07.05.2016

AfDGespräch mit Geheimdienstchef?

Frauke Petry, Chefin der Rechtspartei Alternative für Deutschland, bemüht sich offenbar seit geraumer Zeit, eine Observierung ihrer Partei durch den Verfassungsschutz zu verhindern. Nach Informationen aus der AfD-Spitze kam es im Herbst 2015 auf Petrys Wunsch zu einem Gespräch zwischen ihr und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Petry habe von dem Austausch beruhigende Nachrichten mitgebracht, heißt es. Maaßen habe versichert, seine Behörde plane nicht, die AfD in absehbarer Zeit zu beobachten. Ein Sprecher Maaßens wollte sich dazu nicht äußern. Petry bestritt auf Anfrage, dass es ein Treffen oder Gespräch gegeben habe. Sie habe nur Maaßens Äußerungen aus Medien zitiert. Doch mehrere AfD-Politiker sagen, sie habe von einem direkten Austausch berichtet. Ein Vorstand erinnert sich an Petrys Schilderung, dass Maaßen sie vor rechtsextremistischen Umtrieben im Saarland gewarnt habe. Wenn die Partei nicht einschreite, drohe hier eine Beobachtung. Petry dementiert auch dies. Auf dem jüngsten Parteitag beschloss die AfD, den Saarverband aufzulösen.
Von Ama, und Fis,

DER SPIEGEL 19/2016
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