12.05.1980

So ein Begräbnis müßte jedes Jahr sein

Die Entspannungspolitik, darin waren sich beim deutschdeutschen Gipfeltreffen in Belgrad Erich Honecker und Helmut Schmidt einig, muß weitergehen. Damit der Dialog zwischen Ost und West wieder in Gang kommt, soll der Bonner Kanzler, so der Rat des polnischen KP-Chefs Edward Gierek, zu Leonid Breschnew nach Moskau fahren.

Helmut Schmidt begann den deutschdeutschen Gipfel auf Strümpfen. Abgespannt von den vielen Gesprächen am Rande der Totenfeier zu Ehren von Marschall Tito, hatte es sich der Bundeskanzler in der Belgrader Residenz des bundesdeutschen Botschafters, in dem zum Garten gelegenen Wohnzimmer, bequem gemacht.

Punkt 18 Uhr am vergangenen Donnerstag ging die Tür auf, herein kam Erich Honecker. "So, da sind Sie ja schon", rief Schmidt, "ich habe noch die Schuhe aus." Darauf der SED-Chef, keineswegs pikiert: "Das macht doch nichts, das ist bequem."

Während der Bundeskanzler sich mühte, mit seinen geschwollenen Füßen wieder ins Schuhwerk zu fahren, wandte sich der Staatsratsvorsitzende der DDR an Bonns Regierungssprecher Klaus Bölling, der vor kurzem eine Tochter des Brillenfabrikanten Rolf Rodenstock geheiratet hatte: "Erst möchte ich Herrn Bölling gratulieren." Schmidt: "Die Dame ist ja ganz ansehnlich." Honecker: "Und sie hat Millionen."

Ungezwungen, fast familiär ging''s an bei der zweiten Begegnung des ostdeutschen Staats- und des westdeutschen Regierungschefs. Keine Spur mehr von jener gespannten Atmosphäre, die das erste Treffen am Rande der KSZE-Schlußkonferenz vor fünf Jahren in Helsinki beherrscht hatte: Honecker war damals hölzern und verklemmt, Schmidt herablassend arrogant. Wandel durch Annäherung.

Die beiden kennen sich inzwischen besser. Sie telephonieren öfter miteinander als in der deutsch-deutschen Öffentlichkeit bekannt. Schmidt hat sein früheres abfälliges Urteil über den "Funktionärstyp" von drüben, wie er Vertrauten gestand, gründlich revidiert.

Schon beim kurzen Zusammentreffen mit Honecker während der Begräbnisfeierlichkeiten S.18 am Donnerstagmittag hatte sich Schmidt um gelockerte zwischenmenschliche Beziehungen bemüht. Der Kanzler berichtete dem SED-Chef aus der alten Heimat. Wiebelskirchen im Saarland, wo Honecker aufgewachsen ist, sei inzwischen eingemeindet worden und gehöre nun zu Neuenkirchen. Das habe er während des Wahlkampfes im Saargebiet erfahren. Honecker gab Artiges zurück: "Das Saarland", lobte der Kommunist den Sozialdemokraten, "hat ordentlich gewählt."

Deutsch-deutsche Idylle dann am Donnerstagabend beim gemeinsamen Photo-Termin. Gleich nach der Begrüßung bat Schmidt seinen Gast auf die Gartenterrasse der Residenz, einer Villa im Bauhaus-Stil an Belgrads Tolstojeva 29. Den beiden gelang sogar der Smalltalk, sie priesen den würdevollen Ablauf der Begräbnisfeier. Honecker unterhielt sich mit dem SPIEGEL-Photographen Jupp Darchinger über die Begegnung von Helsinki und lobte ihn: "Sie haben die besten Bilder gemacht." Und zu Schmidt: "Ein sehr guter Photograph."

Drinnen setzten sich die beiden dann auf eine Couch, bezogen mit altrosafarbenem Samt, vor ihnen ein Glastisch, darauf ein Strauß lila Flieder. Honecker hatte sich Kaffee bestellt, Schmidt nippte an der unvermeidlichen Cola. Auf einen Imbiß war verzichtet worden, Essen wäre beim Gespräch nur hinderlich.

