02.07.2016

EuropaAus der Traum

Nach dem Brexit-Votum ist in Brüssel ein Kampf um die Zukunft der EU entbrannt. Die Idee einer engeren Gemeinschaft ist vorerst beerdigt.
Zum letzten Abendmahl gibt es Wachtelsalat. Es ist Dienstagabend gegen halb acht, am nächsten Morgen werden die anderen 27 Chefs ohne den britischen Premierminister tagen. Es ist die Stunde der Wehmut, auch wenn sich alle geärgert haben über den Zocker David Cameron, der wegen eines Machtkampfs in seiner Partei nicht nur die EU-Mitgliedschaft seines Landes verspielt hat, sondern am Ende sogar die stolze britische Nation in die Luft jagen könnte.
Cameron gibt sich munter an diesem Abend, er möchte nicht so wirken wie die tragische Figur, die er jetzt ist. Die Kollegen aus den anderen europäischen Ländern sind taktvoll genug, dass sie Cameron verschweigen, was sie von ihm halten. Sie sprechen von den Verdiensten Großbritanniens, das nun, nach über 40 Jahren Mitgliedschaft, die Europäische Union wohl verlassen wird.
Taavi Roivas, der jungenhafte Premierminister Estlands, der bei den Sitzungen des Europäischen Rats immer neben Cameron saß, bedankt sich, dass britische Soldaten vor 100 Jahren die Unabhängigkeit seines Landes sicherten. Frankreichs Präsident François Hollande erinnert daran, wie britische und französische Soldaten Seite an Seite im Ersten Weltkrieg kämpften. Der irische Premier merkt an, dass sein Land fast 1000 Jahre lang im Krieg mit England lag und eigentlich erst die EU dafür sorgte, dass dauerhafter Friede Einzug hielt.
Und was macht Cameron? Er erklärt, dass er alles wieder so machen würde. Es sei kein Fehler gewesen, das Referendum anzusetzen, eröffnet er seinen fassungslosen Kollegen, aber sie verkneifen sich jeden Widerspruch. Wahrscheinlich gehört es auch zum europäischen Zivilisationsprojekt, dass man sich abgewöhnt hat, auf jede Dummheit zu antworten. Nur ganz am Ende des Abends, als ein EU-Diplomat gefragt wird, ob Cameron ein Abschiedsgeschenk erhalten habe, erwidert dieser lakonisch: "Er hat ein warmes Abendessen bekommen."
Schon am nächsten Morgen denkt niemand mehr an Cameron, er hat Geschichte geschrieben, wenn auch unfreiwillig, aber die Geschichte ist nun auch über ihn hinweggegangen. Das Brexit-Votum hat nicht nur die britische Politik durcheinandergewirbelt, es ist auch die Ouvertüre für den nächsten großen Machtkampf innerhalb Europas.
Es geht, einerseits, um die Frage, wie rasch und kompromisslos man die Briten
aus der Union drängen soll. Den Freunden einer starken und mächtigen EU kann es dabei nicht schnell genug gehen, empfanden sie die Briten doch immer als nervige Blockierer ihres schönen Projekts. Außerdem will vor allem Frankreichs Staatspräsident Hollande an den Briten ein Exempel statuieren und ganz Europa zeigen, wie kalt und ungemütlich es werden kann, wenn man das gemeinsame Haus Europa verlässt. In Frankreich drohen die Rechtspopulisten des Front National damit, Camerons Beispiel zu folgen.
Es geht aber nicht nur um den Umgang mit Großbritannien, es geht auch um die Frage, wie Europa in 10 oder 15 Jahren aussehen wird. Ob der alte Kurs einer "immer engeren Union" fortgesetzt wird, wie ihn der Lissabonner Vertrag optimistisch als Ziel proklamiert. Oder ob sich Europa nun auf die Nation zurückbesinnt, womöglich gar auf eine Rückführung von Macht und Kompetenzen an die Mitgliedstaaten.
