29.05.2000

REGIERUNGGeist aus der Maschine

Ein Computerprogramm soll Kanzler Schröder und seiner Ministerrunde helfen, das Land zu regieren.
Wenn Otto Schily (SPD) wissen will, was das Volk von seinen Beamten hält, surft er neuerdings gern über seine eigene Internet-Seite. Unter der Web-Adresse "www.staat-modern.de" sammelt der Innenminister die Kommentare frustrierter Behördenopfer. Seine Erkenntnis: "Die Bürger wollen nicht länger bevormundet werden."
Schily ist drin. Während die sozialdemokratische Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul noch hartnäckig an ihrer Reiseschreibmaschine Marke Olympia Monica festhält, hat der Alt-68er und einstige Terroristenanwalt längst den Segen moderner Technik entdeckt.
Sein jüngster Coup allerdings hat selbst die Fortschrittsgläubigsten an Gerhard Schröders Kabinettstisch überrascht: Schily ist der erste Minister, der sich von einem Computerprogramm beraten lässt.
So legte die vom Innenressort geführte Stabsstelle "Moderner Staat - Moderne Verwaltung" einen detaillierten Zeitplan für künftige Regierungsprojekte vor. Das 23 Seiten starke Papier ist das Protokoll einer zweitägigen Klausursitzung, zu der sich Mitte Februar die Spitzenbeamten aller Bundesministerien getroffen hatten. Die Attraktion war ein schwarzer Klappcomputer mit der Software der schweizerischen Firma Think Tools.
Mit unbestechlicher Logik wählte der Rechner aus insgesamt 37 Regierungsvorhaben jene aus, denen er die beste Öffentlichkeitswirkung zubilligte. Besonders große Bedeutung mit Blick auf die nächste Bundestagswahl maß er dabei der von Schily geplanten Dienstrechtsreform zu. Ein von einigen Spitzenbeamten zunächst favorisiertes Projekt namens "Förderung des Audit-Gedankens am Bsp. Datenschutz" hingegen setzte der Computer eiskalt auf einen Platz am Ende der Prioritätenliste.
Ein Triumph der Technik. 59 Jahre nachdem der Berliner Bauingenieur Konrad Zuse mittels Relais den ersten voll funktionsfähigen Rechner bastelte, wird, so scheint es, der Traum aller Technojünger wahr. Wird das Schröder-Fischer-Gespann durch den Binärcode aus Null und Eins ersetzt? Übernimmt eine Maschine die Macht im Staat?
Der Software-Hersteller gibt Entwarnung. "Von Politik hat der Computer in Wahrheit keinen Schimmer", sagt Think-Tools-Firmenchef Albrecht von Müller, 45.
Auch im Bundeskabinett haben sich anfängliche Befürchtungen inzwischen zerstreut. Als bei einer Präsentation im Kanzleramt ein Vertreter des Auswärtigen Amtes verlangte, probehalber den Suchbefehl "Bosnien" einzutippen, blieb die Mattscheibe leer.
Die Software kann aber komplexe Probleme grafisch darstellen. Grob vereinfacht geht das folgendermaßen: Ein Protokollant notiert am Computer sämtliche in einer Debatte vorgebrachten Argumente und Anregungen. Zudem verlangt er von den Diskussionsteilnehmern, das auf einer Skala zu bewerten. Das Datenmaterial setzt die Software anschließend in dreidimensionale Bilder um, auf denen sich Präferenzen oder Streitpunkte leicht ablesen lassen. "Der Computer", sagt von Müller, "versachlicht jede Auseinandersetzung."
Das ist oft hilfreich. Seit der einst am Münchner Max-Planck-Institut beschäftigte Physiker seine Software vor drei Jahren auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vorstellte, schwört weltweit eine wachsende Zahl von Politikern und Wirtschaftsbossen auf den Geist aus der Maschine. So zählt EU-Kommissionschef Romano Prodi ebenso zu von Müllers Kunden wie Uno-Generalsekretär Kofi Annan, die Regierung Singapurs oder die Deutsche Telekom.
Die südafrikanische Regierung um Nelson Mandela entschied aufgrund von Think-Tools-Diagrammen, sich in einer krisengeschüttelten Region des Landes vorrangig um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung zu kümmern, obwohl Gewerkschaftsvertreter zunächst mehr Geld für Sozialprogramme verlangt hatten.
Unter deutschen Politikern ist Firmenchef von Müller, der als kommerzieller Berater inzwischen Tagessätze von bis zu 150 000 Mark berechnet, kein Unbekannter. Bereits 1988 entwickelte er zusammen mit dem pensionierten Bundeswehrgeneral Gerd Schmückle ein radikales Abrüstungskonzept, das der Bundesregierung als Denkschrift zuging. Altbundeskanzler Helmut Kohl wiederum lernte von Müller beim Weltwirtschaftsforum in Davos kennen, wo der neben Bill Gates und Autoboss Jürgen Schrempp als Redner auftrat.
Auch Kanzler Gerhard Schröder scheint von Müller zu vertrauen. In der vergangenen Woche bekam das Bundespresseamt die Genehmigung, die Think-Tools-Software auf seine Rechner zu laden.
Den dafür notwendigen Praxistest hatte das Programm bereits im vergangenen Dezember bestanden. Kurz vor dem SPD-Parteitag lud das Kanzleramt eine Think-Tools-Beraterin nach Berlin. In kleiner Runde überprüfte der Computer ein heikles Projekt auf seine Medienwirksamkeit: des Kanzlers Parteitagsrede.
ALEXANDER NEUBACHER
Von Alexander Neubacher

DER SPIEGEL 22/2000
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