04.08.1980

Jählings strahlte die Fürsorgepflicht auf

SPIEGEL-Reporter Gerhard Mauz im Prozeß gegen die Journalisten Broder und Gremliza in Hamburg
Der heute 54 Jahre alte Vorsitzende Richter am Landgericht Köln Dr. Victor Henry de Somoskeoy ist einer Kriegsverletzung wegen in seiner Erwerbsfähigkeit um 60 Prozent gemindert. Das ergibt sich aus einem Bescheid des Versorgungsamtes Köln vom 2. Januar 1952.
Die Folgen der Kriegsverletzung, die der Bescheid anerkennt: "Hirnleistungsschwäche, Sehstörung und Kopfschmerzbereitschaft infolge Hirngefäßkrampfes nach Hirnverletzung, Stecksplitter im Gesicht und in der Brustwand, Bewegungseinschränkung im rechten Schultergelenk und Narbe am rechten Oberarm und rechten Oberschenkel durch Verwundung."
Seit 1974 sieht sich Richter de Somoskeoy der Kritik ausgesetzt. Seit 1974 wehrt er sich gegen seine Kritiker mit Strafanträgen. Doch erst jetzt, es geht zum 31. Mal um Kritik am Richter de Somoskeoy, diesmal vor dem Amtsgericht in Hamburg -- erst jetzt stellt sich heraus, daß man ihn niemals hätte kritisieren dürfen.
Das darf nicht mißverstanden werden. Der Richter de Somoskeoy ist kein kranker Mann, der nicht weiß, was er tut. Er ist nicht schuldunfähig. Doch er trägt an den Folgen einer Kriegsverletzung, die ihn gerade dort auf das schwerste und zunehmend behindern mußte, wo man ihn tätig werden ließ.
Zahllose Hirnverletzte leben unter uns. Die Zahl derer, die im Straßenverkehr Hirnverletzungen erlitten, dürfte längst die Zahl der Kriegsopfer übertreffen. Es fällt diesen Menschen schwer, sich anzupassen, sie haben um ihre Kritik- und Urteilsfähigkeit zu kämpfen, sie sind wetterempfindlich, sie müssen sich gegen Stimmungsschwankungen, gegen Affektüberflutungen wehren. Ihr Spielraum ist eingeengt (und in manchen Fällen verengt er sich im Älterwerden stärker), sie haben es schwerer als andere, sich gegen Hypotheken in ihren Anlagen, in ihrer seelischen und körperlichen Konstitution durchzusetzen und zu entwickeln.
Es ist bewundernswert, wie hirnverletzte Menschen mit ihrem Schicksal leben und was sie leisten. Man kann ihnen nur Respekt entgegenbringen, ihnen fliegt nichts zu, sie müssen sich behaupten. Sie brauchen kein Mitleid -- doch sie brauchen schon Verständnis, ein taktvolles, unauffälliges Verständnis. Man darf ihnen Aufgaben, die etwas von ihnen fordern, nicht vorenthalten. Aber man muß ihnen auch Belastungen ersparen, die sie ihrer Behinderung überantworten.
Die Umgebung ist Menschen gegenüber, von denen sie weiß, daß sie hirnverletzt sind, befangen. Der Betroffene soll nicht meinen, man traue ihm etwas nicht zu, man nehme ungebührlich und abwertend Rücksicht. Und so wird leicht verdrängt, daß man es mit einem behinderten Menschen zu tun hat -- mit einem Menschen, der für das, was er leistet, einen höheren Preis zahlt.
Dr. de Somoskeoy trat 1955 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Er war Zivilrichter, juristischer Sachbearbeiter in der Verwaltung des Oberlandesgerichts Köln, er wurde stellvertretender Vorsitzender einer Zivilkammer, wobei er zugleich Sachbearbeiter in der Verwaltung blieb. Nach der Beförderung zum Vorsitzenden Richter übertrug man ihm eine Zivilkammer.
Betrachtet man die Laufbahn Richter de Somoskeoys, so gewinnt man den Eindruck, daß er lange in der Nähe der Justizverwaltung gehalten worden ist, daß man ihn erst nach und nach und behutsam den Problemen ausgesetzt hat, die sich dem Richter im Umgang mit Prozeßparteien stellen.
Der Richter de Somoskeoy bewährte sich, er leistete etwas, er wurde gut beurteilt. Wenn es bewußte oder wenigstens unbewußte Besorgnisse wegen seiner Behinderung gegeben haben sollte, so hat man sie schließlich verdrängt. Vom 1. Januar 1967 an war der Vorsitzende Richter de Somoskeoy in der Strafgerichtsbarkeit tätig.
