24.09.2016

ZentralafrikaAufstand gegen Kabila

Der Kampf um die Präsidentschaftswahl, die im November stattfinden sollte, stürzt die Demokratische Republik Kongo in eine schwere Krise. Denn Staatschef Joseph Kabila, der gemäß der Verfassung kein drittes Mal antreten darf, klebt an der Macht und will die Abstimmung hinausschieben. Als die nationale Wahlkommission jetzt im Sinne des Präsidenten mitteilte, dass der geplante Wahltermin definitiv nicht eingehalten werden könne, brachen in der Hauptstadt Kinshasa Unruhen aus. Polizei und Präsidentengarde schossen scharf, mindestens 17 Menschen wurden getötet. Vermutlich Kabila-Getreue aus dem staatlichen Sicherheitsapparat ließen zudem die Hauptquartiere von Oppositionsparteien, die für reguläre und termingerechte Wahlen kämpfen, in Flammen aufgehen. Auch in anderen Städten kam es zu blutigen Krawallen. Mit einem Trick hatte Kabila bereits im Januar 2015 versucht, Zeit zu gewinnen: Das korrupte Regime hatte angekündigt, die Wahl erst nach einer Volkszählung abzuhalten – die in dem chaotischen Flächenstaat wohl Jahre gedauert hätte. Nach schweren Unruhen wurde der Plan gekippt. Je näher nun das Ende von Kabilas Amtszeit rückt, desto heftiger dürfte der Widerstand gegen ihn werden.
Von Ill

DER SPIEGEL 39/2016
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