03.06.2017

KongoDer Chef will bleiben

20 Jahre nach dem Sturz von Diktator Mobutu herrscht Präsident Joseph Kabila ähnlich selbstherrlich und stürzt sein Land dadurch ins Chaos.
Joseph Kabila traut niemandem. Wer mit dem Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo reden will, muss zwei Straßensperren und eine Sicherheitsschleuse überwinden. Dahinter liegt seine Residenz, eher eine Festung, mitten in der Hauptstadt Kinshasa, hoch über dem Fluss Kongo. Die Mitarbeiter im Vorzimmer sind nervös, es ist das erste große Interview seit sechs Jahren, das ihr Chef einer ausländischen Zeitung gibt. An den Wänden hängen Fotos seines Vaters Laurent-Désiré Kabila, der 1997 den Diktator Mobutu Sese Seko stürzte.
Nachdem der Vater 2001 von einem Leibwächter erschossen worden war, riss Joseph Kabila das höchste Staatsamt an sich, fünf Jahre später wurde er zum Präsidenten gewählt. Jetzt ist er 45 Jahre alt, mehr als ein Drittel seines Lebens herrscht er über die Demokratische Republik Kongo. Nun, nach zwei regulären Amtszeiten, müsste Kabila laut Verfassung abtreten, aber er will weiterregieren – und stürzt dadurch sein Land, das zu den ärmsten und instabilsten der Welt gehört, immer tiefer ins Chaos.
Im Gespräch mit dem SPIEGEL lässt Kabila alle Vorwürfe an sich abprallen. Er wirkt dabei keineswegs so scheu oder verschlossen, wie es ihm oft nachgesagt wird. Nach unbequemen Fragen kichert der Präsident erst mal in sich hinein. Mit seinem listigen Blick und dem wilden Bart erinnert er an den Piraten Jack Sparrow aus "Fluch der Karibik". Dieser Mann will an der Macht bleiben, koste es, was es wolle.
Am Tag nach dem Interview sollte in Kinshasa eigentlich groß gefeiert werden. Es ist der 17. Mai, der nationale Gedenktag der Befreiung von der Herrschaft Mobutus. Aber der Platz vor dem Palais de la Nation, wo der alte Kabila einst von den Massen umjubelt wurde, ist nahezu menschenleer. Keine wehenden Fahnen, keine Kundgebungen, kein Volksfest. Ein paar Minister und Abgeordnete stehen mit erhobener Faust vor Kabilas Mausoleum, um ihrem Helden die Ehre zu erweisen.
Einen Mann sucht man allerdings vergebens: den Sohn des Ermordeten. Selbst zu diesem historischen Jubiläum verlässt der Präsident seine Residenz nicht. Vielleicht führt er gerade einen virtuellen Krieg auf seiner Playstation, Computerspiele sollen sein Hobby sein. Aber so genau weiß das niemand.
"Wir bleiben heute zu Hause", sagt Cyril Liyama. "Was gäbe es schon zu feiern? Die neue Diktatur? Das Elend, in dem wir leben?" Der bullige Mann, 50 Jahre alt, handelt im Stadtviertel Kingabwa mit Schrott, er sitzt mit seinen Kollegen zwischen ausgeschlachteten Autowracks. Die Männer klagen: über das schlechte Geschäft, über die korrupten Politiker, über den miserablen Zustand ihres Landes, ethnisch zerrissen, wirtschaftlich am Boden, politisch in Aufruhr. Und im Ostkongo schwelt noch immer ein Krieg, an dessen Folgen seit Ende der Neunzigerjahre drei bis fünf Millionen Menschen gestorben sind.
Kingabwa ist ein Slum auf morastigem Boden, von giftigen Kloaken durchzogen, voller Müll. 90 Prozent der Bewohner sind arbeitslos. "Die Misere haben wir Kabila zu verdanken", sagt Liyama. "Ich werde ihn nie wieder wählen, er ist ein Dieb, dem das Volk völlig egal ist." Einer seiner Helfer ruft: "Wir wollen Mobutu zurück, unter ihm war alles besser."
So ist die Stimmung in Kinshasa heute, diesem Moloch mit zwölf Millionen Einwohnern, 20 Jahre nach der Befreiung von einem der gierigsten Kleptokraten in der postkolonialen Geschichte Afrikas.
So richtig gefeiert haben wohl nur die Häftlinge, die an diesem Tag aus Makala entkommen sind, aus dem größten Gefängnis des Landes, das mitten in Kinshasa liegt. Eine christliche Miliz griff die Haftanstalt am frühen Morgen an, um ihren Anführer zu befreien. Im darauffolgenden Chaos soll mindestens der Hälfte der 8000 Insassen die Flucht gelungen sein.
Oft wird gesagt, die Macht der Regierung von Joseph Kabila reiche nur bis an die Ränder der Hauptstadt. Der spektakuläre Massenausbruch zeigt, dass sie nicht einmal das Zentrum kontrolliert.
Im Reichenviertel Gombe bereitet man sich zur selben Zeit auf die "Kinshasa Open" vor, ein Golfturnier. Palmen, gepflegter Rasen, reichlich Champagner – der Gegensatz zu Slums wie Kingabwa könnte größer nicht sein. Auf einem Sportplatz zwischen den Villen versammeln sich am Nachmittag dann noch rund tausend Anhänger Kabilas. Eine Band schmettert Lobeshymnen, es gibt Freibier und eine Art Jubelprämie, umgerechnet drei Euro.
Die Mächtigen speisen das Volk mit Brosamen ab, das ist ein Sinnbild für die extreme Ungleichheit im Land. Die meisten der etwa 82 Millionen Kongolesen kämpfen um ihr Überleben, die Elite plündert die Reichtümer des Landes. Gold, Diamanten, Kupfer, Kobalt, Öl, Edelhölzer – es gibt fast alles hier, der Kongo ist eines der rohstoffreichsten Länder der Welt.
