30.01.2016

GeheimdiensteFlüchtlinge abgeschöpft

Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz sind von 2000 bis 2013 an 850 Asylbewerber herangetreten, um von ihnen nachrichtendienstliche Informationen abzuschöpfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion im Parlament hervor. Die Praxis dieser Befragungen ist umstritten, da den Flüchtlingen oft ein Schutzstatus zugesprochen wurde, den sie unter Umständen ohne die Kooperation gar nicht hätten erhalten können. Womöglich wurden potenzielle Informanten mit der rechtlichen Besserstellung auch gelockt. Beim Bundesnachrichtendienst hatten Mitarbeiter der "Hauptstelle für Befragungswesen" die Asylbewerber ausgehorcht. Die Abteilung wurde im Juni 2014 von der Bundesregierung geschlossen. Allerdings schöpft der BND nach Informationen aus Sicherheitskreisen auch weiterhin Zufluchtsuchende in Deutschland ab – auf "freiwilliger Basis", wie es heißt. "Wenn Geheimdienste fortgesetzt Flüchtlinge unter Druck setzen, ist das nicht nur moralisch verwerflich. Auch der Wahrheitsgehalt der so gewonnenen Informationen muss in Zweifel gezogen werden", kritisiert Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linken.
Von Mba, und Mkn,

DER SPIEGEL 5/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 5/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Geheimdienste:
Flüchtlinge abgeschöpft

Video 00:54

Gerade noch mal gut gegangen Autos passieren Brücke bei reißendem Hochwasser

  • Video "Ein Jahr nach Flucht und Vertreibung: Ich würde gerne zur Schule gehen" Video 02:53
    Ein Jahr nach Flucht und Vertreibung: "Ich würde gerne zur Schule gehen"
  • Video "Monsunkatastrophe in Indien: Tausende Menschen harren auf Dächern aus" Video 01:30
    Monsunkatastrophe in Indien: Tausende Menschen harren auf Dächern aus
  • Video "Webvideos der Woche: Bitte nicht nachmachen!" Video 02:52
    Webvideos der Woche: Bitte nicht nachmachen!
  • Video "Trauerfeier in Genua: Die Stimmung ist gespalten" Video 02:18
    Trauerfeier in Genua: "Die Stimmung ist gespalten"
  • Video "Südafrika: Überraschungsgäste am Pool" Video 00:26
    Südafrika: Überraschungsgäste am Pool
  • Video "Unkluge Aktion: Tourist provoziert Strauß" Video 00:39
    Unkluge Aktion: Tourist provoziert Strauß
  • Video "Auszug aus Telefonmitschnitt: Omarosas Schweigegeld-Vorwurf gegen Trump" Video 01:30
    Auszug aus Telefonmitschnitt: Omarosas Schweigegeld-Vorwurf gegen Trump
  • Video "Monsunkatastrophe in Indien: Premier Modi besucht Krisengebiet" Video 01:08
    Monsunkatastrophe in Indien: Premier Modi besucht Krisengebiet
  • Video "Marcelos Tricktreffer: Hinterm Tor, Innenpfosten und rein" Video 00:29
    Marcelos Tricktreffer: Hinterm Tor, Innenpfosten und rein
  • Video "Lkw-Fahrer überlebt Katastrophe von Genua: Ich war unter der Brücke." Video 01:14
    Lkw-Fahrer überlebt Katastrophe von Genua: "Ich war unter der Brücke."
  • Video "Nach Katastrophe in Genua: Ortstermin an der Rader Hochbrücke" Video 02:31
    Nach Katastrophe in Genua: Ortstermin an der Rader Hochbrücke
  • Video "Video veröffentlicht: Tödlicher Feuertornado in Kalifornien" Video 01:06
    Video veröffentlicht: Tödlicher "Feuertornado" in Kalifornien
  • Video "Unglaublicher Leichtsinn: Tourist macht Selfie mit Braunbären" Video 01:30
    Unglaublicher Leichtsinn: Tourist macht Selfie mit Braunbären
  • Video "Amerikanisch-türkisches Verhältnis: Diesen Konflikt werden Trump und Erdogan nicht alleine lösen können" Video 00:00
    Amerikanisch-türkisches Verhältnis: "Diesen Konflikt werden Trump und Erdogan nicht alleine lösen können"
  • Video "Ekstase in Bukarest: Last-Minute-Tor bringt Steaua weiter" Video 01:41
    Ekstase in Bukarest: Last-Minute-Tor bringt Steaua weiter
  • Video "Gerade noch mal gut gegangen: Autos passieren Brücke bei reißendem Hochwasser" Video 00:54
    Gerade noch mal gut gegangen: Autos passieren Brücke bei reißendem Hochwasser