07.07.1980

BOTSCHAFTERHaarsträubende Art

Deutschen, die in Lateinamerika politisch verfolgt werden, helfen Bonns Diplomaten nur ungern.
In Zelle 16 des uruguayischen Gefängnisses Libertad hofft David Campora, 46, auf ein Wiedersehen mit seiner Familie in Köln. "Der Vater, den Ihr kennt", schreibt der Uruguayer an seine drei Kinder, die mit ihrer Mutter seit 1973 im deutschen Exil leben, "ist nicht mehr der gleiche." Die vergangenen Jahre "waren für Euch und mich voller Leid, Betrübnis und Bestürzungen", sie "haben uns zu anderen Menschen werden lassen".
Campora, so glauben Freunde und Verwandte, könnte längst bei seiner Familie sein -- wenn sich der deutsche Botschafter Horst Gellbach, der bis 1979 in Montevideo amtierte, beharrlicher für die Ausreise des Oppositionellen eingesetzt hätte. Angeklagt ist Campora wegen "Zusammenschlusses zur Ausübung von Delikten" -- der Volkswirt war Finanz-Berater der uruguayischen Tupamaros.
82 Bundestagsabgeordnete aus allen Fraktionen, die Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International (ai) und AA-Staatsminister Klaus von Dohnanyi haben sich um die Freilassung Camporas bemüht. Bonns AA-Mann vor Ort aber gab vor, "in diesem Fall nicht viel unternehmen" zu können.
Statt zu helfen, schwärzte Gellbach den Uruguayer obendrein bei dessen eigenen Kindern an. Der Kölner Gesamtschule Holweide, an der die Camporas unterrichtet werden und sich gemeinsam mit Lehrern und Schülern für die Freilassung ihres Vaters engagieren, schrieb der Diplomat: Für die Junta sei Campora "ebensowenig oder ebensosehr als ''politischer Häftling'' zu betrachten wie die Mitglieder der ''Baader-Meinhof-Bande'' in unseren Gefängnissen".
Für die Militärdiktatur, die 6000 bis 8000 Oppositionelle hinter Gitter brachte, fand Gellbach nur gute Worte: Camporas Aktivitäten hätten sich "gegen einen allgemein als demokratisch anerkannten Staat" gerichtet und seien deshalb besonders verdammenswert.
Der Tonfall dieses Briefes unterscheidet sich kaum von der Propaganda der Regierung in Montevideo. Außenamtsminister von Dohnanyi bekam vom uruguayischen Botschafter in Bonn, Aureliano Aguirre, zu hören, Campora sei nicht seiner politischen Ideen wegen, sondern wegen Gewalttätigkeit seit acht Jahren inhaftiert.
Auf Dohnanyis Einwand, seinen Informationen nach sei dieser Vorwurf nicht gerechtfertigt, antwortete Montevideos Mann ungerührt, der Staatsminister habe wohl eine andere Auffassung von Gewaltdelikten. Aguirre: "Wir haben auch nicht in Frage gestellt, ob die Selbstmorde von Baader-Meinhof wirklich Selbstmorde waren oder nicht."
Campora ist kein Einzelfall. Immer wieder müssen die Angehörigen von Inhaftierten und Verschollenen erleben, wie deutsche Diplomaten in manchen Ländern Südamerikas den Auskünften der Militärdiktaturen und Geheimdienste leichtfertig Glauben schenken.
Anstatt rasch zu helfen, verkriechen sie sich hinter dem Vorwand, Bonns Vertreter dürften sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Gastlandes einmischen. Der frühere Entwicklungshilfeminister Erhard Eppler hat einen anderen Verdacht: "Die Art, wie unsere Herren Botschafter sich benehmen, wenn es sich um Linke handelt, ist haarsträubend."
Diesen Vorwurf erhebt auch der Tübinger Theologie-Professor Ernst Käsemann, Vater der am 24. Mai 1977 in der Nähe von Buenos Aires erschossenen deutschen Sozialarbeiterin Elisabeth Käsemann. Er beschuldigte westdeutsche Diplomaten, sie nähmen am Schicksal seiner Tochter keinen Anteil. Bis heute wurde nicht geklärt, weshalb die junge Frau sterben mußte.
Käsemann über die Hilfsbereitschaft des Auswärtigen Amtes: "Ein verkaufter Mercedes wiegt zweifellos mehr als ein Leben."
Das Geschäft hatte auch Vorrang, als AA-Staatssekretär Günther van Well in der argentinischen Hauptstadt über den Verkauf eines deutschen Kernkraftwerkes für drei Milliarden Mark verhandelte. Mit Präsident Jorge Rafael Videla, so gab van Well zu, habe er nicht über die 20 verschollenen und sieben verhafteten Deutschen oder Deutsch-Argentinier gesprochen.
Bonns Botschafter in Buenos Aires, Joachim Jaenicke, wird den Staatssekretär auch kaum zu einer solchen Demarche gedrängt haben. Seiner Meinung nach befindet sich das Land in einem "Ausnahmezustand" als "Folge der internationalen Terrorsituation". Die Militärs hätten nur ein Ziel, "nämlich die Macht wieder in die Hände der Zivilisten zurücklegen zu können".
