DER SPIEGEL



REGIERUNG

Der Benzin-Bluff

Von Fleischhauer, Jan; Hawranek, Dietmar; Schäfer, Ulrich

Kurz vor Ferienbeginn drehen die Mineralölmultis kräftig an der Preisschraube. Die Opposition will deshalb die Ökosteuer kippen. Doch allen Klagen über die "Abzockerei" zum Trotz: Die deutschen Autofahrer kaufen weiter munter Benzin, der Verkauf von PS-starken Spritfressern boomt.

Manchmal ist der Chef des Berliner Kanzleramtes ganz froh, dass ihn außerhalb des Regierungsviertels kaum jemand kennt. Dreimal musste der Familienvater Frank-Walter Steinmeier am vorvergangenen Wochenende eine Tankstelle ansteuern, und jedes Mal konnte er beim Warten vor der Kasse mithören, wie sehr sich der deutsche Autofahrer zurzeit über die Benzinkosten erregt.

"Absolut unverschämt" sei der Preisanstieg auf über zwei Mark, die "reinste Abzockerei". Und auch die Schuldigen waren bei jedem Tankstopp schnell ausgemacht: die gierigen Ölscheichs am Persischen-Arabischen Golf, das Kartell der mächtigen Mineralölkonzerne und natürlich, wie sollte es anders sein, die rot-grüne Regierung. Laut einer Forsa-Umfrage führt jeder Dritte die höheren Benzinpreise auf die Ökosteuer zurück.

Es ist ja auch zu ärgerlich: Die Sommerferien stehen vor der Tür, die Deutschen kalkulieren ihre Urlaubskasse, und ausgerechnet jetzt ziehen die Spritpreise in kräftigen Sprüngen nach oben - Anfang vorvergangener Woche allein um acht Pfennig, am vergangenen Dienstag erneut um drei Pfennig. Und weil kaum ein Stoff so geeignet scheint, die Bundesbürger im Groll zu einen, kennt auch die Boulevardpresse seit Tagen kein anderes Wutthema, dem sie sich mit vergleichbarer Hingabe und Phantasie widmet. Am Samstag schlagzeilte "Bild": "Hallo Kanzler, Autofahrer laufen weg."

Die Regierung trifft der Unmut empfindlich. Gerade versucht sie, eine Steuerreform durch die Gremien zu bringen, die viele Bürger um 73 Milliarden Mark entlastet. Doch nun droht der Tankstellenfrust vieles zu überlagern. Mit einem Mal müssen sich Gerhard Schröder und seine Minister als Bande von Abkassierern beschimpfen lassen, als "Ölscheichs von Berlin" ("BZ"), die den Deutschen den Spaß an ihrer Lieblingsbeschäftigung, dem Autofahren, verleiden. Typisch links eben.

Wie immer, wenn "Bild" und Co. für eine scheinbar gerechte Sache trommeln, schlägt die Stunde der Opposition. Die Liberalen fordern, die nächste, für Januar 2001 geplante Stufe der Ökosteuer auszusetzen, die Unions-Ministerpräsidenten Edmund Stoiber und Erwin Teufel verlangen gleich die sofortige Abschaffung der Ökosteuer. Schon diese Woche soll der Bundesrat darüber beraten.

Wo alle sich als Anwälte des kleinen Mannes empfehlen, will auch der eine oder andere Sozialdemokrat nicht abseits stehen. So meldete sich die SPD-Sozialpolitikerin Silvia Schmidt mit dem Vorschlag zu Wort, an "sozial Schwache und Kinderreiche" Benzingutscheine auszugeben. Von der baden-württembergischen SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt stammt die Idee, als erste "Entlastungsmaßnahme" die Kilometerpauschale zu erhöhen.

