09.11.1981

DEMONSTRATIONENBlut und Schreie

So brutal wie beim Kampf um die Flughafen-Startbahn ging es in Frankfurt seit Jahren nicht zu.
Der pensionierte Schuhmacher Franz Müller, 63, aus Walldorf stand im Wald und biß in sein Brot, da "schlug ein Polizist mit dem Knüppel nach mir". Müller hat ihn "nur groß angeguckt" und gesagt: "Junger Mann, was machen Sie denn?"
In der Rohrbachstraße im Frankfurter Stadtteil Bornheim flog ein Blumentopf aus dem Fenster und traf einen Polizisten an der Schulter. Andere Beamte berichteten, sie seien mit "gefüllten Wasserflaschen aus Häusern und Hinterhöfen" beworfen worden.
Es waren Szenen am Rande der Kämpfe, die letzte Woche in Frankfurt tobten, draußen am Flughafen und drinnen in der Stadt. Die Zwischenfälle treffen aber auch den Kern: Polizisten knüppelten wahllos auf Demonstranten wie Unbeteiligte und bekamen dafür auch von sonst friedlichen Bürgern mal heimlich eins drüber.
Der Protest gegen den Bau der umstrittenen Startbahn 18 West und der Zorn über brutale Polizisten trieb in Frankfurt täglich eine Bewegung zusammen, die sonst wenig Gemeinsames hat. Die Revolutionären Zellen legten Sprengsätze in Telephonhäuschen, demonstrierende Lehrer schleuderten Knallfrösche in die Reihen der Polizei, eine Arzthelferin ("Ich bin seriös und damenhaft") warf sich über ein Mädchen, "als Polizisten mit Stiefeln auf ihr herumtraten".
Die Auseinandersetzung eskalierte zu Gewaltakten, weil sich auf beiden Seiten in dem seit Jahren schwelenden Streit um den Ausbau des Frankfurter Flughafens zuviel aufgestaut hatte. Gegen die Bedenken von Luftverkehrsexperten, die den wirtschaftlichen Nutzen des Großprojekts bezweifeln, und über die Proteste der Umweltschützer hinweg setzte die Flughafen AG eine Startbahn ins Werk, für die sie sich alle rechtlichen Genehmigungen und die politische Unterstützung der hessischen Landesregierung gesichert hat.
Die Koalition der Gegner, die Naturschützer, Anrainer und Kommunalpolitiker aller Parteien, wollten bis zuletzt die Betonpiste mitten im Wald "mit unseren Leibern" verhindern. Sie besetzten das Gelände, ermutigt durch die evangelische Landeskirche, die sich auf die Seite der Startbahngegner schlug. Da riefen die Flughafenbetreiber die Polizei, den Platz für die Piste frei zu machen.
Und die Beamten gingen zur Sache wie zuletzt vor zehn Jahren, als sie sich im Frankfurter Westend mit den Hausbesetzern schlugen. Willi Siegel jedenfalls, ein CDU-Stadtrat aus Mörfelden-Walldorf, hat so einen Einsatz "nicht mehr erlebt, seit ich aus dem Krieg zurückgekommen bin".
Dabei hatte Hessens Innenminister Ekkehard Gries (FDP), der zur Unterstützung Polizisten aus anderen Bundesländern angefordert hatte, wie zur eigenen Entlastung allen Beamten einen Zettel mit zehn zu beachtenden Grundsätzen an die Hand gegeben: "Lassen Sie sich nicht provozieren! Keine Hektik! Denken Sie an das Übermaßverbot!" Doch beim Einsatz hielt sich keiner daran.
Frankfurts Polizeipräsident Karlheinz Gemmer (siehe Interview Seite 140) war von der harten Gangart der Beamten und der anhaltenden Gegenwehr der Demonstranten offensichtlich selber überrascht. Eine für letzten Samstag angesetzte "Hubertusjagd", ein fröhliches Jagen der Polizeispitze im Stadtwald, wurde erst Mitte der Woche "wegen des polizeilichen Einsatzes am Flughafen" abgeblasen.
Die Polizeiführung sah, wie sollte es anders sein, den Ausgangspunkt der Gewalt bei den Gegnern. Von dort kamen, bilanzierte Innenminister Gries, "Steine, Flaschen und Holzstücke" geflogen, auch Kot und Schimpfworte. Immerhin war der Minister zu einem Ausgleich bereit: "Vorwürfe wegen strafbarer Handlungen", versicherte S.138 Gries, würden auf beiden Seiten verfolgt, da sei bei der Polizei "kein Platz für Kameraderie". Nur tat der Minister ("Die eingesetzten Polizeikräfte haben sich diszipliniert verhalten") so, als sei gar nichts Schlimmes geschehen -- was auch die Strafverfolger in Rage brachte. Ein Staatsanwalt: "Wir haben ganz schön Wut im Bauch."
Die Frankfurter Verfolgungsbehörde beschwerte sich Ende letzter Woche, wie Oberstaatsanwalt Reinhard Rochus formulierte, daß die Polizei "die Staatsanwaltschaft Frankfurt bislang nicht eingeschaltet hat". Das "befremdet insofern", rügte Rochus, als "sowohl Demonstranten als auch Polizeibeamte schwere Ausschreitungen begangen haben sollen".