Die Delegationsmitglieder mußten den Raum verlassen, Honecker hatte nur seinen Vertrauten Frank-Joachim Herrmann dabei, auf Schmidts Seite machte sich Hans-Otto Bräutigam Notizen, deutschlandpolitischer Experte des Kanzleramts.

Die kleine Besetzung hatte sich der DDR-Mann ausdrücklich gewünscht: Er wollte offen reden können und nicht jedes Wort mit Blick auf die Begleiter, auch auf die eigenen, wägen müssen; deshalb auch sein Vorschlag, man solle sich in der bundesdeutschen Residenz treffen. Und um vor fremden Ohren ganz sicher zu sein, hatte Bonns Botschafter Horst Grabert die Räumlichkeiten tags zuvor noch von Spezialisten nach Wanzen absuchen lassen.

Honecker sprach ohne Spickzettel, er schien dem Kanzler bestens präpariert. Auch Schmidt redete frei, er hatte sich im Kanzleramt bei einer Trockenübung mit Experten auf die Begegnung vorbereitet.

Kern des 78 Minuten dauernden Gesprächs: Bonn und Ost-Berlin hätten ein gemeinsames Interesse daran, eine weitere Zuspitzung der internationalen Lage zu verhindern. Die Weltkrise dürfe sich nicht verschärfen, der Dialog zwischen den Supermächten USA und UdSSR müsse wieder in Gang kommen. Europa sei unbedingt als Zentrum des Friedens zu erhalten, die Entspannungspolitik in Europa müsse fortgeführt werden, hier hätten die beiden deutschen Staaten eine Schlüsselrolle.

Honecker zitierte dann, deutschdeutsche Gemeinsamkeit, aus dem Kopf Worte des Vorsitzenden Willy Brandt. Völlig zu Recht habe der SPD-Chef erklärt, daß "wir alles tun müssen, um in Europa das notwendige Maß an Normalisierung zu erhalten". Honecker zu Schmidt: "Dieses muß unser gemeinsames Ziel sein."

Und einig waren sich die beiden Deutschen auch darin, daß die Entspannung in Europa nur zu retten sei, wenn Washington und Moskau die Verhandlungen über Rüstungskontrolle wiederaufnähmen.

Vergebens aber wartete Schmidt darauf, daß Honecker beim Stichwort Abrüstung konkreter würde. Der Bonner hatte gehofft, über den Ostdeutschen einen deutlichen Hinweis aus Moskau zu erhalten, der die für Anfang Juli geplante Schmidt-Reise in die Sowjet-Union zum garantierten Erfolg bringen würde.

Die Moskau-Mission würde zur Traumreise, wenn die Russen förmlich erklärten, sie wollten beim Abbau der Spannungen in der Welt Ernst machen, die Afghanistan-Krise entschärfen und in neue Verhandlungen mit dem Westen über den Abbau von Mittelstreckenwaffen eintreten. Doch vor Vertrauten gab Schmidt schon zu erkennen, er glaube selber nicht daran, daß die Sowjets ihm so weit entgegenkämen.

Immerhin hatte Honecker wenigstens so viel mitgebracht: Ausdrücklich ermunterte er den Bundeskanzler, nach Moskau zu fahren. Dies werde positive Wirkungen haben, nicht nur für das deutsch-sowjetische Verhältnis.

Schmidt merkte auf. Denn nahezu gleichlautend hatte sich am Donnerstagmorgen Polens Parteichef Edward Gierek beim Frühstück mit dem Kanzler im Hotel "Inter-Continental" eingelassen. Auch Gierek blieb das erhoffte deutliche Signal aus Moskau schuldig, riet aber eindringlich dazu, die Reise anzutreten.

Ebenso wie Honecker machte Gierek klar, daß die Schmidt-Mission gerade auch für die Partnerländer der Sowjet-Union große Bedeutung habe. Der Westdeutsche könne dazu beitragen, daß Länder wie Polen und die DDR sich ihren Freiraum gegenüber der Vormacht Sowjet-Union erhielten. Seine Reise würde Besorgnisse in Warschau und Ost-Berlin verringern helfen, daß sich diese Länder bei einer weiteren Zunahme der Spannungen künftig noch enger an die Sowjet-Union anlehnen müßten, auf Kosten ihrer Beziehungen zum Westen.

