05.07.1982

RECHTSRADIKALELebende Zeitbomben

In Nürnberg schoß ein Neonazi sechs Ausländer nieder - Symptom für die zunehmende Wirksamkeit ausländerfeindlicher Parolen und wachsende Militanz bei Rechtsextremisten.
In das Haus in der Nürnberger City eilten Männer in Wehrmachtsuniform mit Hakenkreuz und Hoheitsadler und Frauen mit Nazi-Emblemen auf Jacke und Halstuch. Einige trugen einen Maschinengewehrgurt um die Schulter oder hatten Kriegsorden und Gasmasken umgehängt. Bald hörte man von drinnen den Lärm schwerer Geschosse und berstender Granaten. Gellende Schreie drangen durch die Nacht.
Es war eine makabre Faschingsgaudi: Der Werbegraphiker Karl-Heinz Hoffmann hatte im Februar 1968 rund 150 Gäste zur Nazi-Maskerade geladen, von denen sich einige Kopf und Gliedmaßen verbanden oder an der Schläfe mit roter Farbe ein Einschußloch markiert hatten. Einer jauchzte verzückt: "Das ist die Wirklichkeit."
Echtes Blut floß ein Dutzend Jahre später. Hoffmann selber, der mit seiner 1973 gegründeten paramilitärischen "Wehrsportgruppe" in und um Nürnberg lange Zeit unbehelligt Wirbel machen durfte, sitzt seit einem Jahr in Untersuchungshaft, weil er verdächtigt wird, an der Ermordung des jüdischen Verlegers Shlomo Levin und dessen Lebensgefährtin Frida Poeschke im Dezember 1980 in Erlangen beteiligt gewesen zu sein.
Ein Hoffmann-Anhänger, der Tübinger Geologiestudent Gundolf Köhler, 21, gilt als Haupttäter des Münchner Oktoberfest-Attentats, das 1980 13 Tote und 213 Verletzte forderte. Und ein "Sympathisant von Hoffmann", so die Ermittlungen der Nürnberger Polizei, hat in der Nacht zum Freitag vorletzter Woche in Nürnberg, unweit vom Ort der einstigen Neonazi-Maskerade, mit fast zwanzig Schüssen aus drei Handfeuerwaffen sechs Menschen niedergeschossen (SPIEGEL 26/1982).
Daß rechtsradikale Gewalttaten im Raum Nürnberg wurzeln, wirft Fragen auf: Gibt es im Mittelfränkischen, wo einst Hitlers Gauleiter Julius Streicher in seinem "Stürmer" ordinärsten Antisemitimus verbreitete, noch immer einen "besonderen Humus" für Nazi-Thesen, wie Nürnbergs sozialdemokratischer Kulturreferent Hermann Glaser meint?
Oder bereiten nicht historische, sondern aktuelle Besonderheiten den Nährboden für rechtsextremistische Militanz - etwa wachsende Ausländerfeindlichkeit und die politische Einäugigkeit von Behörden und Richtern, die zwar letztes Jahr in der Lage waren, im Kommunikationszentrum S.33 "KOMM" beim Verdacht der Sachbeschädigung durch Linke gleich 141 Jugendliche auf einen Schlag zu verhaften, rechten Gewalttätern gegenüber aber womöglich allzu nachsichtig sind?
Die Umstände des Nürnberger Dreifach-Mordes vom 24. Juni lassen Antworten zu.
Zunächst hatten die Ermittler nur den Tathergang zu rekonstruieren vermocht: Helmut Oxner, 26 und Dachdecker im väterlichen Geschäft, suchte spätabends die hauptsächlich von Farbigen frequentierte Diskothek "Twenty Five" auf. Als er an der Kasse zum Zahlen aufgefordert wurde, reagierte er mit Schüssen aus einem großkalibrigen Smith & Wesson-Revolver Magnum 357. Der zufällig neben der Kasse stehende farbige Zivilamerikaner William Schenck, 24, sank tot zu Boden. Dann feuerte Oxner auf die zwei Dutzend Gäste auf der Tanzfläche der Diskothek. Den amerikanischen Sergeanten Rufus Surles, 27, traf er tödlich, eine Koreanerin und einen türkischen Kellner verletzte er erheblich.