Wie groß die Sorge im Kanzleramt ist, zeigte Schröders Manöver, das Kartellamt einschalten zu wollen - wegen angeblich sittenwidriger Preisabsprachen der Ölfirmen. Dabei weiß der Kanzler natürlich, dass die Aufsichtsbehörde gerade an fünf Mineralölkonzerne Abmahnungen verschickt hat und den Multis darin nicht Preistreiberei, sondern im Gegenteil Dumping vorwirft. Tatsächlich nämlich geben, so der Vorwurf, zum Beispiel Esso oder Shell das Benzin an ihren eigenen Zapfsäulen billiger ab, als es für die freien Tankstellen im Großhandel zu haben ist.

Selbst wenn sie wollte, könnte die Regierung die umstrittene Ökosteuer nicht grundsätzlich aufheben. Da die Einnahmen aus der Steuer direkt in die Rentenkassen fließen, hätte ein Verzicht einen deutlichen Anstieg der Rentenbeiträge zur Folge; die Mitte vergangene Woche in Aussicht gestellte Reform der Altersvorsorge, die den Beitragssatz langfristig unter 22 Prozent halten soll, wäre hinfällig. "Wir sind die Gefangenen unserer eigenen Tat", sagt ein Regierungsmitglied.

Genau besehen beruht die kollektive Spritwut freilich auf einem großen Benzin-Bluff. Das fängt schon mit der Behauptung an, die Deutschen müssten heute mehr für den Liter Kraftstoff bezahlen als jemals zuvor. Nimmt man den absoluten Preis, scheint das auch zu stimmen; berücksichtigt man hingegen Lohnsteigerung und Inflation, dann haben sich die Kosten für eine Tankfüllung eher moderat entwickelt.

Während sich das Benzin seit 1960 um etwa 200 Prozent verteuerte, kostet ein Laib Brot, wie das Umweltbundesamt vorrechnet, heute 500 Prozent mehr als vor 40 Jahren, die Ausgaben für eine Busfahrt haben sich verzehnfacht. Legt man die Kaufkraft zu Grunde, dann ist Benzin mit der Zeit sogar immer billiger geworden. So musste ein Arbeiter 1960 noch 13 Minuten arbeiten, um den Gegenwert von einem Liter Benzin zu verdienen, heute reichen 4 Minuten.

Zweifel sind auch bei der These angebracht, dass die Verbraucher auf keinen Preis so sensibel reagieren wie auf den für Benzin und sich nun durch die Politik genötigt sähen, auf das Auto zu verzichten. Weder die Steuererhöhungen der Regierung Kohl, die allein in den neunziger Jahren die Abgabe pro Liter um 41 Pfennig heraufsetzte, noch die schwankenden Rohölpreise haben den Gesamtabsatz der Mineralölbranche nennenswert beeinflusst. Die Menge, die an Pkw-Fahrer verkauft wird, liegt seit Jahren relativ konstant bei rund 46 Milliarden Liter pro Jahr.

Wie wenig Rücksicht die Bundesbürger auf den Benzinpreis nehmen, zeigt schon ein Blick auf die Straßen und in die Ausstellungsräume der Autohäuser. Kaum ein Marktsegment verspricht derzeit so schöne Umsatzerfolge wie das der Geländewagen, echte Spritfresser, die einst entwickelt wurden, um in unwegsamem Gelände und tiefem Morast voranzukommen, und die deshalb entsprechend PS-stark sind.

Der Absatz dschungeltauglicher Fahrzeuge wie etwa des Ford Explorer, der im Stadtverkehr leicht bis zu 20 Liter Super auf 100 Kilometer schluckt, stieg in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren auf 69 445 Stück - ein Plus von 65 Prozent. "Als Umweltschützer habe ich damit das eine oder andere Problem", bekennt William Clay Ford, der Urenkel des Firmengründers, "als Unternehmensführer muss ich dem Konsumenten aber geben, wonach dieser verlangt."