Es ist ein Machtkampf zweier Lager, die den Brexit als Chance sehen, die Europäische Union endlich so zu verändern, wie es ihnen schon lange vorschwebt. Die Protagonisten des institutionalisierten Europas sind dabei Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Parlamentspräsident Martin Schulz. Auf der anderen Seite steht die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs, angeführt von Angela Merkel, die in dieser Frage nun ein Bündnis mit jenen Regierungen in Osteuropa geschlossen hat, die noch vor ein paar Monaten ihre Flüchtlingspolitik so heftig bekämpften.
Der Streit um die Zukunft Europas beginnt am frühen Freitagmorgen, nicht mal zwei Stunden nachdem das Ergebnis des Referendums klar ist. Um 7.30 Uhr lässt sich EU-Parlamentspräsident Schulz mit Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und dem inneren Führungszirkel der SPD zu einer Telefonkonferenz zusammenschalten. Ihm breche das Votum der Briten das Herz, beginnt Schulz, um dann klarzumachen, was jetzt auf dem Spiel stehe: "Aber wenn wir es zulassen, dass die Briten nun Spielchen mit uns spielen, fliegt uns die ganze EU auseinander."
Damit ist der Ton gesetzt. Hinter der Strategie steht nicht nur die Befürchtung, andere Staaten könnten dem Beispiel Großbritanniens folgen. Es geht auch darum, die Briten möglichst rasch loszuwerden, waren sie doch immer die heftigsten Gegner für jede Form der Vertiefung.
Um 8.15 Uhr greift im Kanzleramt Angela Merkel zum Telefon. Sie hat die Auszählung der Stimmen in ihrer Wohnung verfolgt, sie ist geschockt, sie hatte keinen Plan B. Merkel will Zeit gewinnen, um sich eine Strategie zurechtzulegen. Anders als Schulz und Juncker ist der Ausstieg der Briten für sie noch nicht ausgemacht. Für Merkel waren die Briten immer wichtige Verbündete im Kampf gegen eine zu starke EU – und gegen eine weniger strenge Finanzpolitik, wie sie die Länder Südeuropas und Frankreich favorisieren. Am Apparat ist Horst Seehofer. Der CSU-Chef sieht die Lage ähnlich wie Merkel: freundlich mit den Briten umgehen, nicht drängen, Zeit gewinnen. Und alle Bestrebungen nach "mehr Europa" sofort abwürgen.
Um 8.45 Uhr stellt die SPD ein Positionspapier auf ihre Homepage: "Europa neu gründen", lautet der Titel, verfasst ist es von Schulz und Gabriel. Das Papier wurde schon vor der Abstimmung geschrieben, nun wird es im Kanzleramt so gelesen, wie es gemeint ist: als Kampfansage an die Politik Merkels. Europa brauche jetzt den Mut, "etwas Größeres zu wagen", heißt es. Merkel will Europa vor allem über die Nationalstaaten führen. Schulz möchte, wie Juncker, die Kommission zu einer "wahren europäischen Regierung" ausbauen. "Wir brauchen einen ambitionierten kräftigen Schub und kein ängstliches Stückwerk", heißt es in dem Papier.
Schulz und Juncker arbeiten schon lange daran, den Einfluss der Staats- und Regierungschefs in der EU zu beschneiden. Sie wollen eine stärkere, selbstständigere Gemeinschaft. Das ist der Kern jenes Paktes, den sie in einer Mainacht des Jahres 2014 geschlossen haben. Zuvor hatten sie monatelang Wahlkampf geführt, Juncker als Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Schulz für die Sozialdemokraten. Juncker gewann und wurde Kommissionspräsident, Schulz blieb Präsident des Parlaments. In jener Nacht versprachen sich die beiden Männer in die Hand, fortan nicht mehr gegeneinander zu arbeiten, sondern gemeinsam dafür zu sorgen, dass die EU mehr Macht erhält – und der Rat der Staats- und Regierungschefs an Einfluss verliert. Es war auch ein Pakt gegen Merkel, die Juncker am liebsten als Kommissionspräsidenten verhindert hätte.
