10.09.2016

Armenien-Resolution„Respektlosigkeit“

Die Vizepräsidentin des Bundestags Claudia Roth kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Armenien-Resolution des Parlaments. "Das war eine erhebliche Respektlosigkeit", sagt die Grünen-Politikerin. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte auf Bitten der türkischen Regierung öffentlich klargestellt, dass die Bundesregierung den Beschluss zum Völkermord an den Armeniern als rechtlich nicht bindend betrachte. "Das Parlament ist nicht ein Verfassungsorgan, sondern das Verfassungsorgan des Souveräns", sagt Roth. "Beschlüsse des Bundestages sind natürlich bindend, politisch wie moralisch." Um den Flüchtlingsdeal mit der Türkei zu retten, habe die Kanzlerin der Türkei "auf dem Silbertablett eine diplomatische Distanzierung geliefert". Was die Menschenrechte und die Demokratie in der Türkei betrifft, habe die Bundesregierung "den Kompass verloren", kritisiert Roth.
Von Akm, und Csc,

DER SPIEGEL 37/2016
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Armenien-Resolution:
„Respektlosigkeit“

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