11.02.1980

PROZESSEEtage tiefer

Im Berliner Kriminalgericht beginnt ein neues Terrorismus-Großverfahren. Es geht, unter anderem, um Gefangenenbefreiung in Berlin und um die Palmers-Entführung in Wien.
Die eine war blond und hatte -- wie Zeugen bekunden -- einen "markanten Gesichtsausdruck mit eingefallenen Wangen". Von der anderen blieb nur Erinnerung an "dunkle Haare" haften.
Am 27. Mai 1978, gegen 8.45 Uhr, passierten die Blonde und die Dunkle mit falschen Anwaltsausweisen die Kontrollschleusen der Berliner Haftanstalt Moabit. Unter weitgeschnittenen Mänteln trugen die beiden Waffen, mindestens eine Pistole "P 38" mit Schalldämpfer, dazu eine polnische Maschinenpistole "PM 63".
Minuten später bugsierten die Frauen den Untersuchungshäftling Till Meyer aus der Anstalt ins Freie. Drinnen lag ein Justizbediensteter niedergestreckt durch einen Schuß ins Bein.
26 Tage nach der Freipressung fiel Meyer den Berlinern wieder zu. Fahnder des Bundeskriminalamtes hatten ihn auf einen Tip hin in einem Cafe im bulgarischen Burgas festnehmen und seine Begleitung, drei Frauen, gleich mit sistieren lassen.
Einen Tag später schoben die Bulgaren die Deutschen ab. Nach einmonatiger Abwesenheit nahm der mutmaßliche Terrorist Meyer wieder auf der Anklagebank im Berliner Drenkmann/ Lorenz-Prozeß Platz, im Schwurgerichtssaal 700 des Kriminalgerichts. Den drei Frauen, zwei der Hilfe beim Ausbruch verdächtig, wird nun der Prozeß eine Etage tiefer gemacht, im Saal 500.
Von Donnerstag nächster Woche an haben sich dort Gabriele Rollnik, 29, Angelika Goder, 30, und Gudrun Stürmer, 29, zu verantworten, alle "ohne festen Wohnsitz, deutsche Staatsangehörige". Mitangeklagt vor dem eigens für diesen Prozeß gebildeten 6. Strafsenat des Berliner Kammergerichts unter dem Vorsitz von Dieter Palhoff ist Klaus Viehmann, 26, mutmaßlicher Komplize der Bulgarien-Reisenden.
Alle vier sind, wie die anderen in der Etage darüber, der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt (Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren), und im einzelnen juristisch aufzuarbeiten ist ein beträchtliches Stück deutscher Terrorgeschichte -- Aktivitäten der "Bewegung 2. Juni".
Die Ermordung des Kammergerichtspräsidenten Günter von Drenkmann am 10. November 1974 steht ebenso wieder an wie die Entführung des CDU-Vorsitzenden Peter Lorenz am 27. Februar 1975, ferner der deutsche Beitrag an der Entführung des Wiener Textilmillionärs Walter Palmers am 9. November 1977, die nach Lösegeldzahlung von 4,5 Millionen Mark unblutig endete; schließlich der Ausbruch von vier Terroristinnen aus der Berliner Frauenhaftanstalt in der Lehrter Straße am 7. Juli 1976 und die Meyer-Befreiung.
Laut Staatsanwaltschaft sind die Angeklagten "gemeinsam" oder "in wechselnder Tatbeteiligung mit anderen" zum Teil noch flüchtigen Gruppenmitgliedern in unterschiedlicher Intensität im Untergrund aktiv geworden. Alle, bis auf Gudrun Stürmer, sollen auch -zusammen mit noch gesuchten Gruppenmitgliedern und inzwischen verurteilten österreichischen Helfern -- die Entführung des Wiener Millionärs Palmers mitgeplant und inszeniert haben.
Das Trio Rollnik, Goder und Viehmann, verstärkt durch untergetauchte Alt-Genossinnen wie Inge Viett, Juliane S.57 Plambeck und Ina Siepmann, soll den Ausbruch des Genossen Meyer bewerkstelligt haben -- Angelika Goder in der Rolle einer der beiden falschen Anwältinnen, Gabriele Rollnik als Chauffeuse des Fluchtautos mit dem Kennzeichen B-AN 8482.
