19.12.2015

EssayBrief aus dem Gefängnis

Meine Straftat besteht aus einem Artikel, der die Regierung der Lüge überführt. Von Can Dündar
Dündar, 54, ist Chefredakteur der türkischen Tageszeitung "Cumhuriyet". Er wurde am 26. November zusammen mit seinem Kollegen Erdem Gül verhaftet und sitzt seither in Haft. Der vorliegende Essay ist die Übersetzung eines handschriftlichen Briefes an den SPIEGEL, den sein Anwalt am Mittwochmorgen im Silivri-Gefängnis abholte und nach Istanbul brachte.

Diesen Text verfasse ich in meiner Einzelzelle im Silivri-Gefängnis, zwei Fahrtstunden von Istanbul entfernt. Ich schreibe per Hand, da mir die Benutzung eines Computers oder einer Schreibmaschine untersagt ist. Den Text aus meiner Zelle heraus zu befördern oder gar meinem Rechtsanwalt zu übergeben ist mir ebenso untersagt. Ich müsste ihn der Gefängnisleitung geben und, sofern sie ihn für zulässig befindet, einen Antrag auf Faxübermittlung beantragen.
Es gibt noch einige andere Möglichkeiten: Meine Zelle verfügt über einen Hof, der sich in neun mal fünf Schritten abschreiten lässt. Eine Art steinerne Box, zu der nur ich Zugang habe. Dort, wo die sieben Meter hohe Mauer endet, scheint zwischen dem Stacheldraht eine Handbreit der Himmel hervor. Als man mich vor drei Wochen hierherbrachte, fielen mir die in den Zäunen hängenden Tüten auf. Später begriff ich, dass es Briefe waren, mit denen die Gefängnisinsassen mit der Welt hinter den Mauern zu kommunizieren versuchten. Wie glücklose Flüchtlinge hatten sich die Briefe beim Versuch zu entkommen in den Zäunen verfangen. Ein anderer Weg zur Kontaktaufnahme nach draußen wäre, durch das am Boden in der Mitte des Hofs befindliche Abflussloch in Richtung der Kanalisation zu rufen. Vermutlich könnte ich mir auf diese Weise bei einem der anderen Häftlinge Gehör verschaffen. Aber diesen Text durch dieses Loch hindurch zu diktieren erscheint mir schwierig.
Wie dem auch sei: Ich werde einen Weg finden.
Möglicherweise fragen Sie sich, welch grauenhaftes Verbrechen ich begangen haben könnte, um eine derart unerbittliche Isolationshaft in diesem Hochsicherheitsgefängnis mit 12 000 Häftlingen verdient zu haben? Eine Haft, in der mir keinerlei Kontakte gestattet sind, mit Ausnahme der Rechtsanwälte und der Solidaritätsbesuche von Abgeordneten.
Meine "Straftat" besteht aus einem Artikel, den ich im Mai verfasste. In diesem Artikel haben wir nachgewiesen, wie mit Lastwagen des türkischen Nachrichtendienstes heimliche Waffentransporte nach Syrien ausgeführt wurden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit waren diese Waffen für radikal-islamistische Organisationen bestimmt. Der Skandal wurde offenkundig, als aufgrund eines Hinweises Staatsanwälte und Gendarmerie die Lastwagen des Nachrichtendienstes stoppten. Da Meldungen zu dieser Geheimoperation die türkische Regierung national und international in Bedrängnis gebracht hätten, verhängte sie eine Nachrichtensperre. Die Regierung sagte, dass sich in den Lastwagen keine Waffen, sondern "humanitäre Hilfsgüter" befänden. Das war eine Lüge. Sowohl in der medialen Berichterstattung als auch von Abgeordneten wurde dies zur Lüge erklärt.
Doch den endgültigen Beweis, mit dem am Ende die letzten Zweifel beseitigt wurden, lieferten Videoaufnahmen eines Lastwagens. Darin ist eindeutig erkennbar, wie bei der Kontrolle die Türen geöffnet werden und unter Medikamentenkartons im Frachtraum Waffen und Munition zum Vorschein kommen. Die Vertreter des Nachrichtendienstes und des Militärs richten in dem Video ihre Waffen gegeneinander, und nur im allerletzten Moment wird ein großes Gefecht abgewendet.
