20.02.2016

VerteidigungDie Achillesferse

In Syrien wächst die Gefahr eines Krieges zwischen Russland und der Türkei. In Berlin befürchtet man, dass Putins Provokationen zum Testfall für die Nato werden könnten. Gelingt es Moskau, einen Keil in das Bündnis zu treiben?
Es ist das Jahr, in dem die Welt so kurz vor einem Atomkrieg steht wie nie zuvor in der Geschichte des Kalten Kriegs. Provokationen, rote Linien, die überschritten werden, Luftraumverletzungen, ein abgeschossenes Flugzeug.
Eine irrtümlich abgefeuerte Rakete oder ein U-Boot-Kommandant, dem die Nerven durchgehen, kann den Weltkrieg auslösen. Es ist 1962, das Jahr der Kubakrise, an das sich der russische Ministerpräsident in diesen Tagen erinnert. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende beschwor Dmitrij Medwedew die Gefahr eines neuen Kalten Krieges. Manchmal frage er sich, "ob wir uns im Jahr 2016 oder 1962 befinden".
Auch in Berlin erleben viele Akteure diese Wochen als ein merkwürdiges Déjà-vu. Es herrscht eine ähnliche Stimmung wie zu Beginn der Ukrainekrise, als jeder "Die Schlafwandler" las, jenes monumentale Werk, in dem der australische Historiker Christopher Clark beschreibt, wie Europa in den Ersten Weltkrieg stolperte.
Das Kuba des Jahres 2016 heißt Syrien. Denn dort wächst in diesen Tagen die Gefahr einer internationalen Konfrontation. Schon seit fast fünf Jahren wird das Land von einem Bürgerkrieg heimgesucht, der sich jetzt zu einer militärischen Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen ausweiten könnte. Im Syrienkonflikt stehen sich Moskau und der Nato-Partner Türkei feindlich gegenüber – mit unabsehbaren Folgen für das transatlantische Bündnis.
Im Kanzleramt beobachtet man mit Sorge, wie nahe die Nato schon an einen Konflikt mit Russland herangerückt ist. Syrien könnte zum Testfall für das westliche Militärbündnis werden. Die Situation ist komplex: Um Wladimir Putin in die Schranken zu weisen, muss die Nato klarmachen, dass sie ihren Mitgliedern im Ernstfall beisteht. Doch gleichzeitig will sich das Bündnis auf keinen Fall in eine militärische Auseinandersetzung mit Russland ziehen lassen.
Im Nato-Hauptquartier in Brüssel hält man den Konflikt zwischen Moskau und Ankara für "brandgefährlich". "Die Streitkräfte beider Staaten sind an der türkisch-syrischen Grenze in heißen Einsätzen aktiv", heißt es dort, "zum Teil nur wenige Kilometer voneinander entfernt."
Seitdem Russland Ende September in Syrien Kriegspartei geworden ist, droht zwischen Moskau und Ankara die offene Konfrontation. Die Russen unterstützen die Truppen des skrupellosen Diktators Baschar al-Assad, die Türken dagegen die Rebellen, die den Autokraten in Damaskus stürzen wollen.
Ende November verschärfte sich der Konflikt, als die Türken einen russischen Militärjet abschossen. Jetzt hat sich Putin auch noch mit den syrischen Kurden verbündet, Erdoğans Erzfeinden. Der türkische Präsident macht sie für den Anschlag in Ankara vom vergangenen Mittwoch verantwortlich, was sie bestreiten. Damit steigt noch einmal die Temperatur zwischen Ankara und Moskau.
Die Allianz mag sich nicht immer einig sein, in diesem Fall allerdings hat niemand ein Interesse an einer Eskalation. Doch wie kann man sie verhindern? Mit Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan stehen sich zwei skrupellose Machtmenschen gegenüber, die bewiesen haben, dass sie im Notfall auch gegen die eigene Bevölkerung mit Waffengewalt vorgehen. Nur eines eint sie: die Enttäuschung über eine gescheiterte Annäherung an den Westen. Wie rational sind die beiden? Und vor allem: Wie weit würden sie gehen?
Die Türkei zumindest hat die Eskalationsspirale in der vergangenen Woche weitergedreht. Türkische Truppen beschießen nun die Kurden auf syrischem Gebiet mit Artillerie. Zudem spielt Ankara mit dem Gedanken, in Syrien einzumarschieren, um die Kurden dort mit Bodentruppen zu bekämpfen. Das wäre nicht nur für die Kanzlerin ein Albtraum.