Als sie am Freitag kurz vor 13 Uhr vor die Presse tritt, fordert sie anders als Schulz keinen schnellen Brexit. Man dürfe "keine schnellen und einfachen Schlüsse aus dem Referendum in Großbritannien ziehen, die Europa nur weiter spalten würden", sagt sie.
Aus Merkels Sicht ist die Krise die Stunde der Regierungschefs. Mehr Europa bedeutet aus ihrer Sicht eine engere Zusammenarbeit zwischen den Regierungen, nicht die Übertragung immer neuer Kompetenzen nach Brüssel.
Als Merkel am Wochenende mit Juncker telefoniert, sieht sie sich in ihrer Auffassung bestätigt, wonach der Kommissionschef eher Teil des Problems als Teil der Lösung ist. Die Kanzlerin sieht in Junckers Machtappetit auch einen Grund dafür, warum sich die Briten von Europa abgewendet haben.
Merkel spricht sich mit ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble ab, der sich in der Vergangenheit stets als leidenschaftlicher Europäer präsentiert hatte, im Gegensatz zur Technokratin Merkel. Nun aber sind sich die beiden einig. Einfach "mehr Europa" zu fordern spiele nur den EU-feindlichen Kräften in die Hände, sagt Merkel bei einer Klausur der Spitzen von CDU und CSU in Potsdam. Wer jetzt eine weitere Integration fordere, vor allem in der Eurozone, habe den Schuss nicht gehört, befindet Schäuble.
Er will einen Plan vorlegen, wie die verbliebenen 27 EU-Mitglieder ihre Zusammenarbeit verbessern und ihren Zusammenhalt stärken können. Zu dem Maßnahmenpaket zählt etwa die Vollendung des Binnenmarkts und der ungehinderte grenzüberschreitende Kapitalverkehr. Notwendig ist Schäubles Einschätzung nach auch ein EU-weit einheitliches Insolvenzrecht für Unternehmen. Auch sollten sich die Mitgliedsländer darauf verständigen, wie sie gemeinsam höheres Wirtschaftswachstum erzielen können. Zudem müssten sie die Kontrolle der Außengrenzen verbessern und sich auf eine gemeinsame Asylpolitik einigen. Sollten die Vorstöße auf Ebene der 27 Mitgliedsländer nicht zustande kommen, müssten sich eben die willigen Regierungen zusammenschließen, fordert Schäuble.
Am Sonntag berät sich Merkel mit engen Vertrauten, darunter ihrem Kanzleramtschef Peter Altmaier. Die Runde im Kanzleramt spielt verschiedene Szenarien durch: ein neues Referendum? Neuwahlen? Merkel und Altmaier wollen alles tun, um den Brexit noch zu verhindern. Die EU dürfe jetzt nicht zu viel Druck ausüben, sagt Merkel. "Die Politik in London sollte noch einmal die Möglichkeit haben, die Folgen eines Austritts zu überdenken", sagt Altmaier in einem Interview.
Am selben Tag berät sich Merkel lange mit François Hollande. Der Franzose drängt auf eine schnelle Entscheidung der Briten, er möchte sie unverzüglich loswerden. Die EU müsse jetzt ganz klar sagen, was ein Austritt bedeute. Hollande sieht im Ausscheiden der Briten auch eine Chance für sich und sein Land. Ein Brexit würde den Einfluss Frankreichs in der EU erhöhen.
Anders als Merkel will Hollande die Union am liebsten weiter vertiefen. Vor seiner Wahl hatte er versprochen, die EU umzugestalten, ihr ein "freundlicheres, wärmeres Antlitz" zu geben. In Merkels Ohr klang das wie: "Lasst uns mehr Schulden machen!"
