13.04.1981

Hungerstreik - grünes Licht für den Tod?

Dürfen Gefangene sich zu Tode hungern? Der Hungerstreik, mit dem RAF-Häftlinge seit zwei Monaten gegen Haftbedingungen protestieren, hat von neuem eine Diskussion über die Zwangsernährung entfacht. Ohne Resultat, denn der englische Weg - aus Staatsräson hungern lassen - verbietet sich in Deutschland aus Rechtsgründen.

Im U-Bahnhof am Kölner Neumarkt platzte eine Bombe. Eine "linksextremistische Terrorgruppe", so die Polizei, übernahm die Verantwortung dafür: sieben Verletzte, Millionenschaden.

In Baden-Württemberg griffen Bundesanwaltschaft und Kripo zehn meist jugendliche Verdächtige. Sie sollen auf Schildern an der Autobahn Stuttgart--Heilbronn Slogans wie "Zusammenlegung der RAF-Gefangenen -sofort" angebracht haben.

In die Reihe schien auch der Brandanschlag auf den Frankfurter "Kaufhof" zu passen. Denn "Revolutionäre Zellen" bekannten sich zur Tat -- um "der geplanten Liquidation der Gefangenen aus der RAF etwas entgegenzusetzen" und um "Öffentlichkeit über den Hungerstreik zu erzwingen".

Kaum noch nötig. Der kollektive Protest der RAF-Leute, vor allem gegen die Haftbedingungen gerichtet, ist längst in den Schlagzeilen, tagtäglich findet die Gefangenenaktion Rückkoppelung: Flugblätter auf dem Campus, Spritzdosentexte an der Wand, Bulletins vom Gefängnisrevier.

Die "Internationale Vereinigung Demokratischer Juristen" verwendet sich beim Uno-Generalsekretär, Gefangenenangehörige ketten sich auf dem Bonner Marktplatz an. Im benachbarten Ausland machen schon wieder die Reminiszenzen an KZ und "Justizfolter" die Runde, im französischen Rundfunk legte letzten Donnerstag der Diskjockey den "Stammheim"-Titel der Gruppe "Marquis de Sade" auf. Unter dem Jubel der Hard-Rock-Hundertschaften in der Hamburger Markthalle fährt die Punk-Band "Abwärts" ihr Stück vom Computerstaat "für Sigurd" ab, den im Hungerstreik lebensgefährlich geschädigten Sigurd Debus.

27 sind es noch, die in Gefängnissen der Bundesrepublik und West-Berlins mit dem Anfang Februar begonnenen Versuch fortfahren, dem Staate per Essensverweigerung Hafterleichterungen abzupressen. Sie verweigern sich gegen den strengen Sicherheitsvollzug, "Isolationsfolter", wie sie es nennen, "Knast im Knast".

Wissentlich setzen sie dabei ihre Gesundheit, wissentlich vielleicht sogar ihr Leben ein. Genau war das zuletzt nicht mehr auseinanderzuhalten: Gabriele Rollnik in Berlin war schon Ende März einmal derart reduziert, daß sie am Krankenbett ihren Anwalt nicht wiedererkannte.

Mithäftling Andreas Vogel erlitt letzte Woche akute Verschlimmerung eines Nierenleidens. Ein lebensbedrohliches Gehirnödem mit wohl unabwendbaren Dauerfolgen zwang die Verlegung Sigurd Debus' vom Hamburger Gefängnisrevier ins Krankenhaus Barmbek.

Während bei einigen Häftlingen der Kampf gegen die Knastbedingungen schon längst in Todeskampf übergegangen war, spitzte sich unter Ärzten und Juristen die Debatte über Pro und Contra der Zwangsernährung zu: Hier "das erste und natürlichste Recht des Gefangenen", wie Alexander Solschenizyn den Hungerstreik nennt; dort die Verpflichtung des Staates, Menschenleben zu erhalten, noch dazu wenn es ihm im besonderen Gewaltverhältnis des Knastalltags ausgeliefert ist.

Die Frage ist auch, ob der Staat dann den Willen brechen soll, wenn es dabei zugeht wie im Archipel Gulag: "Vier erwachsene Kerle werfen sich über ein schwaches Geschöpf ... wir erreichen schon, was wir wollen; deine Sache ist, zu kuschen."

In Rede steht das englische Beispiel. Dort ist die Zwangsernährung, weil sie Arzt und Häftling in eine "widerwärtige und unzulässige" Situation zusammenzwingt (so der frühere Innenminister Roy Jenkins), bei den Hungerstreiks irischer Terroristen abgeschafft.

Respekt vor dem Willen des Gefangenen, Achtung vor dem Selbstverständnis des Arztes -- bedeutet das nicht aber auch, wie der Rechtswissenschaftler und FDP-Politiker Ulrich Klug formulierte, "grünes Licht für das Sterbenlassen"?