Eine, die Schwesternhelferin Gudrun Stürmer, Ehefrau eines wegen "Unterstützung" der Gruppe rechtskräftig verurteilten Psychologen, ist den Ermittlungen zufolge erst nach diesen Taten im Jahre 1977 festes Mitglied der Gruppe geworden. Ihr wird nun angelastet, daß sie den nach Bulgarien Entwichenen "falsche beziehungsweise verfälschte Ausweispapiere" sowie Bares -- 19 Tausender aus dem Palmers-Lösegeld -- überbracht habe. Sinn des Kurierdienstes war laut Anklage, Meyer und seine zwei Helferinnen "der Strafverfolgung zu entziehen".
Am tiefsten in dieser Gewaltszene verstrickt -- davon gehen die Ankläger aus -- war dabei die Polizistentochter Rollnik. Am 13. September 1975 wurde sie erstmals, gemeinsam mit dem Ex-Kommunarden Fritz Teufel, inhaftiert, in der Nacht zum 7. Juli 1976 seilte sie sich aus der Haft ab, zusammen mit der einstigen Kontaktkopiererin und Schwarze-Hilfe-Aktivistin Viett, der Ex-Studentin Plambeck und der ehemaligen Rechtsreferendarin Monika Berberich.
Bevor sich das Quartett im wartenden Fluchtwagen absetzte, war das Wachpersonal von den Ausbrecherinnen überwältigt worden. Die Armierung: ein "Toilettenrohr, drei zusammengebundene Bettspiralfedern sowie eine Schußwaffe beziehungsweise Schußwaffennachbildung".
Zum Zeitpunkt des Drenkmann-Mordes (Gruppenparole: "Wer Gewalt sät, wird Gewalt ernten]]]") soll Gabriele Rollnik "aus Tarnungsgründen" einen Trödelladen in Kreuzberg unterhalten haben. Er befand sich in der Ladenwohnung Schenkendorfstraße 7 -unmittelbar über dem nach Fahndererkenntnis schon damals eingerichteten "Volksgefängnis", in dem später der Berliner CDU-Chef Lorenz gefangengehalten wurde.
Die Entführung des Politikers soll von der Soziologiestudentin gemeinsam mit neun Gruppenmitgliedern "geplant, vorbereitet und durchgeführt" worden sein. Die Beweislage in diesem Fall nennt ein Strafverfolger "nahezu optimal".
Ursprünglich sollte Gabriele Rollnik auf der Anklagebank im Drenkmann/ Lorenz-Prozeß (Saal 700) sitzen, doch war sie noch flüchtig, als die Hauptverhandlung im April 1978 begann. Dieses Manko soll nun der 6. Strafsenat (Saal 500) prozessual beheben. Ein Unikum: Zwei Strafsenate werden somit über Strecken denselben Prozeßstoff bewältigen müssen in synchroner Rechtsfindung -- mit denselben Zeugen, Sachverständigen, Asservaten.
Ein Unterschied freilich besteht dennoch. In dem seit 22 Monaten laufenden Prozeß vertreten Bundesanwälte die Anklage, in dem jetzt beginnenden Verfahren werden es Berliner Oberstaatsanwälte sein. Generalbundesanwalt Rebmann hat das Nachfolgeverfahren angesichts früherer alliierter Bedenken wegen des Gerichtsortes Berlin an den Berliner Dietrich Schultz delegiert, den Generalstaatsanwalt beim Kammergericht.
Weniger wegen der Bedeutung der Angeklagten, mehr der immerhin knapp zwei Dutzend Paragraphen umfassenden Einzeldelikte wegen richtet sich Berlins Justizverwaltung auf das bislang "größte und umfangreichste" Terror-Verfahren ein. Die Dauer wird auf zwei bis drei Jahre geschätzt.
Gut 50 Polizisten halten sich im weitläufigen Kriminalgerichtsgebäude ständig in Bereitschaft, den "Vergleich mit Stammheim" möchte Justizsenator Gerhard Moritz Meyer aber "ungern gelten lassen". Der bereits von seinen Vorgängern betriebene Umbau des Sicherheitsbereiches (drei Säle) für rund vier Millionen Mark wirkt vergleichsweise dezent: keine zugemauerten Fenster mit Schießscharte mehr, dafür Panzerglas, Kontrollschleusen, alles schußfest abgeschottet.