Der Vorsitzende Richter in der Strafjustiz ist ein schwer strapazierter, nach unserer Konstruktion der Hauptverhandlung sogar überforderter Mensch. Daß er ein guter Jurist sein muß, ist noch das geringste, was von ihm verlangt wird. Was ihm im Umgang mit den Mitrichtern, mit den Laien im Gericht, mit dem Angeklagten, der Verteidigung, der Anklage, den Sachverständigen und den Zeugen abgefordert wird -- das kann allenfalls einer leisten, der nicht noch eine zusätzliche, besondere körperliche Last trägt.
1974 hatte Richter de Somoskeoy den Prozeß gegen Beate Klarsfeld zu leiten, und spätestens damals wurde erkennbar, daß es Situationen gab, die ihm zuviel zumuteten. Und in den folgenden Jahren wiederholten sich Prozeßsituationen, die jedem, der den Versorgungsbescheid des Richters de Somoskeoy kannte, alarmierend bewußt machen mußten, daß dieser Mann über die Grenze des ihm Möglichen hinausgeriet.
Die Kritik, die dem Richter de Somoskeoy widerfuhr, mag mitunter unannehmbar oder zu grob oder zu schlicht gewesen sein. Aber es gab auch Kritik, und die nahm an Ausmaß und Intensität zu -- die denjenigen zu denken geben mußte, die von der Kriegsverletzung S.78 des Richters de Somoskeoy wußten.
Man hat diese Kritik im Präsidium des Landgerichts Köln ignoriert oder mit Strafanträgen verfolgt. Und so war man eines Tages über den Punkt hinaus, an dem man den Richter de Somoskeoy aus der Strafjustiz herausholen konnte, ohne damit die Berechtigung der Kritik zumindest indirekt anzuerkennen.
Hat man sich der Kriegsverletzung Richter de Somoskeoys erst erinnert, als dieser gegen den Präsidenten des Landgerichts Köln, gegen Günter Rennen, klagte, weil er sich von diesem im Kampf gegen seine Kritiker nicht hinreichend unterstützt fühlte, obwohl in den meisten Fällen nicht nur Richter de Somoskeoy, sondern auch der Präsident Strafantrag gestellt hatte? Am 15. November 1979 beschloß das Präsidium des Landgerichts Köln, den Vorsitzenden Richter de Somoskeoy vom 1. Juni 1980 an mit dem Vorsitz einer Zivilkammer zu betrauen.
Am 26. September 1979 hatte eine Presseerklärung des Präsidenten und des Richterrats des Landgerichts sich noch einmal vor den Richter de Somoskeoy gestellt. Um sachliche Kritik gehe es manchen Kritikern nicht mehr. Vom Ernst und der Gründlichkeit des Richters de Somoskeoy war die Rede, von der schweren Aufgabe der Wahrheitsfindung: "Hat nicht ein solcher Richter Anspruch auf eine sorgfältige, abgewogene, sein Grundrecht auf Menschenwürde wahrende Berichterstattung?"
Geschützt, gedeckt von dieser Erklärung, hätte der Richter de Somoskeoy in die Ziviljustiz überwechseln können. Doch schon im Gespräch, das dem Beschluß vorausging, hatte er sich widersetzt. Der Beschluß konnte das nicht verschweigen -- und so tauchte zum ersten Mal die Tatsache auf, daß man es mit einem Menschen zu tun hat, der an einem Schicksal trägt:
"Die Pflicht zur Fürsorge besteht in gesteigertem Maße gegenüber schwerbehinderten Richtern, also auch gegenüber dem Herrn Vorsitzenden Richter am Landgericht Dr. de Somoskeoy. Von ihr wird das Präsidium nicht dadurch entbunden, daß der Richter seine Belastung in Straf- und Zivilkammern anders einzuschätzen scheint."
Da war sie nun endlich, die Fürsorgepflicht, jählings strahlte sie auf, als sei die Kriegsverletzung des Richters de Somoskeoy soeben per Schnellpost in den Akten eingetroffen. Über den Richter de Somoskeoy vermochte das nichts mehr. Er begann damit, nun auch den Präsidenten und das Präsidium des Landgerichts Köln mit den Folgen seiner Kriegsverletzung zu überziehen -- nachdem diese Folgen bislang nur Angeklagte, Verfahrensbeteiligte und Kritiker getroffen hatten. Richter de Somoskeoy eröffnete den Kampf gegen seine Versetzung.