Bei der Suche nach dem Münchner Studenten Klaus Zieschank, der im März 1976 bei einem kurzen Aufenthalt in Argentinien verhaftet wurde und seither verschollen ist, half den Leuten von Amnesty International der österreichische Botschafter denn auch S.41 mehr als der deutsche. Tino Thun, Vorstandsmitglied der deutschen Amnesty-Sektion: "Österreicher haben offenbar weniger Skrupel, wenn es um Menschenrechtspolitik geht."
Zieschanks Mutter, die mit einem Hungerstreik auf den Fall aufmerksam machte, mußte sich schließlich sogar dagegen wehren, daß AA-Beamte "unbewiesene Behauptungen" des argentinischen Geheimdienstes in Bonn ausstreuten, ihr Sohn sei Mitglied einer kommunistischen Untergrundbewegung gewesen.
Die Schwester des in Argentinien inhaftierten Klaus-Dieter Genuit richtete 1977 sogar eine Dienstaufsichtsbeschwerde an das Auswärtige Amt -wegen unterlassener Hilfeleistung. Genuit war auf der Straße verhaftet worden, weil er keine Ausweispapiere bei sich trug. Die Botschaft hatte der Schwester geraten, Amnesty International nicht einzuschalten: "Nach unserer Erfahrung müßte eine Politisierung des Falles zu einer verstärkten Reaktion der Sicherheitsbehörden führen, die Chancen der Freilassung würden sich verringern."
Genuit aber wurde, einen Monat nachdem sich die Gefangenenhilfsorganisation um den Fall gekümmert hatte, freigelassen. Der mittellose psychisch Kranke wurde in ein Flugzeug gesetzt und irrte nach der Landung in Frankfurt auf dem Flughafen umher, bis ihn die Polizei aufgriff -- seine Schwester war von der Botschaft nicht benachrichtigt worden.
Schlimmes widerfuhr der Deutsch-Paraguayerin Gladys Sannemann mit der deutschen Vertretung in Asuncion. Die Ärztin, die einige Jahre in Argentinien gelebt hatte, nach dem Militärputsch verhaftet und dann nach Paraguay ausgeliefert worden war, sollte 1977 nach einer Intervention mehrerer SPD-Abgeordneter aus der Haft entlassen werden. Sie befürchtete aber, nicht in die Bundesrepublik ausgeflogen, sondern wieder nach Argentinien verschleppt zu werden.
Am Tage ihrer Freilassung stellten Verwandte tatsächlich fest, daß gar keine Maschine in die Bundesrepublik abflog. Sie riefen bei der deutschen Botschaft an und baten den AA-Repräsentanten Hellmut Hoff, den ordnungsgemäßen Abflug von Gladys Sannemann zu überwachen.
Hoff hingegen hielt es nicht für nötig, sich selbst zu bemühen. Er versicherte lediglich, nach seinen Informationen werde die Ärztin wie vereinbart in die Bundesrepublik ausreisen. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion wurde Gladys Sannemann dann aber nicht nach Deutschland, sondern in ein argentinisches Gefängnis gebracht, aus dem sie erst nach einem "riesigen Krach" (Thun) befreit werden konnte.
Streit hatten die ai-Leute auch mit Erich Strätling, bis Mai 1979 Bonner Botschafter in Chile. "Zutiefst erschrocken" ist der Vorsitzende der deutschen ai-Sektion, Helmut Frenz, daß Strätling beispielsweise "mit seinem Amt das berüchtigte Lager ''Colonia Dignidad'' südlich von Santiago verteidigt" und es als eine völlig harmlose Musterkolonie angepriesen habe. Und das, obwohl in einem Prozeß erst noch geklärt werde, ob es sich nicht, wie Zeugen berichten, um eine Folterfarm handele.
Ihre Untätigkeit begründen konservativ gewirkte Botschafter mit der alten Doktrin, kein Gesandter dürfe sich in die inneren Angelegenheiten des Gastlandes einmischen. Dabei ist das Auswärtige Amt von diesem Prinzip längst abgerückt. Die internationale Debatte um die Menschenrechte, so AA-Staatssekretär van Well, habe einen Stand erreicht, bei dem der "Einwand der Einmischung in innere Angelegenheiten mehr und mehr entfällt".
Staatsminister von Dohnanyi fordert sogar, "praktische Arbeit für die Menschenrechte in der Welt" könne nur getan werden, wenn man "sich nicht vor diplomatischen Barrieren fürchtet". Die Bundesrepublik dürfe es sich inzwischen leisten, "energisch und zielbewußt in Menschenrechtsfragen vorstellig zu werden".
In der Praxis hängt das Verhalten der Diplomaten ohnehin weniger von Weisungen ab als von der "Zivilcourage und der persönlichen Einstellung" (Frenz). In Paraguay etwa engagierte sich Botschafter Joseph Engels, der 1978 den Diplomaten Hoff ablöste, erfolgreich für die Freilassung des politischen Langzeithäftlings Virgilio Pahelo Bareio.
Und während es jahrelang zwischen ai und der Deutschen Botschaft in Uruguay "kaum eine Zusammenarbeit gab" (Frenz), sind die Kontakte zu dem derzeitigen deutschen Botschafter Johannes Marre ausgesprochen gut.
Seinen Einsatz für David Campora lobt auch dessen Frau Olga: "Wenn der die Jahre vorher dort gewesen wäre, wäre mein Mann schon längst frei."
S.40 Im Kölner Exil; 2. v. r. Campora-Ehefrau Olga. *

DER SPIEGEL 28/1980
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