23.12.2016

IslamistenZwischen Blut und Scherben

Schon vor Monaten gingen die Behörden davon aus, dass der mutmaßliche Attentäter dem extremistischen Spektrum zuzuordnen ist. Abgeschoben wurde er nicht.
Auf der Suche nach dem mutmaßlichen Attentäter machten die Behörden den wichtigsten Schritt beim Aufräumen. Am Dienstagmorgen um 10.17 Uhr bargen Spezialisten die Zugmaschine des 40-Tonners, der am Abend zuvor über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerast war. Zwölf Menschen waren gestorben, viele mehr verletzt worden.
Die Bergung schien eine Routinearbeit zu sein, ein Verdächtiger war bereits festgenommen. Die Männer brachten das Fahrzeug zehn Kilometer weit durch die Hauptstadt in den Norden Berlins. Dort, in einer Militärhalle auf dem Gelände der Julius-Leber-Kaserne, sollte der Scania-Truck noch einmal auf Spuren untersucht werden. Doch die Kriminaltechniker mussten warten. Zuerst wurden Suchhunde, sogenannte Man-Trailer, an die Zugmaschine geführt, um Witterung aufzunehmen. Erst dann wurde nach DNA-Spuren und Fingerabdrücken gesucht.
Gegen 14.30 Uhr stellte sich Generalbundesanwalt Peter Frank in Berlin der Presse. Spuren würden noch ausgewertet, im Laufe des Tages werde sich zeigen, ob der Festgenommene der Täter sei, sagte Frank. Da wusste er wohl, dass er Stunden später die Freilassung des zunächst tatverdächtigen Navid B. anordnen würde. Er wusste aber nicht, dass seine Ermittler einen Fall übernommen hatten, der das Zeug zu einem politischen Feuersturm hat.
Wenn der europaweit gesuchte neue Hauptverdächtige, ein Tunesier namens Anis Amri, tatsächlich der Täter sein sollte, erzählt sein Fall viel über Deutschland. Anis Amri war ein Asylbewerber. Sein Asylantrag war abgelehnt worden, er galt als nur geduldet. Ein Abschiebeversuch scheiterte. Er war den Behörden als Krimineller und als Islamist bekannt und zur Fahndung ausgeschrieben. Sie überwachten ihn lange Zeit. Sie hatten ihn auf dem Radar und konnten trotzdem seine mutmaßliche Mordfahrt nicht verhindern.
Auch wenn viele Informationen noch nicht vorliegen: Was sich in diesem Fall andeutet, könnte schwerwiegender sein als die schlimme Pannenserie im Zusammenhang mit Jaber Albakr, jenem als Flüchtling anerkannten Syrer, der ein Bombenattentat auf einen Berliner Flughafen geplant haben soll und der sich im Oktober in Dresden in der Untersuchungshaft umbrachte. Es wäre ein verheerendes Gesamtbild, das die Hilflosigkeit deutscher Behörden im Umgang mit gefährlichen Islamisten zeigt, und die Unfähigkeit der Ausländerbehörden, tatsächlich festzustellen, wen sie vor sich haben und wo er sich aufhält.
Ihren brisanten Fund machten die Kriminaltechniker in Berlin am Nachmittag des Dienstags, viele Stunden nach dem Anschlag. Das Dokument lag im Fußraum des Lkw, zwischen Scherben und Blutspritzern: eine Duldungsbescheinigung, ausgestellt vom Landratsamt des Kreises Kleve am Niederrhein auf Ahmad S., einen angeblich 1995 geborenen Tunesier. Schnell wurde den deutschen Behörden klar, dass sie es mit einem alten Bekannten zu tun hatten, der bei ihnen mit bis zu sechs unterschiedlichen Identitäten aktenkundig war. Mal war er Ägypter, mal Palästinenser, mal Tunesier aus unterschiedlichen Städten. Sein wahrscheinlich richtiger Name: Anis Amri, 1992 in Tunesien geboren.
Noch in derselben Nacht lösten die Behörden eine bundesweite verdeckte Fahndung nach ihm aus. Es bestehe der "dringende Verdacht, dass er mit dem Anschlagsgeschehen in direkter Verbindung steht", schrieben sie. Und sie warnten die Polizisten im Land, den Mann "nicht eigenständig" zu kontrollieren oder gar festzunehmen. Man solle, so hieß es im internen Schriftverkehr der Polizeibehörden, beim Landeskriminalamt Berlin anrufen, zur "Zuführung von Spezialkräften".