Im Kreise seiner Berater rätselte Helmut Schmidt später, was hinter den Empfehlungen der beiden stecke. Klar war nur, daß die Sowjets einstweilen Schmidts Vorschlag ohne Antwort gelassen hatten, Moskau solle zum Zeichen seines guten Willens bis zur Aufnahme von Abrüstungsverhandlungen darauf verzichten, seine mit Hochdruck produzierten Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20 weiterhin an die Truppe auszuliefern.

Zögernd und vorsichtig verständigten sich die Bonner in Belgrad dann auf eine optimistische Deutung der Worte S.19 Giereks und Honeckers: Die beiden hätten wohl kaum so nachdrücklich zur Reise geraten, wenn die Sowjets dem deutschen Kanzler in Moskau gar nichts anbieten wollten.

Noch während des Treffens mit Honecker war Schmidt zu zuversichtlicher Zukunftsschau entschlossen. Er verabschiedete seinen Gast demonstrativ herzlich. Als Honecker auf dem Weg zu seinem schwarzen Mercedes sagte: "Das Gespräch war sehr nützlich und im Interesse des Friedens", nickte Schmidt dazu: "Ich stimme Ihnen zu." Schmidt winkte Honecker, als er schon im Fond saß, und er winkte noch einmal, als der Wagen anrollte. Honecker suchte Augenkontakt zu Schmidt und winkte zurück.

Der Presse berichtete der Bundeskanzler dann, das Gespräch sei "freundlich" gewesen, "wie nicht anders zu erwarten". Man habe verabredet, "das Netz der Zusammenarbeit" zwischen Bundesrepublik und DDR "weiter auszubauen und zu verdichten".

Selbst seine Worte zu den Journalisten hatte Schmidt mit Honecker abgestimmt. Am Schluß der Unterredung in der Residenz waren die beiden Pressesprecher Wolfgang Meyer und Klaus Bölling ins Zimmer gebeten worden. Honecker und Meyer wollten sich auf eine knappe Mitteilung beschränken und fragten die beiden Westdeutschen, ob sie einverstanden seien. Bölling: "Da muß noch Butter bei die Fische, Herr Vorsitzender." Schmidt schlug vor, nicht nur die gemeinsame Sorge um den Weltfrieden herauszustellen, sondern auch noch das gute Funktionieren der innerdeutschen Beziehungen.

Und nach seiner Rückkehr aus Belgrad unterstrich Schmidt am letzten Freitag die west-östlichen Gemeinsamkeiten: "Für mich war es eine bewegende Sache, aus dem Munde Giereks, aus dem Munde Honeckers das gleiche zu hören, was ich ihnen sagte, nämlich: Wir wollen uns nicht ''reinziehen lassen, wenn wir es irgend vermeiden können."

Verkehrte Welt: Am 8. Mai 1980, dem 35. Jahrestag der deutschen Kapitulation, beschworen Schmidt und Honecker das gute Verhältnis zwischen den beiden deutschen Staaten, fanden sich die Spitzenpolitiker von Bundesrepublik und DDR zum deutsch-deutschen Gipfel in Jugoslawien, zu dessen Regierung die Bonner 1957 die diplomatischen Beziehungen abgebrochen hatten, nachdem die DDR von Belgrad diplomatisch anerkannt worden war.

Paradox auch: Galt es jahrelang als Dogma aller Kreml-Astrologen, daß beim Tod Titos die Russen in Jugoslawien einmarschieren könnten und die Gefahren für den Weltfrieden dramatisch zunähmen, so markieren nun die Treffen an Titos Grab eher den Weg zurück zur Entspannung.

Seit dem letzten Herbst haben sich die Spannungen ständig verschärft. Die Kriegsgefahr stieg von Stufe zu Stufe: sowjetische Kampftruppen auf Kuba, Geiselnahme in Teheran, Aufrüstungsbeschluß der Nato, sowjetische Besetzung Afghanistans, das gescheiterte Kommandounternehmen zur Befreiung der US-Geiseln.

