17.12.2016

JustizDer Scheinterrorist

Ein deutscher Vater schleust sich in den „Islamischen Staat“ ein, um seine von der Mutter entführten Kinder zu befreien. Die Geheimdienste helfen ihm, er hilft ihnen. Jetzt steht er vor Gericht. Ist er schuldig? Von Martin Knobbe und Fidelius Schmid
Ich gehe mit den Kindern in den Park, sagte er zu Layla, seiner Frau. Wir besuchen einen riesigen Rummel, erzählte er seinen Kindern. Seine Flucht begann mit einer doppelten Lüge.
Draußen stand ein Auto mit Fahrer. Er stieg mit seinen Kindern ein, mit Subhi Khattab, 6, Usamah Ali, 5, und der kleinen Sumaya, 1. Sie fuhren hinaus aus der Stadt, es war ein Samstag im Oktober 2015 im "Islamischen Staat" (IS), in Rakka, Syrien.
Innerhalb einer Stunde erreichten sie den ersten Checkpoint des IS. Er zeigte seinen Passierschein vor, ein Nicken, ein Winken. Er war nervös, doch keiner schöpfte Verdacht. Ein zweiter Checkpoint, Papiere, Nicken, Winken.
Sie fuhren weiter, nach Stunden sah er die Fahnen der syrischen Kurden und wusste, er hatte es geschafft. Bald würden sie wieder in Deutschland sein, ihrer Heimat. Er würde wohl für eine Zeit ins Gefängnis müssen, das war ihm bewusst. Dennoch war er glücklich wie selten zuvor.
Der Berliner Taxiunternehmer Ali R., 32, geboren im Libanon, deutscher Staatsbürger, war nach Syrien gereist, um seine zwei Söhne und seine Tochter zurückzuholen. Layla hatte im November 2014 von einem Tag auf den anderen Berlin verlassen und die Kinder mitgenommen. Er war ihr nachgereist, aus Angst, seine Kinder sonst nie wiederzusehen.
In Syrien legte er einen Treueeid auf den Anführer des IS ab. Er tat alles, um wie ein guter Terrorist zu wirken. Er sah keinen anderen Weg.
Schließlich nahm er Kontakt zu deutschen Geheimdiensten auf. Er beantwortete ihre Fragen, sie organisierten seine Flucht.
Nun steht Ali R. in München vor Gericht. Wie schuldig ist er? Ist er schuldig?
Die Geschichte des Ali R. ist die eines Dilemmas. Sie handelt von einem Vater, der aus Sorge um das Leben seiner Kinder offenbar zum Schein ein Terrorist wird und Straftaten begeht. Sie handelt von Geheimdiensten, die dem Mann helfen und zugleich seine Zwangslage ausnutzen. Sie handelt von einem Staat, dessen Ankläger in Ali R. nur einen Terroristen sehen und ihn deshalb bestrafen wollen.
Das Gericht muss nun die verschiedenen Rollen des Ali R. bewerten: die des Vaters, des Spions, des IS-Terroristen.
Im öffentlich verlesenen Teil der Anklage gegen Ali R. ist kaum das Motiv gewürdigt, warum er zum IS reiste. Auch ist nicht die Rede davon, dass er am Ende wie ein Spion arbeitete: für den Verfassungsschutz, für das Bundeskriminalamt (BKA), den Bundesnachrichtendienst (BND). Ein Teil der Anklage ist geschwärzt, das Gericht hat es so entschieden.
Zu hören ist, was der Generalbundesanwalt Ali R. vorwirft: die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die Verhandlung vor dem Münchner Oberlandesgericht ist zum großen Teil nicht öffentlich. Die Verteidiger wollen es so, zum Schutz ihres Mandanten. Die wahre Geschichte des Ali R. blieb der Öffentlichkeit deshalb bislang verborgen.
Diese Geschichte setzt sich zusammen aus Erzählungen von Verwandten und Freunden des Angeklagten, die gehofft hatten, dass Ali bald freikommen würde, vor allem auch, weil er den Sicherheitsbehörden so viel erzählt hatte. Sie speist sich aus Berichten von Ermittlern, aus Vernehmungen von Ali R., die auch in anderen Terrorverfahren verwendet werden. Nicht alle Informationen kann man überprüfen, vor allem nicht jene, die vom Angeklagten stammen. Die Ermittler aber halten seine Angaben meist für glaubhaft.
