19.02.2001

FAMILIEN

Jagd auf die Alimente

Von Neumann, Conny und Ulrich, Andreas

Weil viele Männer keinen Unterhalt für ihre Kinder zahlen, springt der Staat mit Milliarden ein. Müssen säumige Väter jetzt um ihr Auto oder den Führerschein fürchten?

Die kleine Anna, zehn Monate, wurde mit ihrer Mutter Angela sitzen gelassen. Papa Boris Becker zahlt deswegen, so wird berichtet, sechs Millionen Mark - ein Trost für die Kleine, mit dem sich leben lässt. Auch des Kaisers Jüngster, Johann das Mallörche, gerade sechs Monate alt, muss nicht darben. Er könnte es am Ende auf eine siebenstellige Summe von Vater Franz Beckenbauer bringen.

Den Babys fehlt der Papa, doch sie werden Designer-Klamotten tragen, in großen Häusern leben, gute Schulen besuchen - und es mal besser haben. Besser als die Kinder, deren Väter sich davor drücken, den Unterhalt zu überweisen, obwohl sie das Geld hätten. Zehntausende Männer ohne Zahlungsmoral gibt es in Deutschland, die Folgen sind für die Kinder und allein erziehenden Mütter meist zermürbend und für den Steuerzahler so teuer, dass Politiker jetzt mehr Härte fordern. Sogar bei Papis liebstem Kind: dem Auto.

Nach dem Unterhaltsvorschussgesetz muss Vater Staat für unversorgte Kinder in die Bresche springen; die zuständigen Behörden schießen die monatlichen Alimente vor. Im vergangenen Jahr summierten sich die Kosten bundesweit auf immerhin 1,5 Milliarden Mark, 1999 war der Betrag rund 60 Millionen höher.

Nur etwa 20 Prozent des Geldes aber werden von den Alimente-Jägern der Kommunalverwaltungen bei den Vätern wieder eingetrieben. Und das, obwohl schätzungsweise nur bei einem Drittel der Verweigerer wirklich nichts zu holen ist. Sie leben selbst von der Sozialhilfe, sind in Haft oder schlichtweg verschwunden.

Häufig wenden solvente Rabenväter sämtliche Tricks an, um sich vor den Alimenten zu drücken. Auf dem Papier stehen sie quasi ohne einen Pfennig da. Sie leben bei der neuen Freundin - natürlich mietfrei, und fahren noch immer den BMW, der jetzt aber auf einen Bekannten zugelassen ist. Und gerade eben wurden sie vom Chef in die Selbständigkeit entlassen - mit Einnahmen jedoch sei vorerst nicht zu rechnen, erklären sie lapidar.

Sandra H., 32, aus der Nähe von Augsburg, lebt seit zehn Jahren mit diesem Alptraum. Zwei Jahre waren ihre Zwillinge alt, als der Ehemann sie sitzen ließ. Seitdem hat sie keinen Pfennig von dem Ex-Mann bekommen, im Gegenteil, bei den vergeblichen Versuchen, sein Vermögen zu pfänden, blieben 3000 Mark Vollstreckungskosten an ihr hängen.

Inzwischen, sagt sie, macht es sie "nur noch wütend", wenn sie an den Lebensstandard des Kindsvaters denkt. Der Drückeberger wechselte jedes Mal just die Firma, wenn eine Lohnpfändung bevorstand. Sechs Jahre lang konnten ihn die Jugendämter gar nicht aufspüren, weil er ständig umzog. Schließlich eröffnete der Mann eine kleine Firma, die auf den Namen seiner neuen Frau lief.

Er selbst bekam angeblich nur ein Gehalt, für das er sich genauso gut arbeitslos hätte melden können. Das Auto gehörte der zweiten Ehefrau, obwohl die nicht einmal einen Führerschein hatte. Und seit Sandra H. auch noch das feudale Anwesen ihres Ex-Mannes gesehen hat, ist ihre Kraft endgültig erschöpft. "Ich kämpfe nicht mehr", sagt sie, "und das hat er vermutlich gespürt." Der Familienrichter hatte ihr schon vor Jahren erklärt, "dass man einem Nackten halt nicht in die Tasche greifen kann".

Anderer Mann - gleiche Erfahrungen: Seit eine heute 42-jährige Mutter aus dem nordrhein-westfälischen Kleve 1996 nach 16 Ehejahren verlassen wurde, sitzt ihr Ex auf seinem Geld, zahlt weder für sie noch für die beiden Töchter. Offiziell lebt er von Arbeitslosenhilfe, dafür scheint es ihm allerdings prächtig zu gehen. Er fahre einen nagelneuen Audi A3, der aber auf seine Mutter zugelassen sei. "Der ist wie ein Aal, ich kriege ihn nicht zu fassen", klagt die ausgemusterte Ehefrau.

Fälle wie diese veranlassen Landespolitiker in diesen Tagen zu Forderungen, die ähnlich medienträchtig sind wie die Steckbriefe, mit denen amerikanische Behörden nach weggelaufenen Vätern fahnden. Besonders im Hamburger Vorwahlkampf erregt das Thema die Gemüter. In der Hansestadt will die CDU die Polizei bei der Jagd nach Unterhaltsflüchtigen einsetzen. Ihr Vorschlag: ein neues "Unterhaltsregister", verknüpft mit dem Fahndungscomputer der Polizei. Bei Verkehrskontrollen sollen die Beamten dann routinemäßig darauf achten, ob der Autobesitzer für seine Kinder zahlt - und säumigen Vätern umgehend den Wagen abnehmen.

