06.08.2016

TürkeiBesuch im Morgengrauen

Präsident Erdoğan nutzt den Putschversuch, um gegen Kritiker vorzugehen. Unbotmäßige Journalisten etwa werden systematisch ausgeschaltet.
Dem Redakteur Bülent Mumay blieben zwei Optionen, als ihn am frühen Morgen des 24. Juli ein Freund per Telefon vor einer Razzia der Polizei warnte: Mumay konnte sich stellen und möglicherweise ins Gefängnis gehen – oder fliehen.
Polizisten hatten in der Nacht bereits mehrere türkische Journalisten festgenommen. "Sie suchen nach dir", sagte der Freund am Telefon. Mumay packte Laptop und Klamotten in eine Tasche und tauchte bei Bekannten unter. "Ich wollte herausfinden, was los ist, was genau mir die Regierung vorwirft", erzählt er.
Mumay, 39, hat für den Medienkonzern Doğan gearbeitet, war stellvertretender Chefredakteur der liberalen Tageszeitung "Radikal", Deutschlandkorrespondent der "Hürriyet", zuletzt deren Onlinechef. Für seine Berichterstattung über die regierungskritischen Proteste im Istanbuler Gezi-Park 2013 wurde er vom International Press Institute ausgezeichnet.
Nun landete sein Name auf einer Liste mit 41 anderen Journalisten, die von dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bezichtigt werden, Anhänger des Predigers Fethullah Gülen zu sein. Auf Befehl des Islamisten Gülen, der bis vor rund fünf Jahren ein Vertrauter Erdoğans war, sollen sie den Militärputsch vom 15. Juli angezettelt haben, bei dem fast 300 Menschen starben und über tausend verletzt wurden.
Freunde rieten Mumay, die Türkei zu verlassen. Doch das wäre ihm wie ein Schuldeingeständnis erschienen. Mumay postete auf Twitter ein Foto seines Presseausweises vom türkischen Journalistenverband und schrieb: "Das ist die einzige Organisation, der ich angehöre. Ich kenne keine andere. Ich kenne auch keinen anderen Beruf. Ich werde jetzt zur Staatsanwaltschaft gehen, um das zu Protokoll zu geben."
Die Beamten sperrten Mumay für drei Tage in eine Zelle. Nach einer internationalen Solidaritätskampagne kam er am Freitag vor einer Woche zunächst frei. Aber das Verfahren gegen ihn läuft weiter. Mumay sitzt auf der Terrasse seiner Wohnung in Istanbul. Er hat die Haare zu einem Zopf gebunden, trägt einen Ohrring. "Ich war mein Leben lang Optimist", sagt er. "Doch langsam verliere ich den Glauben an mein Land."
Die türkische Regierung geht seit dem Putsch unerbittlich gegen vermeintliche Unterstützer der Gülen-Gemeinde vor. Erdoğans Furor richtet sich längst nicht mehr nur gegen Angehörige der Streitkräfte: Fast 3000 Richter und mehrere Tausend Polizisten wurden entlassen oder verhaftet, etwa tausend Schulen wurden geschlossen, 20 000 Lehrer an Privatschulen verloren ihre Jobs, insgesamt rund 60 000 Staatsdiener wurden suspendiert. Und Erdoğan sagt jetzt, die "Säuberungen" würden weitergehen: "Wir haben noch keinen Punkt gesetzt, das ist erst das Komma." Und er räumt keineswegs nur Gülen-Anhänger aus dem Weg.
Kritische, unabhängige Medien dürfte es im Land bald nicht mehr geben: 45 Zeitungen, 29 Verlage, 23 Radio- und 16 Fernsehsender, 15 Magazine und 3 Nachrichtenagenturen wurden seit dem Putschversuch bereits verboten. Und jeder Minister kann künftig jede Redaktion ohne Gerichtsbeschluss dichtmachen. Besonnene Politiker in der EU und manche Oppositionelle in der Türkei sehen die Entwicklung mit Grausen – wollen die Türkei aber nicht mit allzu grober Kritik vom Westen wegtreiben.
Mumay war durch seine Berichterstattung über die Gezi-Proteste bei der Regierung in Ungnade gefallen. Kurz nach der Parlamentswahl im Herbst vergangenen Jahres entließ "Hürriyet" den Topjournalisten. Ein gutes halbes Jahr später wurde er festgenommen.
Niemand, der Mumay kennt, glaubt, dass dieser mit Gülen in Verbindung stand oder gar an dem Putsch beteiligt gewesen sein könnte. Seine Verhaftung, sagt Erol Önderoğlu, Türkeivertreter der Organisation Reporter ohne Grenzen, solle Kritiker einschüchtern. "Erdoğan nimmt den Putsch als Vorwand, um die Opposition endgültig auszuschalten."
Unter den 42 Journalisten, die festgenommen wurden oder werden sollen, befinden sich Größen der modernen Türkei, Vorkämpfer für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, etwa
‣ Şahin Alpay, ein liberaler Intellektueller, der für die linke "Cumhuriyet" ebenso schrieb wie für die regierungsnahe "Sabah" und den Erdoğan noch 2007 in seine Partei holen wollte;
‣ Nazlı Ilıcak, Kolumnistin und eine der bekanntesten Fernsehjournalistinnen des Landes;
‣ Hilmi Yavuz, Autor von Gedichten und Erzählungen, der an den renommiertesten Universitäten des Landes Literatur lehrte
