16.07.2016

VerteidigungAusflug nach Moskau

Russland reagiert auf die Beschlüsse des Nato-Gipfels mit überraschenden Vorschlägen: Funkt Putin Entspannungssignale?
Es ist kein Vergnügen, in diesen Tagen russischer Botschafter beim westlichen Bündnis zu sein. Als Alexander Gruschko am Mittwochnachmittag um drei Uhr in Brüssel den abhörsicheren großen Sitzungssaal des Nato-Hauptquartiers betritt, hat er Verstärkung mitgebracht. Ein General sitzt neben ihm am runden Tisch, zwei weitere hinter ihm.
Gruschko blickt auf den Teppich mit der weiß-blauen Kompassrose, dem Emblem der Nato. Alle 28 Botschafter des Bündnisses sind zu dieser Sitzung des Nato-Russland-Rates gekommen, erst der zweiten seit der Annexion der Krim. Die Stimmung in dem fensterlosen Saal ist angespannt. Wie wird Moskau auf die Beschlüsse des Warschauer Gipfels vom Wochenende reagieren?
Mit monotoner Stimme liest der Diplomat von seinem Sprechzettel ab. Die Stationierung von Nato-Truppen im Osten sei "exzessiv und kontraproduktiv", ein Rückfall in die "Stimmung des Kalten Krieges". Der Westen nutze die Ukrainekrise nur als Vorwand, um aufzurüsten. Es ist die übliche Litanei. Erst als der Abgesandte des Moskauer Verteidigungsministeriums an der Reihe ist, werden plötzlich alle hellwach.
"Auf Befehl des Präsidenten", liest der General vor, habe man einen Vorschlag ausgearbeitet, wie man das Risiko gefährlicher militärischer Zwischenfälle bei Flügen über der Ostsee verringern könne, auch indem man die Funksender einschalte. Russland biete an, in Moskau ein Treffen hochrangiger Militärexperten beider Seiten einzuberufen, um dort über die Einzelheiten zu reden.
Die riskanten Manöver russischer Kampfflugzeuge werden schon lange von der Nato kritisiert. Mehrfach kam es in den vergangenen Jahren zu Beinahezusammenstößen, weil sich Nato-Jets und russische Flieger gefährlich nahe kamen.
Die Botschafter sind überrascht. Der russische Vorschlag war nicht zu erwarten, nachdem das Bündnis wenige Tage zuvor in Warschau noch die "destabilisierenden" Aktionen Russlands scharf verurteilt und ankündigt hatte, zur Abschreckung vier rotierende Kampfbataillone in die drei baltischen Staaten und nach Polen zu schicken.
Und Moskau reagiert nicht mit Gegenmaßnahmen, sondern mit einem Angebot? Aber der General hat seinen Sprechzettel noch nicht abgearbeitet. Er macht einen zweiten Vorschlag. Man werde zum nächsten Großmanöver der russischen Streitkräfte wieder westliche Beobachter einladen, und zwar aus dem "Korps der Militärattachés".
Die Nato wirft Russland vor, eine Transparenzregel des Wiener Dokuments von 1990 zu unterlaufen, wonach Manöver ab einer gewissen Größe mindestens 42 Tage vorher angekündigt werden müssen. Die Russen stückelten ihre Großübungen in angeblich kleinere Blitzmanöver, um diese Pflicht auszuhebeln und so auch keine Beobachter einladen zu müssen.
Aber es gibt noch eine dritte Botschaft, die der General an diesem Nachmittag loswerden will. Er beteuert, dass man nicht vorhabe, die Bewegungsfreiheit der Nato in den drei baltischen Mitgliedstaaten einzuschränken. Er weiß, dass die hochgerüstete russische Exklave Kaliningrad den Militärplanern in Brüssel schlaflose Nächte bereitet. Wie ein Keil liegt sie an der Ostsee zwischen Polen und Litauen, der westlichsten Baltenrepublik.
Außerdem wird in Moskau offen darüber geredet, im Kaliningrader Gebiet nuklearfähige Kurzstreckenraketen vom Typ "Iskander" zu stationieren. Für die Nato wäre das ein Albtraum, weil es ein Wettrüsten auslösen und damit im Westen zu einer politisch explosiven Nachrüstungsdebatte führen könnte.
Stattdessen gibt es nun ein Entspannungssignal. Nach der Erklärung des russischen Generals hält man es im Nato-Hauptquartier für unwahrscheinlich, dass die Russen demnächst ihre "Iskander"-Drohungen wahr machen könnten.
Als die beiden Russen ihren Auftritt beendet haben, meldet sich der französische Botschafter Jean-Baptiste Mattei zu Wort. Er bringt auf den Punkt, was auch die anderen westlichen Vertreter im Raum empfinden. Der russische Vorschlag "klingt interessant", sagt er, "er könnte nützlich sein, wenn die Modalitäten klar sind".
Denn der Teufel steckt im Detail. Das russische Angebot, Militärexperten nach Moskau einzuladen, klingt gut, aber es unterläuft womöglich den Beschluss der Nato, nach der russischen Annexion der Krim die politische und militärische Zusammenarbeit mit Moskau einzufrieren. Und was genau soll eigentlich verhandelt werden?
Auch der zweite Vorschlag, die in Moskau akkreditierten Militärattachés als Manöverbeobachter einzuladen, ist tückisch. Wollen die Russen subtil die Wiener Regeln unterlaufen? Denn die Attachés sind nicht immer professionell ausgebildete Beobachter, wie sie bisher zu Großübungen geschickt wurden.
Noch in dieser Woche wollen die 28 Nato-Botschafter darüber beraten, wie sie mit dem russischen Vorstoß umgehen. Zumindest in einem Punkt entspricht er ihren Erwartungen. "Die Russen", sagt ein hochrangiger Nato-Diplomat, "haben Unberechenbarkeit zu ihrem Markenzeichen gemacht."
Von Konstantin von Hammerstein

DER SPIEGEL 29/2016
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