Der Tag, an dem Ali R. zum ersten Mal daran denkt, sich dem IS anzuschließen, ist der 1. Dezember 2014. Als er nach Hause kommt, sind Layla und die drei Kinder verschwunden.
Er findet einen Brief. Layla schreibt, sie habe es in Berlin nicht mehr ausgehalten. Sie möchte nicht, dass ihre Kinder eine Schule der Ungläubigen besuchen. Sie wirft ihm vor, ihr keine Luft zu lassen. Er hatte geahnt, dass es so kommen würde.
Sie hatten sich im Dezember 2003 kennengelernt. Sie, in Polen geboren, die wohl als Jugendliche zum Islam konvertiert ist. Er, geboren in einem Palästinenserlager im Libanon, der als Fünfjähriger mit seiner Familie nach Deutschland kam. Die Beziehung ist zunächst schwierig. Ali geht gern in die Disco, er lernt andere Frauen kennen, die Religion ist ihm nicht wichtig.
Layla dagegen vertieft sich in ihren Glauben. Sie trägt plötzlich kein Kopftuch mehr, sondern den Nikab, der auch ihr Gesicht verhüllt. Sie trifft sich mit anderen "Schwestern" und meidet die Moschee, weil sie fürchtet, sie werde vom Verfassungsschutz beobachtet.
2007 heiraten Ali und Layla nach islamischem Ritus. Ein gutes Jahr später kommt das erste Kind zur Welt. Ali habe ein Doppelleben geführt, sagt Khodor, sein jüngerer Bruder. Mit Ali betreibt er ein Taxiunternehmen, sieben Wagen, zwölf Mitarbeiter. Er habe Ali ermahnen müssen, vor den anderen muslimischen Fahrern im Ramadan nicht zu rauchen. Auch gekifft habe er, bis kurz vor seiner Abreise nach Syrien. Gemeinsam besuchen sie Klubs in Berlin, das Matrix, das Havanna.
Vor Layla aber gibt Ali den Frommen, er raucht nicht und akzeptiert, dass sie nicht mit anderen Männern im Raum sein will. Zu Hause keine Musik, kein Fernsehen, keine Teddybären, es sei haram, sagt Layla, nicht dem Glauben entsprechend. Sie redet davon, in einem islamischen Land leben zu wollen, von Syrien und dem Irak schwärmt sie und vom "Islamischen Staat".
Ali sagt, das komme für ihn nicht infrage, er schlägt andere Länder vor: Sie probieren es in der Türkei, doch die Wohnungen sind zu teuer. Sie reisen zu seinen Verwandten in den Libanon, doch dort gefällt es Layla nicht. Sie kehren nach Berlin zurück, und Ali ahnt, dass seine Frau keine Ruhe geben wird. Im Februar 2014 ruft er beim Berliner Verfassungsschutz an, wenig später trifft er sich mit einem Mitarbeiter.
Er kenne jemanden, der mit seinen Kindern nach Syrien reisen wolle. Ali will seine Frau nicht verraten, er hat Bilder von Spezialkräften vor Augen, wie sie mit Maschinenpistolen ins Kinderzimmer stürmen. Er lehnt das Angebot ab, als V-Mann zu arbeiten, verspricht aber, sich zu melden, wenn etwas passiert. Einige Monate später ist Layla weg.
Ali erreicht sie am nächsten Tag am Telefon. Sie sagt, sie sei in einem Gästehaus in Syrien, in Dscharabulus. Sie reicht das Telefon an den älteren Sohn weiter. Der erzählt von Männern, die Gewehre tragen.
Am selben Tag ruft Ali R. den Verfassungsschutz an, wieder ein Treffen, diesmal kommen zwei Mitarbeiter. Sie raten ihm ab, nach Syrien zu reisen.