Die Ost-West-Begegnungen in Belgrad aber könnten, so hoffen die Bonner, die Wende sein zu einer Politik der Deeskalation, "das Treffen kann Eisbrecher-Funktion haben" (Bölling).

Helmut Schmidt, der jahrelang im Ruf stand, der Ost- und Deutschlandpolitik eher gleichgültig gegenüberzustehen, erwies sich in Belgrad als einer der Aktivsten, als es darum ging, die Politik der Entspannung zu retten.

In Belgrad demonstrierten die Deutschen, daß sie es nicht bei Klageliedern über das Versagen der Supermächte bewenden lassen wollen. Schon das Aufgebot -- neben dem Bundeskanzler und seinem Außenminister Hans-Dietrich Genscher waren Bundespräsident Karl Carstens und der SPD-Vorsitzende Willy Brandt zur Beerdigung angereist -- zeigte, wie sehr sich Bonn engagiert -- im Gegensatz etwa zum französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d''Estaing, der gar nicht erst nach Belgrad fuhr.

Bis unmittelbar vor seiner Abreise hatte Kanzler Schmidt versucht, den amerikanischen Präsidenten doch noch nach Belgrad zu locken. Auf hoher Ebene trugen die Bonner ihre Argumente vor, Jimmy Carter möge sich in Belgrad mit Breschnew treffen und den Ost-West-Dialog wiederaufnehmen. Staatssekretär Bölling: "Wir hätten das für gut gehalten." Noch eine Stunde vor Abflug in die jugoslawische Metropole beschwor Schmidt am vorigen Mittwoch in einer Wahlkampfrede in Wuppertal die Supermächte, sich endlich wieder zusammenzusetzen.

Doch die Absage aus dem Weißen Haus war eindeutig. Es sei nicht die Zeit für ein Spitzentreffen, hieß es in Washington. Vizepräsident Walter Mondale kam -- zum Repräsentieren, und begleitet von Carters Mutter Lillian, um die Peinlichkeit zu vollenden.

Breschnew war der Platzhirsch, Carters Fernbleiben fand sogar bei der orthodoxen Amerika-Freundin "Maggie" Thatcher, Großbritanniens Premierministerin, kein Verständnis.

Bonn hätte sich von einem Treffen zwischen Carter und Breschnew nicht zuletzt Günstiges für die deutsch-sowjetischen Beziehungen versprochen. Die Experten des Kanzleramtes waren sich einig: Schmidt dürfte sich nicht erlauben, Breschnew in Belgrad zu treffen, wenn nicht der Russe zuvor mit Vize Mondale gesprochen habe. Andernfalls, so die Bonner Analyse, wäre das seit Monaten ohnehin sehr sensible deutsch-amerikanische Verhältnis erneut belastet worden.

Nach dem langen Gezerre über Olympia-Boykott und Iran-Sanktionen hielt es auch der Kanzler für ratsam, die Amerikaner nicht durch ein deutsch-sowjetisches Techtelmechtel weiter zu reizen.

So beließ es der Kanzler bei einer kurzen, von Gromyko gedolmetschten Begrüßung des KP-Generalsekretärs während der Trauerzeremonie. SPD-Chef S.20 Brandt, von den Zwängen des Regierungsamts frei, nahm sich schon mehr Zeit. Anhaltend beobachtet vom jugoslawischen Fernsehen, begrüßten sich die beiden lange und herzlich -wie Freunde.

Selbst verhaltene sowjetische Andeutungen, Breschnew wolle in Belgrad mit Schmidt sprechen, stimmten den Kanzler nicht um. Denn Breschnew, so übermittelte Bonns Botschafter in Moskau, Hans-Georg Wieck, am vorigen Donnerstag, wolle mit dem Kanzler ausschließlich darüber reden, ob die Bundesrepublik doch noch eine Mannschaft zu den Olympischen Spielen nach Moskau schicke.

Schmidt sah keine Chance für ein Olympia-Gespräch: Es hätte in Washington neue Zweifel an Bonner Solidarität geweckt.

