12.04.1982

MINISTERGesenktes Haupt

Mit ihrem Rücktritt hat Gesundheitsministerin Huber den Kanzler desavouiert: Schmidt laufen die Leute weg, bevor er sie feuern kann.
Antje Huber verließ sich auf das Wort des Kanzlers. Zuversichtlich ging sie am vergangenen Mittwoch ins Kabinett.
Nachdem die Ministerrunde Routine abgehandelt hatte, nachdem der erfolglose Sozialminister Herbert Ehrenberg, erster auf der Abschußliste Helmut Schmidts, mit dem Kanzler die Marschroute für die politische Debatte auf dem in einer Woche beginnenden SPD-Parteitag besprochen hatte, erhielt auch die Gesundheitsministerin einen Termin beim Regierungschef.
Eher nebenbei erkundigte sich die Sozialdemokratin, ob ihre Position wirklich so wackelig sei, wie die Zeitungen seit Wochen schrieben. Die Antwort des Kanzlers verstörte die Genossin. Denn Schmidt mochte nicht länger zu dem S.28 Wort stehen, das er Antje Huber im vergangenen Sommer gegeben hatte: Sie sei keineswegs gemeint, wenn künftig über die Entfernung von Versagern aus dem Kabinett geredet werde.
Statt dessen wich der Kanzler aus und flüchtete sich in so verschwommene Floskeln, daß Frau Huber ihrerseits ein klares Wort für nötig hielt. Sie fuhr in ihr Ministerium und diktierte einen dreieinhalb Seiten langen Brief an Schmidt. Inhalt: Sie wolle nicht länger an seiner Tafelrunde sitzen.
Antje Huber fühlt sich als Opfer eines Chefs, der persönliche Treue ausbeutet, solange es ihm in den politischen Kram paßt. Und sie hat gute Gründe, Schmidt Mangel an Verläßlichkeit und Solidarität vorzuwerfen.
Die vielgescholtene Kabinettsdame hatte dem Kanzler nämlich ihren Rücktritt bereits einmal nicht nur angeboten, sondern schriftlich erklärt. Am 2. September vergangenen Jahres war sie so verbittert gewesen, daß Helmut Schmidt sich schon damals einen neuen Gesundheitsminister hätte suchen müssen.
Grund für die Amtsmüdigkeit: Gegen den Willen der Familienministerin war das Kindergeld bei der Sparoperation für den Haushalt '82 zurückgestutzt worden. Mit ihrem ur-sozialdemokratischen Vorschlag, die Kürzung vom Einkommen der Eltern abhängig zu machen, um sozial Schwache nicht über Gebühr zu schädigen, lief Antje Huber bei den eigenen Genossen auf.
Noch heute ist die ehemalige Finanzexpertin der SPD-Fraktion und glücklose Ministerin überzeugt, daß die FDP nach dem Einkommen gestaffelte Einschnitte ins Kindergeld gebilligt hätte. Sie nahm die Zusage von FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher, sich an solchen "sozialistischen" Einsparungen zu beteiligen, für bare Münze.
Dabei war alles nur Taktik. Das Entgegenkommen der Liberalen beruhte auf der Einschätzung, daß der Huber-Plan mehr an bürokratischem Aufwand kosten würde, als die Einsparungen einbrächten und daß auch die SPD darauf verzichten müßte.
Nachdem Antje Huber im September des vergangenen Jahres, zur Demission entschlossen, aus dem Sitzungssaal des Kabinetts geeilt war, schickte Helmut Schmidt, an einem Rücktritt zu der Zeit nicht interessiert, sogleich seinen Vertrauten Hans Apel zu ihr.
Der vermittelte eine Begegnung zwischen den beiden. Und der Kanzler hielt die Gesundheitsministerin nur mit dem Versprechen im Amt, daß sie auf keinen Fall betroffen sei, falls er je einen seiner Minister feuern werde.
Gelassen verfolgte Frau Huber in der Folgezeit abfällige Pressemeldungen über ihre Arbeit. Anlaß zur Kritik bot die Ministerin reichlich: Von den Genossinnen in der eigenen Partei mußte sie sich vorwerfen lassen, sie kümmere sich zuwenig um die Frauen-Emanzipation S.29 und überlasse das Feld kampflos dem Innenminister.
Ihr Gesetzentwurf zur Rauschgiftbekämpfung fiel im Kabinett durch, ein geplanter Modellversuch für eine Reform der Psychiatrie scheiterte am Widerstand der Länder und der Finanznot ihres Kollegen Hans Matthöfer.
Wenn überhaupt, dann erntete die graue Maus im Kabinett allenfalls Lacherfolge, so etwa, als die SPD-Oberen ihr familienpolitisches Konzept zur Bundestagswahl 1980 als "Christbaum" schmähten, bunt geschmückt mit allen möglichen Forderungen. Oder aber, als sich die Ministerin im vergangenen Sommer für ein Verbot der Alkoholwerbung auf Fußballer-Trikots stark machte.
Dabei bewies die Ministerin Mut vor dem Kanzlerthron: Im Gegensatz zum brav nickenden Ministercorps forderte sie Schmidt in den letzten Monaten mehrfach heraus, wenn die Stationierung von atomaren Massenvernichtungswaffen erörtert wurde.
Bei einer hitzigen Rüstungsdiskussion verließ sie wütend das Kabinett, nachdem sie zuvor Kanzler und Kollegen belehrt hatte: "Ihr führt die Friedensdiskussion völlig falsch." Wenn es schon Overkill-Kapazitäten gebe, "muß man doch nicht noch weitere Raketen aufstellen".
Noch am Mittwochmorgen, dem Tag ihres Rücktritts, wußte sie allerdings nicht, wie wenig auf das Wort des Kanzlers zu geben ist, wenn der politische Wind anders weht.
Entsprechend böse fiel ihr Abschiedsbrief aus. Durch sein "Bäumchen-wechsle-dich-Spiel" mit Ministernamen, so warf Antje Huber dem Kanzler vor, inszeniere der ein "unwürdiges Schauspiel", das "voll zu Lasten der SPD" gehe. Sie habe nicht die Absicht, "auf diesem Karussell" weiter mitzufahren und sich auf dem Münchner Parteitag "mit gesenktem Haupt" fragen zu lassen, warum sie überhaupt wert sei, in der Schmidt-Mannschaft mitzuarbeiten.
So steht der Kanzler, der nach dem Parteitag Minister auswechseln und einen neuen Anlauf nehmen wollte, nun als einer da, dem die Minister schon vorher weglaufen; der nicht mehr selbst handelt, sondern an dem gehandelt wird.
Über einen Nachfolger, vermutet ein Schmidt-Vertrauter, könne frühestens nach der Osterpause entschieden werden. Schmidt, trotzig wie immer, fühle sich zwar "in Verlegenheit", wolle sich aber nicht unter Druck setzen lassen.
Vom Druck befreit ist auf jeden Fall Antje Huber.
Schon in den vergangenen Wochen hatte sie im SPD-Präsidium dem Kanzler mehrfach zu verstehen gegeben, daß sie seine Schuldzuweisungen an die Partei für die Wahlniederlagen der letzten Zeit nicht teilen könne. Ohne den Maulkorb des Kabinetts, das steht zu vermuten, wird die Genossin auf dem Parteitag der SPD noch deutlicher werden.

DER SPIEGEL 15/1982
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