Von Mascolo, Georg
Der Gast aus Ankara glaubte, alles sei für ihn gerichtet. Senkal Atasagun, Chef des türkischen Geheimdienstes MIT, hatte sich für Mitte Februar zu einem Höflichkeitsbesuch in Deutschland angesagt. Mit seinem Amtskollegen Peter Frisch, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), wollte er ganz entspannt über die Kooperation der Dienste parlieren. Schließlich hatte man es bei einem Besuch des Deutschen im vergangenen Jahr in der Türkei auch so gehalten.
Doch diesmal stand Frisch nicht der Sinn nach Artigkeiten: Eilig bestellte der Abwehrchef den Deutschland-Residenten des MIT vorab ins Kölner Amt ein. Es gebe, ließ man ihn wissen, mit seinem Chef auch Unangenehmes zu besprechen. Nur Tage später übermittelte der Resident eine Absage: Atasagun habe entschieden, unter diesen Umständen nicht zu kommen.
Den Berufsspion, der wegen der Entführung und Festnahme von PKK-Chef Abdullah Öcalan zu Hause als Held gefeiert wird, hatte die Ankündigung einer Maßnahme erbost, die zweifelsohne zu den ungewöhnlichsten zwischen befreundeten Staaten gehört: Atasagun sollte eine Liste mit den Namen türkischer Geheimdienstler übergeben werden, die in Deutschland unerwünscht sind. Vier der MIT-Agenten, die getarnt in türkischen Generalkonsulaten arbeiten, sollten das Land verlassen, drei Geheimdienstler, die mittlerweile in die Türkei zurückgekehrt sind, sich hier nicht wieder blicken lassen.
Die angeblichen Diplomaten sollen sich gezielt bemüht haben, im Gastland Randale zu schüren. Sie stehen im Verdacht, die ohnehin militante kurdische Arbeiterpartei PKK durch Spitzel und Provokateure immer dann wieder aufgestachelt zu haben, wenn die ausnahmsweise einmal eine Pause einlegen wollte.
Zudem sollen die als Attachés getarnten Geheimdienstler hemmungslos Spitzel unter den in Deutschland lebenden rund zwei Millionen Türken angeworben haben. In der weltweit größten ausländischen Türkenkolonie müht sich der MIT nach Überzeugung der Verfassungsschützer um eine dichte Kontrolle von Oppositionellen und Extremisten - wie in der Heimat.
Dass der MIT dabei mitunter mit den rüdesten Methoden arbeitet, ist für deutsche Staatsschützer nicht neu. Schon 1990 wurden 15 türkische Diplomaten aufgefordert, das Land zu verlassen. Die Geheimdienstler waren aufgeflogen, weil der Verfassungsschutz ihre Telefone abgehört und mitbekommen hatte, wie türkische Oppositionelle mit massiven Drohungen zur Zusammenarbeit gezwungen wurden. Daraufhin verlangte die türkische Regierung im Gegenzug die Ausreise von acht deutschen Beamten. Im letzten Moment wurde die Abschiebungsschlacht friedlich beigelegt.
Nachdem sich die Lage beruhigt hatte, versicherten sich beide Seiten, einen solchen Schlagabtausch künftig vermeiden zu wollen. In den letzten Jahren jedoch haben es die Türken nach Überzeugung der Verfassungsschützer besonders dreist getrieben.
Ganz gezielt sollen MIT-Spitzel etwa Verfassungsschutzbehörden mit falschen Meldungen über eine zunehmende Radikalisierung der PKK-Anhänger in Deutschland überzogen haben. Und in Stuttgart stellten Staatsschützer fest, dass ein MIT-Mitarbeiter des Generalkonsulates große Mengen Benzin in 20-Liter-Kanistern hortete, obwohl er als Dienstwagen einen Diesel fuhr. Der türkischen Regierung, schlussfolgern die Staatsschützer, liege offenbar viel daran, dass die PKK in Deutschland weiterhin als Staatsfeind betrachtet wird.
So könne es nicht weitergehen, selbst wenn eine Reaktion die ohnehin schwer angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen weiter belaste, entschied die Bundesregierung. Denn auch in anderen Punkten finden Berlin und Ankara derzeit kaum noch einen Konsens - ob es nun um die Lieferung von 1000 "Leopard"-Panzern an die türkische Armee geht (SPIEGEL 44/1999) oder um die Bewertung von Menschenrechtsverstößen.
Dass die Exilanten ihre heimatlichen Konflikte auf brutale Weise auch auf deutschem Boden austragen könnten, gehört zu den Schreckensszenarien der Innenminister und der Sicherheitsbehörden. Der fragile Frieden zwischen den rivalisierenden türkischen und kurdischen Gruppen dürfe deshalb nicht durch die Umtriebe des MIT gefährdet werden.
Um es nicht zum ganz großen Krach kommen zu lassen, vereinbarte das Kanzleramt mit dem Innen- und Außenministerium, den Türken eine geräuschlose Lösung anzubieten. Frisch sollte Atasagun bei seinem Deutschland-Besuch davon überzeugen, die vier MIT-Provokateure freiwillig zurückzuholen und zu versichern, er werde alle sieben auffällig gewordenen Mitarbeiter nie wieder zum Dienst nach Deutschland beordern. Auf diese Weise müssten die türkischen Geheimdienstler nicht offiziell zur Persona non grata erklärt und ausgewiesen werden.
Doch dann gefährdete die Besuchsabsage aus der Türkei die geräuschlose Erledigung. Am vergangenen Wochenende machte schließlich Geheimdienstkoordinator Ernst Uhrlau einen letzten Versuch, den schwelenden Konflikt zu entschärfen - er fuhr zu Atasagun. Die beiden kamen überein, doch noch für eine friedliche Lösung zu sorgen. GEORG MASCOLO
DER SPIEGEL 10/2000
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