Layla schickt Textnachrichten. Wenn er seine Familie jemals wiedersehen wolle, dann müsse er sofort kommen. Sie empfiehlt Seiten im Internet mit Tipps für die Reise zum IS. "Lass dein Laptop zu Hause", steht in einem solchen Ratgeber auf Englisch. "Verkaufe es, und bringe das Geld lieber mit." Im Chat teilt ihm jemand mit, wie er in Kontakt zu Schleusern kommt.
Ali denkt an seine Kinder und bucht einen Flug nach Antakya in der Türkei. Mit Taxis und einem Motorrad gelangt er über die syrische Grenze, für 120 Dollar. Ein Wagen mit der Fahne des IS und der Aufschrift "Grenzschutz" bringt ihn zum Gästehaus nach Dscharabulus. Seine Frau ist inzwischen mit den Kindern in ein Gästehaus für alleinstehende Frauen gezogen, nach Rakka, der Hochburg des IS.
Ali muss seinen Pass, seine drei Handys und zwei Kameras abgeben, sie werden in eine Plastiktüte gesteckt und mit seinem Namen versehen.
Ihm wird Blut abgenommen, er muss Fragen beantworten: Krankheiten, Sprachkenntnisse, Beruf, militärische Kenntnisse, aber auch Namen derer, die in Deutschland für Sicherheitsbehörden arbeiten. Am folgenden Morgen reist er weiter nach Rakka und trifft seine Familie.
Ali R. wird später bereitwillig viele Details aus dem Innenleben des IS berichten. Er hilft den deutschen Behörden, das Regime besser zu begreifen, seine Bürokratie, seine Widersprüche und Schwächen, den Alltag der Zivilisten und Kämpfer. Es gibt zum Beispiel eine Feuerwehr in Rakka, eine Verkehrspolizei und eine Müllabfuhr, wie in jeder Stadt. Die Arbeiter sind Zivilisten, die Vorgesetzten IS-Mitglieder.
Von Sittenpolizisten erzählt Ali R., die Bewohner auspeitschen, wenn sie öfter beim Rauchen gesehen wurden. Von öffentlichen Hinrichtungen, aber auch von einer christlichen Minderheit, die vom IS beschützt wird. 300 Dollar muss eine Familie dafür im Jahr bezahlen.
Ali arbeitet zunächst für ein Gästehaus, er weist die Neuankömmlinge ein. Man braucht ihn als Übersetzer, er spricht Deutsch, Englisch, Französisch und Arabisch. Ist nichts zu tun, zeigt ihm sein Chef, wie man mit einer Kalaschnikow schießt.
Anfang Februar 2015 besucht er eine zweiwöchige Ideologieschulung, wie sie Pflicht für jeden IS-Kämpfer ist. Mit 90 anderen trifft er sich an einem geheimen Ort und erfährt, wie man als Muslim leben und mit Abtrünnigen umgehen soll. Er lernt aber auch Regeln, die ihn erstaunen: Greift ein IS-Kämpfer "Ungläubige" an, so darf er sie nicht töten, wenn sich diese dazu bekennen, dass es keinen anderen Gott außer Allah gebe. Am Ende sind nur noch 45 Schüler übrig, die anderen haben aufgegeben und müssen ins Gefängnis.
Mitte Februar leistet Ali den Treueeid auf Abu Bakr al-Baghdadi, den Anführer des IS. Er schwört, "in guten und schlechten Tagen" dessen Befehl anzunehmen, es sei denn, er erkenne, "dass in dem Befehl Unglaube steckt". So schildert es Ali R. später den Ermittlern.
Er bekommt einen Ausweis, auf dem sein Kampfname steht: Abu Khattab. Er ist nun einer von 25 000 Kämpfern, die das Herz des IS bilden. Vor dem deutschen Gesetz aber hat er sich strafbar gemacht: Die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wird mit Haft bis zu zehn Jahren geahndet.
Ali R. sagt später aus, er habe keine andere Möglichkeit gesehen. Wäre er Zivilist geblieben, hätte er keinen Passierschein bekommen, mit dem sich die IS-Kämpfer relativ frei bewegen können. Ohne das Dokument sei die Befreiung seiner Kinder nicht denkbar gewesen. Außerdem hätte man ihn als Spion verdächtigt.