"Wir müssen Druck machen", sagt die Hamburger CDU-Frau Karen Koop. Zwar würde der Vorschlag derzeit schon am Datenschutz scheitern, aber das Gesetz, meint die Politikerin, könne ja geändert werden. Bei der Hamburger CDU wird sogar darüber nachgedacht, private Inkasso-Unternehmen mit dem Eintreiben von Alimenten zu beauftragen, die von öffentlicher Hand vorgestreckt wurden.

Auch die Bundesregierung sieht plötzlich Handlungsbedarf. Zwar könnte der Staat schon heute zahlungsunwillige Väter sogar ins Gefängnis stecken - zumindest Wiederholungstätern droht der Knast. Doch es fehlen verlässliche Daten über die wahre Finanzlage der Schuldner. Die müssen die Behörden erst in detektivischer Arbeit herausfinden.

Familienministerin Christine Bergmann (SPD) wartet derzeit auf das Ergebnis zweier Untersuchungen über Unterhaltsschuldner, die ihr Haus in Auftrag gegeben hat. Dann will die Ministerin beurteilen, ob tatsächlich "drastischere Maßnahmen" ergriffen werden.

Den Vorschlag aus Hamburg hält Bergmann allerdings für wenig praktikabel. Väter, denen das Jugendamt auf der Spur sei, hätten den Wagen längst auf die Freundin umschreiben lassen, glaubt sie. Viel sinnvoller findet die Ministerin dagegen den Führerscheinentzug. "Das tut dann wirklich weh", schätzt Bergmann.

Gerhard Vogler von der Deutschen Polizeigewerkschaft kann sich durchaus vorstellen, "im Rahmen der Amtshilfe" bei allgemeinen Kontrollen auch einen Blick auf die Zahlungsmoral zu werfen; "schließlich geht es ja um öffentliche Mittel, die veruntreut werden".

Ob härtere Gesetze reichen, den ausgebüxten Vätern beizukommen, ist fraglich. Seit Juli 1998 nämlich verfügen Fahnder und Gerichtsvollzieher bereits über mehr Kompetenzen. So sind private Versicherungen, gesetzliche Krankenkassen, das Arbeitsamt und das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg verpflichtet, Auskunft über den Schuldner zu geben. In der Flensburger Zentraldatei können Alimente-Jäger zumindest erfahren, ob der angeblich mittellose Vater ein Auto besitzt. Ferrari oder Fiat, das unterliegt zwar immer noch dem Datenschutz, das Kennzeichen erst recht.

Doch allein der Umstand, dass ein Fahrzeug zu pfänden wäre, gilt als wichtiger Tipp für den Gerichtsvollzieher. Trotzdem ist der Erfolg bescheiden. Wenn das Gefährt tatsächlich noch mehr als Schrottwert hat, kann der Besitzer in den meisten Fällen reklamieren, dass er das Auto braucht, um seinen Arbeitsplatz zu erreichen und seinen Job zu sichern.

In den wenigen Fällen, in denen ein Wagen der Luxusklasse auf einen der Rabenväter zugelassen ist, dürfte die Behörde zur Austauschpfändung schreiten. Doch nicht mal das wird gewöhnlich gemacht, weil der Staat dann ein billigeres Ersatzauto finanzieren müsste. Hierzu aber fehle das Geld in den öffentlichen Kassen, geben zerknirschte Beamte in Bayern zu.

Eine absurde Diskussion angesichts der Millionen, die in den einzelnen Ländern an Vorschüssen für Scheidungswaisen auflaufen. An der Spitze steht seit Jahren das Land Nordrhein-Westfalen. Dort blieben die Erzeuger im vergangenen Jahr mehr als 400 Millionen Mark schuldig. Dagegen sieht die Lage in anderen Bundesländern besser aus. Im einwohnerstarken Bayern waren es rund 140 Millionen, die vom Staat vorgestreckt wurden, 96 Millionen in Berlin und in Hamburg gut 42 Millionen Mark.

Doch mit der Höhe der Außenstände wächst keineswegs der Jagdeifer der Geldeintreiber. Am effektivsten erwies sich bislang das bayerische Modell. Dort wurden die Bezirksfinanzdirektionen damit beauftragt, die säumigen Väter zu finden und zu schröpfen.

Mit Erfolg. Knapp 35 Prozent der ausgelegten Alimente holten die Fahnder, durchweg Spezialisten, im vergangenen Jahr wieder in die Kasse. In Hamburg musste man sich dagegen mit 17 Prozent begnügen. Weil, wie die dortige CDU behauptet, den Behörden das qualifizierte Personal fehlt. Und weil der Mangel oft "nur noch verwaltet" werde, wenn der Gerichtsvollzieher mehrfach vergeblich angeklopft habe.

Ein Ärgernis, das auch Familienministerin Bergmann einräumt. Nicht alle Länder seien konsequent und erfolgreich beim Eintreiben der Schulden. Immerhin: In Berlin wurden im vergangenen Jahr 34 Beamte von anderen Ämtern zur Unterstützung der Alimente-Jäger abgezogen.

Geholfen hat es wenig. Von den 96 Millionen Mark Vorschuss holten sie nur 1,7 Millionen zurück. Zwei mögliche Gründe drängen sich auf: Entweder sind Berliner Väter besonders arm dran oder die Beamten in der Hauptstadt besonders ungeschickt. CONNY NEUMANN, ANDREAS ULRICH


DER SPIEGEL 8/2001
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