10.07.2000

IRAN

Aufmarsch gegen die Mullahs

Von Bayer, Wolfgang; Bednarz, Dieter; Hogrefe, Jürgen; Mascolo, Georg; Scheidges, Rüdiger

Reformer in Teheran fürchten ein Scheitern des Deutschland-Besuchs von Staatschef Mohammed Chatami. In Berlin versetzen Gegner des Gottesstaats die Sicherheitsbehörden in höchste Alarmstimmung.

Gebannt wird er vor dem Fernseher sitzen, jeden Auftritt seines Staatspräsidenten im fernen Deutschland genau verfolgen. Doch für Faribors Raisdana hat die Visite des iranischen Regierungschefs Mohammed Chatami, 57, in Berlin und Weimar weit mehr als nur Nachrichtenwert. Denn bei dem in Iran wie auch in Deutschland umstrittenen Auftritt des Staatsoberhaupts steht diese Woche für den Teheraner Wirtschaftsprofessor auch dessen persönliches Schicksal auf dem Spiel. "Wenn der Chatami-Besuch scheitert", fürchtet Raisdana, "werden die Sicherheitsdienste mich wohl gleich wieder abholen."

Ins Visier der noch immer von revolutionärem Eifer getriebenen Milizen brachte Raisdana sein Einsatz für Demokratie und Menschenrechte auf einer Konferenz der den Grünen nahen Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin. Die aus Iran angereisten Reform-Anhänger wurden daheim als "moralisch verfallene Figuren" gebrandmarkt.

Religiösen Fanatikern, die noch immer weitgehend die Sicherheitskräfte und den Justizapparat im Griff haben, diente die zum Vaterlandsverrat und Anschlag auf den Islam hochgespielte Reform-Konferenz nicht nur dazu, Oppositionelle wie Raisdana zu verhören und festzunehmen. Einige sitzen noch immer in Haft. Die Ultras nutzten die Skepsis gegenüber Deutschland auch dazu, den Berlin-Besuch des vergleichsweise liberalen Staatschefs in Misskredit zu bringen - als stünde der von seinen Anhängern als "Gesicht der Güte" gefeierte Religionsgelehrte an der Heimatfront nicht schon genug unter Druck.

So wird Chatamis Rückkehr nach Deutschland, wo er während der Revolution 1979 Leiter des Islamischen Zentrums in Hamburg war, zu einem innenpolitisch hochriskanten Drahtseilakt. Gelingt es ihm, mit seinem Besuch tatsächlich den Gottesstaat endgültig aus der politischen Isolation zu führen und Irans angeschlagener Wirtschaft mit bundesdeutscher Hilfe neue Perspektiven zu eröffnen?

Oder droht dem Teheraner Regierungschef ein ähnliches Fiasko wie vor 33 Jahren dem Schah von Persien? Dessen Visite ging in Straßenschlachten von Regimegegnern mit der Berliner Polizei unter und führte zum Tod des Studenten Benno Ohnesorg.

So viel steht fest: Seit Chatamis Erdrutschsieg über den Kandidaten der reformunwilligen Islamisten im Mai 1997 lässt die erzkonservative Mullah-Fraktion um den Chomeini-Erben und Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei nichts unversucht, um die Wende zu mehr Offenheit in der Islamischen Republik aufzuhalten.

Selbst Eierwürfe, wie sie Chatamis Tross im vergangenen Oktober in Paris hinnehmen musste, würden seinen Gegenspielern daheim schon genügen, um den Deutschland-Besuch zur unverzeihlichen Schmach abzustempeln und den Hoffnungsträger damit politisch schwer zu schädigen. Doch die Pariser Proteste waren nur ein Klacks gegen das, was den Staatsgast in Deutschland erwarten könnte.

Die Sicherheitsbehörden in Berlin gehen davon aus, dass bis zu 20 000 Demonstranten aus allen Teilen der Republik und aus dem übrigen Europa zu Protestmärschen anreisen werden. Zwar gelten bei weitem nicht alle Exilgruppen als radikal (siehe Kasten Seite 120), doch zumindest die gefürchtete Gruppe der Volksmudschahidin habe sich bereits minutiös auf ihren Auftritt vorbereitet, glaubt die Polizei.

Weil es "bisher noch keinem europäischen Staat gelungen ist, diese Leute völlig von Chatami fern zu halten", sah ein Exil-Iraner "spontane und unangenehme Aktionen" voraus. Von der aufgeheizten Stimmung könnten sich dann auch andere Demonstranten zu gewalttätigen Aktionen hinreißen lassen.