Ali erhält seine eigene Kalaschnikow, zwei Handgranaten, eine Weste mit fünf Magazinen Munition. Ein Foto aus dieser Zeit zeigt ihn mit einem Sturmgewehr in der Hand, an der Seite von Denis Cuspert alias "Deso Dogg", einem ehemaligen Rapper aus Berlin. Die beiden begegneten sich öfter in Rakka, während man im Westen spekulierte, dass "Deso Dogg" längst tot sei.
Sein Monatslohn als IS-Mitglied liegt bei 205 Dollar. Ihm fällt auf, dass die Dollarscheine jedes Mal wie neu aussehen, wenn er sie im IS-Büro abholt. Auch eine Art Kindergeld gibt es. Reicht der Lohn nicht aus, kann man sich an die Sakat-Stelle wenden, eine Art Sozialfürsorge des IS. Die Behandlung beim Arzt ist für Kämpfer und ihre Familie kostenlos. Der IS wirkt zeitweise wie ein generöser Wohlfahrtsstaat.
Ali R. beschreibt in seinen Vernehmungen aber auch, wie gefährlich es in Rakka ist. Fast jeden Tag habe er drei bis fünf Drohnen gesehen, fast jeden Tag seien Bomben gefallen. Die USA greifen Rakka an, die Franzosen, die syrische Armee, später auch die Russen. Einmal besucht er nach einer Attacke das Krankenhaus. Er habe dort 30 Leichen gesehen, zwei Kämpfer des IS, der Rest Zivilisten, darunter zehn Kinder, das jüngste vier Monate alt.
Mitte März 2015 wird er selbst verletzt. Auf dem Weg in die Wohnung hört er ein Flugzeug, ein Zischen, dann streckt ihn eine Druckwelle nieder, ein Luftangriff. Er spürt einen heftigen Schmerz, ein Splitter hat sich in sein linkes Schienbein gebohrt, das Blut strömt aus der Wunde. Ein Mann bringt ihn mit dem Motorrad ins Krankenhaus, das "Büro für Verletzte" schreibt ihn für zwei Monate krank.
Als er sich nach der Heilung beim "Versetzungsbüro" meldet, fürchtet er, er werde nun an die Front geschickt. Er beschreibt das Taubheitsgefühl, das er bis heute im Bein spürt. Das Büro versetzt ihn in die Waffenproduktion.
Ein Shuttlebus bringt ihn nach Karama, das gut 20 Kilometer südöstlich von Rakka liegt. Rund 20 IS-Kämpfer und 100 Zivilisten stellen in einer Halle drei Arten von Sprengfallen her, der Sprengstoff allerdings wird an einem anderen Ort eingefüllt. IS-Kämpfer hinterlassen die Fallen zum Beispiel, wenn sie ein Gebiet aufgeben. Öffnen feindliche Truppen die Türen leer stehender Häuser, werden sie in die Luft gesprengt. Die Fallen werden auch in Kühlschränken versteckt oder im Koran.
Bis zu 1500 solcher Sprengfallen produzieren die Arbeiter am Tag. Der Angeklagte habe gewusst, schreibt der Generalbundesanwalt in der Anklage, dass sie dafür eingesetzt wurden, "Menschen zu töten". Ali R. sagt, hätte er sich der Arbeit verweigert, hätte man ihn eingesperrt. Später wird es ein Zeuge vom BND bestätigen: "Damit kommt man beim IS nicht durch."
Es gibt auch schöne Momente in Rakka: Sind keine Drohnen am Himmel zu sehen, geht Ali R. mit Kollegen im Euphrat schwimmen. Oder er spielt mit den Kindern in einem der Parks in Rakka. Layla vertraut ihm nun, sie arbeitet an einer Übersetzung für das Medienbüro des IS. Sie lässt ihn mit den Kindern allein. Er glaubt, die Zeit zur Flucht sei günstig. Es ist Mai 2015.
Während all der Monate hat Ali zu seinem Bruder Khodor in Berlin Kontakt gehalten. Sie benutzen meist Wickr, einen verschlüsselten Messengerdienst, der beim IS beliebt ist. Man kann einstellen, dass sich die Nachrichten nach Minuten, Stunden oder Tagen von selbst löschen.
