19.06.2000

RUSSLANDRückfall in alte Zeiten

Die Verhaftung des Medien-Unternehmers Wladimir Gussinski stürzte Russland in eine innenpolitische Krise. Doch der neue starke Mann im Kreml unterschätzte das weltweite Echo des Anschlags auf die Meinungsfreiheit - Gussinski kam wieder frei.
Wegen allzu inniger Westkontakte und mangelndem Respekt vor dem Volksvermögen wurde der Verdächtigte zur Klärung "einiger noch offener Fragen" zum Staatsanwalt bestellt. Äußerst höflich erkundigten sich die Vernehmer auch noch, woher Wladimir Gussinski, 47, die Munition für seine persönliche Waffe beziehe und wo er für die 1200 Wächter seiner Medien-Gruppe Most das Schießgerät kaufen lasse.
Doch am Ende wurden die Ermittler unfreundlich - ganz im alten Stil. Sie erklärten den Besucher für verhaftet und ließen ihn prompt ins Moskauer Horror-Gefängnis Butyrka überführen. Nach drei Tagen der Erniedrigung im übelsten Knast der russischen Hauptstadt und nach empörten Protesten im Lande wie in der Außenwelt kam Gussinski wieder frei.
Hatte der Rechtsstaat über die Willkür der Geheimpolizei, des frisch berufenen Generalstaatsanwalts oder übermütiger Intriganten in hohen Rängen gesiegt? Dann müssten die Verantwortlichen für den Übergriff ihre Posten räumen, und der Widerstand gegen künftige Attacken auf Bürgerrechte wäre nur ermuntert.
War von vornherein geplant, einen der mächtigen Konzernherren in Russland, der "Oligarchen", zu entwürdigen, um alle Tycoons seines Schlages einzuschüchtern? Im Wahlkampf hatte Putin sich als entschiedener Widersacher der Oligarchen empfohlen.
Oder wollte ein anderer Oligarch mit besten Beziehungen zur "Macht", wie man in Russland die Staatsgewalt nennt, einen Konkurrenten ausschalten und ist damit bald gescheitert?
Und schließlich: Hat ein für unbedarft gehaltener Präsident bar politischer Erfahrungen sich zum Durchgreifen gegenüber den eigenen Sicherheits- und Justizorganen aufgeschwungen - und dabei die in Russland formal unabhängige Staatsanwaltschaft rechtswidrig bevormundet?
Noch sind die Hintergründe des Kraftakts nicht geklärt. Doch die überfallartige Festnahme eines weithin bekannten, wenn auch nicht allseitig geschätzten Unternehmers ließ das skandalgeschüttelte Russland jählings wieder in eine jener innenpolitischen Krisen schlittern, von denen viele Russen gehofft hatten, sie gehörten mit dem Abtritt ihres hinfälligen Präsidenten Boris Jelzin der Vergangenheit an. Wladimir Putin, der neue starke Mann im Kreml, erwies sich angesichts dieses Anschlags auf die Pressefreiheit als genau so schlecht beraten und mies informiert wie sein Vorgänger, wenn der sich in Krisensituationen auf die Datsche oder ins Hospital zurückzog.
Beim Staatsbesuch in Spanien hatte Putin den Fragen der Journalisten zuerst mit präsidialer Wurstigkeit noch auszuweichen versucht: Er sei nicht im Bilde, für derlei auch nicht zuständig; in seinem "Rechtsstaat" erledige das die Staatsanwaltschaft, wenn er nach Hause komme, werde er sich kundig machen, aber nicht einmischen.
Gleich darauf ließ er durchblicken, dass er doch die Hintergründe kenne - und führte sich auf wie ein Hilfsstaatsanwalt: Der Verhaftete habe für sein Unternehmen immer wieder Geld geliehen und gutgläubige Bürgen wie den Gas-Giganten Gasprom dafür zahlen lassen, beschuldigte Putin den Verhafteten. Prompt dementierte Gasprom, derzeit Forderungen gegen den Gussinski-Konzern zu haben; Gasprom-Chef Rem Wjachirew forderte Gussinskis Freilassung.
Das Staatsoberhaupt aber höhnte, Gussinski sei eben "ein sehr talentierter Mensch", denn er habe sich Kredite in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar verschafft, und bislang "fast nichts" zurückgezahlt.