Nachdem er bei einem Handgemenge die Waffe verloren hatte, rüstete Oxner aus einer mitgebrachten Umhängetasche sofort nach und feuerte beidhändig auf ausländische Passanten: Ein Libyer blieb mit zerfetztem Unterkiefer liegen, der Ägypter Mohamed Ehap, 21, der sich zur Schulung in Deutschland aufhält, starb auf der Stelle - das zweiundzwanzigste Todesopfer, das rechtsradikaler Terror in der Bundesrepublik seit 1980 gefordert hat.
Bevor Oxner, von einer Polizeikugel in der Hüfte getroffen, sich mit Schüssen in Herz und Lunge selber umbrachte, hatte er Polizisten, die in Deckung gehen wollten, noch zugerufen: "Ich schieße nur auf Türken."
Diese Worte signalisierten, daß die Bluttat nicht das Werk eines wahnsinnigen "Amokläufers" war, wie Zeitungen anderntags meldeten, sondern sich in eine Welle rechtsradikaler Gewalttätigkeit fügt, die derzeit die Bundesrepublik überschwappt (siehe Seite 38). Allein 1980 zählten Staatsschützer mehr als 1500 Ausschreitungen rechtsextremer Terroristen (1977 waren es 616). Rund 220 Neonazis, warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz, müßten als Täter eingestuft werden, die Gewalt aus "dem Stand heraus" ausübten und deshalb unberechenbar seien. "Jeder von denen", sagt ein Hamburger Kriminalist, "ist eine lebende Zeitbombe."
In Oxners Taschen fanden sich Hinweise auf den politischen Hintergrund der Tat: Aufkleber der in den USA beheimateten und von dem Neonazi Gary Rex Lauck aus Lincoln/Nebraska geführten "NSDAP-AO". Aufdruck: "Wir sind wieder da." In ihrem Kampfblatt "Der Stürmer" verkündeten Laucks Gefolgsmänner schon vor Jahren, wie das gemeint ist: "Ihr sollt zittern! Und ihr werdet zittern, das versprechen wir euch."
Rasch stellte sich heraus, daß der Mordschütze polizeibekannt ist: Einen Tag vor der Bluttat hatte Oxner zusammen mit dem Fernmeldetechniker Rudolf Rother, 29, vor einem Nürnberger Schöffengericht gestanden. In anonymen Telephonanrufen hatten die beiden eine Reihe von Türken und Juden als "Kameltreiber", "Ausländersau" oder "Judensau" beschimpft.
Oxner und Rother, mit Hilfe einer Fangschaltung der Post dingfest gemacht, wurden wegen weiterer Drohungen ("Morgen geht es dir wie dem Shlomo Levin") von der Polizei zunächst auch mit dem Erlanger Mordfall in Verbindung gebracht, mit dem sie nach jüngsten Erkenntnissen jedoch nichts zu tun hatten.
Immerhin gestanden sie der Polizei gegenüber, die Stadtmauern in Nürnberg mit Neonazi-Parolen beschmiert zu haben. Oxner-Komplize Rother wurde zu 15 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, gegen Oxner, der sein Geständnis vor dem Amtsrichter widerrief, sollte im Herbst neu verhandelt werden.
Offensichtlich ist der Fremdenhaß des Dachdeckers auch von organisierten Rechtsradikalen geschürt worden, die seit langem in Nürnberg besonders aktiv sind: Die Stadt der NSDAP-Reichsparteitage hat noch immer, so Kulturreferent Glaser, "für rechte Gruppen einen hohen Symbolwert".
Am Weißen Turm in der Innenstadt etwa veranstaltet die NPD seit gut zwei Jahren regelmäßig Kundgebungen unter dem Motto "Deutschland den Deutschen - Ausländerstopp". Oxner ging bisweilen zu Stammtischabenden der Nationaldemokraten, ohne formell Mitglied der Partei zu sein.
