14.07.1980

AFFÄRENDicker Hammer

Mit Spezialspiegeln beobachteten Hamburger Polizisten jahrzehntelang Tausende von Toilettenbesuchern. Skandal im Skandal: Politiker aller Parteien wußten davon.
Als Hamburger Spitzenkandidat der "Grünen" streitet der Schauspieler Corny Littmann, 27, mit Vorliebe gegen die "Unterdrückung und Tabuisierung von Homosexuellen". Als bislang wirksamste Waffe in diesem Kampf -für Littmann "ein Akt der Selbstbefreiung" -- diente ihm ein kurzstieliger, dicker Hammer. S.81
Den Fäustel in der Faust, stieg der Kandidat zu nächtlicher Stunde in die weißgekachelte Herrentoilette unter dem Spielbudenplatz im Hamburger Amüsierviertel St. Pauli. Sodann zertrümmerte er mit wenigen Schlägen einen zwei Zentimeter dicken Wandspiegel.
Was Littmann hinter dem splitternden Glas entdeckte, löste in Hamburg einen politischen Skandal aus, der bundesweit bislang beispiellos ist: Aus einer düsteren, unmöblierten Vier-Quadratmeter-Kabine entwichte während der Hammer-Aktion ein Unbekannter, der durch das Spezialfenster, das als Spiegel getarnt war, freie Sicht aufs Herren-Pissoir genossen hatte -- eine Szene wie aus der Kino-Klamotte "Die 1000 Augen des Doktor Mabuse".
Die durchsichtigen Scherben, die Littmann und seine Freunde vom "Hamburger Lesben- und Schwulengruppenverbund" anderntags der Lokalpresse präsentierten, machten jäh transparent, was hanseatische Homosexuelle seit langem argwöhnten: Mal "sporadisch", mal "regelmäßig einmal in der Woche" hatten Zivilbeamte, wie Polizeisprecher Peter Kelling einräumen mußte, jahrzehntelang am Spielbudenplatz und in sieben weiteren öffentlichen Bedürfnisanstalten hinterm Spitzel-Spiegel gestanden.
Angesetzt waren die beamteten Voyeure auf Homosexuelle. Die nämlich hätten dort, so Ludwig Rielandt, seit 1973 Chef der zuständigen Davidwache, "schreckliche Dinge" getrieben, "Oral- und Analverkehr". "Harmlose Touristen", vor allem aus der nahen Jugendherberge am Stintfang, seien häufig "schreckensbleich aus der Toilette" geflohen.
Die WC-Fahnder griffen zu, wann immer sie Verdächtige erspäht zu haben glaubten: "Wer nicht gleich konnte und zu lange am Urinbecken stand oder zur Seite blickte", erinnert sich ein Homosexueller, "lief Gefahr, Hausverbot zu bekommen -- ob schwul oder nicht." Weigerte sich ein Toilettengast, per Unterschrift das polizeiliche "Klappenverbot" zu akzeptieren, seien die Beamten auch schon mal laut geworden: "Du schwuler Hund, mach, daß du rauskommst."
Die "spezielle 'Spiegel-Affäre'" ("Hamburger Abendblatt") mobilisierte letzte Woche Schwulengruppen, die zu einer Protestveranstaltung ins "Cafe Tuc Tuc" luden, aber auch Linke und Liberale. "Das waren die Methoden der Nazis -- unfaßbar, daß es so etwas heute noch gibt", empörte sich der ehemalige Hamburger Justizsenator Professor Ulrich Klug (FDP), Bundesvorsitzender der Humanistischen Union.
"Wie elektrisiert" reagierte auch der Hamburger SPD-Bundestagskandidat Freimut Duve, in dessen Wahlversammlungen "die Toilettenaffäre für das Publikum Thema Nummer eins" war. "Ungeheuerlich, beschämend", befand die sozialdemokratische Bürgerschaftsabgeordnete Helga von Hoffmann, Mitglied des Fraktionsvorstandes.
So angemessen die Empörung der Landespolitiker sich auch ausnimmt --Protest hätten Hamburger Parlamentarier bereits im Herbst letzten Jahres zu Protokoll geben können. Damals waren zumindest die 15 Mitglieder des Eingabenausschusses der Bürgerschaft über die sonderbaren Spähangriffe exakt informiert -- ohne freilich den geringsten Anstoß zu nehmen.