Um gelegentliche Zuhörertumulte wie im Lorenz/Drenkmann-Verfahren von vornherein zu unterbinden, sollte ursprünglich im Saal 500 auch noch eine Trennscheibe installiert werden. Das wurde "fallengelassen", so ein Staatsanwalt, wenn auch "aus Kostengründen".
Trennscheiben beispielsweise sind ohnehin eines der Themen, bei denen das "staatliche Interesse an einem prozeßordnungsgemäßen Verfahren" und "dessen stetiger Durchführung", so der Vorsitzende Richter im Lorenz/Drenkmann-Verfahren, Friedrich Geus, zwangsläufig mit dem Rechtsverständnis der Verteidigung kollidieren muß. In Berlin addierten sich derlei Differenzen inzwischen auf insgesamt über 200 Befangenheitsanträge gegen einen oder alle Richter.
Die Anwaltsanträge wurden zumeist zügig als "unbegründet" oder/und "unzulässig" abgewiesen. Die Zahl bedeutet einsamen Rekord -- der Stammheimer Richterkollege Prinzing hatte es, ehe er im Verfahren gegen Meinhof und Co. scheiterte, nur auf 84 Ablehnungen gebracht.
Zudem: Die Angeklagten in Terror-Verfahren -- im Lorenz-Prozeß Till Meyer, Ronald Fritzsch, Gerald Klöpper, Ralf Reinders, Fritz Teufel und Andreas Vogel -- sehen die Verhandlung ohnehin mehr als Scheinveranstaltung. Der Vorsitzende ist für Fritzsch ein "Hampelmann des Staatsschutzes", alle Richter sind aus Till Meyers Sicht "faschistische Folterschweine" -- sicherlich kein Klima für nüchternes Judizieren.
Auch Gabriele Rollnik hat sich bereits im Zeugenstand als sattelfeste Genossin erwiesen: "Auf Fragen der Staatsschutz-Justiz gebe ich keine Antwort." Ihr Anwalt Ulrich Thieme sieht ohnehin zwischen altem und neuem Verfahren kaum Unterschiede. Es werde "sicher gewisse Parallelen geben".
Schon zum Auftakt könnte sich der Prozeß an der Frage der Unterbringung der Beschuldigten verhakeln. Mitte Januar wurden die mutmaßlichen Berliner Terroristen in den neuen elektronisch gesicherten HS(Hochsicherheits)-Trakt, ein 6,5-Millionen-Projekt S.60 des Justizsenators, umgesetzt. Nicht nur die Vertrauensanwälte (jeder zweite der insgesamt 16 Verteidiger) sehen inzwischen dort eine "Orgie der Sicherheit" praktiziert, das Grundgesetz und die Menschenrechtskonvention verletzt.
Der Vorsitzende Richter Palhoff sorgte immerhin schon für Korrektur im Detail. Er ordnete an, die "Weitwinkelspione" in den Besprechungsräumen seien zumindest auf der Verteidigerseite "undurchsichtbar" zu machen.
Anwalt Thieme sieht trotz dieses Eingriffes noch immer die ordentliche Prozeßvorbereitung gefährdet. In dieser "Art Luftschutzbunker", die Trennscheibe in der Mitte, meint er, "kann man doch nicht die Mandantin fragen: Sind Sie es nun gewesen oder nicht".
Selbst wenn er eine Antwort erhielte -- Aussagen zur Sache sind in dieser Szene kaum üblich. Und auch den Berliner Ermittlungsbehörden gegenüber haben sich zumindest die drei weiblichen Angeklagten bislang noch nicht mal "zur Person eingelassen". Lediglich Klaus Viehmann gab zu, gestohlene Personalpapiere benutzt zu haben.
In diesem verschlossenen Milieu tun sich die Ankläger naturgemäß zuweilen schwer, konkrete Tatbeiträge einzelner Beteiligter zu benennen. Ob sich beispielsweise die Hauptangeklagte Rollnik zum Zeitpunkt des Drenkmann-Mordes am Tatort oder in dessen Nähe befand, wird nicht angegeben -- ist vielleicht auch gar nicht nötig. Wo Tatbelege fehlen, versuchten die Strafverfolger einmal mehr die schwierige Beweislage mit dem Auffangparagraphen gegen terroristische Vereinigungen in Pauschalgriff zu bekommen.
