21.01.1980

POLIZEIMancher Recke

Bewußt wahrgenommen wurden sie von den Bundesdeutschen erst durch die Abschiebungs-Affäre: Bayerns Grenzpolizisten, eine Truppe von eigenartigem Zuschnitt.
Die Männer der Bayerischen Grenzpolizei sind schon flotte Burschen. Wand an Wand mit dem Alpennachbar Österreich klettern sie durchs Karwendel- und Wettersteingebirge; zu Wasser sind sie auf der internationalen Donau und auf dem Bodensee, vis-a-vis zur Schweiz; auf Langlaufskiern streifen sie winters hoch in der Rhön und im Oberpfälzer Wald an der Deutschen Demokratischen Republik und der Tschechoslowakei entlang.
Auf 1600 Kilometer Länge sichern die Grenzer ein Drittel der grünen Grenze der Bundesrepublik, die Hälfte davon im alpinen Süden -- wo es für sie das "Tor zum Balkan und zum vorderen Orient" zu bewachen gilt. Doch so bedeutend ihr Dienst auch sein mag, die Bundesdeutschen hätten von der bayrischen Extra-Polizei wohl nie so recht Notiz genommen.
Daß sie Aufsehen erregte, lag kaum an der Vielfalt ihrer Aufgaben, sondern eher an der Einfalt, mit der sie zur Abschiebung von unerwünschten Ausländern beitrug -- darunter jene tschechoslowakischen Flüchtlinge, deren Asylbegehren von den Bayern unter Mißachtung von Verfassungsbestimmungen und vorgeschriebenen Behördenwegen als "nicht schlüssig" abgelehnt wurden (SPIEGEL 47, 48/1979).
Die peinlichen Vorgänge schlugen zwar auf das vorgesetzte bayrische Innenministerium und auf die ganze Freistaats-Führung zurück. "Es kann", urteilte Bundesinnenminister Gerhart Baum, "einer konservativen Regierung nichts Schlimmeres passieren, als ertappt zu werden bei der Auslieferung eines Flüchtlings an einen kommunistischen Staat." Doch nach der Einschätzung des Münchner Innenministers Gerold Tandler hatten zumindest die Grenzbeamten keinen "Rechtsbruch" begangen.
Für das Präsidium der Grenzpolizei in der Landeshauptstadt erfüllten die Beamten offenbar nur ihre oberste Pflicht. Denn das "Zurückweisen unerwünschter Ausländer" rangiert im jüngsten Jahresbericht an erster Stelle. Erreicht werde damit, so die Erläuterung, "nicht nur eine wirkungsvolle Unterstützung der Ausländerbehörden", sondern auch der Arbeitsämter ("Verhindern unerlaubter Arbeitsaufnahme"), der Sozialhilfebehörden ("Verhindern von Einreisen Mittelloser und Hilfsbedürftiger"), der Gesundheitsämter ("Verhindern der Einreisen ansteckend Kranker") und der Inlandpolizei ("Fernhalten krimineller Ausländer").
Und das gilt anscheinend nicht nur für Balkan und Orient. Besorgt registrierten die Grenzer unter den illegal Einreisenden eine "auffallend starke Zunahme von Ostblockstaatlern, von denen sich allerdings nur wenige als politische Flüchtlinge ausgaben": Sie stehen in der Statistik für 1978 mit 117 Personen gleich hinter den unvermeidlich führenden Türken (283).
Gegen derlei Fährnisse ist die Bayerische Grenzpolizei (Grepo), eine einzigartige Institution, gut gewappnet, jedenfalls von der Moral her. Sie ist beseelt von einem "besonders eigenen Korpsgeist", gewachsen im Lande "Bayern, das älter ist als Deutschland und ohne das Deutschland nicht gedacht werden kann" -- so Grepo-Präsident Gustav Häring in einer Jubiläumsschrift.
Während alle anderen Bundesländer nach Gründung und Ausbau des Bundesgrenzschutzes (BGS) in den fünfziger Jahren ihre Grenzen dieser Truppe überließen, leisteten sich die Bayern den Luxus einer landeseigenen Grenzpolizei und verteidigten sie durch alle "Zeiten, in denen ihr Schifflein in Gefahr geriet, zu kentern in den hochgehenden Wogen scheinbar 'großer' Bundespolitik" (Häring).
Der Freistaat beharrte auf seiner Rechtsauffassung, daß der Einzeldienst an der Grenze, wie Paßkontrolle oder Streifengang, reine Polizeitätigkeit und mithin Ländersache sei; dem BGS hingegen komme die quasimilitärische, großräumige Grenzsicherung zu. "Wir sind halt", sagt Bayerns oberster Polizei-Beamter im Innenministerium, Ministerialdirektor Karl Krampol, "die Föderalisten der Republik."
Und das führte nach zähem Ringen mit Bonn schließlich im BGS-Gesetz von 1972 zu der auf Bayern zugeschnittenen Regelung, wonach zwar dem BGS der "grenzpolizeiliche Schutz des Bundesgebietes" obliegt -- aber nur, "soweit nicht ein Land im Einvernehmen mit dem Bund Aufgaben des grenzpolizeilichen Einzeldienstes mit eigenen Kräften wahrnimmt".