Direkte Kämpfe zwischen Kurden und Türken könnten bedeuten, dass bald auch russische Soldaten in die Gefechte hineingeraten. Was aber würde passieren, wenn ein Nato-Partner auf Moskaus Männer feuert? Solange der Konflikt auf syrischem Boden ausgetragen wird, wäre das Bündnis wohl nicht direkt gefordert, hofft man im Kanzleramt.
Merkel befürchtet, dass Putin es darauf anlegt, die Türkei zu provozieren. Der Kremlherr wolle das Bündnis auf die Probe stellen. Die Kanzlerin will deshalb auf jeden Fall verhindern, dass Ankara seine Drohung wahr macht und mit Truppen in Syrien einrückt. "Wahrscheinlich täte man den Russen damit sogar einen Gefallen", heißt es im Kanzleramt.
Putins Ziel sei es, einen Keil in die Nato zu treiben und das Bündnis zu destabilisieren. Ein Militärpakt, dessen Mitglieder sich offen darüber streiten, ob sie einem Partner beistehen sollen, verlöre seine Glaubwürdigkeit. Es wäre ein großer Triumph für Putin.
Und Russland macht unbeirrt weiter. Ende Januar meldeten die Türken, dass ein russischer Jet schon wieder ihren Luftraum verletzt habe. Es ist ein Muster, das die Nato aus dem Baltikum kennt. Mit Nadelstichen wird ein Partner provoziert. In Berlin ist inzwischen die Rede von einem "hybriden Krieg Putins gegen die Türkei".
So ließ Putin nach dem Abschuss des russischen Jets Wirtschaftssanktionen verhängen und ordnete an, die Kurden zu unterstützen. "Das ist die Achillesferse der Türkei", sagt der Moskauer Militäranalytiker Wladislaw Schurygin, "indem wir den Kurden helfen, bringen wir die Türkei so ins Wanken, dass sie an nichts anderes mehr denkt."
Hinter dem Feldzug steht auch eine persönliche Fehde der einstigen Duzfreunde Wladimir und Recep Tayyip. Doch gerade weil ihr Verhältnis so herzlich war, ist das Zerwürfnis jetzt besonders heftig. Putin sei nach dem Abschuss des russischen Jets persönlich tief enttäuscht von Erdoğan, heißt es in Moskau. Erdoğan habe mehrfach versucht, sich beim Kremlherrn in aller Vertraulichkeit zu entschuldigen. Das jedoch reicht Putin nicht. Er will, dass der türkische Präsident öffentlich zu Kreuze kriecht.
Um zu verhindern, dass der Konflikt weiter eskaliert, haben die Nato-Partner der türkischen Regierung unmissverständlich klargemacht, dass sie nicht mit dem Beistand des Bündnisses rechnen kann, wenn es als Folge türkischer Angriffe zu einem Zwischenfall mit Russland käme. "Die Nato darf sich durch die jüngsten Spannungen zwischen Russland und der Türkei nicht in eine militärische Eskalation mit Russland hineinziehen lassen", warnt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn.
Ankara könne sich dann nicht auf den Nato-Vertrag berufen, heißt es übereinstimmend in Berlin und Brüssel. Artikel vier des Nato-Vertrags räumt einem Verbündeten das Recht ein, "Konsultationen" einzufordern, "wenn die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit bedroht ist". Auf diesen Artikel hat sich die Türkei im Syrienkrieg schon einmal berufen. Daraufhin wurden auch deutsche "Patriot"-Raketen in der Osttürkei stationiert.
Der entscheidende Artikel aber ist Nummer fünf, der den Bündnisfall regelt und einem angegriffenen Nato-Land den "Beistand" der Verbündeten garantiert. Doch Luxemburgs Außenminister Asselborn weist vorsorglich darauf hin, dass "die Beistandsgarantie nur gilt, wenn ein Mitgliedstaat in eindeutiger Weise angegriffen wird".
Schon nach dem Abschuss des russischen Jets hatte es einen Rüffel für Ankara gegeben. Nato-Diplomaten sprachen damals von einer türkischen Überreaktion. "Es geht darum zu vermeiden, dass Vorfälle außer Kontrolle geraten", mahnte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
In Berlin sieht man das genauso. "Einen von den Türken angezettelten Krieg werden wir nicht ausbaden", sagt ein deutscher Diplomat. Da Beschlüsse im Nato-Rat immer einstimmig fallen müssen, reiche es, wenn ein Land sein Veto einlege, heißt es. Doch so weit werde es gar nicht kommen. Man sei sich mit den Amerikanern und den meisten anderen Verbündeten einig, dass man der Türkei dann die kalte Schulter zeigen würde.