In Berlin, bereits heftig unter Kritik, konstatierte Putin immerhin ein "übertriebenes Vorgehen" der Justiz, man hätte Gussinski wohl nicht verhaften sollen: "Ich kann nicht sagen, dass der Fall bei mir Begeisterung hervorruft, aber es stört mich auch nicht." Gleichzeitig empfahl der studierte Jurist Putin Amnestie, doch der Moskauer Haftrichter bestätigte die Untersuchungshaft. Als der schmallippige Ex-Spion sich auf dem Flug von Berlin nach Moldawien aber seinem Machtbereich näherte, durfte Gussinski die Butyrka doch noch räumen, unter der Bedingung, im Land zu bleiben. Auch dafür fand der Justizsprecher nun eine Rechtfertigung: Gussinski, der 1994 den "Orden der Freundschaft" empfing, sei ein hoher staatlicher Würdenträger gewesen. So etwas schützt vor Haft.
Der Vizepräsident des Media-Most-Konzerns, Igor Malaschenko, hatte wie schon in Madrid auch in Berlin seine Gegendarstellung geliefert. Gussinskis Stellvertreter geißelte die Verhaftung seines Chefs als "Akt politischer Rache". Dass der in Putins Abwesenheit vollzogen worden sei, belege die wahren Machtverhältnisse. Nicht Putin regiere, sondern ein "kollektiver Präsident" - eben jene Gruppe, die den Ex-KGB-Mann an die Macht gebracht habe: die Oligarchen Boris Beresowski und Roman Abramowitsch sowie Kreml-Stabschef Alexander Woloschin, der schon unter Jelzin mit die Fäden zog.
In Moskau warf derweil die Staatsanwaltschaft Gussinski die Aneignung fremden Vermögens im Wert von mehr als zehn Millionen Dollar vor. Gefingert worden sei der Coup über die Petersburger Firma Russisches Video. Dafür drohen deren Chef nun maximal fünf bis zehn Jahre Haft.
In der Butyrka, wo einst unter Zar Nikolai I. die Dekabristen einsaßen, später dann der Bolschewik Felix Dserschinski, der hernach seine eigene Geheimpolizei gründete, und noch später der Dichter Alexander Solschenizyn, dort sollte Gussinski weich gemacht werden. Wie zu Sowjetzeiten hatte der Justizsprecher verkündet, der Häftling sei komfortabel untergebracht und "in intelligenter Gesellschaft". Die für vier Mann vorgesehene Zelle teile er mit einem Falschmünzer und einem Wirtschaftskriminellen.
Der Delinquent wird auch nach seiner Freilassung seinen Humor brauchen. Noch Anfang des Monats konnte Gussinski in kleinem Kreis scherzen: "Ich gelte längst als Staatsverbrecher." Maskierte Einheiten von Steuer- und Sonderpolizei hatten bereits am 11. Mai das Gebäude der Media-Most-Holding durchsucht, weil sich Beschäftigte seines konzerneigenen Sicherheitsdienstes über eine Bespitzelung am Arbeitsplatz beschwert hätten.
Das war erkennbar ein Vorwand, um den einflussreichen Meinungsmacher mundtot zu machen. Als Gussinski aus dem Verkehr gezogen war, berichtete der Chefredakteur des Most-Rundfunksenders Echo Moskwy, ihm und seinen Kollegen sei aus dem Kreml viel Geld angeboten worden, wenn sie sich mit dem Regime arrangierten und ihren Chef überreden könnten, außer Landes zu gehen.
Dem größten Verleger staatsunabhängiger Medien gehört der beliebte Fernsehkanal NTW, der in seiner satirischen Sendung "Kukly" ("Puppen") politische Figuren - zu Putins Ärger auch Putin - als groteske Parodien ihrer Vorbilder zeigt.