Just diese Aufnahmen veröffentlichten wir in der Zeitung "Cumhuriyet", deren Chefredakteur ich bin, sowie in unserer Onlineausgabe. Wir titelten mit der Schlagzeile: "Hier sind die von Erdoğan für nichtexistent erklärten Waffen." Wenn ein Staat Waffen in einen Nachbarstaat bringt, dann stellt das ein Verbrechen dar. Auch verfügte der Nachrichtendienst über keine derartige Befugnis. Noch dazu hatte die Regierung ihr eigenes Volk belogen und war dabei in flagranti ertappt worden. Diese Meldung publik zu machen, wäre die Aufgabe eines jeden Journalisten an jedem beliebigen Ort in der freien Welt gewesen.
Und das haben wir getan.
Die Regierung konnte nicht dementieren. Während sie gegen die Aufnahmen umgehend eine Sperre verhängte, rückte die Regierung notgedrungen von der Version "Es gibt keine Waffen" ab und vollzog den Schwenk auf "Die Waffen gingen an die Turkmenen". Was die Turkmenen in Syrien allerdings dementierten. Daraufhin ging Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan zum persönlichen Angriff über und erklärte in einem Interview im Staatsfernsehen: "Wer diese Nachricht veröffentlicht hat, der wird einen hohen Preis dafür bezahlen. So einfach lasse ich ihn nicht davonkommen." Das war eine unverhohlene Drohung.
Mit dieser begnügte Erdoğan sich aber nicht. Er stellte persönlich eine Strafanzeige und verlangte meine Verurteilung aufgrund der Tatvorwürfe Offenbaren von Staatsgeheimnissen, Veröffentlichung von der Geheimhaltung unterliegenden Informationen sowie Agententätigkeit. Das von ihm geforderte Strafmaß betrug zweimal lebenslänglich. Jeder, der die Türkei und Erdoğan kennt, begriff dies als Anweisung an die ohnehin vollständig unter Regierungskontrolle geratene Justiz.
Vorher standen allerdings noch Wahlen an sowie im Anschluss daran der G-20-Gipfel. Diese Ereignisse galt es abzuwarten. Zwischenzeitlich wurde meine Zeitung aufgrund dieser Berichterstattung von der renommierten Organisation Reporter ohne Grenzen einer Auszeichnung für würdig befunden. Kurze Zeit später wurde ich verhaftet, gemeinsam mit unserem Ankara-Büroleiter Erdem Gül, der den Militärbericht über die Waffen veröffentlicht hatte. Als Beleg für meine "Agententätigkeit" lag dem Staatsanwalt ein einziges Beweismittel vor: mein eigener Artikel in der Zeitung.
Während ich im Gefängnistransporter in die Haftanstalt verfrachtet wurde, erinnerte ich mich zurück an meine journalistischen Anfänge. Es war die Ära nach dem Militärputsch von 1980, und der frühere Ministerpräsident Bülent Ecevit war wegen eines putschkritischen Artikels für den SPIEGEL verhaftet worden. Nun jedoch befinden wir uns im Übergang zu einem zivilen Putschregime. In einer den Militärs kaum nachstehenden Weise hat Erdoğan das Land in einen Zustand der autoritären Repression versetzt und sich angeschickt, sämtliche Oppositionellen zum Schweigen zu bringen.
Längst hatten mich seine Unterstützer in den Medien zum "türkischen Assange" erklärt. Während der Fahrt dachte ich an Watergate, an die Iran-Contra-Affäre, an WikiLeaks. In diesen Fällen wurden die Verursacher des jeweiligen Skandals angeklagt und verurteilt, doch die veröffentlichenden Journalisten blieben unbehelligt. In der Türkei aber sperren die Schuldigen diejenigen ein, die ihre Taten offenlegen. Noch dazu unter dem Vorwurf der Spionage.