Schon am Montag letzter Woche hatten sich Startbahngegner und Staatsschützer hochgeschaukelt. Im Handstreich räumten Polizeieinheiten mit chemischen Keulen und Schlagstöcken das Hüttendorf, ohne auf Gegenwehr zu stoßen. Jürgen Martin von der Bürgerinitiative Groß-Gerau: "Wir haben ohnmächtig dagestanden, die sind über die Leute hinweggerauscht."
Die überfallartige Räumung des Walddorfes war, das stellte jedenfalls das Verwaltungsgericht Frankfurt nachträglich fest, in dieser Form "offensichtlich rechtswidrig". Denn das Dorf besteht ja "schon seit vielen Monaten", mit den Bauarbeiten hätte schon seit 1980 "jederzeit begonnen werden können". Die Ausgangslage habe sich für die Polizei somit nicht kurzfristig "entscheidend geändert".
Der Zeitpunkt für die Räumung war aber taktisch gut gewählt. Die Spitze des Widerstandes gegen die Flughafenerweiterung war gerade dabei, der Landesregierung den Gesetzentwurf für ein geplantes Volksbegehren zu präsentieren, für das sie schon über 200 000 Unterschriften gesammelt hatte.
Mit dem Volksentscheid soll erreicht werden, daß die Ausdehnung des Airports "auf das Gebiet der Stadt Frankfurt begrenzt bleibt" -- was zur Folge hätte, daß die Startbahn aus Platzgründen gar nicht gebaut werden kann. Im Rhein-Main-Gebiet, so heißt es in der Begründung des Begehrens, seien "die Grenzen von Wachstum und Verdichtung" mit "umweltbelastenden Großanlagen" erreicht. Das Projekt, dem drei Millionen Bäume geopfert werden müssen, zerstöre die "natürliche Lebensgrundlage der Menschen".
Die überraschende Eroberung des Hüttendorfes begriffen die Protestler als Antwort auf den vorgetragenen Volkswillen. Schüler, die sich spontan vom Unterricht befreiten, Seniorenkreise aus Walldorf und Mörfelden, durch Kirchenglocken alarmiert, vereinigten sich mit Spontis und Krawallmachern im Wald. Aus den geschlossenen Reihen flogen erst Äste, später auch Stahlkugeln. Die Polizei reagierte unterschiedlich. Mal ließ sie Demonstranten S.139 nahezu bereitwillig ihre Kette durchbrechen, dann wieder stürmten Stoßtrupps los, die auf alles einschlugen. "Die schlimmsten Szenen meines Lebens" erlebte Hessens Umweltpfarrer Kurt Oeser, "Blut und Schreie wie im Krieg".
Es traf Kinder und Rentner, auch Journalisten und Sanitäter bekamen Hiebe. Der Photograph Helmut Fricke wurde, so erinnert er sich, "von hinten auf den Kopf geschlagen, leicht benommen flog ich zu Boden". Sein Kollege Rolf Boehm von der Agentur Associated Press wurde, als er auf dem Boden lag, am ganzen Körper "von nachrückenden Beamten laufend mit Gummiknüppeln vollgeschlagen".
Der Mörfelder Pfarrer Walter Bohris beobachtete, wie Polizisten "ein Sanitäterzelt regelrecht überfielen", Verletzte "von den Liegen runterwarfen" und "noch mal draufprügelten". Beamte stachen auch in Kanister mit Wasser, die Demonstranten angeschleppt hatten. "Die Leute", so ein Beobachter, "sollten ihre Augen nicht mehr vom Tränengas auswaschen können, das ist eine Schande."
Ähnliche Bilder auch, als sich im Laufe der Woche der Konflikt in die Innenstadt verlagerte. Wenn Steine flogen, Fensterscheiben zerbarsten oder Demonstranten sich auf die Gleise des Hauptbahnhofs setzten, gingen Polizeitrupps nach bewährtem Muster vor, mit Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstockeinsatz.
Aber die Beamten, durch den schon Wochen währenden Einsatz gefordert, wurden auch noch über Gebühr gereizt. Aus der Menge der Demonstranten wurden Stahlkugelgeschosse abgefeuert, vor dem vierten Revier an den Einsatzwagen die Bremsleitungen gekappt.
So demonstrierten die Staatsschützer auch Vorstöße, die kaum Lehrstücke aus dem Polizeihandbuch waren. Im Stadtteil Bornheim etwa zerrieben Einheiten einen Protestzug, der, von Trommlern und Flötenspielern begleitet, zunächst, so ein Mitmarschierer, "so richtig happy war".
Beamte schlugen mit Holzstöcken auf parkende Autos und trieben Demonstranten, schildert die Anwaltssekretärin Gabriele Schwenk, "in die Häuser und Höfe hinein, bis ins letzte Loch". Die Zeichnerin Brigitte Burger verfolgte die Knüppelei vom Balkon aus: "Das war ein Überfall. Die jungen Leute haben sich noch nicht einmal gewehrt. Die Blutspritzer kann man noch heute an den Autos sehen."
Der Polizeiführung steht schon ein neuer Konflikt auf der Straße bevor -mit den eigenen Beamten. Hessische Polizisten kündigten Ende letzter Woche eine eigene Demonstration in Frankfurt an, weil, so der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei Hansgeorg Koppmann, "wir nach 700 000 Überstunden die Schnauze voll haben".

DER SPIEGEL 46/1981
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