‣ und Arda Akın, "Hürriyet"-Reporter, der für seine Berichte über Korruption im Mai von der Europäischen Union mit einem Journalistenpreis ausgezeichnet wurde.
Erdoğan hat die Meinungsfreiheit in der Türkei schon in den Jahren vor dem Putschversuch Stück für Stück eingeschränkt. Allein 2015 wurden 399 Artikel von seiner Regierung zensiert und 539 Twitter-Accounts geblockt. 14 Journalisten wurden inhaftiert.
"Kritischer Journalismus ist in der Türkei seit je ein Tanz am Abgrund", sagt Ibrahim Varlı, 38, Chefredakteur der linken Tageszeitung "Birgün". Er führt durch die Redaktion in Istanbul. Die Mitarbeiter sitzen dicht gedrängt in einem Großraumbüro, durch das Fenster dringt Straßenlärm.
Die Zeitung "Birgün" hat sich den Ruf erarbeitet, eine der letzten unabhängigen Stimmen in der Türkei zu sein. Ihre Reporter haben über Korruption berichtet, über den Krieg gegen die Kurden im Südosten, über Arbeitsunfälle in türkischen Fabriken und Bergwerken – Themen, die viele türkische Journalisten aus Angst vor Repressionen aussparen. Die Regierung, erzählt Varlı, habe sein Blatt daraufhin mit Klagen wegen Verleumdung überzogen. Schadensersatzzahlungen brachten "Birgün" an den Rand des Bankrotts.
Varlı sieht in Erdoğans Reaktion auf den Putschversuch vom 15. Juli daher auch nur die Fortsetzung einer demokratiefeindlichen Politik. "Die Dämonisierung von Journalisten hat Tradition in diesem Land."
Bereits in den sogenannten Ergenekon-Prozessen gegen vermeintliche Putschisten in Militär und Zivilgesellschaft wurden ab 2008 Journalisten vor Gericht gestellt und als Terroristen weggesperrt. Die Ermittlungen wurden, mit Unterstützung Erdoğans, von Kadern der Gülen-Gemeinde vorangetrieben, jener Gruppe, die der Präsident heute beschuldigt, gegen ihn geputscht zu haben.
Gülen-nahe Medien wie die Tageszeitung "Zaman" betrieben Verleumdungskampagnen gegen Regierungskritiker. Erst als sich Erdoğan und Gülen 2011 über Machtfragen zerstritten, begannen Gülen-nahe Journalisten kritisch über die Regierung zu berichten. Die Anschuldigungen gegen die angeblichen Ergenekon-Verschwörer stellten sich später als frei erfunden heraus. Die Gülen-Gemeinde habe der freien Presse in der Türkei schweren Schaden zugefügt, sagt "Birgün"-Chef Varlı.
Volkan Koç, Leiter des Nachrichtenportals Haberdar, war der erste Journalist, der am Freitag vor drei Wochen über den Putschversuch berichtete. Er war am Abend auf dem Heimweg von einem Grillfest, als er sah, wie Soldaten den Zugang zur Bosporus-Brücke blockierten. Koç fragte sie nach dem Grund für den Einsatz und erhielt eine knappe Antwort: "Hier herrscht ab sofort Ausnahmezustand."
Koç, 30, hat nach seinem Journalismus-studium in Istanbul als Polizeireporter für die linksliberale Istanbuler Tageszeitung "Taraf" gearbeitet, die damals durch Enthüllungen über das Militär Aufsehen erregte. Er hatte schon davon geträumt, irgendwann selbst einen Scoop zu landen. Nun sah er seine Chance gekommen. Per Telefon diktierte er dem Kollegen in der Redaktion die Schlagzeile: "Militär ruft Ausnahmezustand aus".
Der türkische Fernsehender NTV griff Koçs Nachricht auf. Kurz darauf bestätigte Premier Binali Yıldırım, dass Teile des Militärs gegen die Regierung rebellierten.
Die gesamte Nacht über blieb Koç auf der Straße. Er filmte, wie Panzer über die Bosporus-Brücke rollten, wie Soldaten auf Zivilisten schossen. Als der Aufstand am nächsten Morgen weitgehend niedergeschlagen war und Koç in sein Büro zurückkehrte, hatte er das Gefühl, der Demokratie einen Dienst geleistet zu haben.
Doch als er seinen Laptop öffnete, fand er Hunderte Hass-Mails. Erdoğan-Anhänger mutmaßten, Koç müsse ein Vertrauter Gülens sein. Auf Twitter wurde er als "Putschist" und "Verräter" beschimpft. Wenige Tage später drangen Polizisten in seine Wohnung ein und führten ihn ab.
Koç sagt, er habe nie etwas mit der Gülen-Gemeinde zu tun gehabt. Aber er habe über Waffenlieferungen des Geheimdienstes an islamistische Milizen in Syrien geschrieben. Möglicherweise sei er deshalb auf der Liste der Behörden gelandet.
Er kam nach zwei Tagen in Untersuchungshaft wieder frei. Doch das Verfahren gegen ihn läuft. Er darf das Land nicht verlassen. Koç sagt, er werde nach der Berichterstattung über den Putsch in der Türkei nie wieder als Journalist arbeiten können – egal wie der Prozess ausgeht. Seine erste große Geschichte wird wohl auch seine letzte gewesen sein.
Twitter: @Maximilian_Popp

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* Auf dem Weg zum Gericht in Istanbul.
Von Maximilian Popp

DER SPIEGEL 32/2016
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