17.03.1980

AUSSENPOLITIKSchwierige Balance

Auf der Suche nach einer eigenständigen Rolle der Europäer im derzeitigen Ost-West-Konflikt hat Kanzler Schmidt neue Verbündete entdeckt: die Länder der Dritten Welt.
Solche Töne waren aus dem Munde Helmut Schmidts bisher nicht zu hören. Wo immer der Bundeskanzler sich neuerdings über die Weltlage ausläßt, spricht er mit erhobener Stimme über die "eigenständige Rolle der blockfreien Staaten", verlangt "Respekt vor dieser Eigenständigkeit", sieht darin gar "Elemente des Weltfriedens und der Stabilität in der Welt".
Eine ungewohnte Reverenz, die einen erstaunlichen Sinneswandel signalisiert.
Bislang hatte der Chef einer der reichsten Industrienationen seine Kollegen aus der Dritten Welt stets als lästige Bittsteller empfunden. Wann immer einer ihrer Vertreter ihn um Hilfe anging, hatte er sich schroff alle Nörgeleien an seiner Politik verbeten. Im Kabinett riskierte er wegen seiner Knauserigkeit Krach mit Außenminister Hans-Dietrich Genscher und Entwicklungshilfe-Minister Rainer Offergeld.
"Jetzt aber ist sein Interesse so stark wie nie", wundert sich Offergeld. "Seit Afghanistan ist ihm die Bedeutung der Dritten Welt drastisch aufgegangen."
Nach der sowjetischen Invasion hat auch der Kanzler begriffen: Nicht nur die Industrie-Staaten zählen, nicht nur die Supermächte sind als Partner ernst zu nehmen, auch Exoten und Habenichtse machen zwischen den Blöcken stärker von sich reden.
Dem deutschen Regierungschef imponierte schon die schiere Zahl der Protestler aus den Reihen der Blockfreien, hatten doch 104 Staaten der Dritten Welt in den Vereinten Nationen die Intervention verurteilt und waren 36 islamische Länder auf der Konferenz in Islamabad auf Distanz zur Sowjet-Union gegangen.
Der Grund für den Sinneswandel des Kanzlers: Gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d'Estaing reklamiert Schmidt immer drängender eine Sonderrolle der Europäer in der Ost-West-Krise -- in gewollter Distanz zu den USA. In den Blockfreien, die ebenfalls eine eigene Politik unabhängig von den Supermächten betreiben, entdeckte Schmidt plötzlich seine Gesinnungsfreunde und Verbündeten.
Generös teilte der Kanzler letzten Mittwoch im Kabinett sein Lob aus: Einige Kollegen könnten sich mit ihrer weitsichtigen Politik gegenüber der Dritten Welt ein hohes Verdienst anrechnen. Genscher bekam gesondert noch eine der seltenen Schmeichel-Einheiten mit. Er könne sich einen erheblichen Anteil am Erfolg der Asien-Konferenz in Kuala Lumpur, wo die Staaten Südostasiens enge Zusammenarbeit mit den Europäern vereinbarten, gutschreiben.
Das Schmidt-Lob für Genscher bestätigt, was dessen Kollegen schon seit Wochen beobachtet haben: Die Dritte Welt hat den Kanzler und seinen Außenminister auf eine gemeinsame Linie gebracht.
Bei allen Kontakten mit Vertretern aus Entwicklungsländern in jüngster Zeit mußten sich die Bonner nicht nur Sorgen über die sowjetischen Expansionsgelüste anhören. Ebensosehr mokierten sich die Gesprächspartner stets über die Politik der westlichen Großmacht.
Die Amerikaner, so die wiederkehrende Klage, seien ungeniert nur auf ihre eigenen Interessen bedacht, sie verletzten rücksichtslos das Selbstgefühl und die Eigenständigkeit kleiner S.24 Länder. Statt Partner zu gewinnen, suchten sie die anderen zu vereinnahmen.