Der ziemlich ratlose Diskussionsstand spiegelt sich makaber in der Nachrichtenlage vom Ende letzter Woche: Lebensgefahr für mehrere Berliner, aber auch für Sigurd Debus -- die einen entsprechend ihrem Willen nicht künstlich ernährt, der andere drei Wochen lang täglich für mehrere Stunden am Infusionstropf.

Gewiß nur, daß die Konfrontation zwischen Staat und Streikenden so weit gar nicht erst kommen mußte. Denn in der Liste der Häftlings-Forderungen S.25 mischen sich absurde Ansinnen mit diskutablen Ansprüchen und rechtsstaatlichen Selbstverständlichkeiten.

Zwar wollen die Inhaftierten, die sich mit der Gesellschaft im Klassenkrieg sehen, die "Mindestgarantien der Genfer Konvention" -- für Kriegsgefangene --, und eine "Internationale Kommission zum Schutz von Gefangenen vor Isolation" soll das dann auch noch überwachen. Kein Diskussionspunkt in einem Staat, der die Gefangenen für kriminelle Taten, nicht für Kriegshandlungen verantwortlich macht. Aber auch kein Alibi für Staatsorgane, mit dem Genfer Schmarrn gleich noch das übrige Verlangen der Hungerstreiker abzuservieren.

Denn es gibt nichts daran zu deuteln, daß die Isolationsbedingungen, unter denen die Justiz die RAF-Täter wegsperrt, medizinisch wie rechtsstaatlich unhaltbar sind.

Mit Hinweis auf Umschluß, Fernsehmöglichkeiten, Gymnastikräume und Zeitungsbezug belegen Verantwortliche gern, daß "von einer sogenannten Isolationshaft keineswegs die Rede" sein könne (Schleswig-Holsteins Justizminister Claussen); ein paar Stunden zu dritt oder viert sind ja erlaubt.

Doch zugleich sind die Gefangenen in den eigens angelegten Hochsicherheitstrakten systematisch abgeschottet, von den übrigen Mitgefangenen, von Besuchern, oft sogar von Frischluft und Außengeräuschen. Diese "Gefangenschaft in einem geschlossenen System, in dem alle Lebensäußerungen total überwacht werden" (RAF-Häftling Rolf Heißler), nennen die Betroffenen "Mord auf Raten". Die Häftlingsorganisation "Amnesty international" (ai) mahnte die Bundesbehörden gar zur Einhaltung von Artikel 1 der ai-Satzung; es geht dort um "Folterung oder andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung".

Ärzte registrieren verheerende Folgen von andauernder Isolierung, auch von Isolierung in der Kleingruppe. Psychosomatische Beschwerden treten auf -- Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Depressionen, Reizbarkeit, Muskelschmerzen. Die intellektuelle Energie läßt nach, der Häftling wird apathisch.

Das vom Berliner Psychiater Wilfried Rasch geforderte mindeste Zugeständnis, die Bildung "interaktionsfähiger Gruppen" von zehn bis fünfzehn Häftlingen, wird von den zuständigen Amtsstellen abgelehnt. Die Justiz befürchtet davon noch mehr Stabilisierung der RAF-Szene draußen als schon durch den Hungerstreik selbst, noch mehr Gruppendruck drinnen, noch weniger Resozialisierungschancen. Die Sorge besteht zu Recht. Fraglich nur, ob sie die amtliche Antwort und ihre Konsequenzen rechtfertigen kann.

Sicher ist allerdings, daß schon allein der Ton, in dem diese Antwort meist erteilt wird, die Eskalation weiterbringt. Für die einen kommt schon beim Gedanken an zuviel RAF-Klüngel, obwohl hinter Beton und Panzerglas, Deutschland in Not. Damit wäre die Sicherheit des Staats "auf das höchste gefährdet", heißt es im schleswigholsteinischen Justizministerium. Im niedersächsischen Pendant sieht man das Grundsätzliche berührt: "Wir reagieren grundsätzlich nicht im Erpressungszustand. Sonst ist kein Halten mehr."

Das Stuttgarter Oberlandesgericht ist für Isolation, um "Befreiungsversuchen bzw. -vorhaben und Durchstechereien" zu wehren, das Regensburger Landgericht will dafür sogar die "Gefahr erheblicher gesundheitlicher Einbußen" in Kauf nehmen.

Kiels Justizminister Claussen schließlich prägte das Wort, das staatliches Vergeltungsdenken belegen könnte: "Menschliche Haftbedingungen" forderten "ausgerechnet Gefangene, die keine Menschlichkeit gegenüber ihren Opfern kannten".

