30.01.2016

Stasi-UnterlagenVerschwendung?

Die Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, ist ins Visier des Bundesrechnungshofs geraten. Die Prüfer sind auf eine ihrer Ansicht nach unzulässige Anzahl von Überstunden der Pressesprecherin der Behörde, Dagmar Hovestädt, gestoßen. Die Vergütung sei ohne belastbare Nachweise erfolgt und derart umfangreich, dass sie das Gehaltsgefüge der Einrichtung verändert habe. Dazu erklärt die Behörde, die Überstunden der Pressesprecherin seien dienstlich notwendig gewesen und einem sehr hohen Arbeitsaufkommen geschuldet. Man habe sie nach rechtlicher Prüfung angeordnet. In der verwaltungstechnischen Umsetzung sei es jedoch zu verschiedenen Fehlern gekommen. In einer anderen Prüfung warnte der Rechnungshof vor unkalkulierbaren Kosten bei der Rekonstruktion zerrissener Stasi-Akten, die in rund 15 000 Säcken lagern und mithilfe von Scannern und einer Puzzle-Software automatisiert zusammengesetzt werden sollen. In acht Jahren seien lediglich Schnipsel aus 23 Säcken digitalisiert und der Inhalt von 11 Säcken rekonstruiert worden, die Kosten belaufen sich auf etwa 14 Millionen Euro. Laut Rechnungshof "besteht keine verlässliche Perspektive, mit der vorhandenen Technologie den Gesamtbestand der zerrissenen Unterlagen in absehbarer Zeit und zu überschaubaren Kosten wiederherzustellen". Die Behörde erklärt dazu, man habe die Hinweise des Rechnungshofs aufgegriffen und ein Konzept zur möglichen Weiterführung des Projekts entwickelt.
Von Stb

DER SPIEGEL 5/2016
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