17.03.2018

PersonalienBratwürste und Gold

Der Satiriker Martin Sonneborn, 52, Vorsitzender der Partei "Die Partei" und seit 2014 Europaabgeordneter, errang jetzt einen Sieg im Kampf um die Zukunft seines politischen Projekts. "Die Partei" hatte 2014 mit einem "Geldverkauf" den damaligen Goldverkauf der AfD veräppelt. So wurden Umsätze angekurbelt, um höhere Staatszuschüsse zu kassieren. Die Bundestagsverwaltung hielt das später für rechtswidrig und forderte die Mittel zurück, plus Strafzahlung. Für "Die Partei" hätte das die Pleite bedeutet. Sie klagte und bekam vom Verwaltungsgericht Berlin recht. Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sorgte aber dafür, dass Berufung eingelegt wurde. Vorvergangenen Mittwoch kam es zum Showdown am Oberverwaltungsgericht. Der Satiriker habe sich "in die zweite Reihe zurückgezogen", sagte der Vorsitzende Richter, weil Sonneborn nicht bei seinen Anwälten Platz nahm. "Ich sitze gerne mit dem Rücken zur Wand", antwortete der. Die Berufung wurde zurückgewiesen. Die Juristen der Bundestagsverwaltung hatten vergebens argumentiert, wenn man der Rechtsauffassung der "Partei" folge , ergäben sich weitere Missbrauchsmöglichkeiten. Man könne zum Beispiel Bratwürste mit 100-Euro-Scheinen bezahlen lassen und die als Einnahmen melden, auch wenn man nur zwei Euro pro Wurst behalte. "Interessant, wie viele semikriminelle Modelle sich die Verwaltung ausgedacht hat", kommentierte Sonneborn, "mir fehlte da der satirische Ansatz."
Von Hip

DER SPIEGEL 12/2018
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