Bereits am selben Abend sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), er sei "optimistisch", dass bald ein Fahndungserfolg erzielt werde. Auch der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter sagte solche Dinge, live in einer Fernsehtalkshow. Tatsächlich versuchten die Ermittler, inklusive der eigens alarmierten Eliteeinheit GSG 9, Anis Amri festzunehmen. Es gelang aber nicht. Der Mann blieb verschwunden. Amri hat offensichtlich Erfahrung damit. Als die Berliner Staatsanwaltschaft im Juli wegen Körperverletzung gegen ihn ermittelte, war er nicht auffindbar.
Die Spuren, die Amri bei deutschen Behörden hinterließ, erzählen die Geschichte eines Mannes, der viel reiste und die Ausländerbehörden narrte. Und die eines womöglich radikalen Islamisten, der die Sicherheitsbehörden an der Nase herumführte.
Wie genau und auf welchem Weg er in die Bundesrepublik kam, muss noch ermittelt werden. Wahrscheinlich war es im Jahr 2015. Der Neuankömmling registrierte sich unter unterschiedlichen Namen an unterschiedlichen Orten. Er tauchte in Nordrhein-Westfalen in zwei Städten auf, in Oberhausen und im niederrheinischen Kleve, bald verlegte er allerdings seinen Lebensmittelpunkt nach Berlin.
Einen Asylantrag stellte er im April 2016. Er behauptete, Ägypter zu sein und in seiner Heimat verfolgt zu werden. Doch auf Nachfragen konnte er so gut wie nichts über das Land sagen. Einem Dolmetscher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fiel zudem auf, dass sein Arabisch überhaupt nicht ägyptisch klang. Eine Sprachanalyse bestätigte das.
Ein Blick in das neu geschaffene "Kerndatensystem" des Bamf offenbarte zudem, dass die Behörden Anis Amri unter mehreren Identitäten und Geburtsdaten registriert hatten. Die Sicherheitsbehörden hatten ihn zu diesem Zeitpunkt schon auf dem Schirm. Innerhalb weniger Wochen wurde sein Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt.
Das hätte ein Beleg sein können, dass das System irgendwann doch funktioniert. Aber dann hätte Amri abgeschoben werden sollen. Und das ist schwierig, wenn jemand nicht will und keine Papiere hat.
Deutsche Ausländerbehörden sind seit Jahren mit dem Problem konfrontiert. Sie wissen nicht, mit wem sie es zu tun haben, wenn Asylbewerber ihre echten Pässe wegwerfen und ihre Identität verschleiern. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Abschiebung hat dazu in diesem Jahr das Ausländerzentralregister ausgewertet und kam zum Ergebnis, dass sich "71,4 Prozent der aktuellen Asylbewerber ohne Dokumente im Bundesgebiet aufhalten".
Wenn nicht klar ist, woher ein Flüchtling kommt, kann er auch nirgendwohin zurückgeschoben werden. Selbst wenn Sprachvergleiche und andere Tests auf Heimatländer hindeuten, weigern die sich oft, ihre Bürger ohne Papierbeweis zurückzunehmen.
Im Fall Anis Amri scheiterte der Abschiebeversuch an Tunesien. Das Land galt lange als besonders problematisch bei Abschiebungen. Die Botschaft in Berlin sei "unkooperativ", klagten im Jahr 2015 deutsche Behördenvertreter, meist gebe es nicht mal eine Reaktion.
Das mussten auch die baden-württembergischen Behörden erleben. Im Sommer dieses Jahres fiel Anis Amri bei einer Personenkontrolle in einem Fernbus nahe dem Bodensee auf, angeblich mit gefälschten italienischen Papieren. Er kam ins Gefängnis und nach nur zwei Tagen wieder frei. Eine schnelle Abschiebung scheiterte, weil Tunesien ihn nicht zurücknehmen wollte. Die Ausländerbehörde in Kleve ordnete laut Auskunft des Justizvollzugsanstaltsleiters in Ravensburg schriftlich an, Amri zu entlassen.
Als Amri wieder gehen durfte, hinterließ er die Anschrift einer alten Villa in Karlsruhe. Sie liegt in der Nähe einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Baden-Württemberg. Dort sind mehrere Organisationen beheimatet, die Flüchtlinge beraten, unter anderem der Freundeskreis Asyl und das Menschenrechtszentrum.