Weniger erfreulich liest sich hingegen aus Sicht der Autobauer ihre Bilanz der Sparmodelle. So bot Volkswagen vor sieben Jahren den Golf Ecomatic an, der mit weniger als fünf Litern auskam. Die Wolfsburger lockten damit aber nur rund 4000 Käufer und stellten das Modell wieder ein. Mit dem Drei-Liter-Auto, dem Lupo, versucht es VW jetzt erneut. Absatzerwartung in diesem Jahr: gerade mal 7000 Stück.

Dass der Benzinverbrauch beim Autokauf kaum eine Rolle spielt, zeigen auch die Erhebungen der Marktforscher. Befragt, worauf es ihnen bei einem Neuwagen ankomme, nannten nur vier Prozent der Deutschen den Spritkonsum. Das wichtigste Kriterium ist für die Käufer, so eine Studie des Beratungsunternehmens Mercuri International, der Kaufpreis des Fahrzeugs (30 Prozent), gefolgt von Sicherheit (24,8) und Design (9,9). Noch immer herrscht bei vielen Autofahrern die Stimmung vor, die schon ein Discothekenhit der Neuen Deutschen Welle Anfang der achtziger Jahre beschrieb: "Mein Maserati fährt 210, schwups, die Polizei hat''s nicht gesehn. Und kost'' das Benzin auch zwei Mark zehn, scheißegal, es wird schon gehn."

Nicht einmal der Absatzeinbruch der Autobranche in den ersten Monaten dieses Jahres taugt bei genauerer Betrachtung als Beleg für die Wirkungen der "falschen" Ökosteuer, wie Edmund Stoiber sie ausgemacht hat. Zwar wurden zwischen Januar und April knapp 13 Prozent weniger Autos zugelassen als im selben Zeitraum des Vorjahres, mit der rot-grünen Zusatzsteuer hat dies nach Meinung von Experten aber wenig zu tun.

Tatsächlich erscheint der Rückgang bei den Pkw-Verkäufen deshalb so dramatisch, weil die Autokonzerne ein ungewöhnliches Rekordjahr hinter sich haben. So wurden 1999 rund 3,8 Millionen Neuwagen zugelassen, darunter allein 150 000 Fahrzeuge, die 1998 bestellt, aber nicht rechtzeitig ausgeliefert werden konnten. Zudem verschieben viele Deutsche derzeit ihren geplanten Autokauf, weil der Gebrauchtwagenmarkt nach unten zieht, sie ihren alten Daimler oder Golf nicht mehr zu dem gewünschten Preis loswerden.

Wo die Schmerzgrenze der Bundesbürger liegt, ab welcher Benzinpreishöhe sie also den Konsum drosseln, ist unter Fachleuten heftig umstritten. Vergangene Woche machte ein Team des Fernsehsenders RTL deshalb die Probe aufs Exempel. Die TV-Crew drehte an einer Tankstelle kräftig an der Preistafel: von 2,60 Mark über 3,10 Mark auf 3,80 Mark. Die meisten Kunden tankten dennoch "einmal voll".

Erst als die Preistester deutlich über vier Mark forderten, kratzten die ersten Autofahrer wütend die Kurve: "Da können Sie doch allein tanken." Echte Frohnaturen ließen sich nicht einmal von diesem Wucherbetrag abschrecken.

So gesehen ist es kein Wunder, dass die Deutschen ihren Wagen so nutzen, wie sie es immer getan haben, allen Klagen über die Spritpreise zum Trotz. Millionen Autofahrer stecken täglich den Zündschlüssel ins Schloss, um mal eben Brötchen oder die Zeitung zu holen. Ein Drittel aller Privatfahrten, so rechnet das Umweltbundesamt vor, sind kürzer als drei Kilometer.

Und ob nun die Pendler, die weit bis zur Arbeit fahren, den Schutz des Staates vor Benzinpreiserhöhungen verdienen, ist ebenfalls fraglich. Schließlich sind viele aus freien Stücken ins Umland gezogen, denn in den Vorortgemeinden ist fast alles billiger als mitten in der Stadt - Bauland, Mieten oder Lebensmittel.

