19.11.2016

SozialesIm Sumpf der Intrigen

Die Kassenärzte haben sich den Ruf erarbeitet, eine der zerstrittensten und korruptesten Vereinigungen im Gesundheitswesen zu sein. Wie konnte es so weit kommen?
Andreas Gassen hat ein Faible für das Schillernde. An die Wand hinter seinem Schreibtisch hat der oberste deutsche Kassenarzt ein Foto des teuersten Totenkopfs aller Zeiten gehängt, den der Künstler Damien Hirst einst mit Tausenden Diamanten überziehen ließ. Auf dem Sideboard darunter hat er einen silbrig glänzenden Schädel drapiert. Nur auf seine Manschettenknöpfe mit dem Totenkopf-Motiv hat Gassen heute verzichtet. An diesem Tag empfiehlt sich ein schlichteres Modell: Um Punkt zwölf Uhr steht ein Termin bei der Aufsicht im Kalender.
Es könnte ein Gespräch der unangenehmeren Sorte werden. Die Verabredung kam nicht freiwillig zustande, das Bundesgesundheitsministerium hat darauf bestanden. Die Beamten von Ressortchef Hermann Gröhe, CDU, haben drängende Fragen an die beiden Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) angemeldet. Wie es sein könne, dass die Organisation von einem Skandal in den nächsten schlittert. Und was dran sei an neuen Vorwürfen, Gassen habe sich möglicherweise der Untreue schuldig gemacht, indem er allzu schludrig Beratungsaufträge vergeben haben soll – die auch zum Ziel gehabt haben könnten, die Gegner in den eigenen Reihen kaltzustellen.
Selbst die Berliner Staatsanwaltschaft interessiert sich für die Vorgänge, wie in dieser Woche bekannt wurde. Der Fall Gassen trägt ein offizielles Aktenzeichen, was schon damit zu tun hat, dass zwei Vorsitzende regionaler Ärztevereinigungen eilig Strafanzeige gegen den Chef ihrer Bundesorganisation gestellt haben. So eilig gar, dass sie in ihrer ersten Mail die Anlage mit den Vorwürfen vergaßen.
Allerdings ist der Fall nicht so eindeutig, wie es auf den ersten Blick scheint, selbst die Beamten der Aufsicht sind ratlos. Gassen hält die Vorgänge für eine Intrige und erwägt nun seinerseits juristische Schritte. Von Verleumdung, übler Nachrede und einem E-Mail-Skandal ist die Rede, und die einst ehrwürdige Vereinigung der Kassenärzte ist wieder einmal da angekommen, wo man sie regelmäßig findet: im Sumpf der Intrigen, ganz weit unten.
Keine andere Organisation im Gesundheitswesen hat ihren Ruf in den vergangenen Jahren so nachhaltig beschädigt wie die KBV. Gestandene Ermittler stöhnen entnervt auf, wenn sie wieder einmal eine Strafanzeige der Damen und Herren Doktoren in ihrem Postfach finden. In den vergangenen Monaten war das regelmäßig der Fall. Als verlässlich erwiesen sich die organisierten Kassenärzte vor allem darin, sich gegenseitig anzuschwärzen.
Die KBV-Spitze hat sich in einem Machtkampf verheddert, der so viel an Lug und Trug zu bieten hat, dass es für ein "Tatort"-Drehbuch reichen würde. "Sie brauchen sich nicht zu bemühen", frotzelt ein Mitglied des engsten Führungskreises. "Ich habe mir die Filmrechte längst gesichert."
Die Bundesregierung, die dem Treiben über Jahre fast tatenlos zusah, versucht inzwischen, die Vorgänge per Gesetz zu stoppen. Am Mittwoch segnete das Kabinett den Entwurf für ein "Selbstverwaltungsstärkungsgesetz" ab, das vor allem dazu dienen soll, die Streit- und Verschwendungssucht in der KBV einzuhegen. Es gehe darum, die "Handlungsfähigkeit der Spitzenorganisationen" im Gesundheitssystem zu sichern, schreiben die Beamten in ihrer Begründung.
Das Projekt ist überfällig, aber vermutlich ohne Chancen. Interne Unterlagen zeigen: Die Mediziner sind untereinander derart zerstritten, dass nicht einmal der Gesetzgeber die Konflikte schnell lösen kann.