Schon am 18. Mai vorigen Jahres hatte der Hamburger Rechtsanwalt Franz Reinhard den Ausschuß alarmiert und ein Verbot der Abort-Observation gefordert: "Die Würde des Menschen", zitierte Reinhard den Grundgesetz-Artikel 1, "ist unantastbar."
Mehr als der Hinweis auf die Verfassung beeindruckte die Abgeordneten, was die Polizei zur Verteidigung ihrer Überwachungspraxis anführte: Die Klo-Kontrolle sei "nur sinnvoll, erfolgversprechend und für die Beamten zumutbar, wenn sie verdeckt durchgeführt" werde.
Solange die Toilettengäste das Urinbecken auf übliche Weise -- Gesicht zur Wand -- nutzten, sei "die Menschenwürde" nicht verletzt, gaben die Abgeordneten dem Petenten Reinhard überdies zu verstehen: Die Trickspiegel gewährten lediglich "einen Blick seitlich-rückwärts auf die Rinnen in den Pissoirräumen". Daher könnten "nur die bekleideten Körperteile oder der Kopf durch den Spiegel wahrgenommen werden".
Zur Begründung verwiesen die Parlamentarier auf eine Entscheidung des hanseatischen Verwaltungsgerichts, das in "diesen Kontrollen" ebenfalls "keinen Eingriff in die Menschenwürde" gesehen habe. Unberücksichtigt ließen die Ausschußmitglieder indes, daß der Spruch bereits 1967 ergangen war -zwei Jahre bevor der Bundestag beschloß, den Strafgesetzbuch-Paragraphen 175 zu reformieren und homosexuelle Handlungen unter Erwachsenen nicht mehr unter Strafe zu stellen.
Die Hamburger Bürgerschaft schloß sich in einer Plenarsitzung am 10. Oktober letzten Jahres der "Empfehlung des Eingabenausschusses" an, die Reinhard-Beschwerde für "nicht abhilfefähig" zu erklären.
Innensenator und SPD-Landesvorsitzender Werner Staak, oberster Dienstherr der Polizei, hatte, wie er vorige Woche beteuerte, von dem Vorgang trotz parlamentarischer Erörterung damals "keine Kenntnis"; er macht dafür seine Beamten verantwortlich. Staak zum SPIEGEL: "Die Polizeiführung ließ die Sensibilität vermissen, politische Reformen in die Tat umzusetzen."
Entschieden bestreitet der Senator, der die Spiegel-Aktion nach Littmanns Hammerschlägen sofort stoppen ließ, was Hamburger Schwulengruppen seit Jahren vermuten: die Existenz von "Rosa Listen", in denen die Polizei Homo-Daten erfaßt (SPIEGEL 19/ 1979). Staak: "Solche Listen gibt es nicht. Das hat mir die Polizei glaubhaft versichert."
Der Senator kann freilich nicht dementieren, daß seine Beamten alle Klappenverbote penibel registrieren und daß die einschlägigen Aktenvermerke "wiederaufleben, wenn der Betreffende ein zweites Mal ertappt S.82 wird", wie Henning Voscherau (SPD) weiß, Vorsitzender des Innenausschusses der Bürgerschaft: "Die Summe dieser Akten könnte als Liste bezeichnet werden."
Wer zweimal erwischt wird, muß regelmäßig mit einer Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs rechnen oder, wenn ihm homosexuelle Handlungen vorgeworfen werden, mit einem Verfahren wegen "Erregung öffentlichen Ärgernisses".
Spätestens dann werden seine Daten im Computer des Polizei-Auskunftssystems ("Polas") der Hansestadt gespeichert -- für einen, wie Voscherau glaubt, allzu langen Zeitraum: "Wenn das Hausverbot erlischt, müßte der Vorgang im Papierkorb landen. Doch seltsamerweise ist es möglich, auch ein Jahr nach Abschluß des Verfahrens den betreffenden Homosexuellen ausfindig zu machen."

DER SPIEGEL 29/1980
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