05.12.1983

KABELFERNSEHEN

Nach alter Art

Der Bundespostminister möchte ausländische Fernsehprogramme für die deutschen Kabelnetz-Zuschauer einfangen - Juristen warnen vor dem "Programmklau". *

Der Postminister wittert eine neue Chance. Wenn alles, "was in der Luft ist", so Christian Schwarz-Schilling, "auch dem Bürger sichtbar wird", könnte das ein "großer Renner" werden.

In der Luft sind mehrere Dutzend Fernsehprogramme, vor allem aus dem Ausland, und auf die hat es der Minister abgesehen. Er möchte die Sendungen in sein neues Kabelnetz speisen - kostenlos, da "die ausländischen Sender deswegen keinen Pfennig Geld von deutschen Bürgern bekommen".

Die vielen Programme braucht der Minister ganz dringend. Denn die Post ist gerade dabei, die Bundesrepublik für mindestens 25, vielleicht sogar 50 Milliarden Mark flächendeckend zu verkabeln. Das Publikum aber zeigt bislang wenig Interesse, das neue Medium zu nutzen. Nur ein fülliges Angebot, so rechnet Schwarz-Schilling, würde die Kabelnetze attraktiver und - über die Anschlußgebühren - rentabel machen.

Doch daß die Programme tatsächlich zum Nulltarif zu haben sind, erscheint höchst zweifelhaft. Rechtskundler warnen davor, ausländische Sender nach Belieben anzuzapfen. "Programmklau" oder "Kabelpiraterie" nennen sie die Methode. Medienexperten höhnen bereits über die unvermeidlichen Folgen: "Mit Schwarz-Schilling hören und sehen kommt letztlich teuer zu stehen."

Sicher scheint vorerst nur: Gar so rasch, wie der Postminister verheißt, wird ausländische Tele-Ware wohl kaum in die heimischen Wohnstuben eindringen - und schon lange nicht kostenlos.

Schwarz-Schillings Plan war kaum bekannt, da legten bereits die Ministerpräsidenten der Bundesländer ihr Veto ein. "Die inhaltlich unveränderte, vollständige und zeitgleiche Einspeisung" von Programmen, so erklärten sie umständlich, aber einig wie sonst selten, sei ein rundfunkrechtlich relevanter Vorgang und obliege deshalb ihrer Hoheit.

"Nachdrücklich" belehrte CSU-Chef Franz Josef Strauß den Bonner Postminister, was Aufgabe der Post sei und was nicht. Keineswegs läge es in der Zuständigkeit der Bundespost, verkündete die Kanzlei des bayrischen Ministerpräsidenten, "über die Weiterverbreitung und Einspeisung von Fernsehprogrammen in Kabelanlagen zu entscheiden". Rundfunkrechtler meldeten ebenfalls Bedenken an. "Der Minister irrt", meint etwa Klaus Berg, Justitiar beim NDR. Es ginge nicht an, daß die Deutschen "nach alter Art englischer Freibeuter" Sendungen aus dem Ausland stehlen. Das wäre, ergänzt Hans-Peter Hillig, Rechtsanwalt beim WDR in Köln, nämlich "auch urheberrechtlich relevant".

Die Urheber von Sendungen nämlich, Filmschaffende ebenso wie Volksschauspieler, erhalten ein Entgelt, das nach der Zuschauerzahl einer Sendeanstalt berechnet wird. Würden nun fremde Programme per Kabel übertragen, müßten die Betreiber dieser Anlagen, so

Hillig, die Weitersendungsrechte an den geschützten Werken "erwerben und abgelten".

Derartige Einwände können den sendungsbewußten Postminister indes kaum irritieren. Unverdrossen verweist er auf den grenzenlosen Himmel, die Freiheit und den Fortschritt. "Eine freie Gesellschaft muß die Möglichkeit haben", Schwarz-Schilling besteht darauf, "sich selber die Programme anzusehen, die sie technisch empfangen kann."

Der gelernte Sinologe und geübte Unternehmer sieht sich zudem durch die Bräuche bei den Nachbarn bestätigt. Seit Jahren bereits werden im befreundeten Ausland fremde Programme kostenlos ausgebeutet, zumeist sogar mit staatlichem Segen und tüchtiger Hilfe der zuständigen Post.

Ungeniert stibitzten Schweizer die Sendungen aus Österreich, Italiener wiederum bedienten sich in der Schweiz. Franzosen sahen schwarz bei Belgien, Belgier revanchierten sich in Holland.

Alle zusammen, die Bundesrepublik liegt so schön nah, guckten besonders gern bei den Deutschen rein. ARD und ZDF registrierten bald eine Millionenschar ungebetener Zaungäste zwischen Amsterdam und Adria. Und die Zahl der Schwarzseher jenseits der Grenzen wird wohl bald noch größer werden, wenn erst einmal etliche TV-Satelliten den europäischen Raum weitflächig mit deutschen Sendungen überrieseln.

Für die teils privaten, teils kommunalen Kabelfirmen war das bislang ein gutes Geschäft. Mit leistungsstarken, grenznahen Empfangsanlagen fingen sie die Fernsehfülle auf, um sie dann, über Richtstrahl oder Kabelstrang, an die Kundschaft im Landesinnern teuer zu verkaufen.

Doch die hohe Zeit der Programmpiraterie könnte bald zu Ende sein. Nach mehreren Musterprozessen, die sich jahrelang hinzogen, wurde inzwischen der Urheberschutz deutlich verstärkt.

Manche Staaten haben ein internationales Abkommen unterzeichnet, Revidierte Berner Übereinkunft genannt und von Juristen RBÜ gekürzelt, das den Programmdiebstahl verhindern könnte. Alle Länder schützen zudem die Rechte der Urheber durch Gesetz. So verloren bisher sämtliche Kabelfirmen die Prozesse in letzter Instanz.