Auch bei seinen übrigen Kontakten achtete der westdeutsche Regierungschef streng darauf, seine knappe Zeit so aufzuteilen, "daß keine Schlagseite entsteht" (ein Kanzler-Berater). Der Kanzler hielt es sogar für angebracht, beim Gespräch mit Mondale zu versichern, die Bundesrepublik sei Teil der westlichen Partei, "wir stehen nicht dazwischen. Wir gehören zum Westen".

Nicht nur im direkten Meinungsaustausch mit Ost und West, mit Mondale, Gierek und Honecker, versuchte die Bonner Equipe für Frieden und Entspannung zu werben. Schmidt forderte die indische Premierministerin Indira Gandhi und den algerischen Staatspräsidenten Bendschedid Schadli auf, die blockfreien Staaten müßten sich dringend an der Suche nach Lösungen für die Konflikte in Afghanistan und im Nahen Osten beteiligen.

Auch die "Sozialistische Internationale" unter ihrem Vorsitzenden Brandt will aktiv werden und, so der österreichische Regierungschef Bruno Kreisky, im Iran direkt mit den Führern der islamischen Revolution ins Gespräch kommen, um das Geiseldrama zu beenden und den politischen Einfluß der Gemäßigten zu stärken.

Der Österreicher und Brandt setzen dabei auf die Mithilfe von PLO-Chef Jassir Arafat, mit dem Kreisky in Belgrad ausführlich konferierte.

Schon am Freitag will Kreisky bei der 25-Jahr-Feier zum österreichischen Staatsvertrag in Wien den neuen amerikanischen Außenminister Edmund Muskie ausführlich unterrichten. Brandt verbreitet gedämpfte Zuversicht: "Alle sehen, daß in den nächsten Wochen mehr als ein Sich-Beriechen stattfindet."

Die Bonner fahren so beharrlich auf Entspannungs-Kurs, weil sie fest davon überzeugt sind, der Ost-West-Konflikt lasse sich auf friedliche Weise beilegen. Die Sowjets würden, so die Analyse der Ost-Experten, letztlich vor kriegerischen Auseinandersetzungen zurückschrecken.

Schmidts ständige, auch in den Gipfelgesprächen wiederholte Werbung: "Wir müssen die Kanäle offenhalten." Und der Kanzler ist mit um so größerem Eifer bei der Sache, als er um die Schwäche des Westens weiß.

Nach Ansicht Bonner Militär-Experten wird sich in Zukunft ein Konflikt nur schwer begrenzen lassen. Jede zunächst lokale militärische Auseinandersetzung, in die sich die Weltmächte einmischen, müsse zwangsläufig zum atomaren Desaster ausufern.

Die Begründung ist einfach: In den möglichen Krisengebieten, im Nahen und Mittleren Osten, in Europa, könnten die USA eine Auseinandersetzung mit konventionellen Waffen nicht gewinnen.

Schmidt hat daher von vornherein die neue Carter-Doktrin, am Persischen Golf würden amerikanische Interessen notfalls mit Gewalt verteidigt, als leere Geste abgetan.

Ähnlich hohl erscheint dem Kanzler die Schutz-Garantie, die der US-Präsident ungebeten gleich nach Titos Tod, wenn auch verklausuliert, für die Jugoslawen erneuert hat: Wieder einmal eine der voreiligen und übereifrigen Carter-Aktionen.

Auch Carter weiß, daß die Sowjets in Südost-Europa rund 45 Divisionen bereithalten, dazu 2000 Kampfflugzeuge. Diesem Angebot könnten die USA nur 2000 Marines ihrer Mittelmeerflotte und etwa 1000 Luftlandesoldaten entgegenstellen, ihre anderen Truppen sind im Nato-Bereich gebunden.

Und das Weiße Haus muß wissen, daß ein Einmarsch der Sowjets in Jugoslawien nicht automatisch die Nato auf den Plan rufen würde. Die Nachfolger Titos haben Carter -- in realistischer Einschätzung der Lage -- schon wissen lassen, sie erwarteten von ihm keine Hilfe.

Doch der Kanzler sieht sehr wohl auch die Risiken seiner heiklen Aktionen zwischen Ost und West, nicht nur im Verhältnis zu den USA, sondern auch für die eigene Innenpolitik: Freundliche Worte und Gesten für die kommunistischen Führer, kritische S.21 Mahnungen und Distanz zur amerikanischen Schutzmacht, das irritiert manche Bürger.