"Was hat Bayern mit Texas gemeinsam?" fragt "BGS", die Zeitschrift des Bundesgrenzschutzes, und stellt fest: "Nur diese beiden Bundesstaaten haben -- einzigartig auf der Welt -- eine eigene Grenzpolizei. Und das, jedenfalls in Bayern, nicht erst seit gestern. 1919 richtete das Bayerische Innenministerium zum ersten Male Grenzpolizeistellen ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahm die 'Grepo' sogar für einige Zeit den Zollgrenzschutz."
Vergessen ist, daß zu den Gegnern der bayrischen Sonderrolle einst der damalige Bundesfinanzminister Franz Josef Strauß zählte, der Grenzeraufgaben wie etwa Paßkontrollen dem Bundeszoll zuschlagen wollte. Heute kann die weißblaue Garde ihren Kritikern, die sie einst für so "überflüssig" hielten "wie den Kropf eines Gebirgsbauern" (ein SPD-Parlamentarier), vorrechnen, daß sie ihr Geschäft nicht bloß beim Umgang mit unerwünschten Ausländern versteht.
Die Spezialisten bewältigen zwar nur ein Viertel des grenzüberschreitenden Personenverkehrs an allen Bundesgrenzen, aber sie halten seit Jahren in der Gesamtstatistik einen Anteil von rund 45 Prozent der Festnahmen und 65 Prozent aller festgestellten Urkundenfälschungen -- zumeist gefälschte Personalpapiere. Und das wäre, wenn man Präsident Häring folgt, in BGS-Uniform S.37 gar nicht möglich: "Noch immer beweisen also unsere Erfolge, daß die Grenzpolizei notwendig ist."
Mit Erfolg widersetzten sich die Grenzer auch allen Versuchen, sie in die gewöhnliche Landespolizei einzugliedern -- die doch immerhin auch bayrisch ist. Neben neuem Kompetenzwirrwarr würde dies laut Häring zum "Ende des guten Korpsgeistes der Grenzpolizei" führen, und es könnte, wohl schlimmer noch, "frustrierte Beamte" in eine "bitter spürbare Leistungsverweigerung" treiben.
Da schlägt die Tradition durch, die Bayerns Grenzwächter als "Angehörige einer großen Gemeinschaft" pflegen, seit sie wieder von den amerikanischen Besatzern genehmigt, in umgefärbte Wehrmachtsuniformen gesteckt und mit ausrangierten US-Jeeps gerüstet wurden. Chronisten der Truppe knüpfen an die "Kgl. bairische Grenzwache" von 1846 wie an die legendären "Grenzkommissariate" von 1946 an: "Wie der Name manch eines Recken im Nibelungenlied wird heute manchmal -- nach der zweiten oder dritten Flasche -- ein alter Grenzkommissar genannt." Sie berichten vom Kampf der "Further Grenzwache" gegen das "wilde Treiben böhmischer Söldner" im Spätmittelalter und von der "Schlacht bei Ermershausen", 1951 gegen "ostzonale FDJ-Randalierer".
In der Hauptsache ist allerdings auch die Bayerische Grenzpolizei nicht mit Hochgebirgsstreifen und Hüttenabenden beschäftigt, sondern mit dem Dienst am Schlagbaum. Und dort liegt vermutlich die Erklärung dafür, daß es der unbändigen Einheit an Nachwuchs mangelt: Wenige Polizeianwärter reizt es, den zu Reisezeiten überbordenden Verkehr an den Südgrenzen abzufertigen; denn da stehen sie mitunter stundenlang im Stau und Benzingestank. "Die jungen Beamten", beobachtete Walter Reihl, stellvertretender Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, "müssen sich in den ersten Wochen immer wieder erbrechen, bis sie sich daran gewöhnt haben, so komisch das klingt."
Der zur Zeit 2600 Mann starken Grenzpolizei sollen nach dem Personalentwicklungsplan des Innenministeriums bis 1983 weitere 250 Beamte zugeteilt werden, nach Forderungen von Grepo-Funktionären müßten es aber mindestens tausend mehr sein -- schon deshalb, weil die Beamten mit der Auto-Kontrolle an den großen Grenzübergängen schon "hoffnungslos überlastet" (Reihl) seien.
Ebenso kritisch steht es an der Bahn-Grenze in Kufstein-Kiefersfelden, wo nach Informationen, die dem SPD-Landtagsabgeordneten und DGB-Kreisvorsitzenden Walter Schlosser aus Grepo-Kreisen zugegangen sind, "in der Hauptreisezeit monatlich mehr als hundert Züge laufen, die wegen Personalmangels überhaupt nicht kontrolliert werden können".
Das aber geht an den Kern bayrischen Grenzertums -- die Abwehr von unerwünschten Ausländern, woher die auch immer kommen. Da wird, sagt Schlosser, "der illegalen Einreise mit der Bahn Tür und Tor geöffnet".

DER SPIEGEL 4/1980
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