10.09.2016

Armenien-Resolution„Respektlosigkeit“

Die Vizepräsidentin des Bundestags Claudia Roth kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Armenien-Resolution des Parlaments. "Das war eine erhebliche Respektlosigkeit", sagt die Grünen-Politikerin. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte auf Bitten der türkischen Regierung öffentlich klargestellt, dass die Bundesregierung den Beschluss zum Völkermord an den Armeniern als rechtlich nicht bindend betrachte. "Das Parlament ist nicht ein Verfassungsorgan, sondern das Verfassungsorgan des Souveräns", sagt Roth. "Beschlüsse des Bundestages sind natürlich bindend, politisch wie moralisch." Um den Flüchtlingsdeal mit der Türkei zu retten, habe die Kanzlerin der Türkei "auf dem Silbertablett eine diplomatische Distanzierung geliefert". Was die Menschenrechte und die Demokratie in der Türkei betrifft, habe die Bundesregierung "den Kompass verloren", kritisiert Roth.
Von Akm, und Csc,

DER SPIEGEL 37/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 37/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Armenien-Resolution:
„Respektlosigkeit“

Video 00:42

88-Meter-Segeljacht Auf der Überholspur

  • Video "Endstation Bataclan: Wie ein Busfahrer zum Massenmörder wurde" Video 21:45
    "Endstation Bataclan": Wie ein Busfahrer zum Massenmörder wurde
  • Video "Meinungen zur Super League: Sollen die Idioten doch machen, was sie wollen" Video 03:10
    Meinungen zur "Super League": "Sollen die Idioten doch machen, was sie wollen"
  • Video "Anruf bei Krankenschwester im Jemen: Der Hunger ist so groß, dass die Menschen Blätter essen" Video 04:51
    Anruf bei Krankenschwester im Jemen: Der Hunger ist so groß, dass die Menschen Blätter essen
  • Video "Aus Eritrea nach Kanada: Kinder sehen zum ersten Mal Schnee" Video 00:45
    Aus Eritrea nach Kanada: Kinder sehen zum ersten Mal Schnee
  • Video "Schrecksekunde in der Ligue 1: Ball trifft Kameramann am Kopf" Video 01:04
    Schrecksekunde in der Ligue 1: Ball trifft Kameramann am Kopf
  • Video "Merkel-Besuch in Frankreich: 101-Jährige verwechselt Merkel mit Madame Macron" Video 00:44
    Merkel-Besuch in Frankreich: 101-Jährige verwechselt Merkel mit Madame Macron
  • Video "Nationalpark in Indien: Tiger verfolgt Touristenjeep" Video 00:46
    Nationalpark in Indien: Tiger verfolgt Touristenjeep
  • Video "Amateurvideo aus China: Schwimmt da ein Haus?" Video 00:37
    Amateurvideo aus China: Schwimmt da ein Haus?
  • Video "Waldbrände in Kalifornien: Es wird noch viel schlimmer werden" Video 01:58
    Waldbrände in Kalifornien: "Es wird noch viel schlimmer werden"
  • Video "Ägypten: Archäologen finden Katzen-Mumien" Video 00:54
    Ägypten: Archäologen finden Katzen-Mumien
  • Video "100 Jahre Frauenwahlrecht: Gleichstellung haben wir trotzdem nicht" Video 02:06
    100 Jahre Frauenwahlrecht: "Gleichstellung haben wir trotzdem nicht"
  • Video "Brände in Kalifornien: Promi-Ort Malibu evakuiert" Video 01:24
    Brände in Kalifornien: Promi-Ort Malibu evakuiert
  • Video "Vor Norwegen: Kriegsschiff kollidiert mit Tanker" Video 01:03
    Vor Norwegen: Kriegsschiff kollidiert mit Tanker
  • Video "Die Sache mit dem Aschedünger: Bill Gates' wasserlose Toilette" Video 01:18
    Die Sache mit dem Aschedünger: Bill Gates' wasserlose Toilette
  • Video "88-Meter-Segeljacht: Auf der Überholspur" Video 00:42
    88-Meter-Segeljacht: Auf der Überholspur