Am Montag treffen Merkel und Hollande im Kanzleramt zusammen, gemeinsam mit dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi. Im Kanzleramt kommen die Differenzen gleich offen zur Sprache, am Ende steht ein Kompromiss: Bis September, so heißt es in einer gemeinsamen Abschlusserklärung, sollen Vorschläge für die Weiterentwicklung der EU in den Bereichen Sicherheit, Beschäftigung, Jugend sowie bei der Zusammenarbeit in der Eurozone vorgelegt werden. Damit werde man zumindest die nächsten Wochen überstehen, so die Hoffnung.
Als Merkel am Dienstagmorgen, kurz vor Beginn des Brüsseler Gipfels, eine Regierungserklärung im Bundestag abgibt, äußert sie sich in der Frage des Umgangs mit Großbritannien etwas schärfer als noch in den Tagen zuvor. Sie betont, dass es vor einem offiziellen Antrag auf Austritt keine Geheimverhandlungen mit den Briten geben dürfe und auch keine "Rosinenpickerei" Londons. An ihrem Hauptanliegen aber, den Briten so viel Zeit wie möglich zu geben, hält sie fest.
Wie hart der Kampf zwischen den Anhängern einer machtvollen EU und denen eines Europa der Nationalstaaten geführt wird, zeigt sich auch in Brüssel. Die Fronten ziehen sich quer durch alle Länder und Parteien. Um 20.30 Uhr trifft sich die deutsche Gruppe der Europäischen Volkspartei, die Abgeordneten von CDU und CSU. Es geht um die Entschließung, die das Parlament zum Brexit fassen soll, die Stimmung ist aufgeheizt.
Herbert Reul, der Chef der deutschen Gruppe, schimpft, dass der Antrag nur in einer kleinen Gruppe um Präsident Schulz und CDU-Mann Elmar Brok ausgeklüngelt worden sei. Brok gehört zum EU-Establishment, auch er handelte jahrzehntelang nach dem Motto, dass die Union keine Krise verstreichen lassen dürfe, ohne die Einigung ein Stück voranzubringen. Jetzt sei nicht die Zeit für einen neuen Konvent, um eine Vertiefung Europas vorzubereiten, schimpfen die Unionsleute.
Von einem Konvent stehe doch gar nichts im Papier, sagt Brok. "Aber Vertragsänderungen schon", kontert der CSU-Mann Markus Ferber, und dafür brauche man eben einen Konvent. "Du erzählst uns hier nur die halbe Wahrheit", schimpft Ferber, "du lügst uns doch an!"
Am Dienstagabend kommen in Brüssel die Staats- und Regierungschefs zum wohl letzten Abendessen mit Cameron zusammen. Am Morgen danach machen sie Kommissionspräsident Juncker deutlich, dass sie die Verhandlungsführung bei den Scheidungsgesprächen mit den Briten führen werden. "Das ist Sache der Kommission", protestiert Juncker. "Jean-Claude, wir sind gewählt, du nicht!", entgegnen gleich mehrere Ministerpräsidenten und Staatschefs.
Es ist der alte europäische Streit um die Frage, wer die größere demokratische Legitimation besitzt – und es sieht so aus, als läge das Momentum derzeit nicht bei Junckers Kommission und dem Europäischen Parlament seines Partners Schulz.
Die Staats- und Regierungschefs verständigen sich am Mittwoch auch darauf, dass es keine Änderungen am europäischen Vertragswerk geben soll, erst recht keinen verfassungsgebenden Konvent. Es wird auch keinen fundamentalen Umbau der Union geben, keine Vertiefung der Einheit. "Das ist jetzt nicht das Gebot der Stunde", sagt Merkel. Wie es aussieht, hat sie sich diesmal gegen das Tandem Schulz/Juncker durchgesetzt. Das Europa der Nationalstaaten hat diese Runde gewonnen.
Auch die geforderte harte Behandlung der Briten wird es vorerst nicht geben. Man wird nun in Ruhe abwarten, wie sich London sortiert, mindestens bis September. Europa bekommt eine Denkpause, keinen Integrationsschub.