Die Nachrichtenagentur Bloomberg schätzt, dass Kabilas Familienclan Anteile an mindestens 70 Firmen und mehr als 120 Lizenzen zur Ausbeutung von Bodenschätzen hält. Milliarden Dollar wurden auf ausländische Geheimkonten und in Steueroasen geschleust. Dies sei auch der Grund, warum der Staatschef nicht abtreten wolle, sagen seine Gegner: Er fürchte um sein gewaltiges Vermögen von angeblich 15 Milliarden Dollar. Und er habe Angst, dass es ihm ergehen könnte wie dem langjährigen liberianischen Präsidenten Charles Taylor, der sein Land ausgeraubt hat und wegen Kriegsverbrechen in Den Haag zu 50 Jahren Haft verurteilt wurde.
"Kabila will zeigen, dass er schafft, was auch unsere Nachbarn geschafft haben", sagt Jean-Claude Kibala, er meint Ruanda, Burundi und Uganda, in denen die Verfassungen ebenfalls geändert oder gebrochen wurden, damit ihre Präsidenten weiterherrschen können.
Kibala war Minister für den öffentlichen Dienst; im September 2015, als bekannt wurde, dass Kabila die Wahlen verschieben wollte, trat er zurück. "Ich habe ihm gesagt: Du machst kaputt, was du aufgebaut hast", erzählt der frühere Minister in akzentfreiem Deutsch. Er wurde von der Bundeswehr zum Offizier ausgebildet und gilt als einer der wenigen nicht bestechlichen Politiker im Kongo. "Aber der Chef wollte die Warnung nicht hören. Er hat uns behandelt wie ungezogene Kinder."
Kabila hat sich nun von willfährigen Verfassungsrichtern als Interimspräsident bestätigen lassen. Er will Zeit schinden, "glissement" nennt man das hier, das bedeutet Rutschen oder Gleiten. Kabila verzögert die Wahlen, um vielleicht doch noch die Verfassung ändern zu können. Oder einen Nachfolger zu bestimmen, der ihn und sein Familienimperium schützt.
Gleichzeitig kauft er sich die Unterstützung seiner Widersacher – oder lässt sie einschüchtern und ins Gefängnis werfen. Er lässt Parteien gründen, um die Opposition zu spalten. Die Mehrheit der 500 Abgeordneten ist Kabila treu ergeben.
Nachdem der Präsident die Wahlen im Herbst 2016 abgesagt hatte, gab es Massenproteste im ganzen Land, die von Polizei, Armee und Präsidentengarde blutig niedergeschlagen wurden; Dutzende Menschen kamen allein in Kinshasa ums Leben. Im vergangenen Dezember vermittelte dann die kongolesische Bischofskonferenz einen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition: Eine Übergangsregierung unter Führung der Opposition soll bis Ende dieses Jahres Wahlen vorbereiten, Kabila so lange im Amt bleiben.
Anfang April gelang es Kabila, einen neuen, ihm genehmen Premier für diese Übergangsregierung zu installieren, eine Witzfigur namens Bruno Tshibala. Dieser gehörte der wichtigsten Oppositionspartei UDPS an, dann lief er genau zu dem Regime über, das ihn mindestens ein Dutzend Mal hatte einsperren lassen. Politik à la congolaise.
"Tshibala brauchte Geld, er ist ein Verräter", sagt Félix Tshisekedi, Chef der UDPS. "Durch Tshibalas Einsetzung hat Kabila endgültig das Abkommen für die Übergangszeit gebrochen."
Vor dem Eingang seines Büros steht ein Schrein für seinen Vater Étienne, der am 1. Februar in Brüssel gestorben ist. Der alte Tshisekedi war der einflussreichste Gegenspieler der Regierung. Das Regime fürchte sich sogar vor seinen sterblichen Überresten, sagt der Sohn. Deswegen würden die Behörden die Rückführung der Leiche aus Belgien verhindern. "Wenn der Sarg hier eintrifft, gehen zwei Millionen Menschen auf die Straße." Tshisekedi will gern selbst Präsident werden, doch viele sagen, die Schuhe seines Vaters seien ihm zu groß.
Aber es gibt noch einen weiteren Herausforderer, der Kabila viel gefährlicher werden könnte, wenn denn endlich Wahlen stattfinden würden: Moïse Katumbi, ein einstiger Verbündeter des Staatschefs und seinerzeit erfolgreicher wie beliebter Gouverneur der inzwischen aufgeteilten Provinz Katanga. Nach seiner Ankündigung, bei der Präsidentschaftswahl zu kandidieren, wurde er bedroht und floh nach Europa. Er wurde in Abwesenheit wegen Betrugs zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Die Beweise seien fabriziert worden, um Kabilas Rivalen auszuschalten, stellte eine unabhängige Kommission fest.
"Aber ich werde zurückkehren und bei den Wahlen antreten", kündigt Katumbi telefonisch aus Brüssel an. Kabila sei ein Diktator, aber niemand habe Angst vor seinen Waffen. "Die größte Macht im Kongo sind immer noch die Bürger."

Kabila soll ein Vermögen von 15 Milliarden Dollar besitzen, auf Geheimkonten und in Steueroasen.

Von Bartholomäus Grill und Susanne Koelbl

DER SPIEGEL 23/2017
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