29.10.2016

KarrierenDuo Infernale

Statt die Grünen zu einen, zoffen sich die Vorsitzenden Peter und Özdemir auf offener Bühne. Der bevorstehende Parteitag droht im Chaos zu versinken.
Cem Özdemir mag diese kleinen Machtgesten, der Chef kostet sie gern aus. Zur Klausur des Grünen-Bundesvorstands hat die Partei in ein Ökohotel in Mecklenburg geladen. Abends gibt es ein Essen mit Journalisten, das ist schon Tradition, die beiden Vorsitzenden Özdemir und Simone Peter nehmen an unterschiedlichen Tischen Platz, um die Reporter aus Berlin zu unterhalten.
Die Stimmung ist gut, viele trinken Wein. Irgendwann steigt der Lärmpegel so, dass man sich nur noch mit seinem Nachbarn unterhalten kann. Peter steht auf, ihr ist es zu laut. "Könnte jeder etwas leiser sprechen", ruft sie in den Raum. Alle Stimmen senken sich, nur die von Özdemir nicht. Er wirft Peter einen kurzen Blick zu und unterhält sich dann ungebremst weiter laut. Peter schaut irritiert, setzt sich dann aber. Was soll sie sonst tun?
Nach dem Dessert wollen einige Journalisten die Tische wechseln, um auch mit dem anderen Parteichef sprechen zu können. Peter ist eine höfliche Frau, sie will behilflich sein. Sie geht zu Özdemir und sagt: "Cem, wir sollen mal Plätze tauschen." Wieder schaut Özdemir nur kurz auf. "Ich unterhalte mich hier gerade sehr gut", sagt er. Peter steht für einen Augenblick wie erstarrt da, dann schaut sie Hilfe suchend zu ihrer Pressesprecherin. Ein Eklat liegt in der Luft, am Tisch macht sich Schweigen breit. Erst jetzt merkt Özdemir, dass er es mit seinem Machtspielchen ein bisschen zu weit getrieben hat. Er schiebt seinen Stuhl zurück und räumt seinen Platz.
Es läuft nicht rund im grünen Spitzenduo. Seit drei Jahren führen Peter und Özdemir zusammen die Grünen. Aber bisher haben sie die Zeit vor allem dazu genutzt, sich gegenseitig ein Bein zu stellen. In der Sache sind sie sich in kaum einem Punkt einig, und weil selbst Petitessen zu Prestigefragen werden, droht der Programmparteitag in zwei Wochen im Chaos zu versinken.
Die beiden Chefs führen nicht gemeinsam, sondern nur ihre jeweiligen Strömungen: Peter den linken Flügel, Özdemir die Realos. Lässt sich der eine zu einem Thema zitieren, dauert es oft nur ein paar Stunden, bis der andere widerspricht.
Dabei wäre gerade jetzt Führung nötig. Bei den Grünen stehen wichtige Fragen an: Wollen sie Rot-Rot-Grün im Bund forcieren? Oder endlich, nach zwölf Jahren Opposition, das Experiment Schwarz-Grün wagen? Wollen sie eine Volkspartei werden? Oder eine linke Partei bleiben, die mit Steuererhöhungen Wahlkampf macht?
Die Grünen sind schon seit ihrer Gründung eine diskussionsfreudige Truppe. Aber wenn es gut lief, dann sorgte die Doppelspitze in der Partei dafür, dass der Streit nicht eskalierte. Unvergessen ist das Duo Reinhard Bütikofer und Claudia Roth. Die beiden zofften oft tagelang miteinander und telefonierten ihre Handyakkus leer. Aber vor die Presse traten sie erst, wenn sie sich einig waren. Doch ausgerechnet jetzt, wo die Partei im Streit um Koalitionsoptionen auf einende Persönlichkeiten angewiesen ist, funktioniert das Duo nicht.
Özdemir kann es nicht mehr ertragen, eine gleichberechtigte Kovorsitzende neben sich zu haben. Er will der alleinige Spitzenmann der Grünen werden, eine Art neuer Joschka Fischer. Bei Peter liegen die Dinge anders, bei ihr geht es ums nackte Überleben. Die Proporzregeln bei den Grünen haben sie vor drei Jahren an die Spitze getragen, aber seither blicken selbst ihre Freunde im linken Lager mit einer Mischung aus Mitleid und Ärger auf ihr Wirken. Sie ist eine der schwächsten Vorsitzenden, die die Grünen je hatten.
