02.09.2017

VerfassungsrichterMehr Zurückhaltung gewünscht

Politische Äußerungen von Bundesverfassungsrichter Ferdinand Kirchhof und Bayerns Justizminister Winfried Bausback zur Asylpolitik sorgen für Aufregung in Justizkreisen. Im Bundesjustizministerium heißt es, ein Doppelinterview des Richters und des Ministers in der "Frankfurter Allgemeinen" sei "mit großem Befremden" aufgenommen worden. Auch der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) ist irritiert: "Nach meinem Amtsverständnis sollten Richter des Bundesverfassungsgerichts besondere Zurückhaltung in tagespolitischen Fragen wahren. Als Justizminister würde ich kein gemeinsames Interview mit einem amtierenden Verfassungsrichter führen." In dem Interview hatte der Karlsruher Vizepräsident ein Burkaverbot als "denkbar, teilweise vielleicht sogar notwendig" bezeichnet und über Flüchtlinge gesagt, dass "den wenigsten, die zu uns kommen, das Grundrecht auf Asyl zusteht".
Von Ama

DER SPIEGEL 36/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 36/2017
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Verfassungsrichter:
Mehr Zurückhaltung gewünscht

Video 01:01

Museum der Illusionen Was ist das denn?

  • Video "Nach Satire-Dreh über Chemnitz: Autor erhält Morddrohungen" Video 02:39
    Nach Satire-Dreh über Chemnitz: Autor erhält Morddrohungen
  • Video "Videoanalyse zum Korea-Gipfel: Das ist ein großes Zeichen von Moon Jae" Video 01:31
    Videoanalyse zum Korea-Gipfel: "Das ist ein großes Zeichen von Moon Jae"
  • Video "Parodien über US-Wettermoderator: Wie Sie sehen, kann ich mich kaum auf den Füßen halten" Video 01:38
    Parodien über US-Wettermoderator: "Wie Sie sehen, kann ich mich kaum auf den Füßen halten"
  • Video "Muschelkrieg im Ärmelkanal: So heftig attackierten sich die Fischer" Video 01:00
    "Muschelkrieg" im Ärmelkanal: So heftig attackierten sich die Fischer
  • Video "Marathon-Weltrekordtempo im Selbstversuch: Es reißt mir hinten die Beine weg" Video 04:03
    Marathon-Weltrekordtempo im Selbstversuch: "Es reißt mir hinten die Beine weg"
  • Video "Fast 150 km/h: Der Einkaufswagen mit dem Jet-Antrieb" Video 00:44
    Fast 150 km/h: Der Einkaufswagen mit dem Jet-Antrieb
  • Video "Weltraumtourismus mit SpaceX: Japanischer Milliardär will zum Mond" Video 01:59
    Weltraumtourismus mit SpaceX: Japanischer Milliardär will zum Mond
  • Video "Seltenes Naturschauspiel: Buckelwale beim Synchronspringen" Video 00:53
    Seltenes Naturschauspiel: Buckelwale beim Synchronspringen
  • Video "Unfall in Madrid: Laptopbatterie explodiert morgens in der Metro" Video 01:20
    Unfall in Madrid: Laptopbatterie explodiert morgens in der Metro
  • Video "Arabische Großfamilien in Berlin: Er war mein bester Freund, ich habe ihn nicht umgebracht" Video 01:27
    Arabische Großfamilien in Berlin: "Er war mein bester Freund, ich habe ihn nicht umgebracht"
  • Video "Skyline Race in Schottland: Bloß nicht abrutschen" Video 01:18
    Skyline Race in Schottland: Bloß nicht abrutschen
  • Video "Wingsuit-Wettbewerb: Mit dem Kopf und 200 km/h durchs Ziel" Video 01:16
    Wingsuit-Wettbewerb: Mit dem Kopf und 200 km/h durchs Ziel
  • Video "Ibrahimovics 500. Karrieretor: Das macht dich sehr, sehr alt" Video 02:12
    Ibrahimovics 500. Karrieretor: "Das macht dich sehr, sehr alt"
  • Video "Steuerung wie von Geisterhand: Erstes Motorrad ohne Fahrer vorgestellt" Video 01:37
    Steuerung wie von Geisterhand: Erstes Motorrad ohne Fahrer vorgestellt
  • Video "Museum der Illusionen: Was ist das denn?" Video 01:01
    Museum der Illusionen: Was ist das denn?