Wohnen allerdings konnte er dort nicht. Auch ansonsten ist er dort unbekannt: Nach Angaben der Geschäftsstelle des Freundeskreises sind seine Daten nicht einmal in den Karteien des Freundeskreises hinterlegt. Vielleicht, darin hatte er ja Übung, hatte er sich unter einem anderen Namen dort gemeldet. Oder die Adresse im Internet oder einem Leitfaden für Flüchtlinge gefunden.
Die Leichtigkeit, mit der Amri die deutschen Ausländerbehörden austrickste, erinnert an einen anderen Terroristen, ebenfalls einen Tunesier: Tarek Belgacem, der im Januar in Paris von Polizisten erschossen wurde, als er mit einem Beil und einer Attrappe eines Sprengstoffgürtels zum Jahrestag des "Charlie Hebdo"-Attentats eine Polizeistation stürmte. Der damals 24-Jährige war unter 20 verschiedenen Namen jahrelang quer durch Europa gereist, hatte in mehreren Ländern Straftaten begangen und gezielt immer wieder die Schwachstellen des Asylsystems ausgenutzt.
Auch Amri soll europaweit mobil gewesen sein. In Sicherheitskreisen heißt es, er beherrsche nicht nur fließend Arabisch und Französisch wie viele Tunesier, sondern auch Italienisch. Dafür spricht, was mehrere Medien unter Berufung auf seinen Vater berichten: Er soll Tunesien bereits vor sieben Jahren verlassen haben.
In Oueslatia, einem kleinen Ort in der Nähe der tunesischen Stadt Kairouan, sperrte am Mittwochabend die Antiterrorbrigade der tunesischen Polizei das Stadtviertel Farhat Hached ab, in dem die Familie von Anis Amri lebt. Alle Verwandten des mutmaßlichen Attentäters wurden zum Verhör abtransportiert. In seinem deutschen Dokument heißt es, er sei in der Wüstenstadt Tataouine geboren, doch nach Aussagen von Nachbarn ist er in Oueslatia zur Welt gekommen und aufgewachsen.
Ein Nachbar erzählt, die Familie sei extrem arm: Die Eltern von Anis lebten getrennt, die Mutter arbeite als Haushaltshilfe, der Vater habe eine körperliche Behinderung und beliefere Geschäfte mit einem Handwagen. Anis' Schwester Najoua hat es als Einzige der Familie geschafft aufzusteigen. Sie lebt als Notarin im gut hundert Kilometer entfernten Zaghouan. Der Fernsehstation Nessma TV sagte sie: "Ich bin geschockt und hätte mir nie vorstellen können, dass Anis ein Terrorist wird. Er trank immer viel und war nie religiös."
2008, im Alter von 16 Jahren, hatte er angeblich einen Lastwagen gestohlen. Laut tunesischen Behörden bedrohte er den Fahrer mit einem Messer und fuhr davon. Er sei in Abwesenheit zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Im März 2011 habe er ein Boot in Zarzis bestiegen und Tunesien in Richtung Italien verlassen. Bei seiner Ankunft in Italien gehörte er laut italienischen Medienberichten zu einer Gruppe von Flüchtlingen, die während eines Protestes eine Unterkunft angezündet haben.
Dass Amri aus der Nähe von Kairouan stammt, könnte bedeutsam sein: Die Stadt, die rund 150 Kilometer südlich von Tunis liegt, gilt als Hochburg des militanten Salafismus. Doch Amri war in Tunesien nicht als religiös bekannt, sondern eher als Tunichtgut und Kleinkrimineller. Damit passt er in ein Muster: Viele junge Männer in Tunesien sind perspektivlos und verließen das Land nach dem Arabischen Frühling über das Mittelmeer in Richtung Europa. Später gingen viele Desillusionierte zum "Islamischen Staat".
Wegen der Brandstiftung soll Amri vier Jahre in Italien im Gefängnis gesessen haben. Stimmt das, dann ist das Unwissen der Deutschen ein Armutszeugnis für die Kooperation der Behörden innerhalb Europas. Doch auch die rein deutsche Geschichte Amris lässt Zweifel daran aufkommen, was der hiesige Sicherheitsapparat leisten kann.
Die italienischen Behörden haben Amri zur schengenweiten Einreiseverweigerung ausgeschrieben, damit hätte er nicht mehr in den Schengenraum einreisen dürfen. Jedoch taten sie es erst in diesem Jahr.
