17.04.2000

„Die Machtfrage stellen“

Der PDS-Reformer Dietmar Keller über den verlorenen Kampf von Gregor Gysi und Lothar Bisky gegen alte SED-Kader und dogmatische West-Linke
Keller, 58, zählte zu den wenigen Erneuerern in der SED. Unter Hans Modrow wurde der Gesellschaftswissenschaftler 1989 DDR-Kulturminister. Für die PDS saß er bis 1994 im Deutschen Bundestag und bedauerte als Mitglied der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts öffentlich die Verbrechen des SED-Regimes. Heute arbeitet Keller als Berater des PDS-Fraktionsvorstands im Bundestag. -------------------------------------------------------------------
SPIEGEL: Herr Keller, Sie sind 1990 mit Gregor Gysi, Lothar Bisky und anderen angetreten, um aus der SED eine moderne, reformsozialistische Partei zu machen. Hat auf dem Parteitag in Münster die alte SED die neue PDS besiegt?
Keller: Auf dem Parteitag wurde nun endgültig der Gründungskonsens der Partei aus dem Jahr 1990 aufgekündigt.
SPIEGEL: Worin bestand der?
Keller: Wir, die Reformer, wollten eine sozialistische, demokratische Partei gestalten. Wir wollten eine radikale Abkehr vom Wahrheitsmonopol einer Gruppe, wollten weg vom so genannten demokratischen Zentralismus. Und wir haben der alten Funktionärselite der DDR ein Friedensangebot gemacht. Wir haben gesagt: Wir nehmen euch mit, wir stoßen euch nicht aus, wir verteidigen auch eure Rechte. Aber nur unter einer Bedingung ...
SPIEGEL: ... dass ihr die Klappe haltet?
Keller: Das war doch ein faires Angebot. Wir haben gesagt: Ihr könnt den Kommunismus ausleben, ihr bekommt eure Wärmestube - aber nur in der Partei. Ihr habt kein Recht, die Partei nach außen zu vertreten und die Reformentwicklung in Frage zu stellen.
SPIEGEL: Und nun hat der alte Apparat keine Lust mehr, dieses etwas verlogene Tauschgeschäft mitzumachen?
Keller: Die alte SED braucht nun die Reformer nicht mehr.
SPIEGEL: Warum?
Keller: Weil die PDS nicht mehr mit allen Kräften nach außen verteidigt werden muss. Wenn Gysi oder Hans Modrow angegriffen wurden, wurde das immer als Angriff auf die gesamte Partei verstanden. Dann haben sich alle untergehakt. Das hat die Partei stabil gemacht. Das ist nun nicht mehr nötig.
SPIEGEL: Gysi hat also seine Schuldigkeit getan?
Keller: Zumindest aus der Sicht eines Teiles der alten Kader. Er hat die PDS in der Bundesrepublik etabliert. Mit der gewonnenen Souveränität der PDS, mit der Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern, mit dem Einzug in den Bundestag, mit dem Aufbrechen der Feindbilder auch in der CDU ist die Wagenburgmentalität in der Partei zusammengebrochen.
SPIEGEL: Hätten die Reformer das nicht kommen sehen müssen?
Keller: Natürlich wussten wir, dass dieses Modell ein Experiment war. Schon aus einem einfachen Grund: Weil sich die SED in Jahrzehnten ihrer inneren Oppositionseliten immer wieder entledigte - von Walter Janka bis Rudolf Bahro -, stand 1989 keine geschlossene Reformgruppe zur Übernahme der Partei bereit. Das macht die Schwäche der Reformer in der PDS bis heute aus.
SPIEGEL: Die Reformer mussten bei der Umgründung der SED zur PDS tatsächlich auf die alte Garde bauen?
Keller: Die Partei war beim Überlebenskampf darauf angewiesen, die Alten mit einzubeziehen. Aber wir hatten auch die Hoffnung, dass die Funktionärsschicht die Chance zum Überdenken ihrer Politik, ihrer Ideologie nutzt. Deshalb hat es in der PDS eben keine radikale Abrechnung mit dem Stalinismus gegeben.
SPIEGEL: Offiziell stellt die Partei das immer anders dar.