Die Araber sind vor allem über die Erklärung des US-Präsidenten Jimmy Carter aufgebracht, die Golfregion gehöre zur amerikanischen Interessensphäre und werde, wenn nötig, mit militärischer Gewalt geschützt. Ungebeten, so die arabische Kritik, hätten die USA sich als Schutzmacht aufgedrängt und fremde Landstriche kurzerhand als Protektorat behandelt.
Der irakische Außenminister Saadun Hammadi beschwerte sich bei den Bonnern, um ihre Ölinteressen zu sichern, schreckten die USA offenbar sowenig vor einer Intervention zurück wie die Sowjets in Afghanistan. Und der Iraker sah auch kaum Unterschiede zwischen der Präsenz russischer Truppen im Südjemen und dem Ausbau des Sultanats Oman zum US-Stützpunkt.
Scheich Said, Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, höhnte, Carter solle seine Streitkräfte besser "in die brennenden, überfallenen Regionen Afghanistans schicken".
Die Saudis weinten sich überdies bei den Deutschen aus, auf die USA sei kein Verlaß. Die Prinzen der feudalen Wüsten-Dynastie fürchten, Carter könne sie eines Tages ebenso fallenlassen wie den Schah von Persien. Von dem militärischen Wert der Golf-Garantie halten sie gar nichts, wie Außenminister Saud Al Feisal vorletzte Woche dem Kanzler erklärte.
Bei seinem Besuch in Washington trug der Kanzler die Kritik vorletzte Woche -- ein bißchen verhüllt unter dem Stichwort "Gesamtkonzept" des Westens -- behutsam den Amerikanern vor. Über die Wirkung freilich macht Schmidt sich keine Illusionen. "Es wird lange dauern", so urteilte er nach seiner Rückkehr, "bis die begreifen, welche Rolle die Länder der Dritten Welt spielen."
Das Konzept, das AA-Staatssekretär Günther van Well in Washington und letzten Mittwoch auch im Kabinett vortrug: Das seit Afghanistan gestörte militärische Gleichgewicht dürfe nicht durch amerikanische Gegenaktionen wie die Aufrüstung Pakistans, die Anlage neuer Stützpunkte und Interventionsdrohungen in der Golfregion wiederhergestellt werden.
Es gelte vielmehr, zunächst einmal feinfühlig die Interessen der betroffenen Länder, die "selber noch nach ihrer Identität suchen", zu erkunden. Mit ihnen gemeinsam müßten dann individuelle Hilfsangebote in "regionalen Sicherheitssystemen" ausgehandelt werden.
Denn "nur sehr wenige möchten eine ausländische Garantie", so begründet der Kanzler seine Politik der neuen Behutsamkeit, "sie möchten respektiert werden, im täglichen Verkehr, 365 Tage lang".
Doch dies ist nur die halbe Erkenntnis, die Schmidt und Genscher gewonnen haben. Die andere Hälfte: Die Länder der Dritten Welt beklagen zugleich, daß der Westen den sowjetischen Einfluß etwa in Südjemen und Äthiopien widerstandslos hingenommen habe. Sie wünschen sich zwar eine moderate, aber gegenüber Moskau durchaus starke westliche Führungsmacht. Denn auch sie haben gemerkt, wie der AA-Chef nach Rückkehr aus Kuala Lumpur berichtete, "daß die Sowjet-Union überall dort nach Vorteilen, nach Expansion strebt, wo das mit geringen Risiken verbunden ist".
Daher wird auch im Bonner Konzept das Militärische nicht völlig ausgespart, aber allenfalls an eine Verstärkung der Seestreitkräfte im Indischen Ozean gedacht -- mit dem begrenzten Ziel, "machtpolitisch dafür zu sorgen, daß die Länder ungebunden bleiben können und nicht den Sowjets anheimfallen" (van Well). Das sei, so der AA-Staatssekretär, "eine schwierige Balance".
In ihre Balance-Sorgen beziehen die Bonner den Krisenherd in Nahost ein: "In jener Region", so Schmidt letzten Mittwoch, werde "die Suche nach dem Gleichgewicht immer dringlicher".
Tatsächlich stört kein anderer regionaler Konflikt derzeit die Bemühungen um einen weltweiten Ausgleich so sehr wie der Streit zwischen Arabern und Israelis. Denn für die islamische Welt, die ein neutrales Afghanistan mitgarantieren müßte, hat die Palästinenserfrage mindestens den gleichen Rang wie das Afghanistan-Problem.