Zudem hat der Staat die Kilometerpauschale in den vergangenen Jahren kräftig angehoben - für jeden Kilometer bis zur Arbeit schreibt der Fiskus statt 36 Pfennig, wie noch Ende der achtziger Jahre, inzwischen 70 Pfennig gut.

Stadtplaner sprechen von einer regelrechten "Zersiedlungsprämie", die die Stadtflucht fördert und damit auch den Benzinkonsum. Allein die Hafenstadt Kiel verlor binnen fünf Jahren 11 000 Einwohner, Leipzig 54 000 und München sogar 67 000.

Dass die Benzinpreise weiter steigen werden, wie von Umweltexperten seit langem gefordert, ist schon jetzt sicher - und dieses ganz ohne Zutun der Politiker. Denn tatsächlich verlangen die Multis seit Monaten Preise, mit denen sie keine Gewinne mehr einfahren können.

Als die Dea im März eine Rabattkarte einführte, die den Kunden einen Pfennig Ersparnis pro Liter verspricht, sah sich die Konkurrenz zur Gegenattacke genötigt. Binnen vier Tagen ging der Preis in Trippelschritten um insgesamt zehn Pfennig runter, gegenläufig zum Trend am

Rohölmarkt. Seit März vergangenen Jahres hat sich in Rotterdam der Preis pro Fass Rohöl auf rund 60 Mark verdreifacht. Das allein wären 25 Pfennig mehr pro Liter Benzin.

Erst allmählich erholt sich die Branche nun von dem Preiskampf, Verluste von 30 Millionen bis 50 Millionen Mark pro Monat können auch Riesen wie Esso oder Aral auf Dauer nicht tolerieren. Dass die Verbraucher zwar bei jeder Preiserhöhung laut jammern, aber trotzdem alle wie gewohnt brav tanken, ist ehernes Branchengesetz. "Det ist wie wenn die Zigaretten teurer werden", weiß der Berliner Tankstellenpächter Wolfgang Freyther aus Erfahrung: "Da reden auch alle drei Tage vom Aufhören, und keener tut''s."

Auch die Strategen der Union sind sich nicht so sicher, ob der "Benzinirrsinn" ("Bild") auf Dauer als Kampagnenthema taugt. Zum einen lassen sich in den Archiven jede Menge Zitate der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel finden, die als Umweltministerin selbst für eine Ökosteuer stritt. Zudem richtet sich die Wut auch gegen die Christdemokraten, wie Fraktionsvize Wolfgang Bosbach bei Gesprächen an seiner Tankstelle festgestellt hat.

Schließlich war es die Union, die vor anderthalb Jahren den Euro einführte, jene Währung, deren Wertverfall nun wesentlich zum Preisanstieg beiträgt.

Bosbach hat derweil ein ganz anderes Benzinwut-Thema entdeckt, das die Bürger umtreibt. Seit Wochen trifft der Abgeordnete, der im Nebenberuf Rechtsanwalt ist, auf immer mehr Mandanten, die sich von ihren Reiseveranstaltern geneppt fühlen. Kaum haben die Urlauber ihre Fernreise gebucht, sollen sie wenig später mit Verweis auf gestiegene Rohölpreise einen so genannten Kerosin-Zuschlag zahlen.

Das Trickreiche: Der Zuschlag ist in der Höhe meist so gehalten, dass ein Pauschaltourist nicht ohne weiteres von der Reise zurücktreten kann. Bisher sind die Boulevardzeitungen auf dieses Thema nicht eingestiegen - noch nicht.

JAN FLEISCHHAUER,

DIETMAR HAWRANEK, ULRICH SCHÄFER

* Mit Vanessa Mae in Sindelfingen am 21. März.

DER SPIEGEL 23/2000
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