Im Februar 2016 schrieben ihn die Sicherheitsbehörden zu Kontrollen aus, "soweit nach Polizeirecht zulässig". Der Mann sei, so heißt es in der Ausschreibung, "dem islamistischen Spektrum zuzuordnen", es bestehe ein "mutmaßlicher Bezug zum IS". Der Vermerk war entstanden, weil Amri sich ab 2015 in radikalislamischen Kreisen herumtrieb. Die Behörden waren bei Ermittlungen gegen den Hildesheimer Hassprediger Abu Walaa aufmerksam geworden, er war im Umfeld der radikalen Prediger Hasan C. in Duisburg und Boban S. in Dortmund aufgetaucht. Dort soll er sogar zwischenzeitlich einen Schlüssel für S.s Wohnung besessen haben.
Und es waren keine Provinzbehörden, die Amri in dieser Gesellschaft bemerkten: Der Generalbundesanwalt ermittelte gegen Abu Walaa und Hasan C. Den Bundesanwälten in Karlsruhe fiel Amri als ein Mann für Botengänge auf. Sie führten ihn nicht als Beschuldigten.
Dennoch bemerkten die Behörden Alarmierendes. Aus der Telekommunikationsüberwachung konnte man offenbar schließen, dass er sich womöglich als Selbstmordattentäter angeboten hatte. Es war verklausuliert, deswegen ließ es sich kaum verwenden. Gegenüber einer Quelle der Sicherheitsbehörden soll er sich zudem erkundigt haben, wie er sich Waffen beschaffen könne.
Die Ermittler bemerkten sein Treiben, es war höchst verdächtig, aber es reichte noch nicht für eine Festnahme. Von der Bundesebene in Karlsruhe wurden die Informationen auf die Landesebene Berlin überstellt. Die dortige Generalstaatsanwaltschaft eröffnete ein Verfahren gegen Amri. Hatten die Berliner Hinweise, dass der Tunesier Attentäter werben und selbst einer werden wollte?
Bei den Behörden hieß es, er plane einen Einbruch, um mit der Beute automatische Waffen bezahlen zu können. Die Berliner Behörden hörten Amri nun ab, sie observierten ihn sogar mit großem Aufwand und warnten jene, bei denen er angeblich einbrechen wollte. Doch anstelle von Beweisen für eine solche Straftat fand die Beamten anderes: Die Ermittler bekamen eine Schlägerei in einer Bar mit, womöglich ein Streit in der Dealerszene. Diese Fälle bearbeiteten sie.
Dann trat Amri nicht mehr nachweislich in Kontakt mit seinen alten Bezugspersonen im islamistischen Milieu. Die Staatsanwaltschaft stellte ihre Überwachungsversuche ein, mangels weiterer Hinweise in Richtung terroristischer Aktivitäten. Dann verschwand Anis Amri von der Bildfläche der Behörden. Bis zum vergangenen Dienstag, als sie seine Duldungspapiere im Fußraum des Lkw vom Weihnachtsmarkt fanden.
Am Mittwoch kamen auch andere Papiere für Amri bei den deutschen Behörden an. Es waren seine Ersatzdokumente, mit denen er hätte abgeschoben werden können.
Matthias Bartsch, Jürgen Dahlkamp, Jörg Diehl, Jan Friedmann, Hubert Gude, Mirco Keilberth, ­Roman Lehberger, Mathieu von Rohr, Sven Röbel, Jörg Schindler, Fideli­us Schmid, ­Andreas Ulrich, Wolf Wiedmann-Schmidt
Mail: fidelius.schmid@spiegel.de, Twitter: @fideliusschmid

Aktualisierung

Fingerabdrücke gefunden

Seit Redaktionsschluss der gedruckten SPIEGEL-Ausgabe hat sich die Beweislage gegen Anis Amri verdichtet. Die inzwischen fortgeschrittenen kriminaltechnischen Untersuchungen der Kabine des Lastwagens haben erste Ergebnisse gebracht. Die Ermittler entdeckten Amris Fingerabdrücke an der Tür des Fahrzeugs. fis
Stand: Donnerstag, 17.30 Uhr
Von Matthias Bartsch, Jürgen Dahlkamp, Jörg Diehl, Jan Friedmann, Hubert Gude, Mirco Keilberth, Roman Lehberger, Mathieu von Rohr, Sven Röbel, Jörg Schindler, Fidelius Schmid, Andreas Ulrich und Wolf Wiedmann-Schmidt

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