Die Konfrontation steht unversöhnlich. "Eichmanns des Rechtsstaats", tönt es, via "Pflasterstrand", aus der Sponti-Szene, die -- Zwangsernährung hin oder her -- sowieso auf ihre Kosten kommt: Wird künstlich ernährt, ist es für die Szene Folter, stirbt jemand am Hunger, ist es Mord.

Unbeweglich zeigte sich letzte Woche auch die andere Seite. Berlins Justizsenator drohte, bei Fortsetzung des Hungerstreiks die schon avisierten Zugeständnisse zurückzunehmen. Und die Justizministerkonferenz lehnte die Bildung von Großgruppen noch einmal ab.

Derweil geht die Zwangsernährung mit Routine vonstatten, bis letzte Woche in Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sigurd Debus wurde bis zu seiner Verlegung ins Krankenhaus täglich von acht Beamten zur Infusion gezwungen. Nach Auskunft seines Anwalts erhielt er nährende Präparate in den Blutkreislauf.

Den Gefangenen Gert Schneider, Angelika Speitel und Hanna Krabbe wird Nahrung über den Magenschlauch verabfolgt, eine "vollbilanzierte" Mischung aus allen erforderlichen Nährstoffen, etwa der "Biosorb"-Drink einer Erlanger Herstellerfirma. Biosorb gibt es in verschiedenen Geschmacksrichtungen, darunter Geflügelcreme, S.26 Tomate, Banane und Vanille. Klinikärzte pflegen es in Fällen von besonderem Streß gelegentlich auch selbst zu verkosten.

Für die Häftlinge, die das Zeug eh nicht schmecken können, zählt daran nur die Art der Zufuhr. Ein Wärter mit "Händen wie Klodeckel", berichtet Häftling Schneider, hält den Kopf und öffnet den Mund notfalls mit einer Spezialzange: "Beim Knacken der Zähne habe ich vor Schrecken den Mund geöffnet." Der Celler Häftling Karl-Heinz Dellwo berichtet: "Nach fünfzehn Sekunden fängt der Kopf an zu dröhnen" (siehe Seite 34).

In Großbritannien ist die Zwangsernährung seit 1974 durch Anordnung des damaligen Innenministers Roy Jenkins offiziell abgeschafft. Die englische Justiz verlangt Gefängnisärzten lediglich Behandlungsmethoden ab "wie gegenüber einem Mann oder einer Frau in Freiheit". Jenkins, der dies dem Parlament erklärte, quittierte dafür laut Protokoll "Cheers".

Als letztes Jahr Nordiren in Hungerstreik traten, um ihre Haftbedingungen zu verbessern, brachte Nordirlandminister Humphrey Atkins noch mal die "Jenkins-Doktrin" auf den Punkt:

* "Wir wollen nicht, daß ein Gefangener stirbt. Aber wenn sie den Hungerstreik fortsetzen, werden sie nicht unter Zwang ernährt. Wenn sie sterben, dann aus freien Stücken."

* "Wenn sie sich für das Leben entscheiden, werden die Haftbedingungen, soweit praktisch und human geboten, ihren Wünschen entsprechen. Aber wir werden unser Vollzugssystem nicht von Hungerstreik oder anderen Drohungen bestimmen lassen."

Roy Jenkins verordnete 1974 eine bis heute unveränderte Prozedur: Zunächst muß der Anstaltsarzt feststellen, ob der Häftling die Entscheidung zum Hungerstreik "unbeeinflußt von geistiger oder physischer Beeinträchtigung" gefällt hat. Diese Feststellung hat ein externer Arzt zu bestätigen.

Nächster Schritt: Der Häftling wird informiert, daß er jederzeit unter ärztlicher Aufsicht bleibt und gegebenenfalls ins Krankenhaus überführt wird, daß jedoch keine Zwangsernährung vorgesehen ist und daß die "ärztliche Intervention gegen die zwangsläufige Verschlechterung der Gesundheit unterbleiben kann, bis er sie ausdrücklich wünscht".

Nur einer der zur Jahreswende streikenden Nordiren wurde an den Tropf gelegt, keiner zwangsernährt. Noch nach über anderthalb Monaten Protest, der den auch in Großbritannien versagten Politstatus erzwingen sollte, beharrte Premierministerin Thatcher: "Mord ist Mord und nicht Politik." Anfang Januar gaben die Gefangenen auf. "Vor die Wahl zwischen Tod und Leben gestellt, entschieden sie sich für das Leben", verkündete Minister Atkins.

Dabei scheint die hartnäckige Reaktion der englischen Regierung riskant wie problematisch. Denn in noch größerem Maße als in der Bundesrepublik sind die Forderungen der meist nordirischen Polithäftlinge berechtigt, haben sie aber auch Rückhalt in der Öffentlichkeit. Wiederholt wurde die englische Regierung von internationalen Gremien wegen des Umgangs mit den Häftlingen gerügt.

