30.01.2016

AfrikaDie Hoffnung auf ein Wunder

Die Zeit der guten Nachrichten ist vorbei. Zwar wird 2016 in vielen Ländern gewählt, doch an der Macht bleiben Autokraten. Die Rohstoffkrise beendet den wirtschaftlichen Aufschwung.
In diesem Jahr werden in mehr als 20 afrikanischen Staaten Wahlen stattfinden. Ist das Superwahljahr 2016 eine weitere Erfolgsgeschichte, die beweist, dass der "Problemkontinent" endlich vorankommt? Schön wär's.
Die Nachricht verschleiert, wie es um die Demokratie zwischen Khartum und Kapstadt tatsächlich bestellt ist: Sie befindet sich nach dem euphorischen Aufbruch in den Neunzigerjahren längst wieder auf dem Rückzug. Und das in einer Phase, in der auch noch der Wirtschaftsaufschwung der vergangenen anderthalb Jahrzehnte durch globale Verwerfungen bedroht wird. Am Beginn des Jahres 2016 sind Afrikas Aussichten alles andere als rosig.
In Uganda, im Niger, Tschad und Sudan, in Sambia, Somalia, Ghana, in der Elfenbeinküste und in zahlreichen anderen Ländern werden in den nächsten Monaten Parlamente und Präsidenten gewählt. Doch diese imposante Liste täuscht. Denn in mehr als der Hälfte der Subsahara-Staaten ist die Demokratie nur eine Fassade, hinter der Diktatoren und Kleptokraten so unumschränkt herrschen wie eh und je. Der Unterschied ist nur, dass sie nicht mehr so grausam auftreten wie frühere Despoten. Sie verkleiden sich als Demokraten und hängen sich ein schickes Mäntelchen um: Sie lassen wählen, damit die Geber aus dem Westen Ruhe geben und die Entwicklungsmilliarden weiterfließen.
In der Regel aber verlaufen die Urnengänge weder frei noch fair, die Opposition wird schikaniert, Regimekritiker werden mundtot gemacht, und oft werden die Ergebnisse trickreich gefälscht. Einer dieser Trickser ist Yoweri Museveni, der Präsident Ugandas, sein Land steht am Anfang des diesjährigen Wahlmarathons.
Museveni ist seit 30 Jahren an der Macht, am 18. Februar will er sich wiederwählen lassen, um irgendwann vielleicht den afrikanischen Dauerregierungsrekord zu brechen. Den hält momentan Teodoro Obiang aus Äquatorialguinea mit 36 Jahren und sechs Monaten, dicht gefolgt von José Eduardo dos Santos, Angola (sechs Wochen weniger), Robert Mugabe, Simbabwe (fast 36 Jahre), und Paul Biya, Kamerun (33 Jahre). Der Sudanese Omar al-Bashir hat es auf gut 26 Jahre gebracht, Idriss Déby im Tschad immerhin auf 25 Jahre. Sie agieren wie die Anführer von Räuberbanden, die ihr Land hemmungslos plündern und ihr Volk unterdrücken.
Die unrühmliche Ausnahme ist Paul Kagame in Ruanda, der dem Modell Chinas folgt: Er tritt die Menschenrechte mit Füßen, hat aber ein wirtschaftlich erfolgreiches Entwicklungsregime installiert. Der 58-jährige Potentat kann bis 2034 im Amt bleiben, das hat er sich im Dezember per Referendum von 98,3 Prozent der Wähler garantieren lassen.
Ob im Riesenland Kongo oder im Zwergstaat Dschibuti, vielerorts verbiegen machtgierige Präsidenten die Verfassung, damit auch sie Langzeitherrscher werden können. Burundis Staatschef Pierre Nkurunziza hat durch einen offenen Rechtsbruch eine dritte Amtszeit erschwindelt und sein Land an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht. Die Maxime dieser Männer lautet: Einmal an der Macht, immer an der Macht.
Die Außenwelt schenkt den diktatorischen Auswüchsen in Afrika wenig Beachtung, sie ist vollauf beschäftigt mit gefährlicheren Krisen in anderen Weltgegenden. Auch die Hiobsbotschaft, dass vielen Staaten Afrikas eine schwere Rezession droht, wird kaum zur Kenntnis genommen. Man hakt das einfach unter dem üblichen Wahrnehmungsraster ab: Afrika, der K-Kontinent. K für Kriege, Krisen, Katastrophen, Krankheiten, Korruption.
Dabei hängen der Machtwahn der Ewigkeitspräsidenten und der ökonomische Niedergang eng zusammen: Afrika wird von einer politischen Elite beherrscht, die ihre Länder in Grund und Boden wirtschaftet. In diesen Tagen ist kaum mehr etwas zu spüren vom phänomenalen Aufschwung in den Nullerjahren, als einige Volkswirtschaften Afrikas noch zu den am schnellsten wachsenden der Welt zählten und jährlich zehn und mehr Prozent zulegten. "Die afrikanischen Löwen brechen auf", hieß damals das Motto.
Heute ist das kurze afrikanische Wirtschaftswunder schon wieder vorbei. Im vergangenen Jahr hat das kontinentale Wachstum laut Internationalem Währungsfonds nur noch den mageren Wert von 3,8 Prozent erreicht; in diesem Jahr dürften es knapp über 4 Prozent sein – zu wenig, um die Armut zu verringern und die ehrgeizigen Entwicklungsziele zu erreichen, die man sich in den fetten Jahren gesteckt hatte. Die viel gerühmte afrikanische Renaissance ist nur noch Wunschdenken.
