22.07.2017

ZeitgeschichteFreie Fahrt für Verfassungsrichter

Kanzler Konrad Adenauer (1949 bis 1963) wollte die Richter des Bundesverfassungsgerichts mit Freifahrten bei der Deutschen Bahn gewogen stimmen. Das belegen Unterlagen aus dem Bundesarchiv. Danach waren die Richter im Nachkriegsdeutschland jahrelang für lau gereist, hatten dieses Privileg jedoch verloren. Wie ein Kanzleramtsbeamter 1960 notierte, fühlten sich die Robenträger "erheblich brüskiert" und verlangten ein Gesetz, das ihnen das "Recht auf Freifahrt" garantierte. Damals war absehbar, dass Karlsruhe über die Deutschland-Fernsehen GmbH verhandeln würde. Mit dem Unternehmen wollte Adenauer ein regierungsfreundliches Fernsehprogramm etablieren. Um das "allgemeine Verhältnis zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht etwas zu bessern" (O-Ton Kanzleramt), setzte er sich beim Bundestag für die Richter ein. Vergebens. Erst stellten sich die Parlamentarier gegen ihn, dann verlor er den Fernsehprozess. Die Richter mussten zehn Jahre warten. Seit 1970 garantiert ihnen ein Gesetz die "freie Benutzung aller Verkehrsmittel" der Eisenbahnen des Bundes. Bis heute.
Von Klw

DER SPIEGEL 30/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 30/2017
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Zeitgeschichte:
Freie Fahrt für Verfassungsrichter

Video 01:41

Umweltverschmutzung in der Karibik Plastikmüll statt Sandstrand

  • Video "Webvideos der Woche: Spektakuläres Manöver" Video 03:01
    Webvideos der Woche: Spektakuläres Manöver
  • Video "WM-Wanderarbeiter in Katar: Eine Art Zwangsarbeit" Video 05:20
    WM-Wanderarbeiter in Katar: "Eine Art Zwangsarbeit"
  • Video "Nicht mit ihr: Kellnerin wirft Grabscher in die Ecke" Video 00:55
    Nicht mit ihr: Kellnerin wirft Grabscher in die Ecke
  • Video "Titan der Lüfte: Jungfernflug des Beluga XL" Video 00:58
    Titan der Lüfte: Jungfernflug des Beluga XL
  • Video "Merkels Sommer-PK: Urlaubsreif? Erschöpft? Amtsmüde?" Video 03:32
    Merkels Sommer-PK: Urlaubsreif? Erschöpft? Amtsmüde?
  • Video "US-Geheimdienstchef Coats: Putin kommt? Keine Ahnung!" Video 02:43
    US-Geheimdienstchef Coats: Putin kommt? Keine Ahnung!
  • Video "Sensationsfund in Alexandria: Rätsel um Riesensarkophag (fast) gelöst" Video 01:43
    Sensationsfund in Alexandria: Rätsel um Riesensarkophag (fast) gelöst
  • Video "Höhle in Thailand: Neue Animation zeigt Details der Rettung" Video 01:37
    Höhle in Thailand: Neue Animation zeigt Details der Rettung
  • Video "Verwirbelt: Qualle verfängt sich in Luftkringel" Video 00:54
    Verwirbelt: Qualle verfängt sich in Luftkringel
  • Video "Die Nato und das aggressive Montenegro: Wie Trump den Bündnisfall infrage stellt" Video 01:50
    Die Nato und das "aggressive" Montenegro: Wie Trump den Bündnisfall infrage stellt
  • Video "Forscher entwickeln Unterwasserroboter: Sanfter Fangarm für Qualle und Co." Video 01:40
    Forscher entwickeln Unterwasserroboter: Sanfter Fangarm für Qualle und Co.
  • Video "Umweltverschmutzung in der Karibik: Plastikmüll statt Sandstrand" Video 01:41
    Umweltverschmutzung in der Karibik: Plastikmüll statt Sandstrand