Und doch beobachten die Nato-Verbündeten die türkisch-russische Konfrontation mit Sorge. Schließlich bleibe ein Restrisiko, dass Russland irgendwann türkische Stellungen auf türkischem Boden angreife. "Wenn die Russen einen Vergeltungsschlag gegen die Türkei führen, haben wir ein Problem", heißt es in der Nato, denn in diesem Fall könne sich Ankara sehr wohl auf die Beistandsklausel berufen. Sollte der Nato-Rat sich dann nicht einig werden, hätte Putin den Westen wieder einmal gespalten.
Einer Meinung ist man in dem 28-Staaten-Bündnis ohnehin nicht, wenn es um Russland geht. Die Frage, wie man mit Putins aggressivem Reich umgehen soll, ist zwischen den Mitgliedern heftig umstritten. Moskaus Intervention im Syrienkonflikt wirkt nun wie ein Turbo in dieser Auseinandersetzung.
Auf der einen Seite stehen die Länder, die in ihrer Geschichte unter Russland gelitten haben: Polen, Tschechien und die drei baltischen Staaten. Sie wollen Härte gegenüber Moskau und rüsten – unterstützt von Washington – an der Ostgrenze der Nato militärisch auf, um Putin abzuschrecken.
Eine zweite Gruppe ist aus eigenen, oft wirtschaftlichen Interessen eher russlandfreundlich. Dazu gehören Bulgarien und Rumänien, aber auch die Slowakei und Ungarn. Zuletzt forderte der ungarische Präsident Viktor Orbán am Mittwoch ein Ende der Sanktionen gegen Russland. Auch die griechische Regierung von Alexis Tsipras ist eher prorussisch.
Und dann gibt es den Sonderfall Paris. Frankreich flirtet unverhohlen mit Moskau. Demonstrativ lobte Premier Manuel Valls bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Zusammenarbeit mit Russland. "Wir begrüßen die konstruktive Rolle Frankreichs", gab Russlands Ministerpräsident Medwedew das Lob zurück.
Allen voran in der Gruppe der gemäßigten Russlandkritiker schließlich ist Deutschland, aber auch die meisten anderen Westeuropäer gehören dazu. Sie sehen die geopolitischen Ambitionen Russlands kritisch, wollen aber gleichzeitig den Kontakt zu Moskau nicht abbrechen.
Berlin kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Die deutsche Regierung hat zwar Putins Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine scharf verurteilt, plädiert aber gleichzeitig dafür, die russischen Sorgen ernst zu nehmen und Putin nicht zu provozieren.
Streit gibt es zwischen den Falken und den Tauben vor allem um die Aufrüstung am östlichen Rand der Nato. Anfang des Monats überraschte das Pentagon mit einem 3,4-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm in Osteuropa. Die Amerikaner werden in der Region die Ausrüstung für eine ganze Panzerdivision einlagern, von Kampfpanzern über Artillerie bis hin zu schweren Waffen. Im Ernstfall könnte innerhalb kurzer Zeit eine Einheit von mehr als 20 000 Mann aus den USA nachgezogen und in Kampfbereitschaft versetzt werden. Zudem soll eine Brigade an wechselnden Standorten im östlichen Bündnisgebiet Präsenz zeigen.
Nicht ganz zufällig plant Polen gemeinsam mit den Amerikanern ein Großmanöver vor dem nächsten Nato-Gipfel im Juli in Warschau. Die Aktion "Anakonda" mit 25 000 Soldaten ist keine offizielle Nato-Übung. Die Amerikaner haben schon 90 Panzer zugesagt, gemeinsam mit den Polen und 19 weiteren Partnerstaaten wollen sie eine Landattacke auf das Nato-Mitglied Polen üben. Ein klassisches Artikel-fünf-Szenario.
Deutschland hält wenig von diesen Muskelspielen. In den kommenden Monaten will Berlin versuchen, alle Planungen für weitere Nato-Stationierungen im Osten zu verhindern. Auf keinen Fall soll die Bundeswehr weitere Soldaten in die baltischen Staaten oder nach Polen schicken.
Berlin geht es darum, dass die Nato-Russland-Grundakte von 1997 nicht infrage gestellt wird. Danach sollen keine "zusätzlichen substanziellen Kampftruppen" im Gebiet des ehemaligen Ostblocks stationiert werden. Genau diese Akte erklärte der neue polnische Außenminister Witold Waszczykowski aber auf der Sicherheitskonferenz in München kurzerhand für "ungültig". Die Sicherheitslage habe sich grundlegend verändert, argumentierte er. Russland habe durch sein Vorgehen auf der Krim von sich aus die Grundakte aufgekündigt.