Wie schlecht die Chancen stehen, die Nahost-Region auszutarieren, erzählte Außenminister Genscher nach seiner Stippvisite bei Ägyptens Präsident Anwar el-Sadat: Der Ägypter habe sich bitter beklagt, daß die Verhandlungen mit den Israelis über die Autonomie der Palästinenser in den besetzten Gebieten stockten, weil Premier Menachim Begin auf stur schalte. Solange es dort keine Fortschritte gebe, halte sich Sadat -- so Kundschafter Genscher -- die Option offen, wieder Anschluß bei seinen arabischen Brüdern zu suchen.
Daß der Verfemte vielleicht zurückkehren könne, hatten der Bonner Kanzler und sein Vize Anfang März vom Emir Feisal gehört. "Wenn Sadat seine Fehler zugibt", so der saudische Außenminister, "werden wir ihn in unseren Reihen bestimmt wieder aufnehmen."
Voll düsterer Ahnungen, Sadat könne als Preis für seine Wiederaufnahme ins arabische Lager die gerade mit Israel geknüpften diplomatischen Beziehungen wieder abbrechen (Genscher: "Das wird genau der Punkt sein"), verkündete Kabinettsvorsteher Schmidt die Devise zum Handeln: Die Europäer müßten einen Stillstand bei den Friedensbemühungen im Nahen Osten unbedingt vermeiden und das Verlangen der Palästinenser nach Selbstbestimmung unterstützen.
Auf keinen Fall, so der Kanzler, dürfe man die Forderung nach einem Rückzug der Russen aus Afghanistan von der Krise im Nahen Osten abkoppeln. Denn "eine Reihe arabisch-islamischer Staaten bewerten in ihrer eigenen Einschätzung die Gefahren dessen, was sie Zionismus nennen, höher als die Gefahren des sowjetischen Vordringens".
Bis zum 26. Mai, dem im Camp-David-Abkommen verabredeten Termin über den Abschluß der Autonomieverhandlungen, wollen die pessimistischen Europäer mit neuen Nahost-Vorstößen warten -- offiziell jedenfalls. "Durch die Blume" (ein Bonner Diplomat) soll die Regierung in Jerusalem aber zu spüren haben, daß sie ihre starren Positionen ändern und Zugeständnisse machen müsse. Genscher: "Israel wird in diesem Jahr noch stark unter Druck kommen."
Die Experten der neun EG-Außenminister feilen an einer neuen Nahost-Initiative der Gemeinschaft, in der das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser festgeschrieben, die PLO aber formell nicht anerkannt wird. Israels Bonner Botschafter Yohanan Meroz erinnert verbittert an eine Zusage Genschers, das Selbstbestimmungsrecht an die Zustimmung aller Beteiligten, also auch Israels, zu knüpfen.
Geflissentlich übersehen die Israelis, daß gerade Genscher, weit deutlicher als etwa Giscard d'Estaing, von den Palästinensern im Gegenzug immer wieder "die Sicherung des Existenzrechts Israels" verlangt hat. S.25
Den Deutschen störte denn auch, wie der französische Staatspräsident bei seiner Reise durch die arabischen Golfstaaten als Sachwalter der Palästinenser auftrat. "Die Pionierrolle", quengelte Genscher, gebühre eigentlich der Bundesrepublik. Und er ließ sein AA eine Dokumentation verteilen, in der pingelig 39 Voten Bonner Politiker aus den letzten sechs Jahren für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser verzeichnet sind.
Vor dem letzten Schritt, die PLO auch als Verhandlungspartner beim Namen zu nennen, schrecken Schmidt und Genscher, im Gegensatz zu Giscard, allerdings noch zurück -- doch lassen sie offen, was morgen sein könnte.
Befragt, ob Bonn eine offizielle Vertretung der PLO zulassen werde, entgegnete Schmidt vieldeutig: "Weder gestern noch heute."

DER SPIEGEL 12/1980
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