Vor meinen Augen liefen Szenen aus Agentenfilmen ab, in denen auf einer Brücke feindliche Agenten gegeneinander ausgetauscht wurden. Wenn ich nur wüsste, auf Rechnung welchen Staates ich gearbeitet haben soll, dann könnte ich unter Umständen den Austausch gegen einen Agenten des entsprechenden Landes fordern. Nachdem ich in die Zelle gesperrt worden war, sah ich allerdings im Fernsehen, dass ich zum Gegenstand eines Austauschs der ganz anderen Art geworden war.
Die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich mit dem türkischen Ministerpräsidenten getroffen. Die seit Jahren auf Eis liegenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, deren Neuaufnahme wir hoffnungsvoll ersehnt hatten, wurden ganz plötzlich aufgewärmt. Der Grund waren die an den Toren Europas stehenden syrischen Flüchtlinge. Die EU forderte die Unterbringung dieser Millionen von Flüchtlingen in Sammellagern, die in der Türkei zu errichten wären, sodass diese nicht mehr an ihre Pforten weitergeschickt würden.
Ankara wiederum steckte nicht nur im Sumpf von Syrien fest, sondern sah sich noch dazu einer Krise mit Russland ausgesetzt. Gegen die hingehaltene Mohrrübe in Gestalt von etwas Geld, der Wiederbelebung der Verhandlungen sowie von Visaerleichterungen war man also bereit, den Posten als Grenzwärter zu übernehmen. Ein echter Win-win-Deal: Schmiergeld für die Blockade der Flüchtlinge bei gleichzeitigem Hinwegsehen über die Autokratisierung Ankaras. Einen ähnlichen Kiss of Life hatte Erdoğan bereits von Angela Merkel erhalten, als sie ihn unmittelbar vor den Wahlen besuchte und auf seinem Thron Platz nahm. Auch die Veröffentlichung des für die Türkei denkbar schlecht ausgefallenen EU-Fortschrittsberichts wurde auf Erdoğans Bitten hin auf den Zeitraum nach den Wahlen verschoben. Erdoğan selbst nutzte diese Gefälligkeiten als Unterstützung Europas im Wahlkampf aus. So konnte er vergessen machen, dass die Türkei im internationalen Ranking der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen auf den 149. Platz abgerutscht war und sich 30 Journalisten in Haft befanden.
Über die ansonsten stets aktuelle Frage der Demokratisierung verlor man auf der Pressekonferenz nach Abschluss des EU-Türkei-Gipfels kein Wort. Einzig EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker merkte an, es möge sein, dass man in den Punkten Pressefreiheit und Menschenrechte unterschiedliche Meinungen vertrete. Es klang wie: "So was kommt in den besten Familien vor." Alle waren mit der Situation zufrieden. Wie es schien, waren wir die einzigen Verlierer. Und eben die "alten" Werte des Westens: Demokratie, Menschenrechte, Meinungsfreiheit.
Während ich nun diese Zeilen schreibe, halten die Redakteure von "Cumhuriyet" ihre Redaktionskonferenz vor den Gefängnistoren ab. Und in zwei Tagen werde ich aufgrund eines Beitrags im Zusammenhang mit den Korruptionsvorwürfen gegen Erdoğan vor Gericht stehen.
Diejenigen, die sich an die bei Attentaten ermordeten Journalisten in der Geschichte meiner Zeitung erinnern, meinen, ich hätte mit meiner Verhaftung noch Glück gehabt. Vermutlich bin ich den Flüchtlingen, meiner Regierung und ihren europäischen Verbündeten dafür zu Dank verpflichtet.
Der Erklärung der EU zufolge stellen die drei Milliarden Euro an die Türkei für ihre künftige Funktion als Flüchtlingslager eine "humanitäre Hilfeleistung" dar. Wann immer ich den Begriff "humanitäre Hilfeleistung" höre, verspüre ich neuerdings das Bedürfnis, die Hilfspakete anzuheben und mal genauer darunter nachzusehen.
Übersetzt aus dem Türkischen von Melek Korkmaz

Wer sich an die ermordeten Journalisten erinnert, meint, ich hätte mit meiner Verhaftung noch Glück gehabt.

Von Can Dündar

DER SPIEGEL 52/2015
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