In einem Schriftsatz vom 24. März 1980 setzte er sich mit seiner Kriegsverletzung und ihren Dauerfolgen auseinander. Wer um 60 Prozent gemindert sei, verfüge noch immer über 40 Prozent seiner Leistungskraft. Und dann heißt es: "Jede Beschädigung des menschlichen Körpers an leistungsentscheidenden Teilen und die damit verbundene Leistungsminderung kann durch größere Anstrengung und ein Mehr an Zeitaufwand ausgeglichen werden. Der bewußt/unbewußt vorhandene Wunsch, als vollwertig zu gelten, ist der Motor, der -- anders als bei Rentenneurotikern -- die Kraft hierfür liefert."
Es kann nicht jede Minderung ausgeglichen werden. Der "bewußt/unbewußt vorhandene Wunsch" des Hirnverletzten, "als vollwertig zu gelten", garantiert nicht Kraft. Er demonstriert eher den geleugneten Mangel an Kraft: die Situation eines Menschen, der sich nicht eingestehen kann, daß seine Behinderung ihm auch unüberwindliche Grenzen setzt.
In Fortführung seines Irrtums vertritt Richter de Somoskeoy die These, als Zivilrichter sei er krank gewesen, habe er an Herzrhythmusstörungen, einem beginnenden Herzkammerblock, chronischen Magen- und Zwölffingerdarmgeschwüren und chronischen Gallenblasenentzündungen und anderem mehr gelitten. Erst nachdem er Strafrichter wurde, habe "die Aufwärtsentwicklung und Stabilisierung" seiner Gesundheit begonnen. Wenn man ihn in die Ziviljustiz versetze -- schaffe man ihm wieder Herz-, Magen-, Darm- und Gallenleiden "auf den Hals".
Der Respekt vor dem Schicksal des Richters de Somoskeoy, vor einer Tragik, die ihm sein Präsidium hätte ersparen können und müssen, macht Worte darüber unmöglich, was es bedeutet, wenn ein Richter in der Ziviljustiz körperliche Beschwerden bekommt, die er in der Strafjustiz loswird. Der Kampf des Richters de Somoskeoy gegen seine Versetzung blieb bislang ohne Erfolg. Doch er wütet weiter gegen sich, bis zur "unvermeidlichen Selbstzerstörung", wie der Journalist Ralph Giordano intuitiv ins Schwarze treffend schrieb, als die schwere Behinderung des Richters de Somoskeoy noch nicht bekannt war. Ralph Giordano ist auch deswegen verurteilt worden ...
In Hamburg geht es gegen Hermann L. Gremliza, 39, als Herausgeber, und Henryk M. Broder, 33, als Verfasser, um einen Artikel in "konkret" (11/1978). Es geht um die Worte "Anmaßung" und "Beschränktheit", um die Adjektive "selbstgerecht", "grob" und "unbarmherzig". Die Verteidiger Helmuth Jipp und Uwe Mäffert kämpfen längst nicht mehr gegen den Richter de Somoskeoy. Auf ihren Antrag ist eine Anwältin als Zeugin gehört worden, die in einer langwierigen Hauptverhandlung unter Vorsitz des Richters de Somoskeoy verteidigte: Ihre Aussage war nüchtern und darum beklemmend.
Und auf den Antrag der Verteidiger Jipp und Mäffert hin ist die Akte des von Richter de Somoskeoy gegen seine Versetzung angestrengten Verwaltungsgerichtsverfahrens beigezogen worden: eine niederschmetternde Akte, die trostlose Einblicke ins Innere der Justiz beschert; eine Akte, aus der man endlich in der 31. Auseinandersetzung um Richter de Somoskeoy erfuhr -- daß man nicht ihn, sondern ganz andere hätte kritisieren müssen.
Staatsanwalt Dieter Heers, 36, beantragt 1500 Mark Geldstrafe gegen Hermann Gremliza, 1000 Mark gegen Henryk Broder. Nur die Adjektive "grob" und "selbstgerecht" könnten als bewiesen gelten. Das ist das letzte, was die Justiz einem der Ihren, dem Richter de Somoskeoy, noch antun konnte. Denn alle Worte, die ihm gegolten haben, waren falsch, weil man nicht wußte, gegen wen man sie gebrauchte. Daß er blindlings gegen eine Grenze ankämpfte, die ihm seine Kriegsverletzung auferlegt -- wer darf es ihm vorwerfen.
Am Freitag dieser Woche um 12 Uhr wird der Richter am Amtsgericht Hamburg, Ernst Schmaltz, 59, sein Urteil verkünden. Er ist im Augenblick der letzte am Schafott dieses Justizskandals.
Von Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 32/1980
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