Der Kampf aus den Zellen, der sich gleichermaßen gegen Beton-Vollzug wie britische Krone richtet, genießt öffentliche Sympathien bis hin zur irischen Polit-Prominenz. "Aus ihnen werden Märtyrer", befürchtete der Belfaster Labourpolitiker Seamus Mallon in Erinnerung an das Dutzend bislang in Haft verhungerter irischer Widerständler. "Laßt einen von ihnen sterben", schallte die katholische Militante Bernadette Devlin McAliskey, "und ihr schlagt den Funken, der die letzten sechs Grafschaften befreien wird."

Im Vergleich zur bundesdeutschen Situation ergibt sich mithin ein paradoxes Ergebnis. Die Häftlinge sind noch besser motiviert, die Regierungsstellen noch weniger kompromißbereit als in Deutschland -- und trotzdem starb bei den zahlreichen Hungerstreiks seit Verkündung der Jenkins-Doktrin nur noch einmal, 1976, ein Häftling am Hunger.

Englische Härte -- die bessere Alternative zum deutschen Reglement der Zwangsernährung?

Ein Gefangener in der Bundesrepublik darf nach Paragraph 101 des Strafvollzugsgesetzes wider seinen Willen nur dann untersucht, behandelt und zwangsernährt werden, wenn er bereits in "Lebensgefahr" schwebt oder wenn seine Gesundheit mindestens "schwerwiegend gefährdet" ist. Zu Zwangsmaßnahmen nicht nur berechtigt, sondern "verpflichtet" ist die Vollzugsbehörde laut Gesetz, sobald "akute Lebensgefahr" eintritt oder nicht länger "von einer freien Willensbestimmung des Gefangenen ausgegangen werden kann".

Alle zwangsweise vorgenommenen medizinischen Maßnahmen "müssen für die Beteiligten", das heißt auch für Ärzte, Schwestern, Anstaltsbedienstete, "zumutbar" sein. Und sie dürfen nicht vorgenommen werden, falls die Eingriffe ihrerseits "mit erheblicher Gefahr für Leben oder Gesundheit des Gefangenen verbunden" sind.

Eindeutige Richtung aber weist die reichlich verschränkte, gerade vier Jahre alte Regelung keineswegs. Ihre abstrakten, vieldeutigen Begriffe verwirren die Ärzte im praktischen Umgang mit Hungerstreikenden eher. Diese Kompromißlösung, bemängelte der Vollzugsrechtsexperte Joachim Wagner, "entscheidet sich weder für ein uneingeschränktes Recht noch für eine vorbehaltlose Pflicht zur Zwangsernährung".

Ein Mediziner -- im Prinzip für Rettung unter allen Umständen -- mag mit dem ehemaligen Justizsenator Jürgen Baumann unterstellen, daß Gefangene "freie, verantwortliche Entscheidungen", das heißt "ohne Einwirkung von depressiven oder psychopathischen Zuständen", ohnehin "kaum" treffen könnten. Da wäre Zwangsvorgehen schon in einem frühen Stadium des Hungerstreiks angezeigt. S.27

Ein anderer Mediziner -- grundsätzlich für selbstverantwortliche Entscheidung über Leben und Tod -- mag dem Widerwillen eines Gefangenen gegen jede Behandlung bis an dessen Todesgrenze respektieren, wo dann kaum noch Aussicht auf Hilfe besteht.

Wahrscheinlich zwar, daß die Gewißheit der vorgeschriebenen Zwangsernährung die Vehemenz des Hungerstreiks noch steigert. Dann nämlich muß nicht jeder, der für seine Forderungen das Leben einzusetzen ankündigt, noch mit allem Ernst auch wirklich so kalkulieren. Tatsächlich trafen Berliner Intensiv-Ärzte auf Hungerstreiker, die bei Beginn akuter Lebensgefahr "die Behandlung annahmen".

Andererseits aber: Auch ein Verzicht auf Zwangsernährung, und sei er gesetzlich verankert, wird den Poker zwischen Suizid-Drohung und Staatsräson nicht ausschließen. Denn der Arzt, der im Gefängnisrevier den Magenschlauch nicht zu stecken bereit ist, kann sich spätestens dann nicht mehr verweigern, wenn der Kranke erst mal auf der Intensivstation liegt.

Dort steigt zwar das Risiko, an den Apparaten zu sterben, doch im Prinzip, so weiß der Hungerstreiker, bleibt es auch hier dabei: Vor der letzten Konsequenz steht noch einmal der Arzt. Und ist der Patient erst wieder Häftling, kann sich der Kreis jederzeit schließen: mit dem nächsten Hungerstreik.


DER SPIEGEL 16/1981
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