06.08.2016

ThüringenAbhören unter Ermittlern

Die Thüringer Polizei hat beim Aufzeichnen von Telefonaten offenbar gegen eine eigene interne Dienstanweisung verstoßen. In Thüringen hatte die Polizei Anrufe, die mit Polizeibehörden in dem Bundesland geführt wurden, in großem Umfang aufgezeichnet. Dieses Vorgehen widerspricht einer Regelung aus dem Jahr 1999, deren Kenntnis jeder Polizeibeamte per Unterschrift bestätigen musste. Danach sollten nur Notrufe oder Drohungen festgehalten werden dürfen, ansonsten müssten Gesprächspartner einer Aufzeichnung zustimmen.
Einem Oberstaatsanwalt in Gera war aufgefallen, dass seine dienstlichen Gespräche mit der Polizei ohne Hinweis mitgeschnitten wurden. Er erstattete Anzeige.
Wie weit die Überwachung ging, ist unklar. Offenbar überwachte die Polizei zahlreiche Anschlüsse in Polizeiinspektionen, Polizeidirektionen und im Landeskriminalamt dauerhaft. Die Mitschnittanweisung aus dem Innenministerium galt auch für drei Anschlüsse im Ministerium selbst. Sie wurde erst am 5. Juli dieses Jahres außer Kraft gesetzt.
Noch im April 2013 hatte die damalige schwarz-rote Landesregierung versichert, die Polizei zeichne nur Notrufe, Bedrohungen und Ankündigungen einer Straftat auf. Der Fall des Staatsanwalts in Gera fällt eindeutig nicht darunter. Ihm gegenüber räumte die Landespolizeidirektion ein, es würden "relevante Informationen verschriftet" und Vorgängen zugeordnet. Die Mitschnitte sollten laut Erlass nach 90 Tagen gelöscht werden, tatsächlich geschah dies zuletzt erst nach 180 Tagen. Ausgerechnet der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz, heißt es im Innenministerium, habe 2009 diese Fristverlängerung angemahnt.
Von Stw

DER SPIEGEL 32/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 32/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Thüringen:
Abhören unter Ermittlern

Video 01:05

Dashcam-Video "Riesenspinne" nähert sich US-Cop

  • Video "Anhaltende Dürre: Rhein-Pegel sinkt auf 33 Zentimeter" Video 02:27
    Anhaltende Dürre: Rhein-Pegel sinkt auf 33 Zentimeter
  • Video "Köstliche Szene im britischen Parlament: Scottish for Runaways" Video 01:26
    Köstliche Szene im britischen Parlament: Scottish for Runaways
  • Video "Australien: Mädchen bricht bei Harrys Umarmung in Tränen aus" Video 00:45
    Australien: Mädchen bricht bei Harrys Umarmung in Tränen aus
  • Video "NBA-Basketball: Hornets Monk mit dem Dunk des Tages" Video 00:28
    NBA-Basketball: Hornets Monk mit dem Dunk des Tages
  • Video "Serien-Start Deutschland 86: Ein ostdeutsches Traumschiff für westdeutsche Waffenexporte" Video 05:26
    Serien-Start "Deutschland 86": "Ein ostdeutsches Traumschiff für westdeutsche Waffenexporte"
  • Video "Neues Video zu Banksy-Auktion: Schredder sollte Bild komplett zerstören" Video 01:26
    Neues Video zu Banksy-Auktion: Schredder sollte Bild komplett zerstören
  • Video "Glasbodenbrücke in China: Und dann ist der Riss auf einmal echt" Video 01:20
    Glasbodenbrücke in China: Und dann ist der Riss auf einmal echt
  • Video "Video aus Mexiko: Frau taucht mit großem Krokodil" Video 01:13
    Video aus Mexiko: Frau taucht mit großem Krokodil
  • Video "Rauchgeruch in Air-Force-Maschine: Melania Trump muss notlanden" Video 00:36
    Rauchgeruch in Air-Force-Maschine: Melania Trump muss notlanden
  • Video "Wakeboarden über Eisberge: Ziemlich coole Sache" Video 01:13
    Wakeboarden über Eisberge: Ziemlich coole Sache
  • Video "Ägyptens Präsident als Beifahrer: Putin rast in Luxuskarosse über Formel-1-Strecke" Video 01:01
    Ägyptens Präsident als Beifahrer: Putin rast in Luxuskarosse über Formel-1-Strecke
  • Video "US-Ostküste: Bruchlandung wegen Spritmangel" Video 01:07
    US-Ostküste: Bruchlandung wegen Spritmangel
  • Video "Peter-Jackson-Film: Erster Weltkrieg ganz nah" Video 00:00
    Peter-Jackson-Film: Erster Weltkrieg ganz nah
  • Video "Fall Khashoggi: US-Republikaner widersprechen Trump" Video 01:34
    Fall Khashoggi: US-Republikaner widersprechen Trump
  • Video "Dashcam-Video: Riesenspinne nähert sich US-Cop" Video 01:05
    Dashcam-Video: "Riesenspinne" nähert sich US-Cop