Im Oktober hatte der Konzernherr im Gespräch mit Putin dessen Kriegspolitik im Kaukasus scharf kritisiert. Am Beispiel Israels versuchte Gussinski dem gelernten Aufklärer nahe zu bringen, dass Terroristen nur mit Spezialeinsätzen bekämpft, politische Konflikte aber durch Kompromisse gelöst werden müssten. "Es war", so Gussinski, "wie das Gespräch eines Tauben mit einem Stummen." Gussinskis Politikberatung endete damals mit einem Eklat: "Sie können die Tschetschenen vernichten, aber dann werden Sie Präsident eines Russland, in dem ich nicht mehr leben will." Danach scheiterten Gussinskis Versuche, Putin-Gegnern zum politischen Sieg zu verhelfen. Das von Gussinski geförderte und von Ex-Premier Jewgenij Primakow und Moskaus Oberbürgermeister Jurij Luschkow angeführte Wahlbündnis "Vaterland-Allrussland" erreichte bei den Duma-Wahlen im Dezember nur 13,3 Prozent und zerfiel. Doch fast doppelt so viel gewann der Putin-nahe Wahlblock "Einheit", den nur elf Wochen vor der Wahl die Kreml-Administration mit Unterstützung des Gussinski-Rivalen Beresowski zusammengezimmert hatte.
Gussinski befand, unter Putin komme "vor allem der Geheimdienst FSB an die Macht", es drohe womöglich gar ein "totalitäres Regime". Zu befürchten sei, so Gussinski zwei Wochen vor seiner Verhaftung, eine neue Staatsideologie gegen den Westen, die, wie zu Stalins Zeiten, antijüdische Züge trage. Moskauer Geheimdienstler wollen laut Nationalisten-Blatt "Sawtra" sogar gehört haben, dass Gussinski in Israel den Präsidenten einen "äußerst harten Antisemiten" und "heimlichen Anhänger Hitlers" genannt habe.
Dabei war einst das sowjetische Komitee für Staatssicherheit (KGB) an der Karriere Gussinskis anders, aber kaum weniger beteiligt als an jener des Berufsagenten Putin. Während der Leningrader Putin, nur einen Tag jünger als Gussinski, für die Auslandsaufklärung in der DDR spitzelte, durfte der Moskauer Gussinski, beim KGB als "zuverlässig" eingestuft, 1985 die Massendramaturgie bei den "Weltfestspielen der Jugend und Studenten" übernehmen.
Noch zu Sowjetzeiten, 1988, gründete er dann seine Wirtschaftsberatungsagentur "Infeks", aus der die - inzwischen konkursgefährdete - Most-Bank hervorging. Die Gründung solcher Unternehmen war damals ohne die helfende Hand der Staatssicherheit unmöglich. In der "Analyse-Abteilung" von Most hockten dutzende KGB-Generäle außer Diensten.
Solche Verbindungen lassen sich nicht straflos lösen. Nicht zufällig war es die von General Jurij Saostrowzew geführte FSB-Abteilung für "wirtschaftliche Sicherheit", welche die Verhaftung des MedienMoguls maßgeblich vorbereitete.
Einen überzeugenden Grund für die Aktion der Staatsanwaltschaft benennt dagegen ein internes Dokument der Kreml-Administration, verfasst von einer anonymen "Redaktion Nr. 6". Darin wird es als unumgänglich geschildert, "die Massenmedien unter Kontrolle zu nehmen". Es gelte, "Schwachpunkte dieser oder jener Medien" zu nutzen, um "oppositionelle Massenmedien in eine finanzielle Krise zu treiben". Eine Aus- oder Gleichschaltung der Media-Most-Gruppe ließe den Medien-Pluralismus in Russland verdorren. Denn die anderen landesweiten Fernsehkanäle befinden sich entweder in den Händen des Staates oder des Geschäftsmannes Beresowski, dessen Zeitung "Kommersant Wlast" das belastende Kreml-Dokument ans Licht gebracht hat. Für "Schwächen oder Liberalismus" beim Vorgehen gegen die Presse, heißt es in dem Papier, gäbe es "keine Zeit mehr". Und auch für Beresowski wird es jetzt eng.
Der Vize seines Rivalen Gussinski hat ihn am vorigen Donnerstag in Berlin beschuldigt, als Stratege der Kreml-Machthaber zu fungieren: Beresowskis Leute hätten Putin ins Amt gehievt - im Stil einer "Sturmabteilung". Malaschenko spielte auf Hitlers SA an - und erinnerte daran, dass die Stürmer des SA-Führers Ernst Röhm schon 1934 der "Nacht der langen Messer" selbst zum Opfer fielen.
Malaschenko: "Beresowski weiß, dass auch er auf der schwarzen Liste des Kreml steht - nur nicht, unter welcher Nummer." UWE KLUSSMANN, JÖRG R. METTKE
Von Uwe Klussmann und Jörg R. Mettke

DER SPIEGEL 25/2000
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