Die Brüder sind vorsichtig und stellen sich am Anfang jedes Chats Fragen, die nur sie beantworten können. Wie hieß der Mechaniker, der uns einen Austauschmotor eingebaut hat? Kannst du dich noch an dein Traumtor beim Fußball erinnern? Ja, das mit dem Fallrückzieher.
Sie beginnen, Pläne für die Flucht zu schmieden. Ali will sich einen Passierschein besorgen mit der Begründung, er wolle seine Handys und Kameras an der Grenze abholen. Als IS-Mitglied hat er das Recht. Soll er dann mit einem Auto einfach losfahren? Wenn es schiefgeht, was geschieht mit den Kindern? Es ist Sommer, als sie sich einig sind, dass ein Alleingang zu riskant ist. Ali schlägt seinem Bruder vor, den Verfassungsschutz anzurufen.
Am 30. Juli 2015 trifft sich Khodor mit zwei Mitarbeitern und bittet sie um Hilfe. Sie kündigen an, den BND einzuschalten, erinnert sich Khodor. Sie geben ihm ein paar Fragen für Ali mit. Am Ende werden es, so schätzt der Bruder, über 20 Treffen mit den Behörden.
Beim dritten Mal kam das Bundeskriminalamt dazu. Sie können Ali helfen, sagen die Beamten, aber sie seien verpflichtet, gegen ihn zu ermitteln. Der Bruder stimmt zu, er reist nach Karlsruhe und sagt vor einem Richter des Bundesgerichtshofs aus.
Beim vierten Treffen ist ein BND-Mitarbeiter dabei. Er verspricht zu helfen, doch auch er hat viele Fragen. Wo steht die Sprengfallenfabrik, will der BND wissen, am liebsten die Geodaten?
Welche IS-Kämpfer aus Deutschland sind in Rakka, will der Verfassungsschutz wissen, wie sehen sie aus, wer ist tot?
Welche Waffen trägt Ali, will das BKA wissen, gibt es Bilder?
Ali liefert zuverlässig Antworten, er ist eine wichtige Quelle. Der Berliner Verfassungsschutz schreibt in einer Mitteilung von der "seltenen Gelegenheit", relevante Informationen "von erheblichem Umfang" aus dem Kerngebiet des IS zu erlangen.
Beamte fotografieren Alis Antworten von Khodors Handy ab. Er trifft sich mit ihnen dafür in Cafés, in Hotelzimmern, in Vans, die zur Observation benutzt werden, in einer Raststätte außerhalb Berlins.
Nach Wochen bemerkt Khodor, dass sich die Behörden untereinander nicht trauen. Die Mitarbeiter wollen sich nicht gemeinsam treffen. Gewisse Nachrichten soll er nur an diese, nicht an die anderen geben. Er glaubt, sie spielen auf Zeit, um Ali so lange wie möglich als Quelle nutzen.
Ali wird unruhig. Er hat Angst, sein ältester Sohn werde bald in ein militärisches Ausbildungslager gesteckt, er ist sechs Jahre alt. Ali selbst fürchtet den Fronteinsatz. Eines Abends schreibt er, seine Befürchtung werde wahr, in einer Woche sei es so weit. Plötzlich geht alles sehr schnell. Am nächsten Morgen trifft Khodor die Verfassungsschützer und den Mann vom BND. Wenig später übermitteln sie Ali eine Telefonnummer und das Bild des Autos, das ihn abholen wird.
Am Morgen des 31. Oktober 2015 steigt Ali mit den Kindern in das Auto, Stunden später ist er im sicheren Kurdengebiet.
Die Operation ist streng geheim. Der BND hat offenbar die kurdische Miliz YPG um Mithilfe gebeten. Der Fahrer, so berichtet Ali R., sei ein kurdischer Agent gewesen. Über diesen Teil der Geschichte steht nichts in der öffentlich verlesenen Anklage, wohl auch aus politischen Gründen: Die YPG gelten als Ableger der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die in Deutschland als Terrororganisation eingestuft und deshalb verboten ist. Im Krieg aber zählen diese Kategorien nicht. Beim BND ist man heute noch stolz darauf, die Kinder gerettet zu haben. Offiziell nimmt die Behörde keine Stellung zu der Operation.