Dabei gäbe es durchaus Raum für Kompromisse. Selbst der polnische Nationalkonservative Jarosłáw Kaczyński will nicht überall "weniger Europa". In der Außen- und Sicherheitspolitik fordert er sogar eine stärkere Rolle der EU. Kaczyński will eine europäische Armee und einen starken europäischen Präsidenten mit weitreichenden Befugnissen. Er spricht damit vielen Regierungen in Ost- und Mitteleuropa aus dem Herzen.
Linke Regierungen, vor allem in den Südländern, fordern dagegen mehr öffentliche Investitionen. Zu diesem Zweck könnte ein eigenes Eurozonen-Budget gegründet werden. Das würde automatisch auch der EU-Kommission und dem Europaparlament mehr Befugnisse einräumen, denn ein solcher Haushalt müsste verwaltet und durch die Legislative kontrolliert werden.
Die Flüchtlingskrise hat schließlich eine dritte Gruppe mit ähnlichen Interessen hervorgebracht: Staaten wie etwa Deutschland oder Schweden haben 2015 eine große Zahl von Migranten aufgenommen, sie fordern ein einheitliches Asylsystem und eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen – auch dies würde letztlich "mehr Europa" bedeuten.
Wahr ist, dass die Menschen in fast allen Mitgliedstaaten der EU gegenüber skeptischer geworden sind. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass diese Skepsis auf sehr unterschiedliche Gründe zurückzuführen ist. Wenn jedes EU-Mitglied bereit wäre, den Sorgen der anderen entgegenzukommen, könnten alle gewinnen.
Mitte September wollen sich die Staats- und Regierungschefs in Bratislava treffen, um zu überlegen, mit welchen Schwerpunkten es weitergehen soll. Die Präsidentschaft wird dann die Slowakei innehaben, deren Ministerpräsident Robert Fico – ähnlich wie der Ungar Viktor Orbán oder die Rechtsregierung in Warschau – auf ein Europa der Vaterländer setzt. In ihm wird Kommissionschef Juncker den nächsten harten Gegner haben. Dabei wirkt er schon jetzt, als hätte ihn die neue Lage in Europa arg mitgenommen.
Wo immer er in diesen Tagen auftritt, wirkt er gestresst, die Heiterkeit, ja, Lässigkeit, die er sonst ausstrahlt, ist weg. Juncker wird jetzt schnell pampig.
Nach Ende des Gipfels bekommt eine Reporterin des ORF am Mittwochnachmittag seinen Frust ab. Sie stellt eine Frage zu Ceta, dem bereits ausgehandelten Freihandelsabkommen mit Kanada. Juncker hat am Vortag vor den Staats- und Regierungschefs verkündet, seine Kommission wolle das Abkommen ohne Beteiligung der nationalen Parlamente beschließen – und damit alle Vorurteile gegen das vermeintlich selbstherrliche, elitäre Brüssel genährt.
Rein juristisch ist Junckers Haltung vertretbar, doch beim Zeitpunkt ließ er jegliches Gespür vermissen. "Relativ schnurzpiepegal" sei ihm die Frage nach dem rechtlichen Charakter des Abkommens, antwortet er der ORF-Reporterin. "Hören Sie mit diesem österreichischen Klamauk auf. Als ob ich mich an der österreichischen Demokratie vergreifen würde."
Sein Freund Martin Schulz scheint den Rückschlag für seine Vision von Europa etwas gelassener zu nehmen. Am Mittwochnachmittag, die Staats- und Regierungschefs haben Brüssel gerade verlassen, genehmigt er sich eine kurze Verschnaufpause. Er sitzt in seinem Büro im neunten Stock des riesigen Parlamentsbaus in Brüssel in einem schwarzen Ledersessel, hinter ihm auf einem Podest stehen eine Europafahne und eine Willy-Brandt-Statue.