Rechtsradikale Parolen, kommentierte denn auch letzte Woche die "Süddeutsche Zeitung", hätten dazu beigetragen, daß in Deutschland "wieder eine Massenhysterie" zu befürchten sei, "die gestern den Juden und heute den Türken die Schuld für all jene Schwierigkeiten gibt, mit denen wir selbst nicht fertig werden". Die Behörden in München und in Nürnberg freilich scheinen solche Befürchtungen kaum zu hegen.
Geprägt worden ist die politische Atmosphäre in Nürnberg nicht zuletzt von der Polizei, die dutzendfach jene verfolgte und festnahm, die gegen die "Volksverhetzung" der NPD protestierten und "Nazis raus" riefen. "Hart, mitunter brutal", so die liberalen "Nürnberger Nachrichten", griffen sich die Polizisten Gegendemonstranten heraus. NPD-Anhänger dagegen durften, wie die konservative "Nürnberger Zeitung" meldete, "quasi unter Polizeischutz den Gefesselten Fausthiebe versetzen".
Studentenpfarrer Johannes Friedrich, der sich in einem offenen Brief an Nürnbergs Polizeipräsidenten Helmut Kraus über das "martialische Auftreten" der Beamten beschwerte und "eine Art Verbrüderungseffekt Polizei/NPD" beanstandete, handelte sich einen Strafantrag des Polizeichefs wegen übler Nachrede ein. Erst nach der unrühmlichen Nürnberger Massenverhaftung im März vorigen Jahres nahm der Präsident seine Anzeige zurück.
Toleriert worden war im CSU-Freistaat jahrelang auch das kriegerische Gehabe der rechtsradikalen Wehrsportler um Hoffmann: "Mein Gott", hatte Franz Josef Strauß noch ein halbes Jahr S.35 vor dem Oktoberfest-Anschlag in einem Fernseh-Interview bemerkt, "wenn ein Mann sich vergnügen will ..." Auch die ersten rechtsradikalen Terroranschläge auf Ausländerheime brachten die Bayern noch nicht zum Umdenken. Innenminister Gerold Tandler im September 1980 über den Rechtsradikalismus: "Man soll nicht ein Schattenreich aufbauen, eine Schattengefahr über das hinaus, was existiert."
Zu den Existenzen, die Bayerns CSU lange und langmütig sogar in ihren eigenen Reihen duldete, zählt Hans Jürgen Witzsch, bis vor kurzem CSU-Stadtrat in Fürth sowie Studiendirektor und Lehrer für Geschichte, Deutsch und Sozialkunde an der Nürnberger städtischen Wirtschaftsschule. Ihm darf, wie ein Gericht entschied, vorgeworfen werden, daß er "in den Schulen neonazistisches Gift verspritzt".
Lange zauderte die fränkische CSU, ob der neonazistische Witzsch-Wirrwarr nicht doch "unter den allgemeinen Begriff der Redefreiheit fällt" (Bezirksvorsitzender und MdB Oscar Schneider). Erst nachdem die Stadt Nürnberg ein Disziplinarverfahren gegen den Lehrer eingeleitet hatte, entschloß sich die Christenpartei, den Parteiausschluß einzuleiten.
Zwar hat die seit 1957 von dem Sozialdemokraten Andreas Urschlechter regierte Kommune auch schon mal rechtsradikale Veranstaltungen verboten, etwa eine Kundgebung des Alt- und Neo-Nazis Erwin Schönborn ("Ich war, bin und bleibe Nationalsozialist") und seiner "Aktionsgemeinschaft Nationales Europa" über die "Auschwitz-Legende". Ihren historischen Makel aber vermochte die Stadt nicht zu tilgen.
"Nürnberger Gesetze, Nürnberger Reichsparteitage, Nürnberger Prozesse, Nürnberger Massenverhaftung, rechtsradikaler Nürnberger Amokläufer", stöhnten die "Nürnberger Nachrichten" nach Oxners Schießerei, "wenn Nürnberg in aller Welt Munde ist, dann hat dies meistens nichts Gutes zu bedeuten."