Für Patienten ist das eine schlechte Nachricht. Laut Gesetz sollen die KBV und ihre 17 regionalen Mitgliedsvereinigungen sicherstellen, dass die gesetzlich Versicherten überall im Lande genügend Haus- und Fachärzte finden. Eine Aufgabe, an der die Vereinigungen heute vielfach scheitern, wie jeder Patient berichten kann, der schon einmal in Südbrandenburg nach einem Augenarzt gefahndet hat.
Mehr Leidenschaft bringen die Funktionäre auf, wenn es gilt, die ärztlichen Honorare auszuhandeln. In diesem Jahr verteilen die 17 Regionalvereinigungen voraussichtlich rund 36 Milliarden Euro an die Praxen. Gerade weil es um so viel Geld geht, ist das System chronisch konfliktanfällig. Fach- und Hausärzte beäugen sich so misstrauisch wie missgünstig. Der Konflikt zieht sich bis in die Spitze.
Unbehelligt von lästigen Nachfragen ihrer Mitglieder schanzten sich KBV-Führungskräfte über Jahre üppige Gehälter, Pensionen und Dienstwagen zu. Besondere Prominenz erlangte dabei Ex-KBV-Chef Andreas Köhler, der sich seine großzügigen Pensionsansprüche von der eigenen Ehefrau zusichern ließ, die er zuvor zur Personalchefin befördert hatte ( SPIEGEL 33/2015).
Eine Weile sah es so aus, als würde die KBV auf Druck der Aufsicht ihre Vergangenheit bewältigen. Allein fünf Gerichtsprozesse gegen ehemalige Funktionäre fanden 2015 und 2016 statt, vor der staunenden Öffentlichkeit wurden Vorwürfe wie Bereicherung, Untreue und Betrug verhandelt. Einen "mittleren zweistelligen Millionenbetrag" haben die Kassenärzte bereits für Anwälte und Verfahren ausgegeben.
Doch die vielen Prozesse haben bislang nicht dazu geführt, die Konflikte beizulegen. Im Gegenteil. Als der Fall Köhler am Donnerstag vor dem Berliner Landgericht verhandelt wurde, saßen gleich zwei Großkanzleien für die KBV im Saal. Inzwischen streiten die Kassenarztfunktionäre sogar darüber, ob sie die passenden Anwälte eingesetzt haben.
Vor allem gerät nun erstmals auch der amtierende KBV-Chef unter Druck. Das Gesundheitsministerium prüft derzeit, welche Rolle Gassen bei den hohen Zahlungen an seinen Vorgänger Köhler spielte. Ein Bericht der hauseigenen Innenrevision hatte Gassen bereits im September vorgeworfen, bei der Vergabe von Aufträgen an eine Agentur für Politikberatung gegen Gesetze und interne Vorschriften verstoßen zu haben ( SPIEGEL 38/2016). Insgesamt geht es um knapp 200 000 Euro.
Allerdings kommt die Rechtsabteilung der KBV in einem anderen Bericht zu der Erkenntnis, für Verstöße bei der Vergabe gebe es keine Belege. Selbst die Ermittler wissen derzeit nicht, wem sie in der KBV noch glauben sollen. Auch das ist Teil des Problems, das mit Geld, Macht und persönlichen Animositäten zu tun hat.
Seit Jahren werden die Ärzte durch einen ungelösten Verteilungskonflikt gespalten. Verbissen ringen die Funktionäre verschiedener Arztgruppen um Stimmrechte und ihren Anteil am Honorar, das die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen nach komplizierten Regeln unter den niedergelassenen Medizinern ausschütten. Verglichen mit Radiologen oder Orthopäden fühlen sich vor allem die Hausärzte regelmäßig im Nachteil.
Dieser Verteilungskampf entzweit auch die Bundesvereinigung. Bei der KBV besteht das Führungsduo laut Satzung aus einem Fach- und einem Hausarzt, die sich die Vorstandsetage im fünften Stock teilen. Doch die amtierende Doppelspitze ist alles andere als ein Team. Gassen, der alerte Orthopäde aus Düsseldorf, und seine Kovorsitzende Regina Feldmann, eher unprätentiöse Hausärztin aus Thüringen, können ihre Antipathie kaum verbergen. Bei öffentlichen Auftritten wie der feierlichen Eröffnung des Ärztetages muss ein Kollege zwischen ihnen sitzen. Zur Sicherheit.
"Man steht besser nah an der Wand. Dann bekommt man auch kein Messer in den Rücken", sagt Gassen.
"Herr Gassen meint, er könnte alles allein entscheiden. Dann würde ich in der Tat nur noch zum Kaffeekochen da sein", sagt Feldmann.