Als erste prozessierten die um das Wohl ihrer Autoren, Regisseure und Musiker besorgten Verwertungsgesellschaften. In der Schweiz beispielsweise klagte die Suisa, vergleichbar mit der deutschen Gema, bereits 1976 gegen die Praktiken der Züricher Kabelfirma Rediffusion, einer Tochter des US-Multis ITT.

Auch das österreichische ORF reichte 1979 eine Unterlassungsklage gegen Rediffusion und die Schweizer Post (PTT) ein. ARD und ZDF schlossen sich an.

Ein "gravierender Schaden" entstehe den Österreichern durch die illegale Verbreitung ihrer Sendung, begründete ORF-Generalsekretär Peter Radel die Klage. Wenn die Hälfte aller Eidgenossen die Programme bereits vom Kabel her kenne, stünden die Chancen für Koproduktionen mit der Schweizer TV-Anstalt SRG sowie für den Verkauf eigener Produktionen sehr schlecht.

ZDF-Justitiar Ernst Fuhr rechnete vor, daß die Mainzer allein für den Ankauf von Spielfilmen jährlich rund vier Millionen Mark mehr an die Produzenten zahlen müßten, weil so viele Schweizer Zuschauer schwarz zusehen würden.

Bereits Anfang 1981 bestätigte das Schweizer Bundesgericht das Recht der Urheber. "Ein gut redigiertes Urteil", lobt Hermann J. Stern, der Anwalt der Anstalten: "Nun gilt es nur noch, dem Recht zum Durchbruch zu verhelfen."

Die schweizerischen Urhebergesellschaften nämlich tun sich schwer, die Gebühren mit den rund 1300 Kabelfirmen auszuhandeln und dann noch einzusammeln. Pro Teilnehmer und Monat verlangen sie 1,90 Franken, umgerechnet rund 2,40 Mark.

Im übrigen Westeuropa ist es nicht viel anders. Bereits 1975 verbot ein Brüsseler Gericht dem Kabelunternehmen Coditel, die vom deutschen Fernsehen ausgestrahlten Filme an seine Zuschauer weiterzuleiten. Der Musterprozeß durchlief alle Instanzen, das Urteil wurde 1981 rechtskräftig.

Der Oberste Gerichtshof in Wien bestätigte 1979 ein vom ZDF erstrittenes Urteil gegen das Innsbrucker Kabelfernsehen Telesystem. Hollands Hoge Raad kam 1981 in einem Verfahren gegen die Kabelgesellschaft CAI Amstelveen zu einem ähnlichen Ergebnis.

Noch sträuben sich die Unterlegenen, ganz nach Schweizer Vorbild, die für sie ärgerliche Rechtsprechung zu akzeptieren. Nur die Belgier zahlen seit einem Monat freiwillig einen zusätzlichen Beitrag von 405 Franc (rund 20 Mark) jährlich für die ausländischen Programme.

In Österreich wurde im vergangenen Jahr per Verordnung eine "gesetzliche Lizenz" eingeführt, "also faktisch eine Enteignung der Urheberrechte", kommentierte ZDF-Anwalt Wolfgang Mayer. Die Zuschauer zahlen seither statt eines Urheber-Entgelts eine eher symbolische Abgabe von drei Schilling, rund 40 Pfennig, pro Monat.

"In tiefer Trauer" gaben daraufhin österreichische Künstler wie Erika Pluhar und Fritz Muliar in Tageszeitungen Anzeigen zum Tod des "österreichischen Urheberrechts" auf. In einem Trauerzug liefen sie durch die Wiener Innenstadt: "Kain schlug Abel mit dem Kabel", reimten sie auf ihren Transparenten.

Deutsche Richter würden, wollte Schwarz-Schilling auch hierzulande den Programmdiebstahl einführen, wohl wenig anders urteilen als ihre Kollegen in Wien, Brüssel oder Amsterdam. Auch in Bonn scheinen die Pläne des Postministers nicht überall Zustimmung zu finden.

Margaret Möller, Ministerialrätin im Bonner Justizministerium, dämpfte bereits die hochgesteckten Erwartungen. Es dürfe kein Zweifel daran gelassen werden, daß die geplanten Übertragungen "dem ausschließlichen Recht des Urhebers" unterlägen.

Ein Trost bleibt Schwarz-Schilling: Einige Ausländer wollen schon bald auf eigene Faust die Deutschen mit ihrem TV-Gut beglücken. Sie lassen erahnen, was der Nation bevorsteht.

Carl Schell, Schauspieler wie seine Geschwister Maria und Maximilian, baut derzeit eine Sendestation, Television International (TVI), in Norditalien. Von dort aus möchte er von Januar kommenden Jahres an zunächst deutsche Urlauber, später per Satellit die gesamte Republik mit Spielfilmen bestrahlen - versetzt mit reichlich Reklame.

Auch der schweizerische Rediffusion-Chef Pierre Meyrat hat in Zürich bereits eine Tochterfirma (Pay-Sat) gegründet, die ebenfalls über Satellit die Deutschen mit Filmen versorgen soll. Meyrat will indes seine Gewinne nicht mit der Werbung machen, sondern Gebühren - 28 Franken pro Monat - verlangen.

Dafür wird dann aber auch Handfestes geboten. Die Filme nämlich, die das Kabelfernsehen in Schwung bringen sollen, sind schon ausgeguckt: "Als die Frauen noch Schwänze hatten" etwa oder "Mit Django kam der Tod".


DER SPIEGEL 49/1983
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