Schmidt mag nicht den Eindruck aufkommen lassen, er lasse sich arglos für sowjetische Ziele einspannen, der einst so nüchterne Realpolitiker habe sich unversehens zum euphorischen Entspannungsträumer gewandelt.

Die Parteifreunde mahnen zur Behutsamkeit. Die Gegner von der CDU/CSU warten nur auf eine Gelegenheit, den Kanzler in die "Moskau-Fraktion" einreihen zu können, in jene Gruppe von SPD-Politikern, die von der Union als fünfte Kolonne der Sowjets diffamiert wird.

Verteidigungsminister Hans Apel warnte vor der Belgrad-Reise seinen Chef, bei all seinen Bemühungen, besonders bei der Moskau-Visite, müsse "etwas herauskommen". Es wäre schon peinlich, wenn er nach Rückkehr verkünden müßte, er habe nur die alten Standpunkte gehört.

Um sich hämische Reaktionen der Amerikaner nach einer ergebnislosen Moskau-Reise zu ersparen, hat Schmidt die Fahrt bereits einmal verschoben. Hatte er ursprünglich noch vor dem für Ende Juni in Venedig geplanten Weltwirtschaftsgipfel in die Sowjet-Union aufbrechen wollen, so scheint ihm dieser Termin inzwischen nicht mehr opportun. Lieber will er vorher in Italien seine Kreml-Visite ausführlich mit dem amerikanischen Präsidenten abstimmen.

Es war FDP-Außenminister Genscher, der darauf gedrungen hatte, daß Schmidt erst mit Carter redet. Am liebsten hätte der Freidemokrat das Moskauer Treffen bis in den Herbst hinausgeschoben, da die Zeit noch nicht reif sei.

Mißtrauisch wie immer, fürchtet er gar, der Union des Franz Josef Strauß könne die geschäftige Reiserei zu Kommunisten den Vorwand liefern, Schmidt in einer Reihe mit Willy Brandt, Herbert Wehner und Egon Bahr als Moskaufreund abzustempeln.

Vor der Belgrad-Reise warnte Genscher deshalb öffentlich, es sei die "zentrale Aufgabe", den Sowjets einzubleuen, "daß ihre Versuche, Europa von den USA abzuspalten, ohne jede Aussicht auf Erfolg sind". Und zugleich suchte er alle Erwartungen auf eine ertragreiche Mission in Moskau zu dämpfen: Er sehe "zu diesem Zeitpunkt keine Aussicht für einen Versuch der Bundesrepublik, sichtbare Erfolge zu erringen".

Der Kanzler aber ließ sich trotz aller Genscher-Bedenken nicht von dem Wunsch abbringen, möglichst bald das Gespräch mit Breschnew zu suchen. Die Bundesrepublik hat nach Meinung Schmidts genug Treue zu Amerika bewiesen -- mit dem Regierungsvotum für einen Olympia-Boykott und für Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.

Schmidt hält auch deshalb an seinen Reiseplänen fest, weil er zu wissen glaubt, daß den Sowjets die Verhärtung seit dem Einmarsch in Afghanistan allmählich unbehaglich wird. Bölling: "Der Kanzler könnte Bausteine für eine neue Gesprächsrunde mitbringen."

Vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen allerdings wird sich in Afghanistan, dessen sind sich die Bonner sicher, "überhaupt nichts bewegen" (ein AA-Diplomat). Gleichwohl bleibt der Kanzler überzeugt, daß die Sowjets ihre Truppen zurückziehen wollen, sobald sie das schwächliche Regime in Kabul stabilisiert haben. Dies könne, so Schmidt, freilich Monate, wenn nicht Jahre dauern.

Der Kanzler hält es daher für vordringlich, in Moskau auszuloten, wann und wie die Sowjets bereit seien, die Soldaten aus Afghanistan zurückzuziehen. Am ehesten, so der Kanzler in Belgrad zu Indiens Regierungschefin Indira Gandhi und Pakistans Staatschef Sia-ul Hak, könnten die blockfreien Staaten eine solche Entwicklung vorantreiben helfen.