Da genügt die Erkenntnis, daß unmittelbar vor der Tat "drei zumindest mit einer Faustfeuerwaffe ausgestattete Gruppenmitglieder gewaltsam" in die Wohnung drangen, während "zwei weitere Angehörige der Gruppe das Treppenhaus sicherten". Die Witwe des Ermordeten glaubt immerhin jenen "Blumenboten" erkannt zu haben, der sich mit einem Fleurop-Gebinde als erster Zugang verschaffte -- Ralf Reinders.
Mehr auf dem Wege der Kombination konnten die Staatsanwälte Frau Rollnik dennoch in Tatnähe rücken: Sie habe den Tatplan mit allen übrigen Mitgliedern "gefaßt und unterstützt". Auch in der Schenkendorfstraße, im Laden überm ursprünglich auch für Drenkmann vorgesehenen "Volksgefängnis", sei sie zum fraglichen Zeitpunkt gewesen. Eintragungen, die "mit sehr großer Wahrscheinlichkeit" von ihr stammten, würden dies beweisen.
Wer etwa den Christdemokraten Lorenz gefangennahm, wer den Genossen Meyer rausholte, ob eine der beiden Frauen Angelika Goder war, wie ein Justizbediensteter "mit großer Wahrscheinlichkeit" vermutet -- der Nachweis vor Gericht dürfte sich im einzelnen nur mühsam, Beweisstück für Beweisstück, erzielen lassen.
Freilich, auch dies ist unstrittig: Die von der Anklagebehörde zusammengetragenen Indizien sind zumeist technisch hochwertig abgesichert -- Fahnderbeute aus fast einem Dutzend konspirativ angelegter und inzwischen enttarnter Unterkünfte, die Ergebnisse der Spurensicherung in gut zwanzig zu Straftaten benutzten Fahrzeugen, Handschriftliches, Mietquittungen, Bekundungen von Nachbarn, Verkäufern, selbst Zahnarztunterlagen.
Da wurden Fingerspuren Verdächtiger an der Dose "Vim" im Badezimmer gesichert. Da findet sich in einer konspirativ genutzten Garage das "Paßstück" zu einem Klebestreifen der Marke "Tesapack 5050"; die Lorenz-Entführer hatten damit dem Politiker kurz vor seiner Freilassung die Augen verklebt. Beide Stücke sind asserviert, das eine "mit 17 Kopfhaaren" von Lorenz.
Besonders ergiebig erwiesen sich nach Fahndermeinung die Ermittlungen in Sachen Palmers-Entführung und Meyer-Befreiung. Die Wiener Mittäter hatten, weniger im Prozeß als in den monatelangen Polizeiverhören und richterlichen Ermittlungen, minutiös den Part der Deutschen im Palmers-Drehbuch offenbart -- angeblich lauter Hauptrollen für das Trio Viett/Rollnik/Plambeck.
Die Fahndervorstellung vom lückenlos konspirativen Verhalten solcher Intelligenztäter bekam dabei freilich einen Bruch. Die Deutschen rekrutierten die österreichischen Mittäter auf dem Campus der Wiener Universität, einfach so. Ein SPIEGEL-Exemplar mit dem Konterfei der Damen diente, Kontrolle ist besser, nach Polizeierkenntnis den Geheuerten zur Identifizierung ihrer zeitweiligen Arbeitgeber.
Eine Begegnung der besonderen Art recherchierten zudem noch die Berliner Staatsanwälte. Sie fanden heraus, daß eine unbeteiligte Wienerin, die Sekretärin Renate Filzmaier, sechs Tage vor der Palmers-Entführung unversehens in die von der Gruppe konspirativ genutzte Wohnung Webgasse 42 geraten war, mitten in eine Einsatzbesprechung der Gruppenmitglieder.
Ein junger Mann, mutmaßlich Viehmann, bedrohte sie darauf mit seiner S.62 Pistole und erklärte: "Sie sind in eine Besprechung der Bewegung 2. Juni hineingeraten." Man sei dabei, erinnert sich die Zeugin an weitere Erläuterungen, "eine wichtige staatspolitische Aktion" vorzubereiten, "korrupte Geldleute" müßten eliminiert werden.
Die Besucherin bekam zu hören, sie sei nunmehr zu einem "Gefahrenpol der Bewegung" geworden. Dennoch habe sie letztlich gehen dürfen, nach Abgabe einer Schweigeerklärung "gegenüber Behörden" und "gegenüber Familienangehörigen".
