30.01.2016

SpionageLängst informiert

Das Bundeskanzleramt wusste spätestens seit 2008 darüber Bescheid, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) aus eigenem Interesse Institutionen der Vereinten Nationen (VN) und der Europäischen Union (EU) ausspioniert. Dies geht aus einem schriftlichen Vermerk des BND vom Februar 2009 hervor. Bislang hatten Vertreter des Kanzleramts in parlamentarischen Gremien behauptet, erst 2013 davon erfahren zu haben. Nach dem nun aufgetauchten Schreiben wies das Kanzleramt als Aufsichtsbehörde den BND im November 2008 an, bei der zielgerichteten IT-Spionage "Zugangskennungen von Funktionsträgern von VN und EU automatisiert zu löschen". Daraufhin wurde innerhalb des BND darüber diskutiert, ob das Spionageverbot gegen Uno- oder EU-Vertreter auch für die wesentlich breitere Fernmeldeaufklärung – etwa über Satelliten – gelte. Man kam zu einem negativen Ergebnis. Andernfalls hätte das Kanzleramt eine konkrete Vorgabe formulieren müssen, heißt es in dem Vermerk, um die "bisherige Praxis", die dem Amt "bekannt" sei, zu beenden. Erst im Herbst vergangenen Jahres war öffentlich geworden, dass der BND nicht nur für die amerikanische NSA, sondern auch mit eigenen Suchbegriffen jahrelang europäische und amerikanische Partner ausspioniert hatte. Im Herbst 2013 wies das Kanzleramt an, die Praxis zu stoppen, nachdem bekannt geworden war, dass die NSA das Handy von Kanzlerin Angela Merkel überwacht hatte.
Von Mba, und Mkn,

DER SPIEGEL 5/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 5/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Spionage:
Längst informiert

Video 00:58

Prozess gegen Magier Gericht verrät berühmten Copperfield-Trick

  • Video "Video aus Argentinien: Orcas jagen am Strand" Video 00:49
    Video aus Argentinien: Orcas jagen am Strand
  • Video "Kurz nach der Geburt: Gorilla-Mama liebkost ihr Baby" Video 00:44
    Kurz nach der Geburt: Gorilla-Mama liebkost ihr Baby
  • Video "Klopp und Guardiola huldigen Wenger: Heute würde man ihn Influencer nennen" Video 01:12
    Klopp und Guardiola huldigen Wenger: "Heute würde man ihn Influencer nennen"
  • Video "Bombenentschärfung in Berlin: Sie müssen mit hoher Wahrscheinlichkeit in diese Richtung" Video 02:22
    Bombenentschärfung in Berlin: "Sie müssen mit hoher Wahrscheinlichkeit in diese Richtung"
  • Video "Angriff auf 17-Jährige in Essen: Polizei sucht Täter mit Fotos und Video" Video 00:40
    Angriff auf 17-Jährige in Essen: Polizei sucht Täter mit Fotos und Video
  • Video "Queen Elizabeth 2 im Ruhestand: Schwimmendes Luxushotel" Video 00:50
    "Queen Elizabeth 2" im Ruhestand: Schwimmendes Luxushotel
  • Video "Filmstarts der Woche: Terror im Zug" Video 09:13
    Filmstarts der Woche: Terror im Zug
  • Video "Strafstoß-Farce in Argentinien: Drei Elfmeter, zwei Geschenke, ein Tor" Video 00:57
    Strafstoß-Farce in Argentinien: Drei Elfmeter, zwei Geschenke, ein Tor
  • Video "Delta Airlines: Airbus muss mit brennendem Triebwerk notlanden" Video 00:47
    Delta Airlines: Airbus muss mit brennendem Triebwerk notlanden
  • Video "Luftschläge in Syrien: Irakische Kampfjets bombardieren IS-Stützpunkte" Video 00:34
    Luftschläge in Syrien: Irakische Kampfjets bombardieren IS-Stützpunkte
  • Video "Virales Militärvideo: Fahneneid mit Dino-Handpuppe" Video 00:51
    Virales Militärvideo: Fahneneid mit Dino-Handpuppe
  • Video "Funksprüche vor Boeing-Notlandung: Entschuldigung, Sie sagten, es gebe ein Loch?" Video 02:04
    Funksprüche vor Boeing-Notlandung: "Entschuldigung, Sie sagten, es gebe ein Loch?"
  • Video "Telefon unterbricht Chelsea-Trainer: Sorry. Das ist meine Frau." Video 00:47
    Telefon unterbricht Chelsea-Trainer: "Sorry. Das ist meine Frau."
  • Video "Neuwahlen in der Türkei: Erdogan will einer Krise zuvorkommen" Video 02:45
    Neuwahlen in der Türkei: "Erdogan will einer Krise zuvorkommen"
  • Video "Müll-Problem: Forscher entdecken Plastik-fressendes Enzym" Video 01:44
    Müll-Problem: Forscher entdecken Plastik-fressendes Enzym
  • Video "Prozess gegen Magier: Gericht verrät berühmten Copperfield-Trick" Video 00:58
    Prozess gegen Magier: Gericht verrät berühmten Copperfield-Trick