Es war Feldmann, die den Bericht der Innenrevision in Auftrag gegeben hatte. Ein vertraulicher Vermerk belegt, dass sie die zuständige Mitarbeiterin anwies, Gassen selbst dazu nicht zu befragen. Der war für drei Tage in Urlaub gefahren. Als seine Vertreterin habe sie Rechnungen gegenzeichnen müssen, so erzählt es Feldmann. Beim Blättern in den dicken Ordnern habe sie "zufällig" eine Monatsrechnung eines Beraters entdeckt, die ihr auffällig erschien. Sie habe Gassen schriftlich um eine Erklärung gebeten – allerdings war das erst knapp zwei Wochen nach dem Beginn der Innenrevision der Fall.
Bei ihren Nachforschungen war Feldmann auch auf eine pikante Mail an Gassen gestoßen. Der Leiter der beauftragten Kommunikationsagentur fasst darin die "zentralen Herausforderungen" zusammen, die er zuvor mit dem KBV-Chef besprochen hatte: "Isolation und Beschäftigungsstrategie für F.", heißt es darin.
"F., das heißt Feldmann, das weiß ich", sagt Feldmann. Es gehe darum, sie mit professioneller Hilfe abzuservieren.
Gassen bestreitet das. "F. ist eine Abkürzung für Feinde, das ist in der Sprache der politischen Beratung eine nicht unübliche Bezeichnung", sagt er. Allerdings will er nun seinerseits prüfen, wie Mails, die an ihn persönlich gerichtet waren, in der KBV in Umlauf geraten konnten.
"Eine Schlagzeile – à la ,KBV-Vorständin spioniert Vorstandskollegen aus' – passt deshalb in meine Vorstellung nicht unbedingt", schrieb er Mitte August an seine Kovorsitzende von der anderen Seite des Ganges. Es klang wie eine Drohung.
Seither eskaliert der Konflikt. Im Oktober entzog Gassen Feldmann die Zuständigkeit für alle Gerichtsprozesse, die sie bislang steuerte – in Abstimmung mit dem Ministerium. Man wolle ihre Aufklärungsarbeit behindern, klagt Feldmann nun. "Der Überbringer schlechter Nachrichten wird gehängt." De facto sei sie "zur Frühstücksdirektorin degradiert" – für ein Jahressalär von mehr als 300 000 Euro.
"Am besten wäre es, wir beide würden zurücktreten. Dann könnte ein Staatskommissar übernehmen", fordert sie. Ende Dezember scheidet Feldmann ohnehin aus dem Amt. Nur Gassen wird voraussichtlich im nächsten März noch einmal bei der Vorstandswahl kandidieren.
"Was wir aktuell in der Kassenärztlichen Bundesvereinigung beobachten, kann nur noch mit Kopfschütteln beantwortet werden", sagt Ulrich Weigeldt, Chef des Deutschen Hausärzteverbands. In der Sache ist er Experte. Er war Feldmanns Vorvorgänger im Amt – und trat nach zweieinhalb Jahren im Streit zurück.
Die Politik hält zu den Kassenärzten vorsichtshalber Distanz. Ursprünglich hatte Gesundheitsminister Gröhe versprochen, am Mittwoch auf einem Podium der KBV aufzutreten – gemeinsam mit Gassen und Feldmann. "Aus Termingründen", wie es offiziell hieß, sagte er schließlich ab.
Lieber stellte er an diesem Tag sein neues Gesetz im Kabinett vor. Es gehe darum, die "Meinungsverschiedenheiten" in der KBV abzuschalten, heißt es darin. Allerdings werden auch die neuen Vorgaben die innere Spaltung kaum beheben: Künftig soll ein neutraler Dritter im Vorstand der KBV die Wogen glätten. Im Notfall kann ein Staatskommissar die Geschäfte übernehmen. Oder anders: Werden sich die Ärzte wieder nicht einig, droht ihnen die Entmachtung. Die SPD denkt längst laut darüber nach, die KBV notfalls einfach abzuschaffen.
Die Aufklärung wird noch lange dauern. Das zeigt sich an diesem Novembertag auch in Berlin. Die schlichten Manschettenknöpfe jedenfalls hat Gassen ganz umsonst angelegt. Der Termin um Punkt zwölf Uhr im Gesundheitsministerium wird bis auf Weiteres verschoben.
Regina Feldmann hat sich krank gemeldet.
Von Cornelia Schmergal

DER SPIEGEL 47/2016
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