23.08.1999

VÖLKERMORDSchulter an Schulter

In München wird einem mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher der Prozess gemacht - zum ersten Mal, seit der BGH die juristische Basis schuf.
Die Zeugin tat sich sichtlich schwer. Immer wieder musste sie ihre Aussage unterbrechen, Tränen stiegen ihr in die Augen, die Stimme versagte. Angst habe sie, Todesangst, erzählte Raifa D. den Beamten des Bayerischen Landeskriminalamts und der Bundesanwaltschaft - Angst vor Djuradj Kusljic. Der habe schließlich schon andere Nicht-Serben brutal erschossen.
Die Schilderungen, die D. bei Vernehmungen zu Protokoll gab, sind Dokumente beträchtlicher Grausamkeit. Er werde "dafür sorgen, dass keine muslimische Ware mehr vorhanden ist", habe Kusljic in ihrem bosnischen Heimatort verkündet. Außerdem habe er die Exekution mehrerer Dorfbewohner befohlen.
D.s Angaben könnten Kusljic hinter Gitter bringen - für den Rest seines Lebens, und zwar in Deutschland. Denn ihre Aussage und die einer weiteren Augenzeugin werden im Mittelpunkt eines Prozesses stehen, der am Mittwoch kommender Woche in München beginnt. Vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht muss sich Kusljic, Vater dreier Kinder zwischen 7 und 19 Jahren, wegen des Verdachts des Völkermordes, achtfachen Mordes und wegen anderer Straftaten verantworten.
Der Prozess ist ein Pilotverfahren, der erste, der in Deutschland beginnt, seit der Bundesgerichtshof (BGH) Ende April im Grundsatz entschieden hat, dass deutsche Gerichte auch für im Ausland begangenen Völkermord zuständig sein können. Vier weitere Serben hat die Bundesanwaltschaft bereits wegen Völkermord oder Beihilfe hierzu angeklagt - bis zu dem BGH-Urteil aber im Prinzip ohne gesicherte Rechtsgrundlage (SPIEGEL 18/1999).
Einer davon, Dusan Tadic, wurde an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt und dort zu 20 Jahren Haft verurteilt. Zwei sind in Deutschland verurteilt worden - einer wegen Völkermord, der andere wegen Beihilfe zum Mord und wegen Mordversuch. Der vierte steht seit Mai vergangenen Jahres vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf.
Mit dem BGH-Entscheid im Rücken kann Generalbundesanwalt Kay Nehm nun ungebremst ermitteln, 52 mutmaßliche Kriegsverbrecher hat er derzeit im Visier. Fünf von ihnen sollen an den Taten beteiligt gewesen sein, die Nehm auch Kusljic (so die Schreibweise seines Namens in der Anklageschrift) zur Last legt. Um ihn überführen zu können, haben die Bundesanwälte eine Beweiskette aus über 70 Zeugenaussagen geschmiedet.
Nehm wirft Kusljic, 44, vor, während des Krieges in Bosnien-Herzegowina in der Gemeinde Vrbanjci, rund 40 Kilometer südöstlich von Banja Luka, "an der planmäßigen Ausrottung der muslimischen Bevölkerung beteiligt gewesen zu sein, indem er als örtlicher Polizeichef die Vertreibung und teils auch Erschießung muslimischer Bewohner anordnete".
Acht Männer soll Kusljic laut Anklage, gemeinsam mit anderen, am 25. Juni 1992 hingerichtet haben. Mindestens 18 weitere Muslime seien am 14. August 1992 auf seinen Befehl hin auf dem Dorfplatz zusammengetrieben worden. Später seien sie in einem Stall erschossen und verbrannt worden - die Order sei ihm freilich nicht einwandfrei nachzuweisen.
Den Ermittlungen zufolge wurde Kusljic Ende Mai 1992 Polizeikommandant im 3500 Einwohner zählenden Vrbanjci. Dort war er auch aufgewachsen und hatte als Lehrer in der Dorfschule unterrichtet. Vor Ausweitung des Krieges auf die Region am 11. Juni 1992 lebten um Vrbanjci jeweils rund ein Drittel Serben, Muslime und Kroaten.