Moskau wiederum reagierte umgehend auf die amerikanischen Aufrüstungspläne. Andrej Kelin, im russischen Außenministerium zuständig für "Gesamteuropäische Zusammenarbeit", kündigte an, man werde an Russlands Westgrenze drei neue Divisionen, eine Panzerarmee und 50 strategische, atomwaffenfähige Bomber stationieren. Seine Flotten im Schwarzen und im Kaspischen Meer werde Moskau mit genau jenen Marschflugkörpern ausstatten, die der Kreml zu Putins Geburtstag so eindrucksvoll über tausend Kilometer hinweg in Syrien hat einschlagen lassen.
Machtpolitisch, das gesteht man auch in Berlin ein, ist die Intervention in Syrien für Putin bisher ein großer Erfolg. "Das ist allerfeinstes Handwerk", sagt anerkennend ein enger Mitstreiter Merkels. Russland hat nicht nur seinen Verbündeten Assad stabilisiert, sondern auch alles dafür getan, die Lage für den Westen schwieriger zu machen.
Im Kanzleramt glaubt man, dass Putin ganz bewusst eine neue Flüchtlingswelle auslöst, um Europa weiter auseinanderzutreiben. Außerdem sei es ihm sehr recht, wenn Merkel, deren Popularitärswerte ohnehin schon schwinden, weiter Vertrauen bei den Deutschen verliere.
Die Kanzlerin hat versprochen, die Flüchtlingskrise zusammen mit der Türkei zu lösen. Das Land soll dafür sorgen, dass keine neuen Flüchtlinge über die Ägäis nach Europa strömen. Aber je mehr Menschen von Syrien in die Türkei drängen, desto weniger Lust verspürt Ankara, seine Westgrenze nach Griechenland zu schließen. Erdoğan hat schon genug Probleme, warum soll er sich auch noch den Kopf darüber zerbrechen, wie er Merkel aus der Patsche hilft?
Die Kanzlerin versucht zwar, die türkische Regierung mit Geld und Visaerleichterungen zu locken. Aber nun steckt sie in dem Dilemma, dass sie der Türkei, die sie so sehr braucht, keine Unterstützung bei dem Konflikt mit Russland anbieten kann. Sie kennt ja die beiden Heißsporne Putin und Erdoğan, und sie will den türkischen Präsidenten nicht auch noch dazu ermuntern, einen offenen Konflikt mit Russland anzuzetteln.
Das macht die Lage so kompliziert. Bisher hat die Türkei, wenn es um die Kontrolle der Ägäis ging, nur viel geredet und wenig getan. Deshalb hat Merkel die Nato in Stellung gebracht. Offiziell soll sie in der Meerenge zwischen der Türkei und Griechenland aufklären und Schlepperbanden bekämpfen. Tatsächlich dient die "Standing Nato Maritime Group 2" dazu, die Türken unter Druck zu setzen, damit sie sich nicht mehr mit dem Argument herausreden können, sie wüssten gar nicht, wo die Schlepperboote ablegen.
Mit dem deutschen Gruppenversorger "Bonn" als Flaggschiff und weiteren Kriegsschiffen soll der Nato-Verband Startpunkte und Routen der Flüchtlingsboote ausspähen. Mit den Daten will man die Türken drängen, die Ablegestellen "dichtzumachen", sagen Nato-Militärs. Im Idealfall sollen die Schiffe live mit der türkischen Küstenwache verbunden sein.
Moskau hat erkannt, auf welch heikles Spiel sich Merkel eingelassen hat. Die Kanzlerin hat sich mit ihrer Flüchtlingsdiplomatie in die Abhängigkeit Erdoğans begeben, der die Menschenrechte mit Füßen tritt. Nicht, dass Putin sich um Menschenrechte scheren würde. Aber wenn man aus der Not der Kanzlerin einen kleinen Propagandacoup schnitzen kann, ist das dem Kreml durchaus recht.
"Offenkundig hat Merkel einen Hirnkurzschluss erlitten", schrieb vor ein paar Tagen das regierungsnahe Moskauer Boulevardblatt "Komsomolskaja Prawda". "Ein Lämmchen flirtet mit dem Schakal. Man möchte Merkel fragen: Teilen Sie die Werte Erdoğans? Sind Sie begeistert über die vielen Journalisten, die im Gefängnis sitzen?"

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Der Vormarsch der Kurden im Norden Syriens
Von Markus Becker, Matthias Gebauer, Konstantin von Hammerstein, Christiane Hoffmann, Peter Müller, Ralf Neukirch, René Pfister, Matthias Schepp und Christoph Schult

DER SPIEGEL 8/2016
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