Das jüngste Kapitel hätte sich die leidgeprüfte Stadt ersparen können. Oxners Waffenarsenal nämlich war schon Anfang letzten Jahres bei einer polizeilichen Hausdurchsuchung entdeckt worden. Zwei Waffen, für deren Besitz er keine Genehmigung besaß und die auf der Stelle beschlagnahmt wurden, führten zu einem Verfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. Mit der Auflage, 200 Mark an eine gemeinnützige Organisation zu zahlen, wurde das Verfahren mit Zustimmung des Staatsanwalts im August letzten Jahres eingestellt.
Im Kontrast zu solcher Milde stehen drakonische Strafen, die im gleichen Jahr in Bayern gegen Besitzer von Waffen ausgesprochen wurden, die bei einer Großrazzia ("Aktion Südfrüchte") gefunden worden waren - 214mal wurde die Mindeststrafe für illegalen Waffenbesitz, ein halbes Jahr Haft, ausgesprochen. Hintergrund: Nach dem Mord an Aldo Moro hatte die italienische Polizei ein Magnetband mit 28 000 deutschen Anschriften an das Bundeskriminalamt weitergegeben; wer sich irgendwann einmal als Souvenir aus Italien eine Waffe mitgebracht hatte, war als Linksterrorist verdächtig.
Wäre gegen den Nürnberger Dachdecker genauso rigoros vorgegangen worden, hätte sein Verfahren mit einer rechtskräftigen Verurteilung enden müssen - ausreichender Grund für einen Widerruf der Waffenbesitzkarten, die für vier Waffen aus Oxners Sammlung, darunter zwei der Mordwaffen, ausgestellt worden waren.
An die Karten war Oxner auf höchst einfache Weise gekommen: Im September 1977 trat er in den Schützenverein "Rangierbahnhof" ein, der Schützenmeister bestätigte ihm Sachkunde, der Zentralregisterauszug war negativ, das Leumundszeugnis aus der Nachbarschaft günstig - schon war die Waffensammlung des Rechtsradikalen legalisiert.
Das für die Waffenbesitzkarten zuständige Ordnungsamt der Stadt erhielt zwar routinemäßig die Durchschläge der Strafanzeige wegen unerlaubten Besitzes von Schußwaffen, und auch über das Verfahren wegen Volksverhetzung und Telephonterrors war das Amt von der Polizei informiert worden. Doch die Beamten glaubten, diesen Hinweisen keine "konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit" entnehmen zu können. Amtschef Helmut Rietzer: "Unser Eindruck war, das ist zwar einer, der schreit, aber der schießt nicht."
Anders als bei Terrorakten linker Täter, denen in Bayern stets sogleich weltrevolutionäre Ziele, internationale Kooperation und stramme Organisation unterstellt werden, blieb die amtliche Analyse des rechtsradikalen Terrors in Nürnberg im gewohnten Schema: Oxner sei, versicherte das Münchner Innenministerium, ein "terroristischer Einzelgänger". Der Mordschütze sei "wie alle diese Leute nicht normal", konstatierte der noch in der Tatnacht per Hubschrauber aus der Landeshauptstadt München eingeflogene Leiter der Kripo-Sonderkommission, Erwin Hösl.
Das dritte Element des gängigen Interpretationsschemas rechtsextremistischer Taten - heimliche Verbindung zur Linken - fehlte diesmal. Die Liberalen im bayrischen Landtag glauben den Grund zu kennen: die Amtsenthebung Hans Langemanns, des höchsten bayrischen Staatsschützers, der jahrelang mit Vorliebe über die Kooperation von Kreml und Neonazis fabuliert hatte.
"Nachdem Herr Langemann zur Zeit außer Diensten ist", erklärte letzte Woche die FDP, "werden uns ja wohl regierungsamtliche öffentliche Vermutungen, daß es sich bei Oxner möglicherweise um einen KGB- oder MfS-Agenten gehandelt habe, erspart bleiben."
S.35 unten: Wehrübung bei Nürnberg 1976. * Oben: Aufmarsch in Nürnberg 1933; *

DER SPIEGEL 27/1982
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