Laut Anklage war Kusljic maßgeblich an den schlimmsten "Säuberungsaktionen" beteiligt. Heute leben um Vrbanjci zu über 95 Prozent Serben und nur noch rund 5 Prozent Muslime und Kroaten.
Am 25. Juni 1992 nachmittags ließ Kusljic, so die Anklage, gegenüber dem Sägewerk sechs muslimische Männer sich "Schulter an Schulter im Abstand von etwa drei Metern zu den Serben auf der gegenüberliegenden Straßenseite aufstellen und die Hände auf dem Rücken halten". Dann habe Kusljic befohlen: "Wir schießen!" Die Männer starben im Kugelhagel.
Wenig später am selben Tag habe Kusljic weitere Gefangene angewiesen, "sich am Straßenrand vor dem Sägewerk aufzustellen". Als die Angehörigen seiner Polizeieinheit "zögerten, auf die muslimischen Männer zu schießen", heißt es in der Anklage, habe Kusljic geschrien: "Ich wiederhole mich nicht - macht das, was ich gesagt habe!" Daraufhin seien die Muslime mit Maschinenpistolen ermordet worden.
Kusljic bestreitet die Vorwürfe. Sein Mandant sei "niemals Polizist, geschweige denn Polizeikommandant gewesen", meint Kusljic-Anwalt Wilfried Eysell. Aus dessen Sicht sind die Aussagen der zahlreichen Belastungszeugen, die die Bundesanwaltschaft im Prozess präsentieren will, "mit größter Vorsicht zu genießen". Eysell: "Bei den Zeugen handelt es sich fast ausnahmslos um Muslime, die einem angeklagten Serben gegenüber natürlich voreingenommen sind." Für Generalbundesanwalt Nehm hingegen steht die Glaubwürdigkeit seiner Zeugen "außer Zweifel".
Um Entlastendes für seinen Mandanten zu finden, hat sich Eysell seit Dezember vergangenen Jahres dreimal selbst nach Vrbanjci auf Spurensuche begeben. 50 Zeugen hat er bei seinen Reisen befragt. Die Aussagen derjenigen, die nicht zum Prozess nach München kommen können oder wollen, möchte der Anwalt trotzdem in das Verfahren einführen - indem das Gericht die Dolmetscherin hören soll.
Eysell ist zuversichtlich, Kusljics Unschuld beweisen zu können. Unter anderem will er einen Augenzeugen des Massakers vom 25. Juni 1992 präsentieren, der seinen Mandanten entlasten könne. Außerdem hofft er belegen zu können, dass der Serbe am 14. August 1992 überhaupt nicht in Vrbanjci gewesen sei, sondern im Krankenhaus von Banja Luka. Dorthin habe Kusljic an diesem Tag seine schwangere Freundin gebracht, die kurz vor der Entbindung gestanden habe.
Rund ein Jahr später verließ Kusljic seine Familie in Bosnien und reiste im September 1993 nach München - als "Kriegsflüchtling". Das war ein Fehler. Denn in der Bayern-Hauptstadt hatte der Serbe schon von Mitte 1990 bis April 1992 gelebt. Als er zurückkehrte, erkannten muslimische Landsleute ihn wieder und riefen die Polizei. Nahe der Theresienwiese wurde Kusljic am 1. September vergangenen Jahres festgenommen, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.
Auch im friedlichen München mochte Kusljic nicht auf Kriegssitten verzichten. Die Beamten fanden bei ihm eine Erma-Pistole, Modell 652, Kaliber .22, sowie fünf Patronen. Eine Erlaubnis hierfür hatte er nicht. Deshalb habe sich Kusljic, heißt es in der Anklage, nun auch noch "wegen eines Vergehens der unerlaubten Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine halbautomatische Selbstladewaffe" zu verantworten. WOLFGANG KRACH
Von Wolfgang Krach

DER SPIEGEL 34/1999
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