Daß ein solcher Vorstoß erfolgversprechender sein könnte als neue Appelle aus dem Westen an die Sowjets, hatte Schmidt letzten Dienstag auch von Bruno Kreisky zu hören bekommen: "Ich halte nichts von einer Initiative", so Österreichs Kanzler in Bonn, "an der die antagonistische Seite beteiligt ist."

Die in Belgrad versammelten Staatstrauergäste aus 121 Ländern diskutierten in den Suiten des "Inter-Continental" bereits die möglichen Elemente für eine Afghanistan-Initiative. Dazu gehören

* eine Regelung der Grenz- und Flüchtlingsprobleme mit den islamischen Nachbarstaaten Iran und Pakistan, aus denen militante Gegner ins Land sickern, das Regime in Kabul bekämpfen und die Konsolidierung der Karmal-Regierung behindern;

* die Rückkehr der Flüchtlinge, waffenlos und mit der Garantie auf Rechts-Sicherheit;

* eine Prüfung, wie die Regierung Karmal durch die Beteiligung islamischer Gruppierungen Rückhalt gewinnen kann;

* eine Bestätigung der Blockfreiheit Afghanistans nicht von außen, sondern durch das Land selbst, in S.22 friedlicher Nachbarschaft zur Sowjet-Union.

Der kubanische Staatschef Fidel Castro, derzeit Vorsitzender der Blockfreien-Bewegung, hat vorletzte Woche Kreisky in einer persönlichen Botschaft zugesichert, eine solche Initiative zu fördern. Und Indira Gandhi verbreitete in Belgrad, nach ihrer Kenntnis stünden die Sowjets einem Vorstoß der Blockfreien aufgeschlossen gegenüber.

Ob die Russen tatsächlich bereit sind, in Afghanistan nachzugeben, kann der Westen in dieser Woche in Wien testen, wenn sich der sowjetische Außenminister Gromyko mit seinem US-Kollegen Muskie trifft.

Nach den ermutigenden Indizien von Belgrad erhofft sich Schmidt von der Wiener Außenminister-Begegnung konkrete Erkenntnisse, was einerseits die amerikanische Administration von ihm erwartet und was er andererseits in Moskau erreichen kann. Von Genschers Konferenzbericht wird es abhängen, ob AA-Staatssekretär Günther van Well schon Ende nächster Woche nach Moskau fliegt, um den Kanzler-Besuch zu arrangieren und den Reisetermin abzustimmen.

Die Bonner hielten es schon für einen Fortschritt, wenn sie von ihren sowjetischen Gesprächspartnern endlich einmal klare Auskunft bekämen, ob und wie Abrüstungsgespräche weitergehen könnten -- ob zuvor nach den Vorstellungen Moskaus der Nato-Nachrüstungs-Beschluß über Mittelstreckenraketen förmlich aufgehoben oder lediglich ausgesetzt werden müßte. Ein AA-Beamter: "Wen wir in Moskau auch fragen, stets bekommen wir eine andere Antwort."

Erst die anstehenden Konferenzen, der Gipfel der Warschauer-Pakt-Staaten in dieser Woche, das Jubiläumstreffen in Wien, die Weltwirtschaftskonferenz in Venedig und auch die Kanzler-Reise nach Moskau, werden endgültig zeigen, ob die Gespräche in Belgrad nur ein vergeblicher Versuch waren, die Entspannung wiederzubeleben, oder ob das Arbeitsbegräbnis eine Wende eingeleitet hat.

Nachdenklich verabschiedete sich Jordaniens König Hussein am vergangenen Donnerstag in Belgrad von Willy Brandt: "Dieses Begräbnis ist der Abschluß einer Epoche nach dem Zweiten Weltkrieg. Es kann auch der Beginn einer anderen sein, von der wir hoffen, daß sie nicht zu schlimm wird."

Der deutsche Kanzler sah es pragmatischer: "So ein Begräbnis müßte man jedes Jahr haben."

S.20 Rechts US-Finanzminister William Miller. *

DER SPIEGEL 20/1980
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