24.08.1981

NACHRÜSTUNGNix drin

Sozialdemokrat Brandt hat sich beim Sozialisten Mitterrand einen Korb geholt: Der französische Staatspräsident will auch künftig Reagans Rüstungspolitik stützen.
Die Idylle war perfekt: strahlender Sonnenschein, gedeckter Tisch unter einem mächtigen Kastanienbaum. Zwei Frauen trugen auf, was Küche und Keller im Armagnac-Land zu bieten haben: Melonen, frische Gänseleber, gefüllte Hühner und den würzigen Roten der Region, den "Madiran".
Vor der malerischen Kulisse des über 100 Jahre alten Bauernhofes "Dasion", mit Blick auf Maisfelder und Weinberge, begrüßten sich am Donnerstag voriger Woche im Südwesten Frankreichs zwei Freunde: der französische S.23 Staatspräsident Francois Mitterrand und SPD-Chef Willy Brandt.
An einen Urlaub in der Bretagne hatten Brandt und seine Lebensgefährtin Brigitte Seebacher, auf Empfehlung Mitterrands, geruhsame Tage auf dem Lande angehängt. Sie waren Gast von Jean Dupuy, dem sozialistischen Bürgermeister von Nogaro, einem Flecken mit 2500 Einwohnern.
Maire Dupuy steht auf gutem Fuß mit dem Präsidenten der Republik: Seine Tochter Elisabeth ist mit einem Sohn Mitterrands verheiratet. Und Madame Lydie Dupuy, seine Frau, ist sozialistische Abgeordnete des Departements im französischen Parlament.
Familiär ging es deshalb zu, als Mitterrand am Donnerstag, gegen halb zwei, Brandt und Begleitung die Ehre gab. Kein Protokoll, kein bewaffneter Posten störte die Jause in frischer Luft. Nur vier Landgendarmen hatten den Feldweg zu dem Gehöft unauffällig gesichert. Im beigen Kleinwagen Dupuys kam der neue Herr des Elysee unter den Kastanien von "Dasion" an und versicherte "cher Willy", wie sehr er sich freue, ihn zu sehen.
Doch als sich der Franzose vier Stunden später auf den Weg zu seinem Ferienhaus im 120 Kilometer entfernten Latche machte, zog der Deutsche enttäuscht Bilanz: "Der Rahmen war sehr hübsch, doch politisch war nix drin."
Seit voriger Woche weiß Brandt endgültig: Die SPD darf vom sozialistischen Staatspräsidenten, dessen Wahl sie in der Bundesrepublik als Sieg der gemeinsamen Sache gefeiert hatte, keine Unterstützung erwarten im Konflikt mit den USA um Sicherheits- und Entspannungspolitik.
Kurz vor seinem Aufbruch hatte Mitterrand den SPD-Chef auf ein schattiges Fleckchen bugsiert, ein gutes Stück entfernt vom Rest der Gesellschaft. Der Präsident beteuerte, wie sehr ihm am guten "persönlichen Kontakt" zum SPD-Vorsitzenden und Präsidenten der Sozialistischen Internationale (SI) gelegen sei.
Wenn Brandts SI am 24. und 25. September in Paris tage, werde er die Genossen selbstverständlich im Elysee empfangen. Und für Oktober lud Mitterrand den Genossen an die Seine ein, um mit ihm über den Dritte-Welt-Gipfel in Cancun und seine dann geplante erste offizielle Reise nach Washington zu sprechen.
Um keinen Preis aber, so ließ der Franzose wissen, wolle er in die Querelen der deutschen Politik hineingezogen werden -- weder in die innerparteilichen Dispute der SPD über den Nato-Doppelbeschluß noch in die Spannungen zwischen Bonn und Washington wegen der Ost-West-Politik. Brandt nach dem Privatissimum: "Für die Deutschen ist da nichts zu holen."
Bei der Bonner Staatsvisite des Präsidenten im Juli hatte Brandt zum erstenmal versucht, den Freund als Verbündeten für den Widerstand gegen die Raketen-Aufrüstung zu gewinnen.
Mitterrand setzt sich im Einklang mit dem konservativen US-Präsidenten Ronald Reagan dafür ein, der Nachrüstung mit Pershing-2-Raketen und Marschflugkörpern Vorrang vor Verhandlungen der Supermächte zu geben. Der Sozialist mache sich damit, so Brandts Argument vor sechs Wochen in Bonn, zum Helfer der Rechten in der Bundesrepublik. Er schade der SPD, die mehrheitlich hinter ihrem Vorsitzenden stehe.
Die Partei, erläuterte der SPD-Chef, wolle eine "Null-Lösung": Die Amerikaner sollten auf die Stationierung ihrer neuen Waffen in Deutschland verzichten, die Russen dafür ihr Potential an SS-20-Projektilen abbauen.
Mitterrand hatte damals zwar Verständnis für die Sorgen des Freundes gezeigt und versichert, er selbst sei "Antimilitarist". Doch er ließ keinen Zweifel daran, daß mit ihm über eine "Null-Lösung" nicht zu reden ist.
