30.07.2016

SüdafrikaDer Herbst des Kleptokraten

Präsident Jacob Zuma hat das Land an den Abgrund regiert und sich schamlos bereichert. Vor den Kommunalwahlen fordern selbst Anhänger seinen Rücktritt.
Ein gescheiterter Präsident? Ein gescheitertes Land? He! He! He! Jacob Zuma steht vor dem südafrikanischen Parlament und lacht hellauf. "Ich weiß nicht, wie ich mein Lachen stoppen kann", sagt er, und das nächste He-he-he schallt durch das hohe Haus in Kapstadt.
Der Staatschef soll Fragen der Abgeordneten beantworten, Fragen zu Nkandla, seiner protzigen Privatresidenz, die er auf Kosten der Steuerzahler hat ausbauen lassen, Besucherzentrum, Schwimmbad, Amphitheater, Viehgehege, Bunker und Hubschrauberlandeplatz inklusive. "Dieb!", rufen Vertreter der Opposition. "Zahl das gestohlene Geld zurück!" Zuma grinst, kichert, reißt Witze. "Manche können Nkandla nicht mal richtig aussprechen. He! He! He!"
Geschrei, Gelächter, Tumult. Beinahe kommt es zu Handgreiflichkeiten. Die Debatten im Parlament zählen zu den beliebtesten Comedy-Shows am Kap, Videoclips über Zumas peinliche Auftritte werden millionenfach in den sozialen Medien verbreitet: der Präsident als nationale Witzfigur.
Der Ausbau von Zumas Domizil hat umgerechnet rund 17 Millionen Euro verschlungen, wegen der zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen, heißt es in der offiziellen Begründung. Der Swimmingpool? Ein Feuerlöschteich. Die Theaterarena? Ein Sammelplatz für Notfälle.
Der Name Nkandla steht mittlerweile stellvertretend für die Gier des Staatschefs und der herrschenden Elite, für Misswirtschaft, Korruption und schamlose Selbstbereicherung. Für die schwerste politische Krise, seitdem Zuma vor sieben Jahren an die Macht kam. Laut einer Umfrage traut ihm nur noch ein Drittel der Südafrikaner. Vor fünf Jahren waren es fast doppelt so viele. Und die Enttäuschung der Wähler kann sich bei den Kommunalwahlen am kommenden Mittwoch deutlich zeigen.
"Schlagt Zumas scheußlichen Kopf ab", titelte die Tageszeitung "Sowetan", nachdem die elf höchsten Richter des Landes Ende März einstimmig entschieden hatten, dass der Präsident die Verfassung gebrochen habe und einen Teil der exorbitanten Ausbaukosten für Nkandla zurückzahlen müsse. Ausgerechnet der regierungsfreundliche "Sowetan", der überwiegend von Schwarzen gelesen wird.
Die Schlagzeile spiegelt die Empörung über einen Mann wider, der sein Land an den Rand des Abgrunds regiert hat. Seit dem Ende der Apartheid vor über zwei Jahrzehnten stand Südafrika wirtschaftlich nie schlechter da, die Arbeitslosenrate liegt offiziell bei 26,7 Prozent, wird aber auf über 40 Prozent geschätzt. In den Townships flammen fast jeden Tag gewalttätige Proteste auf. Der Zorn richtet sich gegen die Regierungspartei African National Congress (ANC). Gegen Parteibonzen, die in Saus und Braus leben, während die Mehrheit des Volkes so arm ist wie eh und je. Und gegen den unersättlichen Staats- und Parteichef Zuma, der es ihnen vorlebt.
Sogar altgediente ANC-Kämpen beklagen die moralische Verrottung der politischen Elite und fordern die Abdankung des Präsidenten. "Ich bitte dich, Genosse Zuma, tritt zurück", schreibt Ahmed Kathrada in einem offenen Brief. Er zählt zu den angesehensten Freiheitskämpfern gegen die Apartheid, er saß wie Zuma viele Jahre im Gefängnis.