Keller: Es hat auch Menschen gegeben, die sich dem Thema ernsthaft gestellt haben. Es gibt auch vorzügliche Texte zum Stalinismus. Aber die Schuld an den Verbrechen wurde immer auf eine kleine Gruppe reduziert - auf das Politbüro. So ist die gesamte alte Funktionärsschicht, auch die Mitgliedschaft, ziemlich trocken unter dem Regen weggekommen. Die Masse der Mitglieder hat nicht darüber nachgedacht, was ihre persönliche Verantwortung war. Wer hat denn darüber nachgedacht, ob der Sozialismus überhaupt lebensfähig war? Wer solche Fragen so brutal diskutiert hat, bekam die Rechnung dafür in der Partei.
SPIEGEL: So wie Sie, als Sie das DDR-Unrecht bedauerten.
Keller: Dafür bekam ich sogar Hass zu spüren. Es gibt viele, die glauben bis heute, dass die DDR sehr simpel gescheitert ist - weil Michail Gorbatschow sie verraten hat und Helmut Kohl sie über Nacht übernahm. So einfach ist das für die. Deshalb ist heute auch nicht der Rücktritt von Gysi und Bisky das Problem. Auch andere Parteien mussten mit Rücktritten ihrer Vorsitzenden leben. Bei uns geht es jetzt um die Substanz der Partei.
SPIEGEL: Es tobt ein Machtkampf?
Keller: Ja. Wir müssen noch einmal die Frage von 1990 stellen: Wer hat in der Partei das Sagen? Die Reformer - oder diese unselige Allianz aus konservativem Apparat, "Kommunistischer Plattform" und dogmatischer West-Linken. Und ich sage ganz deutlich: Die andere Seite ist in konspirativen Techniken geübter als die eher lebensfrohen liberalen Reformer. Vor dem Parteitag sind Erstere wie die Wanderprediger durchs Land gezogen und haben vor den Verrätern gewarnt.
SPIEGEL: Hat die Spitze das unterschätzt?
Keller: Die Reformer in Parteivorstand und Fraktion haben sich zu sicher gefühlt und sind in die Falle getappt.
SPIEGEL: "Was tun?", würde Lenin fragen.
Keller: Wir brauchen als Gegengewicht zur Kommunistischen Plattform eine sozialdemokratische Plattform.
SPIEGEL: Die Partei hat ein gespaltenes Verhältnis zur Sozialdemokratie.
Keller: Es ist seltsam, dass diejenigen, die einst für eine Vereinigung zwischen KPD und SPD waren, jetzt jede Zusammenarbeit mit der SPD denunzieren. Und es ist bis heute ein Leichtes, jemanden in der Partei als Sozialdemokraten zu brandmarken. In dieser Frage brauchen wir eine radikale Kursumkehr, oder wir landen im politischen Aus - so wie die kommunistischen Parteien früher in Westdeutschland.
SPIEGEL: Was könnte eine sozialdemokratische Plattform leisten?
Keller: Sie soll die inhaltliche Debatte in der Partei vorantreiben. Denn die PDS hat keinen Kern. Sie ruht nicht in sich. Die Identität der Partei macht sich bis heute an Begriffen wie DDR oder Klassenkampf fest. Da schlagen die Herzen höher. Und das kann nicht so bleiben, wenn die Partei eine Überlebenschance in dieser Gesellschaft haben soll.
SPIEGEL: Was würden Sie den Nachwuchsreformern raten, die auf Gysis und Biskys Plätze wollen?
Keller: Sie müssen die Machtfrage stellen. Sie können nicht den Integrationskurs fortsetzen, den Bisky und Gysi anfangs fahren mussten - und dann zu lange beibehalten haben.
SPIEGEL: Riskiert man damit nicht die Spaltung der PDS?
Keller: Na und? Soll doch die Kommunistische Plattform eine KP gründen. Glauben die denn, die ostdeutsche Bevölkerung will den Kommunismus zurückhaben? Die bekämen bei Landtagswahlen ja nicht einmal ein Prozent. Gysi ist mit seiner Politik von Millionen Ostdeutschen gewählt worden, nicht Sahra Wagenknecht.
SPIEGEL: War Gysi seiner Partei gegenüber zu geduldig?
Keller: Das ist die Tragik von Übergangsfiguren.
SPIEGEL: Wer wird den Machtkampf gewinnen?
Keller: Das ist offen. Vielleicht wird in den Geschichtsbüchern nur eines über die Reformer der PDS stehen: dass wir dazu beigetragen haben, weite Teile der alten Funktionselite gewaltfrei in die Demokratie der Bundesrepublik geführt zu haben. Das war zwar nicht unser wichtigstes Ziel. Aber schon dafür hätte sich das Experiment PDS gelohnt.
INTERVIEW: STEFAN BERG,
ANDREAS WASSERMANN
Von Stefan Berg und Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 16/2000
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