Frankreichs Staatspräsident geht davon aus, daß die Sowjets mit ihren Raketen in der Übermacht sind. Er räumt dem Westen nur dann eine Chance gegenüber Moskau ein, wenn die Amerikaner erst hochrüsten und dann aus einer Position der Stärke heraus verhandeln.
Bonn hat sich, so meint Mitterrand, als Nicht-Atommacht in dieses Spiel zu fügen. Paris brauche als militärisch nichtintegriertes Nato-Mitglied und Herr über eine nationale Atommacht, die Force de frappe, das Gleichgewicht der Blöcke. Nur so bleibe Frankreich möglichst frei von der Verantwortung für die Verteidigung des Nachbarn Bundesrepublik. Erst dann könnten sich die Franzosen ganz auf die "nukleare Abschreckung" (Mitterrand) für ihr eigenes Territorium konzentrieren.
Nach dem Weltwirtschaftsgipfel in Ottawa hatte Brandt noch vage gehofft, er könne den Franzosen doch noch dafür gewinnen, seine Haltung zu ändern S.24 und auch deutsche Interessen einzubeziehen. Denn in der kanadischen Metropole hatte Mitterrand nicht mehr so entschieden darauf beharrt, die Nachrüstung sei wichtiger als Verhandlungen über Rüstungskontrolle.
Am Donnerstag voriger Woche mußte Brandt seine Hoffnungen begraben. Mitterrand versteht die deutschen Sorgen, er macht sie jedoch nicht zu seinen eigenen. Er sieht die Nöte eines Landes, "in dem Atomwaffen angehäuft werden, über die andere verfügen" (Brandt).
Doch als Willy Brandt dem Freund Francois mitteilte, die Deutschen hätten "die Nase voll davon, von den Amerikanern wie eine Kolonie behandelt zu werden", zuckte der Franzose nur mit den Schultern: "Das sind die Folgen des Krieges." Mehr nicht.
Mitterrand ließ sich auch nicht aus der Reserve locken, als ihm Brandt vorhielt, er habe während seines Urlaubs in der Bretagne immer wieder von französischen Sorgen gehört und gelesen, die Deutschen pflegten eine neue Vorliebe für den Neutralismus. Von solchen Berichten halte er nichts, entgegnete Mitterrand. Das sei zur Zeit "eine Mode" bei den Journalisten.
Der Staatspräsident ließ sich auch nicht beeindrucken, als ihm Brandt die Nöte der Bonner Koalition schilderte. Die Sozialdemokraten seien vom Verlust der Macht bedroht, man könne nicht absolut sicher sein, daß die Regierung noch "so fest im Sattel" sitze.
Zwischen SPD und FDP gebe es, so der Sozialdemokrat weiter, erhebliche Differenzen wegen der Sicherheitspolitik und des Etats. Die FDP verfolge eine "rechtsliberalistische" Finanz- und Wirtschaftspolitik, sie diffamiere jede staatliche Aktivität zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit "als Verrat an der freien Marktwirtschaft". Mitterrand hörte sich alles an und kommentierte unverbindlich: "Immer die Liberalen."
Neugieriger zeigte sich der Präsident allerdings bei einem anderen Thema: der deutschen Wiedervereinigung. Ob es stimme, daß die DDR neuerdings zugänglicher geworden sei, wollte er von Brandt wissen.
Als er merkte, daß der Deutsche mit der Antwort zögerte, hakte er nach. Bei seinem Besuch in Bonn habe er mit Bundespräsident Karl Carstens über die Probleme zwischen Deutschland-West und Deutschland-Ost gesprochen. Brandt, der schon seit langem bei den Franzosen eine latente Furcht vor einem wiedervereinigten Deutschland registriert, hatte endlich Gelegenheit zu einem trockenen Konter: "Die Wiedervereinigung ist zur Zeit eine französische Frage" -- in der Bundesrepublik werde darüber derzeit nicht diskutiert.
Nach dem "Gipfel der Freundschaft" (die Departementszeitung "La Depeche du Midi") muß sich Brandt in Frankreich nach anderen Freunden umtun, die seine Politik unterstützen, das Wettrüsten in Ost und West zu begrenzen und der Bundesrepublik die Nachrüstung möglichst zu ersparen. Auf der SI-Tagung im September in Paris will der SPD-Vorsitzende deshalb erkunden, ob es noch französische Sozialisten gibt, die hinter ihm stehen.
Sein Freund Mitterrand jedenfalls stellt sich eher auf die Seite von Helmut Schmidt. Daraus macht der Präsident auch keinen Hehl: Für Ende September hat er den Kanzler zu sich eingeladen -- entweder in sein Pariser Haus an der Seine oder zur Landpartie auf seinem Feriendomizil in Latche.

DER SPIEGEL 35/1981
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