Die aufgebrachten Veteranen befürchten, dass der lange unangreifbare ANC bei den Kommunalwahlen empfindliche Verluste erleiden könnte. Die Oppositionsparteien werden mit jeder Verfehlung des Parteichefs stärker. Die liberale Democratic Alliance ist auch für die neue schwarze Mittelschicht wählbar geworden, seit sie von Mmusi Maimane angeführt wird, einem smarten schwarzen Politiker. Die linksradikalen Economic Freedom Fighters (EFF) ziehen das Heer der Armen und jungen Arbeitslosen an, die sich um die Zukunft betrogen fühlen. Als der EFF-Vorsitzende Julius Malema noch ein Jungtalent des ANC war, wollte er für sein Idol Zuma gar töten. Heute wirft er ihm vor, die Ideale Nelson Mandelas verraten zu haben: "Zuma ist nicht mehr unser Präsident ... wir werden ihn einsperren."
Es ist nicht mehr auszuschließen, dass der ANC die absolute Mehrheit in Großstädten wie Johannesburg oder Port Elizabeth verliert, entsprechend nervös sind die Strategen der Partei. Sollten die Einbrüche zu groß sein, könnte das bisher Unvorstellbare eintreten: der Sturz Jacob Zumas.
Ein regnerischer Apriltag im Jahr 2008. Zuma empfängt zum Einzelgespräch in einem Berliner Hotel. Ein bulliger, glatzköpfiger Mann, über seinen gewaltigen Bauch spannt sich ein dunkelgrauer Anzug. Er tritt betont bescheiden auf, um seine Triumphgefühle zu verbergen. "Ich bin nur eine Stimme im Chor einer großen Befreiungsbewegung", sagt er. Vier Monate zuvor hatte Zuma beim Parteitag in Polokwane eine Palastrevolte angezettelt und den selbstherrlichen ANC-Vorsitzenden Thabo Mbeki gestürzt. Damit war Zumas Weg ins höchste Staatsamt frei.
Aber von Anfang an gab es Zweifel an seiner moralischen Eignung, denn zu diesem Zeitpunkt lief ein Strafverfahren gegen ihn. Er war in ein dubioses Rüstungsgeschäft der Regierung verwickelt und in 783 Fällen angeklagt: Korruption, Betrug, Geldwäsche, Erpressung.
Er gibt keinen Kommentar dazu ab. Nur ein breites Grinsen, das die Bedeutung von Zumas Mittelnamen erahnen lässt – Gedleyihlekisa, frei übersetzt: "der, dessen Lächeln die Gegner zermalmt".
Trotz der massiven Anschuldigungen ist er damals sehr beliebt im Volk. Ein leutseliger, jovialer Politiker, der vor allem in den schwarzen Townships gut ankommt. Aber auch die weiße Wirtschaftselite schätzt ihn als Mann des Ausgleichs. Er würde dort anknüpfen, wo Mandela aufgehört hatte: Jacob Zuma ist damals der neue Hoffnungsträger Südafrikas nach den bleiernen Mbeki-Jahren.
Der Kandidat wirkt an jenem Apriltag heiter und gelassen, er scherzt, umarmt einen alten Anti-Apartheid-Kämpfer aus der früheren DDR. Er spricht leise, sein Englisch ist weich, gefärbt vom Akzent seiner Volksgruppe, der Zulu. Zuma redet über Kriminalität, wachsende Armut, Massenarbeitslosigkeit, ohne etwas zu sagen. Allister Sparks, der große alte Mann des südafrikanischen Journalismus, sagte über Zuma: "Ich habe von ihm noch nie einen bedeutsamen Satz gehört."
Nur in einer Sache äußert sich Zuma damals konkret: Er wolle die Aidsstrategie der Regierung korrigieren. Sein Vorgänger Mbeki hatte die Existenz der tödlichen Viren geleugnet. Der Kurswechsel im Kampf gegen Aids sollte das größte Verdienst Präsident Zumas werden – und das einzige.
