23.11.2017

KonzerneSchmiergeld und Ambrosia

In der Airbus-Korruptionsaffäre gerät nun auch eine deutsche Raumfahrttochter des Unternehmens ins Visier der Ermittler.
Das "L'Ambroisie" an der Place de Vosges ist eine kulinarische Kathedrale. Seit fast 30 Jahren mit drei Michelin-Sternen dekoriert, gehört das Restaurant in Paris zu den teuersten der Stadt. Kein Hauptgang unter 80 Euro. Die obere Grenze, 240 Euro, markiert ein Küchlein, gefüllt mit einer Trüffelscheibe, so dick wie ein Eishockey-Puck.
"Unter dem Wert eines Mittelmeer-Kurzurlaubs gehen wir hier nicht raus", notierte ein Gast im Gourmetportal Sternefresser.de, der in dem Feinschmeckertempel mit einer Begleiterin speiste.
Die Runde, die dort im September 2009 dinierte, bewegte sich preislich eher im Bereich Jachtcharter: 11 310 Euro, plus 500 Euro Trinkgeld, legte der Oligarch Pathokh Chodiev auf den Tisch des Hauses, das nach der Speise der griechischen Götter benannt ist.
Unter den Gästen des Kasachen, der beste Beziehungen ins Machtzentrum seines korrupten Landes pflegt, waren Berater des damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, Manager des Rüstungs- und Luftfahrtkonzerns EADS (seit 2014: Airbus Group) und Lyes Ben Chedli, ein tunesischer Geschäftsmann mit dubiosem Ruf.
Einem der Sarkozy-Vertrauten offerierte der Oligarch noch ein Extra-Dessert, das selbst für das L'Ambroisie neue Maßstäbe setzte: eine 44 000 Euro teure Weißgold-Uhr, die erst 2014 im Élysée-Palast wieder auftauchte.
Die Gourmet-Sause mit dem Weißgold-Nachtisch markiert den Beginn einer Affäre, die in Frankreich und Belgien seit Jahren als "Kazakhgate" für Schlagzeilen sorgt. Der Vorwurf: Beim Verkauf von 45 Hubschraubern der EADS-Tochter Eurocopter an Kasachstan sollen über Chodiev und Co. zwölf Millionen Euro Schmiergeld geflossen sein – an den Premierminister und andere Würdenträger des autokratischen Regimes.
Weitere 21 Millionen soll die Hubschraubertruppe 2011 klammheimlich an die belgische Justiz gezahlt haben, um dem Kasachen und zwei seiner Kumpane eine drohende Haftstrafe zu ersparen, als in Brüssel ein Korruptionsverfahren gegen sie lief.
Nun legen bislang unbekannte Dokumente den Verdacht nahe, dass auch eine deutsche Airbus-Tochter tief im Sumpf der Kasachenaffäre steckt: die Astrium GmbH, die Satelliten, aber auch die "Ariane" und andere Trägerraketen herstellt. 2014 ging das Unternehmen in der neuen Airbus-Sparte Defence and Space auf.
Für Konzernchef Tom Enders eine missliche Situation. Schließlich kämpft er um seinen Job, und wie dieser Kampf ausgeht, hängt maßgeblich davon ab, ob er das deutsch-französische Unternehmen durch interne Ermittlungen und Selbstanzeigen bei Behörden aus einer gigantischen Schmiergeldaffäre befreien kann. Es drohen Milliardenstrafen für krumme Geschäfte, die bisher auf den französisch dominierten Konzernbereich Zivilflugzeuge beschränkt schienen.
Das ändert sich nun. Schon vor Kurzem hatten der SPIEGEL und das französische Internetportal Mediapart aufgedeckt, dass es enge Bande zwischen der einst Enders unterstehenden deutschen Eurofighter Jagdflugzeug GmbH und der Airbus Sales & Marketing Organisation (SMO) gab. Die SMO in Paris gilt inzwischen als Wurzel aller korruptiven Übel, Enders schmähte sie als "Bullshit Castle" ( SPIEGEL 41/2017).
Die Astrium-Papiere verstärken den Verdacht, dass sich nicht nur die Franzosen, sondern auch deutsche Konzerntöchter ohne jede Hemmung der berüchtigten SMO bedienten, um ihre Geschäfte ins Laufen zu bringen.
Auf die Spur des deutschen Raumfahrtunternehmens waren französische Fahnder im Februar 2016 gestoßen, als sie im Zuge der Helikopteraffäre Airbus-Büros in der Nähe von Paris durchsucht hatten. Dabei fanden sie Belege für eine Überweisung von 8,8 Millionen Euro auf ein Konto in Singapur, das der in Hongkong registrierten Caspian Corporation zugeordnet werden konnte. Wem die Firma gehörte, war unklar. Der oder die Eigentümer versteckten sich hinter einer Briefkastenfirma im Südseeferien- und -steuerparadies Samoa.
Zu diesem Zeitpunkt waren airbusinterne Ermittler in Sachen "Kazakhgate" längst fündig geworden. Ihre Ergebnisse fassten sie im Juli 2015 in einem als "Streng Vertraulich" klassifizierten Bericht zum "Projekt Speer" zusammen, der dem SPIEGEL, Mediapart und dem Radiosender France Inter vorliegt.
Der Report legt offen, was der Konzern den staatlichen Kasachstanermittlern mehr als ein Jahr lang vorenthielt: EADS habe 9,6 Millionen Euro an zwei Unternehmen gezahlt, die mit Lyes Ben Chedli in Verbindung stehen. Das ist jener Tunesier, der 2009 mit dem kasachischen Oligarchen Chodiev, Airbus-Managern und Präsidentenberatern für mehr als 11 000 Euro in Paris getafelt hatte.