Aber wodurch wurde der Einbruch ausgelöst? Die afrikanischen Regierungen deuten nach Fernost. Denn schuld an ihrer Misere sind immer die anderen, in diesem Fall China. Das Reich der Mitte ist der wichtigste Handelspartner in Afrika. Getrieben von einem unstillbaren Rohstoffhunger und der Suche nach neuen Absatzmärkten, haben die Chinesen seit der Jahrtausendwende die traditionellen Wirtschaftsmächte aus dem Westen überholt.
Die Afrikaner warfen sich den Chinesen in die Arme und feierten sie als Retter, die sich nicht in ihre inneren Angelegenheiten einmischten. Peking sprach von einer Süd-Süd-Kooperation zum gegenseitigen Nutzen, war aber hauptsächlich an den Bodenschätzen des Kontinents interessiert.
Doch seit in China das Wachstum schwächelt, sinkt dort die Nachfrage. Allein im vergangenen Jahr gingen die Importe aus Afrika um 38 Prozent zurück. Darunter leiden vor allem Länder wie Nigeria und Angola, deren Staatseinnahmen bis zu 80 Prozent aus dem Ölgeschäft stammen. Nun klaffen in den Haushalten gewaltige Löcher, eine Erholung ist angesichts der rapide fallenden Weltmarktpreise für Erdöl und Rohstoffe nicht in Sicht.
Nicht besser ist die Lage in Sambia, das von einem einzigen Ausfuhrgut abhängig ist: Kupfer. Ein Großteil des Metalls wird nach China geliefert, wo sich der Bedarf verringert. Die schweren Exporteinbrüche verschärften das Handelsbilanzdefizit, die Landeswährung Kwacha verlor 2015 mehr als 40 Prozent ihres Wertes. Und was fällt dem ratlosen Präsidenten dazu ein? Er ruft die Bevölkerung auf, für die "Heilung" der kranken Währung zu beten. Auch das gehört zum politischen Instrumentarium in Afrika: Wenn nichts mehr geht, hoffen die Mächtigen auf Wunder.
Jetzt rächt sich, dass die afrikanischen Regierungen in den Boomjahren ihre Volkswirtschaften nicht diversifiziert, eine herstellende Industrie aufgebaut und die Landwirtschaft modernisiert haben. Sie sind weiterhin von ein oder zwei Exportprodukten abhängig. An dieser Schieflage hat sich seit dem Ende der Kolonialzeit wenig geändert. Afrika ist und bleibt ein Rohstofflieferant, die Wertschöpfung findet anderswo statt.
Dabei hatten die afrikanischen Löwen auf einen Aufstieg wie den der asiatischen Tiger gehofft, um endlich Anschluss an die Weltökonomie zu finden. Nun werden sie wieder abgehängt. Und kämpfen mit den Problemen, die sie seit der Unabhängigkeit belasten. Fast die Hälfte der Afrikaner lebt unter der Armutsgrenze. Millionen können nicht lesen und schreiben, leiden an tückischen Krankheiten, müssen hungern. Gleichzeitig wächst die Bevölkerung in furchterregendem Tempo. Voraussichtlich wird sich schon im Jahr 2050 die Zahl der Afrikaner auf über zwei Milliarden Menschen verdoppelt haben. Noch mehr Bürger, die von ihren korrupten Machteliten um die Zukunft betrogen werden.
In Südafrika kann man diese fatale Entwicklung wie unter einem Brennglas besichtigen. Die Kaprepublik ist die am höchsten entwickelte Nation Afrikas, doch auch sie wurde durch die globalen Turbulenzen ins Taumeln gebracht – und durch das kolossale Versagen ihrer Regierung. Die Südafrikaner exportieren in großem Stil Platin, Chrom, Mangan, Gold, Diamanten, Kohle und Eisenerz, aber sie verdienen immer weniger daran, seit sich die Rohstoffpreise weltweit im Sturzflug befinden. Allein im Vorjahr gingen im Bergbausektor Zehntausende Jobs verloren. Das ist niederschmetternd für ein gestern noch aufstrebendes Schwellenland, in dem die inoffizielle Arbeitslosenrate ohnehin schon bei unvorstellbaren 40 Prozent liegt.
Zu allem Übel wird die Kaprepublik auch noch von der verheerendsten Dürre seit 100 Jahren heimgesucht, die Lebensmittelpreise explodieren. In solchen Krisenzeiten wäre eine starke Führung gefragt, doch Präsident Jacob Zuma regiert nicht, sondern herrscht wie ein starrsinniger Stammeshäuptling. Nebenbei veruntreuen er und seine korrupte Machtclique Milliarden aus der Staatskasse.
Es steht zu befürchten, dass Zuma durch seine absurden Entscheidungen die Wirtschaftslokomotive Afrikas zum Entgleisen bringt. Im Dezember feuerte er den in Wirtschaftskreisen geschätzten Finanzminister Nhlanhla Nene. Der hatte den hochriskanten Kauf von russischen Kernreaktoren abgelehnt; die Meiler könnten umgerechnet bis zu 160 Milliarden Euro kosten und würden der südafrikanischen Wirtschaft vermutlich das Rückgrat brechen.
Nach der Entlassung des Ministers brach an der Johannesburger Börse Panik aus, der Rand stürzte auf den tiefsten Wert seiner Geschichte. Und Jacob Zuma wird immer mehr zu einer Witzfigur, die niemand mehr ernst nimmt. Auch er würde gern ad infinitum an der Macht bleiben, doch die Verfassung verwehrt ihm eine weitere Amtszeit. Noch funktionieren in Südafrika die demokratischen Kontrollinstanzen. Im Gegensatz zu jenen afrikanischen Bruderstaaten, in denen sich in diesem Jahr die alten Räuber wiederwählen lassen.
Von Bartholomäus Grill

DER SPIEGEL 5/2016
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