Dennoch bleibt unvergessen, dass auch er lange Zeit zu den naiven Verharmlosern der Seuche gehörte. Er würde nach dem Geschlechtsverkehr mit einer HIV-positiven Frau duschen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, erklärte er einem Richter im April 2006. Zuma war damals angeklagt wegen Vergewaltigung und wurde mangels Beweisen freigesprochen.
Drei Jahre später gewinnt JZ, wie er im Volksmund heißt, mit überwältigender Mehrheit die Wahlen, im Mai 2009 wird er als Präsident vereidigt. Vier Wochen vorher war die Korruptionsanklage gegen ihn niedergeschlagen worden. Zumas Adjutanten hatten rechtzeitig dafür gesorgt, dass die ermittelnde Sondereinheit der Polizei aufgelöst und der Generalstaatsanwalt ausgetauscht wurde. Andernfalls wäre Zuma vermutlich nicht im Präsidialamt gelandet, sondern im Gefängnis.
Mit seiner Amtsübernahme beginnt ein beispielloser Niedergang Südafrikas. Schon bald zeigt sich, dass Zuma wenig Ahnung davon hat, wie man einen modernen Staat führt. Bei seinen Reden hat er Schwierigkeiten, komplexe Zahlen abzulesen. Der Mann, der als Junge Vieh gehütet und nur fünf Schuljahre absolviert hat, herrscht wie ein Stammeshäuptling: aus dem Bauch, instinktsicher, mit einem Feingespür für die Macht. Er hat Charisma, man spürt es, wenn er auf dem Land umjubelt wird. Wenn er im Kriegsschmuck der Zulu auftritt oder seine Hymne aus der Kampfzeit anstimmt: "Umshini wami" – gib mir mein Maschinengewehr.
JZ kann tanzen, er kann singen, er leistet sich vier Ehefrauen. Bei vielen weißen Südafrikanern löst er rassistische Vorurteile aus; sie sehen in ihm den triebgesteuerten schwarzen Unhold, der das Land zugrunde richtet, das sie noch immer als ihres ansehen. Zuma war mittellos, als er 1990 aus dem Exil in Sambia heimkehrte. Sein Geldbedarf wuchs mit der Zahl seiner Frauen und Kinder, mittlerweile sind es wohl zwei Dutzend eheliche und nicht eheliche.
Nachdem bekannt wurde, dass Zuma die Tochter eines guten Freundes geschwängert hatte, sagte ein ANC-Funktionär: "Wir wissen nicht mehr, wie wir mit seinem sexuellen Appetit umgehen sollen." Der Funktionär wollte anonym bleiben, in der Partei herrscht längst ein Klima der Einschüchterung: Wer Kritik wagt oder den Weisungen des Parteigenerals Zuma und seiner Offiziere nicht folgt, wird als Konterrevolutionär gebrandmarkt.
Der ANC ist nach wie vor vom militärischen Geist einer Befreiungsbewegung durchdrungen. Vielen Funktionären geht es allerdings längst um teure Autos, schöne Villen, Flüge in der ersten Klasse, Luxushotels, ein üppiges Leben. Der Politikwissenschaftler Prince Mashele vergleicht die Auswüchse mit der Entwicklung in Kenia, wo die herrschende Klasse jeden Tag fetter geworden sei und den Staat ruiniert habe. "Wir sind jetzt ein afrikanisches Land, das haben wir Zuma zu verdanken."
Doch Zuma herrscht im Moment unangefochten weiter. Der ANC hält die absolute Mehrheit im Parlament, der große Vorsitzende kann sich auf die unterwürfigen Abgeordneten verlassen. Überdies hat er die Schlüsselpositionen im Staatsapparat mit kreuzloyalen Kadern besetzt, viele gehören zu seinem alten Netzwerk, das er als ANC-Geheimdienstchef während des Befreiungskampfs geknüpft hatte.
In einem mafiösen Patronagegeflecht dürfen Zumas Günstlinge die öffentlichen Haushalte plündern und Staatsunternehmen kannibalisieren, Bahn, Post, die nationale Fluglinie. Besonders lukrativ sind milliardenschwere Staatsaufträge, die bezahlt, aber oft gar nicht ausgeführt werden. Seit der Präsident im Amt ist, haben Angehörige seines Clans weit mehr als hundert Firmen und Scheinfirmen gegründet.
