürlich interessanter, als wir noch in der Regierung saßen". Zum anderen habe er sich "bewußt zurückgehalten, weil man im Wahlkampf keine ernsthafte Strategie-Diskussion führen kann".
Drei Wochen nach dem Debakel vom 6. März meldete sich der SPD-Vorständler mit Donnergetöse zurück. Seine improvisierte Rede auf dem Bundeskongreß der Jungsozialisten in Oberhausen erweckte den Eindruck, als wolle er in wenigen Minuten nachholen, was er sich in den Monaten zuvor verkniffen hatte.
Mit zornrotem Gesicht wetterte der Genosse gegen Strategen der US-Regierung: "Leute, die einen Atomkrieg für führbar und gewinnbar halten, die können niemals unsere Bündnispartner sein. Das sind Verrückte."
Und kaum verhüllt stellte er die westliche Allianz in Frage: "Es gibt Bedingungen, zu denen eine Mitgliedschaft in der Nato nicht mehr tragbar ist, das heißt, wenn diese Nato uns auf ein Pulverfaß setzt, bei dem die Lunte gleich mitgezündet wird."
Springers "Welt" entdeckte einen "fatalen Gleichklang" zwischen dem saarländischen SPD-Vorsitzenden und dem sowjetischen Parteichef: Jurij Andropow habe nämlich, so Kommentator Herbert Kremp, "Bestrebungen Washingtons, Optionen für einen Sieg in einem Atomkrieg zu entwickeln", gleichfalls für "verrückt" erklärt. Aber auch die liberale "Süddeutsche Zeitung" kritisierte: "Ein Bärendienst von Lafontaine."
Eilends mühten sich führende Sozialdemokraten, die Lunte wieder auszutreten. Oppositionschef Hans-Jochen Vogel bekräftigte öffentlich die Bündnistreue der SPD. Vor der Fraktion nannte er Lafontaines Position "nicht mehrheitsfähig" und im übrigen "wenig hilfreich".
Zwar räumt Lafontaine ein, er habe in Oberhausen "absichtlich überspitzt, weil man anders in dieser zu Glaubensfragen erstarrten Diskussion gar nicht mehr überkommt". Aber: "In der Sache habe ich nichts zurückzunehmen."
Wie eh und je glaubt er, den meisten Bundesbürgern sei immer noch nicht hinreichend klar, daß "sich die strategische S.32 Situation zwischen den Weltmächten total" verändere, wenn die neuen amerikanischen Waffen in Europa aufgestellt werden. Dies gelte besonders für die "Pershing 2"-Rakete ("Option auf den eigenen Selbstmord"); sie solle, im "tödlichen Unterschied" zur sowjetischen SS-20, "die Nervenzentren der anderen Weltmacht zerstören" und zwinge mit ihrer kurzen Flugzeit die UdSSR, "ihre Systeme auf Automatik umzustellen".
Lafontaine vor den Jusos: Manchen Bundestagsabgeordneten sollte man mal "eine Stoppuhr in die Hand drücken und sie den Weg vom Plenum aufs Pissoir und zurück stoppen lassen, damit sie begreifen, was eine Vorwarnzeit von zwei oder einer Minute für eine Weltmacht bedeutet, die durch ein solches Waffensystem bedroht ist".
Kaum minder destabilisierend erscheinen ihm die Cruise Missiles, die "eine neue Runde im Rüstungswettlauf" einleiteten, "weil sie die vorhandenen Abwehrsysteme unterlaufen". Mit seiner Schlußfolgerung, daß es deshalb bei den Genfer Verhandlungen über die Begrenzung der Mittelstreckenwaffen "keine Zwischenlösung geben darf", verwirft Lafontaine freilich Denkspiele der Parteiführung. Eines dieser Modelle ist, eine begrenzte Anzahl von Marschflugkörpern hinzunehmen, wenn dadurch die Stationierung der Pershing 2 verhindert werden kann.
Mit Hinweisen auf Vorwarnzeiten und Abwehrsysteme aber mag sich der Saarbrücker Oberbürgermeister längst nicht mehr begnügen. Lafontaine sieht die Sicherheit in Mitteleuropa vor allem durch die Militär-Doktrin der Reagan-Administration gefährdet.
Wichtigster Beleg ist ihm die amerikanische "Verteidigungs-Anleitung für die Haushaltsjahre 1984-1988", die voriges Jahr von Pentagon-Chef Caspar Weinberger gebilligt wurde. Danach sollen die "nuklearen Potentiale der USA selbst unter den Bedingungen eines länger andauernden Krieges in der Lage sein, die Oberhand zu behalten", indem sie "die gesamte sowjetische militärische und politische Machtstruktur" ausschalten.
Es sind die Erfinder dieser Strategie - voran Reagan-Berater Colin S. Gray, der schon 1980 vom "möglichen Sieg" im atomaren Schlagabtausch geschrieben hatte -, die Lafontaine unter "verrückt" und "wahnsinnig" einsortiert. Sie wollten mit den neuen Waffen, glaubt der Genosse, in der Bundesrepublik das Fallbeil für die "Enthauptung" der Sowjet-Union aufstellen.
Damit aber, so Lafontaine zum SPD-Nachwuchs, werde "die Geschäftsgrundlage der Nato gekündigt". Denn: "Wir sind nicht beigetreten, um mitzuhaften für ein Abenteurertum, das die halbe Welt zur eigenen Interessensphäre erklärt und das die Strategie des führbaren und gewinnbaren Atomkrieges zur Grundlage der eigenen Verteidigungsplanung macht."
Solch starke Sprüche gegen die amerikanische Vormacht fand nicht nur Hans-Jochen Vogel deplaziert. Auch Willy Brandt ging auf Distanz. Ganz allein aber wollte der SPD-Chef seinen Zögling denn doch nicht im Regen stehen lassen.
Als rechte Genossen am vergangenen Montag in der Bundestagsfraktion zur Attacke gegen Lafontaine ansetzten, blockte Brandt ab: Wer dem Oskar am Zeug flicken wolle, der müsse dann wohl auch über Georg Leber reden.
Der Ex-Abgeordnete und frühere Verteidigungsminister hatte, im trauten Verein mit CDU-Staatsminister Alois Mertes, bei den amerikanischen Bischöfen gegen deren Hirtenwort zur US-Atomrüstung interveniert.

DER SPIEGEL 14/1983
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