27.09.1982

VERLAGEFrische Seeluft

Die letzte Sozialreform der geplatzten Bonner Koalition, die Künstlerrente, droht nun auch zu scheitern.
Allen armen, alten, kranken Künstlern wollte Kunstliebhaber Helmut Schmidt ganz entschlossen helfen. "Ich bin im Wort", erinnerte sich der Kanzler an seine Regierungserklärung von 1976, "ich habe den Künstlern das versprochen."
Der Kanzler hielt sein Wort. Mitte letzten Jahres verabschiedete der Bundestag das "Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten". Vom Jahresbeginn 1983 an sollen Dichter, Sänger, Maler oder Mimen, wie andere Werktätige auch, in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung pflichtversichert sein.
Vielleicht auch nicht. Denn ob die Künstler künftig wirklich vom Sozialnetz aufgefangen werden, müssen erst noch die Verfassungsrichter entscheiden.
59 Unternehmen, darunter viele Verlage, haben jetzt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde gegen das Gesetz eingelegt. Etliche Grundrechte seien verletzt, Verstöße gäbe es zuhauf: "gegen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, gegen den Gleichheitsgrundsatz, gegen die Eigentumsgarantie und die Freiheit der Berufsausübung". In Wahrheit ärgert die Verleger allerdings vor allem eines: daß letztlich sie es sind, die für die soziale Sicherung ihrer Kreativen zahlen sollen.
Die Künstler-Lobby reagierte bitter auf die Klage ihrer Vermarkter. Ihr Verhältnis zu den Verlegern und Verwertern sei nun, so drei Künstlerverbände in einer gemeinsamen Erklärung, "in unerträglicher Weise" belastet.
Dabei sind sich alle Beteiligten darin einig, daß den Künstlern irgendwie geholfen werden muß. Es hatte wenig gebracht, daß die Sozialliberalen 1972 die gesetzliche Rentenversicherung für Selbständige geöffnet hatten. Anders als betuchten Ärzten oder Architekten fällt es Malern oder Musikern häufig schwer, den vollen Beitragssatz, der von freiwillig Versicherten verlangt wird, mit dem Verdienten zu bezahlen. Freiwillig Versicherte müssen heute monatlich mehr als 800 Mark für die Rente, weitere 400 Mark für die Gesundheit beibringen. Einen Arbeitgeber, der die Hälfte trägt, haben freischaffende Schauspieler und Schriftsteller nicht.
So mieden die meisten die Solidargemeinschaft in der Sozialversicherung, sogar berühmte Künstler gerieten in Not. Der 1981 verstorbene Schriftsteller und Satiriker Walter Mehring zum Beispiel lebte kärglich von milden Gaben wohltätiger Fonds. Der weltweit hochgelobte Schriftsteller Wolfgang Koeppen, 76 ("Das Treibhaus", "Der Tod in Rom", "Jugend"), blieb im Sozialstaat Bundesrepublik ärmer als jeder Arbeiter: Koeppen bezieht weder Rente noch Pension, sondern lediglich ein Zubrot von seinem Verleger Siegfried Unseld.
Die nun vor dem Verfassungsgericht klagenden Kunstvermarkter kennen die Notlage mancher Kunstschaffenden, die Carl Spitzweg schon vor gut 140 Jahren in seinem Armen Poeten festhielt, ganz genau. "Unsere Beschwerde richtet sich nicht gegen die Autoren, sondern gegen das Gesetz", wiegelt denn auch Friedhelm von Notz, der Geschäftsführer des Verlegerausschusses, ab.
Sollten die Unternehmer in dem Rechtsstreit siegen, einiges spricht dafür, dann dürfen sie sich beim früheren Bonner Sozialminister bedanken. Der Künstler Pech ist, daß Herbert Ehrenberg das Gesetz schlampig vorbereitet und verfaßt hat.
Der Minister verzichtete darauf, die noch unversicherten Kunstschaffenden überhaupt statistisch zu erfassen. Bis heute weiß niemand genau, wie viele Künstler und Publizisten es überhaupt gibt. Schätzungen schwanken zwischen 10 000 und 100 000.