Während die Chatami-Anhänger vermutlich brav zu Hause bleiben, eint die sich ansonsten spinnefeind gegenübertretenden radikalen und gemäßigten Kritiker der Widerstand gegen das Mullah-Regime. Chatami ist für sie wenig mehr als eine Marionette der klerikalen Despotie.

Die Polizei, die Staatsbesuche von Clinton bis Putin mühelos sichern konnte, reagierte schon vor den Demo-Aufrufen der Chatami-Gegner mit außergewöhnlicher Vorsorge. So wurden an den Grenzen zu den europäischen Nachbarstaaten Bestimmungen des Schengener Abkommens außer Kraft gesetzt. Seit vergangenen Freitag können die Beamten jeden kontrollieren, der ihnen persisch und randaleverdächtig erscheint.

Dabei plagte die Behörden ein spezifisch Berliner Alptraum. Am vergangenen Wochenende, zwei Tage vor dem Chatami-Besuch, erwartete die Hauptstadt wieder eine Millionenschar junger Leute. Die "Love Parade" war angesagt - beste Gelegenheit für Tausende von Demonstranten, unerkannt in die Stadt zu strömen.

Doch für allerhöchste Alarmbereitschaft sorgen ganz andere Befürchtungen der deutschen Dienste: Womöglich hat der von Chatami-Gegnern durchsetzte iranische Geheimdienst Vevak bereits Provokateure - früher als "Prügelperser" bekannt - nach Berlin beordert. Die Handlanger der Ultras könnten die Atmosphäre gehörig anheizen und somit für Krawallbilder in den staatlich gelenkten iranischen Medien sorgen.

Es wäre nicht das erste Mal, dass dies iranischen Agenten gelänge. Schon auf der Reform-Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung waren es Vevak-Agenten, so die Erkenntnisse der Bundesregierung, die für Tumulte sorgten. Ein weiterer Iran-Kongress der Stiftung wurde Ende Juni deshalb auf Druck der deutschen Regierung abgesagt. Den Behörden lagen Informationen vor, iranische Geheimdienstleute würden erneut anreisen, um die Veranstaltung zu sprengen.

Den unkalkulierbaren Protesten begegnen die Deutschen dieses Mal nicht nur mit den üblichen Prozeduren der höchsten Sicherheitsstufe eins - wie etwa der Sicherung von Gullydeckeln, dem Postieren von Scharfschützen auf den Dächern oder dem Einsatz von Sprengstoffhunden. In einer Art vorauseilendem Freundschaftsdienst verpflichteten die Behörden ihre Kräfte zusätzlich zu einem aufwendigen Sonderschutz - die hässliche Realität aufgebrachter Regimegegner soll dem gefährdeten Besucher gänzlich erspart werden. "Die Gefechtslage ist klar: Wir haben die Integrität eines Staatsgastes zu schützen", gibt ein Beamter den Auftrag wieder.

Noch am vergangenen Donnerstag bat Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier Berlins Innensenator Eckart Werthebach und den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sowie die Einsatzleiter zum Gespräch. Einziges Thema: Wie sicher können wir Berlin machen?

Die Antworten dürften einmalig sein und in die Annalen von Staatsbesuchen eingehen. Obwohl Chatami nach Erkenntnissen des Staatsschutzes keinen Anschlag auf sein Leben fürchten muss, sollen ihn über 3500 Polizisten sichern. Jede noch so kleine Beleidigung seiner Exzellenz soll bereits im Vorfeld verhindert werden.

Polizeistreifen fahren dem Konvoi der Mullahs weit voraus. Sie sollen unliebsame Parolen und Plakate konfiszieren sowie despektierliche Sprüche an Häuserwänden sofort übertünchen. Dafür fährt extra ein mit weißer Farbe beladener Einsatzwagen der Polizei mit. Hubschrauber sollen Ballons abfangen, die regimefeindliche Parolen tragen könnten.

Die Sorge um die Lufthoheit ist besonders begründet. Wie noch kein Staatsgast zuvor wird Chatami Berlin wohl aus der Vogelperspektive erblicken - in einem Helikopter des Bundesgrenzschutzes, der

selbst die geringsten Distanzen überbrücken soll.

Wenn Bundespräsident Rau den Gast am Montagmittag auf einem abgeriegelten Teil des Flughafens Tegel mit militärischen Ehren empfängt, soll es sogleich per Lufttaxi weitergehen. Ob zu Besuch im Schloss Bellevue, zu den separaten Gesprächen mit Kanzler und Außenminister, zum Empfang in Eberhard Diepgens Rotem Rathaus oder zum Treffen mit Spitzenvertretern der deutschen Wirtschaft - Chatami kommt stets aus der Luft, während das Gros seiner Delegation die Limousine nehmen muss.