Eigentlich wollen die Grünen mit dem Parteitag in Münster die Bundestagswahl vorbereiten. Aber die Vorsitzenden schaffen es nicht einmal, zusammen ein Hintergrundgespräch mit Journalisten zu bestreiten. Nun kommt es zu der absurden Situation, dass die Pressestelle zum Parteitag zwei Runden organisiert: eine mit Peter und eine mit Özdemir. Zusammen geht nicht, da beide unterschiedliche Dinge erzählen würden. Nur einer von beiden geht auch nicht, weil keiner dem anderen den Vortritt lassen will.
Abgeordnete und Funktionäre fragen inzwischen nervös, wo das alles hinführen soll. Auf die Parteispitze angesprochen, tut eine Spitzengrüne so, als würde sie verzweifelt ihren Kopf auf eine Tischplatte knallen lassen. Andere fragen zurück: "Welche Führung?" Und der Altgrüne Rezzo Schlauch fühlt sich an die Hühner aus Wilhelm Buschs "Max und Moritz" erinnert: "In die Kreuz und in die Quer reißen sie sich hin und her", reimt er. Die Hühner sind am Ende der Szene tot.
Wie die beiden miteinander ringen, war zuletzt in der Diskussion ums Steuerkonzept eindrücklich zu sehen. Seit Monaten versuchen die Grünen zu klären, ob sie im Wahlkampf wieder für eine Vermögensteuer werben wollen. Die Realos sagen Nein, weil sie fürchten, die betuchteren Wähler zu verschrecken. Die Linken wollen verhindern, dass die Grünen zu einer Partei werden, die sich bei Besserverdienern mit Ökogewissen andient.
Dass sich keine Einigung findet, liegt auch daran, dass Özdemir und Peter nicht fähig sind, eine gemeinsame Linie zu finden. Die Situation war so vertrackt, dass vergangene Woche die Fraktionsspitze unter Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter vorpreschte. Die beiden stammen auch aus unterschiedlichen Lagern. Aber sie sehen es nicht als ihre vornehmste Aufgabe, den Kollegen zu bekämpfen. Nach einigem Hin und Her schafften sie es, einen Kompromissvorschlag vorzulegen, der einen Showdown auf dem Parteitag verhindern könnte.
Doch dann grätschten die Parteichefs dazwischen. Peter versuchte, den Kompromiss als Erfolg für ihre Position und das linke Lager umzudeuten, und erklärte, dass sie den Vorstoß "ausdrücklich unterstütze". Das wiederum ermunterte Özdemir und seine Realos zum Widerspruch. In einer eilig organisierten Telefonkonferenz schimpften sie über Peters Vorgehen. Richtig erbost sei vor allem Fraktionschefin Göring-Eckardt gewesen, weil Peters Vorgehen es den Realos nun schwerer macht, dem Vorstoß zuzustimmen. Im Özdemir-Lager ist seither von "Intrigantenstadl" die Rede und dass man "mit so einer Truppe nicht regieren" könne.
Der Streit wird so erbittert geführt, dass er teilweise absurde Züge annimmt. Im Juni veranstalteten die Grünen einen sogenannten Gerechtigkeitskongress in Berlin. Im Vorfeld ging es um die Frage, wer die Eröffnungsrede halten darf. Eigentlich war Peter gesetzt, das Thema Gerechtigkeit ist bei ihr verankert. Doch Özdemir passte besser ins Programm. Die Sache verhakte sich so, dass der Bundesvorstand darüber entscheiden musste. Er entschied mit 4:2 Stimmen für Özdemir. Peter sei daraufhin schreiend aus dem Raum gestürmt, berichtet einer, der dabei war. Später verlangte Peter, dass sie als Ausgleich für Özdemirs Rede vor Beginn des Kongresses eine Pressekonferenz halten durfte.