Diese Unterlassung hat weitreichende Folgen. Denn damit bleibt zunächst auch unbekannt, wie teuer die Verwaltung kommt. Für die neue "Künstlersozialkasse", S.81 die Ehrenberg in seinem Wahlkreis Wilhelmshaven ansiedelte, waren ursprünglich nur acht Bedienstete vorgesehen. Mittlerweile sind schon 24 Staatsdiener angestellt, zehn weitere werden noch gesucht.
Ungewiß ist überdies, wieviel Geld die Künstlerkasse überhaupt an die Renten- und Krankenversicherung weiterleiten soll. Anfangs legte Bonn den Beitragssatz, den Künstler und Vermarkter von der Honorarsumme abrechnen sollen, ziemlich willkürlich auf acht Prozent fest. Inzwischen reichen fünf Prozent.
Das gesamte Finanzsystem des neuen Sozialwerks erscheint den Juristen kaum plausibel. Noch kurz vor seinem Abgang nach Berlin warnte der damalige Justizminister Hans-Jochen Vogel den Parteigenossen Ehrenberg. Vogel hielt das Gesetz, so formulierte er in einem Schnellbrief, "nicht für vertretbar".
Strittig ist vor allem die Finanzierung durch Beiträge. Die Künstlersozialabgabe soll als Umlage von allen Verlagen, Galerien, Museen, Theatern, Werbeagenturen, Zirkusunternehmen oder Rundfunkanstalten eingezogen werden. Für sämtliche Honorare, die von Unternehmen und Anstalten gezahlt werden, sind fünf Prozent an die Wilhelmshavener Kasse zu entrichten.
Diese Methode hat einige wunderliche Wirkungen. Wenn etwa der Satiriker Ephraim Kishon für ein neues Buch Honorar überwiesen bekommt, dann muß sein Münchner Verlag Langen-Müller die Abgabe abzweigen. Doch der Israeli wird damit keineswegs auch Mitglied in der Sozialversicherung. Denn Ausländer sind nicht versicherungspflichtig. Kishon erhält im Alter auch keinen Pfennig aus der Rentenkasse.
Wenn der wissenschaftliche Springer-Verlag seine 6900 Autoren auszahlt, dann werden rund 450 000 Mark pro Jahr für die Künstlerkasse fällig. Aber kein einziger Autor des Berliner Buch-Verlags wird Mitglied in der neuen Versicherung. Sie alle sind irgendwo fest besoldet und bereits versichert.
Sieben Schulbuchverlage, die in Karlsruhe klagen, haben ihre Autoren einmal ganz sorgfältig gezählt. Nur 25 von insgesamt 5596 waren nicht versicherte "sonstige Honorarempfänger" - Hausfrauen, Schüler und freischaffende Publizisten. 99,6 Prozent der Autoren waren Professoren, Lehrer, Beamte, Angestellte oder Ausländer.
Das bedeutet: Die Verleger zahlen dann zwar tüchtig Beiträge auf sämtliche Honorare, ihre Autoren aber haben gar nichts davon. Darum fühlen sich viele Verlage "in eine Solidarität gezwungen, die es ihrer Ansicht nach nicht gibt", wie die in Karlsruhe klagenden Verbände in einem Rundbrief anmerken.
Es ist durchaus möglich, daß die Karlsruher Verfassungsrichter diese Ansicht teilen und das umstrittene Gesetz bald wieder abschaffen.
Die neu aufgebaute Künstlersozialkasse in Wilhelmshaven wird schwerer zu beseitigen sein. Der Apparat hat sich, wie alle Behörden, längst verselbständigt. "Über 15 000 Künstler", verrät Regierungsdirektor und Kassenleiter Uwe Hartleb, seien nun schon mal vom Computer erfaßt.
Um die zehn noch offenen Stellen, die in ganz Deutschland ausgeschrieben werden, gibt es ein zähes Gerangel. Viele Staatsdiener drängen an die Nordsee, sagt Hartleb, und er weiß auch warum: "Die frische Seeluft macht alle gesund."

DER SPIEGEL 39/1982
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