"Chatami soll nur da landen, wo er wirklich willkommen ist", war sich die Runde der Sicherheitsexperten bei Steinmeier einig. Viel Raum bleibt da nicht für ihn, ausgenommen Flecken wie etwa der Tennisplatz Blau-Weiß nahe der iranischen Botschaft im vornehmen Berliner Stadtteil Dahlem. Dem Vielflieger entgeht dabei nach dem bislang ausgearbeiteten Besuchsprogramm das eigentliche Muss für jeden Staatsgast in Berlin - der fotogene Gang durchs Brandenburger Tor.

Die möglichst vollständige Abschottung von den eigenen Landsleuten ist schon deshalb Programm, weil der Berliner Regierung im Interesse einer Klimabesserung zum Gottesstaat kein Kotau zu tief ist. "Wir sind doch mittlerweile am Ende des Geleitzuges. Die Italiener sind vor uns, die Franzosen auch und sogar noch der Papst", heißt es im Kanzleramt.

Dafür werden Abstriche an der Meinungsfreiheit in Kauf genommen: Selten zuvor ist es einer Regierung ein so dringliches Anliegen gewesen, jegliche politische Debatte im Kern zu ersticken. Das Prinzip Öffentlichkeit, so schien es, galt nicht mehr.

Es sei "höchste Zeit, die Kräfte in Iran zu stärken, die für Demokratisierung und Öffnung einstehen", ließ der deutsche Außenminister Joschka Fischer seinen Staatsminister Ludger Vollmer erklären. Zuvor hatte es ein Häuflein uneinsichtiger Bundestagsabgeordneter gewagt, ihre Bedenken gegen den Besuch aus Teheran zu bekunden.

Zu den kritischen Geistern zählt allerdings auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Aus Protest gegen die Zustände in Iran hatte er einen bereits vorbereiteten Teheran-Besuch abgesagt. In Zeiten, in denen die Zensur verstärkt auflebt, kritische Zeitungen geschlossen, etliche Künstler vom Vevak bedroht, aufmüpfige Studenten verhaftet und Morde an regimekritischen Schriftstellern nicht aufgeklärt werden, könne er durch eine Reise doch nicht ein solch falsches Zeichen setzen, vertraute er Freunden an.

Auch wenn Chatami für die meisten Iraner die Hoffnung auf größere Freiheiten verkörpert, ein iranischer Gorbatschow ist er nicht. Der Staatschef ist ein Mann des religiösen Systems, er will es aber liberaler gestalten als die rechten Eiferer. Die aber legen selbst dem Staatsoberhaupt Fesseln an - und warten nur darauf, dass der Besuch in Protesten untergeht.

Zu Hause hat der Mann aus Teheran in der Tat weniger zu sagen und noch weniger auszurichten, als es in europäischen Augen erscheinen mag. Nicht zuletzt am Fall des im Januar nach zwei Jahren Haft freigelassenen Deutschen Helmut Hofer zeigte sich die Ohnmacht des Staatschefs. Der Hamburger Geschäftsmann war von den Mullahs festgenommen worden, nachdem die Führung in Teheran im Berliner "Mykonos"-Prozess des Staatsterrorismus bezichtigt worden war.

Trotz aller Zusicherungen von Seiten der Deutschen verhehlte die iranische Vorbereitungsdelegation ihre Angst vor einem Fiasko keineswegs. Mit dem Hinweis, der Staatsbesuch könne auch noch in letzter Minute abgesagt werden, setzte sie immer neue Forderungen durch.

Und die deutschen Sicherheitsbeamten - unter hohem Erwartungsdruck aus Teheran wie aus Berlin - schließen ein Desaster denn auch keineswegs aus.

Der Teheraner Reformer Raisdana hat wenig Vertrauen in den deutschen Sicherheitsapparat. Er fürchtet, dass die religiösen Fanatiker nach einem Debakel Chatamis in Berlin noch aggressiver auftreten werden. In resigniertem Gleichmut hat sich der Ökonom bereits auf die nächste Verhaftung vorbereitet: Der Kleidersack mit Waschzeug und Zahnbürste steht schon griffbereit neben der Tür.

WOLFGANG BAYER, DIETER BEDNARZ,

JÜRGEN HOGREFE, GEORG MASCOLO,

RÜDIGER SCHEIDGES

* Beim Italien-Besuch Chatamis im März 1999. * Am 28. Mai 1967 mit Bundespräsident Heinrich Lübke, Ehefrau Wilhelmine und Außenminister Willy Brandt (M.).

DER SPIEGEL 28/2000
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