In der Wohnung war zu diesem Zeitpunkt nach Berliner Muster bereits das spätere "Volksgefängnis" für Palmers präpariert worden. Die Wienerin, die um das Leben ihrer Tochter fürchtete, offenbarte sich auch nicht den Behörden, als sie die Nachricht von der Palmers-Entführung vernommen hatte. Sie habe, gab sie später an, mit einer Aktion gegen Politiker gerechnet.
Nach dem Inkasso setzte sich das deutsche Entführungspersonal nach Fahndererkenntnissen wieder in die Heimat ab, einen Großteil der 4,5 Millionen Mark Beute in der Tasche. Konkrete Hinweise auf Gruppenaktivitäten gab es danach erst wieder in Berlin, kurz vor der Meyer-Freipressung.
Am 24. April 1978 sprach eine junge Frau in den Geschäftsräumen der Schöneberger Firma R. Abel & Sohn, einem Spezialbetrieb für Industrieuhren und allerlei elektronisches Kontrollgerät, vor. Ihr Wunsch: eine Sicherheitskamera, Marke Polaroid.
Die Kundin war an der richtigen Adresse. Der Apparat, Kaufpreis 8000 Mark, dient zur Reproduktion von Sicherheitsausweisen im Format einer Scheckkarte. Für Herstellung und Vertrieb der Kamera besitzt Polaroid ein Monopol, Abel ist einziger Zwischenhändler in Berlin.
Mit solchen Plastikausweisen statten sicherheitsempfindliche Betriebe ihre Mitarbeiter aus. Auch Berlins Rechtsanwälte erhalten diese, selbst von der Justiz als fälschungssicher akzeptierten Sicherheitsausweise. Auf Ersuchen der Anwaltskammer werden sie "unter strengen Sicherheitsvorkehrungen" (Staatsanwaltschaft) bei der Berliner Bank gefertigt, die einen solchen Apparat besitzt.
Die Abel-Kundin ("Mein Name ist Schmitt") gab an, das Gerät werde für ein "Informationszentrum unabhängiger Publizisten" im Grunewald benötigt. Für die 250 Mitglieder solle ein neues Ausweissystem eingeführt werden.
Das erste Mal hieß es, der Apparat sei nicht vorrätig. Beim nächsten Besuch, zwei Tage später, blätterte die Frau das Geld gleich auf die Theke. Doch das Gerät, vertröstete sie nunmehr der Chef des Hauses, sei immer noch auf der Post.
Bei der dritten Kontaktnahme, per Telephon, bot sich der Inhaber dann immerhin an, mit einem Leihgerät auszuhelfen. Er könne es gegebenenfalls von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte "abziehen".
Die Kundin akzeptierte auch dieses Angebot, ließ sich freilich nicht mehr blicken, womöglich zu ihrem Glück: Das Publizisten-Zentrum, so hatten inzwischen Nachprüfungen des Firmenchefs ergeben, war gar nicht existent. Ihre Telephonnummer ebenso falsch wie die angegebene Grunewald-Adresse.
Als die Unbekannte, offenbar ebenfalls mißtrauisch geworden, ein letztes Mal anrief und das Geschäft absagte, lief bereits ein Tonband für den Staatsschutz mit. Die Frau war, wie Kundige nach Anhören des Bandes erkannt haben wollen, Inge Viett.
25 Tage nach dem Telephonat mit dem Polaroid-Händler präsentierten die beiden vermeintlichen Rechtsanwältinnen an der Pforte der Untersuchungshaftanstalt Moabit zwei Anwaltsausweise auf die Namen "Fischer" und "Siegmund". Der Anstaltsbedienstete prüfte die Identitätskarten sorgfältig, er hatte nichts zu beanstanden.
Laut Staatsanwaltschaft muß "es sich um Totalfälschungen gehandelt haben", Herkunft bis heute unbekannt.
S.57 Von der Polizei gefertigte Photomontage aus zwei von den Entführern übermittelten Sofortbildern. Die Polizei erhoffte sich von der Veröffentlichung, aus der Bevölkerung Hinweise auf den Ort des "Volksgefängnisses" zu bekommen. *

DER SPIEGEL 7/1980
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