Zum Austritt der Briten zitiert er George Bernard Shaw. "Alte Männer sind gefährlich, denn die Zukunft ist ihnen egal." Dann kommt er auf die Kritik der Europagegner zu sprechen, die in den vergangenen Tagen auf ihn und Juncker eingeprasselt ist. Das beeindrucke ihn nicht, sagt Schulz. Er sei vor 22 Jahren ins Europäische Parlament gewählt worden. Jetzt taumele der Kontinent von Krise zu Krise, und er solle sich keine Gedanken machen dürfen, wie es weitergeht? Absurd, findet Schulz. "Man fragt immer: Wo sind die Visionen für Europa? Und wenn man dann welche vorlegt, heißt es: Jetzt ist nicht die richtige Zeit dafür. Ja, was denn nun?"

Es ist ein Machtkampf zweier Lager, die den Brexit als Chance sehen, die EU zu verändern.

Von Markus Feldenkirchen, Julia Amalia Heyer, Peter Müller, Ralf Neukirch, Christoph Pauly, Jan Puhl, Christian Reiermann und Christoph Schult

DER SPIEGEL 27/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 27/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Europa:
Aus der Traum

Video 03:31

Trumps Einwanderungspolitik "Die Familien hatten keine Ahnung"

  • Video "Monsterschiff: Größtes Schwerlast-Hebeschiff der Welt" Video 00:58
    Monsterschiff: Größtes Schwerlast-Hebeschiff der Welt
  • Video "Licht-Phänomen: Der doppelte, kreisrunde Regenbogen" Video 01:15
    Licht-Phänomen: Der doppelte, kreisrunde Regenbogen
  • Video "Seidlers Selbstversuch: ...auch noch ein Eigentor!" Video 04:17
    Seidlers Selbstversuch: "...auch noch ein Eigentor!"
  • Video "Er wollte ein Gewitter filmen: Lehrer flieht nach Blitzeinschlag" Video 01:10
    Er wollte ein Gewitter filmen: Lehrer flieht nach Blitzeinschlag
  • Video "Überwachungskamera: Bärenmutter als Autoknacker" Video 01:24
    Überwachungskamera: Bärenmutter als Autoknacker
  • Video "Prawda - die WM-Wahrheiten am Morgen: Khedira könnte aus der Startelf rutschen" Video 04:19
    Prawda - die WM-Wahrheiten am Morgen: "Khedira könnte aus der Startelf rutschen"
  • Video "Deutsche Fans in Moskau: Ich dachte, die Russen wären komisch" Video 02:39
    Deutsche Fans in Moskau: "Ich dachte, die Russen wären komisch"
  • Video "Amateurvideo: Wal duscht Touristen" Video 00:39
    Amateurvideo: Wal "duscht" Touristen
  • Video "Taxi rast in Menschenmenge: Überwachungskamera zeigt Moment des Unfalls" Video 01:54
    Taxi rast in Menschenmenge: Überwachungskamera zeigt Moment des Unfalls
  • Video "Webvideos der Woche: Quantenphysik - oder Fake" Video 02:16
    Webvideos der Woche: Quantenphysik - oder Fake
  • Video "Tausende Island-Fans in Moskau: Und immer wieder Huh!" Video 00:56
    Tausende Island-Fans in Moskau: Und immer wieder "Huh"!
  • Video "Nach Zerstörung durch den IS: Die Retter der Bibliothek von Mossul" Video 02:05
    Nach Zerstörung durch den "IS": Die Retter der Bibliothek von Mossul
  • Video "Portugal gegen Spanien: So erlebten die Fans das 3:3-Drama" Video 01:44
    Portugal gegen Spanien: So erlebten die Fans das 3:3-Drama
  • Video "Bundestagsdebatte: AfD-Vize von Storch fällt auf Falschmeldung herein" Video 01:12
    Bundestagsdebatte: AfD-Vize von Storch fällt auf Falschmeldung herein
  • Video "Trumps Einwanderungspolitik: Die Familien hatten keine Ahnung" Video 03:31
    Trumps Einwanderungspolitik: "Die Familien hatten keine Ahnung"