Khodor bekommt erst zwei Tage später einen Anruf. Als er die Verfassungsschützer kurz darauf trifft, blickt er in grinsende Gesichter. Sie umarmen sich.
Die Kurden der YPG verhören Ali mehrere Tage lang, anschließend bringen sie ihn zu den kurdischen Peschmerga im Irak. Auf der Fahrt befragt ihn ein Beamter des BND, in Arbil will ihn der örtliche Geheimdienst sprechen. Auf dem Flug nach Deutschland schließlich begleiten ihn vier Beamte vom BKA, am Münchner Flughafen wird er festgenommen.
In einem Raum des Zolls dürfen Ali und seine drei Kinder zwei Stunden lang mit dem Rest der Familie verbringen. Danach fährt ihn ein Wagen nach Karlsruhe, wo ihm ein Richter den Haftbefehl verliest. Ali R. wird danach mehrfach vor BKA-Beamten und Haftrichtern aussagen.
Die Kinder reisen mit den Großeltern zurück nach Berlin. Die Familie geht davon aus, dass Ali nur ein paar Wochen in Untersuchungshaft sitzt, so jedenfalls hat sie die Aussagen der Beamten verstanden. Aus den Wochen wird mehr als ein Jahr.
Der Gerichtssaal B277 im Münchner Strafjustizgebäude, es ist Mitte Dezember, der 15. Verhandlungstag.
Seit September treffen sich hier drei Richter, zwei Verteidiger, eine Oberstaatsanwältin und ein Sachverständiger, um zu klären: Hat sich Ali R. schuldig gemacht, als er seine Kinder aus dem IS befreite? Ist er ein Verbrecher oder ein Held?
Die Verteidiger sagen, er habe in einem "rechtfertigenden Notstand" gehandelt. Dieser legitimiert Straftaten, die eine "Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut" abwenden. Die Kinder hätten sich in Rakka durch die Luftangriffe in "unmittelbarer Lebensgefahr" befunden.
Die Bundesanwaltschaft bezweifelt das. Eine "konkrete Gefahrenlage" für die Kinder sei nicht zu erkennen gewesen. Sie betont außerdem die "heimtückische Wirkung" der Sprengfallen, die Ali R. zu produzieren half. Sie wirft ihm den langen Zeitraum vor, in dem er Mitglied des IS war. Sie erwähnt nicht, dass dieser teilweise durch das Spionieren für die Behörden zustanden gekommen sein dürfte.
An diesem Verhandlungstag ist die Stimmung aggressiv. Die Verteidiger hatten beantragt, Ali R. aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Seine zu erwartende Strafe rechtfertige es nicht, ihn noch immer gefangen zu halten. Die Richter lehnen ab: Die Hauptverhandlung habe bislang keinen Beweis ergeben, dass es in Rakka zu dieser Zeit lebensgefährlich gewesen sei.
Wenige Minuten später wird ein solcher Beleg erbracht. Ein Abteilungsleiter des BND sagt als Zeuge aus. Er trägt zunächst Zahlen vor: Zwischen Dezember 2014 und November 2015 haben die USA 188 Luftangriffe auf Rakka geflogen, hinzu kommen Attacken der syrischen Armee, der Franzosen, der Russen. Sein Fazit: Natürlich sei es in Rakka lebensgefährlich gewesen. "Wenn nicht dort, wo bitte dann?"
Ali R. bleibt trotzdem im Gefängnis, vermutlich bis zum Urteil, das im Februar erwartet wird. Die Verteidiger sprechen von "Menschenverachtung" und "Zynismus".
Die Kinder von Ali R. leben nun bei ihren Großeltern, auch Bruder Khodor kümmert sich um sie. Sie waren verändert zurückgekommen. Der Große nässte nachts wieder ein, manchmal weinte er in seinem Bett. Sobald er ein Polizeiauto sah, zielte er mit dem Finger wie mit einer Pistole auf die Beamten.
Manchmal fragt er nach seiner Mutter. Manchmal fragt er, wann es denn nun endlich zum riesigen Rummel geht. ■
Von Martin Knobbe und Fidelius Schmid

DER SPIEGEL 51/2016
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