Auch auf der untersten Ebene, in den Lokalverwaltungen, füllen sich Funktionäre des ANC die Taschen. Politische Ämter öffnen den schnellsten Weg zum Wohlstand. Allein vor diesen Kommunalwahlen wurden in der Verteilungsschlacht um Listenplätze zwölf ANC-Kandidaten ermordet. Zu den engen Vertrauten und Sponsoren des Präsidenten zählen auch die Gupta-Brüder, Großunternehmer aus Indien, die in Südafrika durch ihre Verbindungen zur Staatsspitze steinreich geworden sind; sie sollen sogar bei der Besetzung höchster Regierungsämter mitreden.
Im Dezember feuerte Zuma ohne Angabe von Gründen den hochgelobten Finanzminister Nhlanhla Nene; er habe sich nicht den Profitinteressen der Guptas und anderer Protegés beugen wollen, heißt es. Über Nacht stürzte die nationale Währung, der Rand, ab, die Johannesburger Börse notierte Milliardenverluste. Ratingagenturen erwogen, Südafrika auf "Junk-Status" herabzustufen. Zuma schien das nicht zu kümmern. Er lachte und ging zum Golfspielen.
Nkandla? War da was? Trotz des vernichtenden Urteils der Verfassungsrichter steht der Parteivorstand hinter Jacob Zuma, zähneknirschend, aber geschlossen. Eine Ministerin nannte freimütig den Grund für die unerschütterliche Loyalität: "Wir alle haben Leichen im Keller." Alle wissen: Stürzt der Kleptokrat an der Spitze, fallen auch sie.
Jacob Zuma reiht sich ein in die Riege der afrikanischen Führer, die als Hoffnungsträger aufbrachen, am eigenen Unvermögen scheiterten und den Versuchungen der Macht erlagen. Dennoch kämpft der 74-Jährige in diesen turbulenten Tagen wie ein alter Löwe. Wenn JZ hinausfährt in die Townships, trägt er seine schwarz-gelb-grüne Lederjacke, die Wahlkampfuniform in den Farben der Partei. Er klettert auf die Ladeflächen von Lastwagen, beschimpft Oppositionspolitiker als Schlangen, tanzt, giggelt, lässt sich feiern. Und verkündet, dass der ANC regieren werde, "bis Jesus Christus zurückkommt".
Am Dienstag der vorvergangenen Woche tritt er in eQhudeni auf, einer Siedlung in der Nähe seines Heimatdorfs Nkandla. Zuma preist die Errungenschaften seiner Regierung, die staatlichen Sozialleistungen, die mehr als 17 Millionen der 53 Millionen Südafrikaner erhalten: Kindergeld, Altersrente, Zuschüsse für Aidswaisen, Ausbildungsförderung. Für die meisten Haushalte ist es das einzige Einkommen, es gibt kaum Arbeit in dieser rückständigen Region.
Im Publikum sitzen viele alte Menschen, sie sind arm, man sieht es an ihren Kleidern und in ihren Gesichtern. Sie haben sich versammelt, um ihrem Wohltäter zu danken. Msholozi rufen sie ihn hier, nach seinem Clannamen. Sie sind stolz auf den "Vater der Nation", der aus ihrer Gegend stammt. Zuma genießt die Ovationen, an diesem Ort ist niemand, der an ihm zweifelt, und jeder nimmt seine Kernbotschaft mit nach Hause: Vergesst an der Wahlurne nie, wer euch befreit hat. Am Ende dürfen alle ein Stück von dem riesigen Kuchen essen, den der Präsident angeschnitten hat.
Dann gehen sie zurück in ihre Hütten, und Zuma lässt sich zu seinem Palast chauffieren. Sie werden ihn wieder wählen, die Armen von Nkandla.
Von Bartholomäus Grill

DER SPIEGEL 31/2016
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