Die Parteichefin ist nie richtig in ihrem Amt angekommen. Es gibt Parteivordere, die sie immer noch "Peters" nennen, weil sie es nicht besser wissen. Ihre Bilanz als Grünen-Vorsitzende ist mager. Es gibt Momente, in denen Peter das selbst dämmert. Dann sagt sie, dass die Fronten zwischen Özdemir und ihr verhärtet seien. Und ermahnt ihn sogar: "Das Amt der Bundesvorsitzenden beinhaltet, Kompromisslinien zu finden und die Partei im Team zu führen, nicht als Ich-AG."
Doch schon im nächsten Moment findet sie alles wieder nicht so schlimm. Früher waren "die Debattenschlachten teils noch viel heftiger", sagt sie dann und erzählt vom Saarland, wo sie Landesumweltministerin und Vizefraktionschefin war. Dort habe ihr Erzfeind ihr das Leben wirklich schwer gemacht; ein richtiger Rüpel sei das gewesen. So sei der Cem nicht. Der habe höchstens politisch keine guten Manieren.
Was Özdemir und Peter fehlt, ist das nötige Quäntchen Großzügigkeit, auch dem anderen einen Erfolg zu gönnen. Weil sie sich beide schon so oft übertölpelt haben, gelten keine Regeln mehr. Im Bundesvorstand war beispielsweise abgesprochen, sich nicht zu Bundespräsidentenkandidaten der anderen Parteien zu äußern. Und doch ließ sich Peter vergangene Woche plötzlich damit zitieren, dass die Grünen "einem aktiven CDU-Politiker keine Unterstützung anbieten könnten".
Simone Peter leidet darunter, dass sie in der öffentlichen Aufmerksamkeit fast ganz hinter dem populären Cem Özdemir verschwindet. Sie verhinderte eine Vertragsverlängerung der Pressesprecherin, weil sie das Gefühl hatte, nicht genügend in den Medien vorzukommen. Dass die Medien den redegewandten Özdemir vielleicht einfach bevorzugen, kam ihr offenbar nicht in den Sinn.
Özdemirs Meinung war in den letzten Monaten tatsächlich sehr gefragt: zur Armenien-Resolution, zum Thema Integration, zum Militärputsch in der Türkei. Er genießt das. Özdemir ist schon lange im Geschäft. 1994, vor über 20 Jahren, kam er zum ersten Mal in den Bundestag. Aber der Durchbruch nach ganz oben gelang ihm lange nicht, immer kam etwas dazwischen. Mal war es eine hässliche Affäre um Flugmeilen, mal der Machtwille des grünen Patriarchen Jürgen Trittin.
Auf der SPIEGEL-Politikertreppe ist er aktuell der beliebteste Grüne Deutschlands, sogar vor dem prominenten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Er könnte jetzt ein bisschen generöser sein, aber weil sein Erfolg immer so flüchtig war, weil er sich nie ein politisches Fundament gebaut hat, sieht er selbst in Peter eine Gegnerin.
Wenn man ihn fragt, wie die Grünen momentan geführt werden, lächelt er süffisant. Dann folgen viele Ichs: "Wenn ich schaue, wofür ich im Bundesvorstand geworben habe und wie der Parteitag dann entschieden hat, war ich mit dem Ergebnis fast immer zufrieden." Daran sehe man, dass er "mitten in der Partei" stehe. Sicher, man müsse als Parteichef auch mal Kompromisse machen, fügt er nach kurzer Pause hinzu.
Wenn man ihn fragt, wann er das zuletzt getan hat, fällt ihm aber kein Beispiel ein.
Twitter: @akm0803

Der Streit wird so erbittert geführt, dass er teilweise absurde Züge annimmt.

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Von Ann-Katrin Müller

DER SPIEGEL 44/2016
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