800 000 Euro wurden, dem Bericht zufolge, ganz offiziell von der Astrium an Ben Chedlis Beratungsfirma LBC gezahlt. 8,8 Millionen flossen von EADS auf das Konto der Hongkong-Klitsche Caspian. Hinter der stand, über die Verschachtelung in Samoa, wiederum der Tunesier Ben Chedli.
Als Grund für beide Zahlungsströme notierten die Airbus-Juristen "Unterstützungsleistungen" beim Verkauf von zwei Satelliten der deutschen Tochter Astrium GmbH an Kasachstan.
Ein entsprechender Vertrag im Wert von mehr als 300 Millionen Dollar war bei einem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Sarkozy im Oktober 2009 in Kasachstan unterzeichnet worden – nur knapp zwei Wochen nach dem Dinner im L'Ambroisie.
Die internen Revisoren identifizierten gleich "mehrere Alarmzeichen im Zusammenhang mit den Zahlungen". So sei etwa der Vertrag mit der Hongkong-Firma Caspian "unter Missachtung der Airbus-Compliance-Regeln" unterzeichnet und erst "Anfang April 2013 aufgelöst" worden.
Aber nicht einfach so: Der Bank in Singapur war das Geschäft offenbar zu schmutzig. Sie hatte das Konto geschlossen, weil das Finanzgebaren des Tunesiers zu undurchsichtig schien.
Ebenfalls hoch verdächtig waren den internen Ermittlern "komplexe Vertragskonstruktionen in Rechtssystemen, die auf ein hohes Maß an Geheimhaltung angelegt sind". Im Klartext: Briefkastenfirmen in Steueroasen.
Deshalb bleibe auch im Dunkeln, welche Dienstleistungen erbracht worden und wohin die Millionen letztendlich geflossen seien. Genauer wollten es die Airbus-Leute offenbar auch nicht wissen.
Übersetzt man nämlich derlei Anwaltsprosa in die Alltagssprache, wird die Absurdität mit Händen greifbar: Ein Weltkonzern zahlt knapp zehn Millionen Euro an einen dubiosen Berater, ohne zu wissen wofür. "Zusätzliche Ermittlungen", so die Anwälte, seien notwendig, um ein detailliertes Bild der Vorgänge in der Kasachstanaffäre zu bekommen.
Das Bild, das die französischen Behörden inzwischen gewonnen haben, ist da weitaus klarer. Denn das Caspian-Konto, auf das EADS 8,8 Millionen Euro überwiesen hatte, war bei der Singapur-Niederlassung der Schweizer Bank Lombard Odier. Die Bankiers kooperieren – im Rahmen eines Rechtshilfeersuchens – mit den Ermittlern.
Deshalb konnten Fahnder aus Paris im Februar 2017 den Bankangestellten vernehmen, der Ben Chedli jahrelang persönlich betreut hatte. Was er in seiner gut dreistündigen Vernehmung zu Protokoll gab, nährt den Verdacht, dass die Verantwortlichen des deutsch-französischen Konzerns genau wussten, warum und wofür sie Ben Chedli engagierten: als Schmiergeldboten für den Satelliten-Deal.
Chedlis Kundenbetreuer zufolge erschien der Tunesier Anfang 2010 in der Bank, um Konten in Genf und Singapur zu eröffnen. Dabei präsentierte er einen Vertrag über den Verkauf von Satelliten an Kasachstan, den er als Geschäftsführer der Caspian Corporation mit EADS geschlossen hatte. Demzufolge sollte Ben Chedli eine üppige Provision für den Geschäftsabschluss kassieren. Als Grund, warum er das Ganze nicht über sein normales Konto bei der Lombard-Odier-Zentrale in Genf abwickeln wollte, habe Ben Chedli angegeben, EADS habe sich geweigert, eine Provision auf ein Konto zu zahlen, das eine Schweizer IBAN-Kennung habe.
Zu Anfang der Geschäftsbeziehung mit Ben Chedli, so der Kundenberater, habe er mehrfach mit EADS Kontakt gehabt, um sich die Rechtmäßigkeit des Vertrages ebenso bestätigen zu lassen wie den Wunsch der Konzernmanager, den Transfer der Millionen über das Caspian-Konto im fernen Singapur laufen zu lassen.
Stets habe man ihm versichert, dass alles seine Ordnung habe.
Ben Chedli, von SPIEGEL und Mediapart mit diesen Fakten konfrontiert, weist alle Vorwürfe zurück. "Die sogenannte Kasachstanaffäre betrifft mich in keiner Weise." Auch Airbus hält sich, unter Verweis auf laufende Ermittlungen, bedeckt.
Immerhin: So unwissend, wie sich die internen Airbus-Korruptionsermittler in ihrem Geheimpapier zum "Projekt Speer" gaben, stellt sich im Konzern keiner mehr.
In aller Demut und Diskretion sind Airbus-Chef-Enders, sein Justiziar Harrison und der Aufsichtsratsvorsitzende des Unternehmens, Denis Ranque, kürzlich in den Pariser Vorort Nanterre gepilgert. Dort residiert die OCLCIFF, die Antikorruptionsabteilung der französischen Kriminalpolizei. Offiziell kamen die Herren als Zeugen, obwohl keiner von ihnen in den Jahren 2009 bis 2011 mit dem Verkauf von Satelliten und Hubschraubern an Kasachstan zu tun hatte. Dem Vernehmen nach wollten sie gut Wetter machen und den Fahndern ihre Bereitschaft demonstrieren, die Ermittlungen in Sachen Kasachstan zu unterstützen.
Nun endlich, nach Jahren des Mauerns.
Von Rafael Buschmann, Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch, Jörg Schmitt und Gerald Traufetter

DER SPIEGEL 48/2017
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