Von Neef, Christian
So viel politische Eintracht war nie. Schneidend kalt ist es, vom Dnjepr bläst ein unangenehmer Wind herauf, doch auf dem Kreschtschatik, der Kiewer Prachtstraße, harrt seit Wochen eine Gemeinschaft von Regimegegnern aus - in einem bunten Zeltstädtchen, so bunt wie die ukrainische Parteienlandschaft.
Grüne sind es und ehemalige Afghanistankämpfer, Anhänger des Sozialistenführers Moros und der frisch geschmiedeten Intellektuellen-Partei "Vaterland", Dissidenten aus alten Sowjetzeiten und aus der Provinz angereiste Leute. Für Ordnung sorgen vermummte junge Männer mit schwarzen Lederjacken und roten Armbinden: Paramilitärs der rechtsextremistischen "Ukrainischen Nationalen Selbstverteidigung".
"Kutschma - kaputt" haben die Zeltler an ihre Behausungen gemalt und, mit antisemitischem Unterton: "Setzt den Präsidenten auf trocken Brot - und dann ab mit ihm nach Tel Aviv." Kommenden Sonntag startet die nächste Großdemonstration. Nur die Kommunisten sind nicht mit von der Partie - die vom Präsidenten gehätschelte "staatliche Opposition", wie die Protestler verächtlich sagen. Das Campinglager ist das äußere Zeichen der bislang größten politischen Krise, in welche die Ukraine im zehnten Jahr ihrer Unabhängigkeit geschlittert ist. Im Mittelpunkt steht Leonid Kutschma, 62, einst Raketenbauer in Dnjepropetrowsk, den knapp 16 der 37,5 Millionen wahlberechtigten Ukrainer im November 1999 als Präsidenten des zweitgrößten europäischen Flächenstaates wiedergewählt hatten.
Mit einer vermeintlichen "Schicksalsschlacht gegen die Kommunisten" konnte damals der Präsident noch einmal seinen Anhang mobilisieren. Jetzt ist die politische Basis dahin. Die Nationalisten der Westukraine sind ebenso unzufrieden wie die russischsprachigen Einwohner im Osten und auf der Krim: Den einen missfällt Kutschmas Wiederannäherung an Moskau, die anderen fühlen sich durch die fortschreitende Ukrainisierung verraten.
Alle miteinander klagen über die Willkür der Machthaber, fehlende Bürgerrechte und die Ohnmacht aller politischen Institutionen. Reformen dümpeln nur vor sich hin. Zwar gibt es endlich ein leichtes Wirtschaftswachstum. Doch noch immer liegt die Landwirtschaft in Europas einstiger Kornkammer danieder, Strom und Gas sind sogar im Sommer knapp, der durchschnittliche Monatslohn von umgerechnet 100 Mark liegt noch unter dem offiziellen Existenzminimum.
"Kutschma muss weg", fordert die Opposition. Laut Umfragen vertrauen dem Präsidenten nur noch sechs Prozent der Ukrainer - dem Parlament freilich auch nicht viel mehr.
Die Staatskrise hat alle Attribute eines Krimis mit sich steigernden Pointen - einer rätselhaften Leiche, Lauschangriffen und der Verhaftung einer prominenten Figur. Schon hat die Moskauer Zeitung "Iswestija" Anzeichen eines aufziehenden "Bürgerkriegs" ausgemacht. Der Präsident, ohnehin kein Mann des geschliffenen Wor-
tes, wiegelt mit zweifelhaften Vergleichen ab: Was sich derzeit auf dem Kreschtschatik abspiele, sei so lächerlich wie Hitlers Münchner "Putsch im Bierkeller" von 1923.
In Sichtweite des Zeltstädtchens lässt Kutschma gerade ein Monument zum zehnten Jahrestag der Unabhängigkeit errichten - zum Zeichen, dass es "aufwärts" gehen wird. Für Kutschma-Gegner hingegen ist jetzt die Zeit der "zweiten samtenen Revolution" angebrochen, wieder nach dem Prager Muster von 1989 - auch wenn sich der friedliche Aufstand bislang eher im Dunstkreis der politischen Elite abspielt. Doch die Revolution hat schon drei Helden:
Der erste, der Journalist Georgij Gongadse, ist vermutlich tot. Der strenge Kutschma-Kritiker verschwand letzten September. Einige Wochen später wurde unweit von Kiew ein geköpfter Leichnam gefunden, bei dem es sich höchstwahrscheinlich um Gongadses Körper handelt. Während die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen verschleppte, versuchten die Behörden, die Oppositionspresse durch Drohungen zum Schweigen zu bringen. An den Märtyrer Gongadse erinnert ein provisorisches Mahnmal in einem Metro-Eingang auf dem Kreschtschatik.
Zur zweiten Symbolfigur stieg Major Nikolai Melnitschenko auf, der einmal Kutschmas Leibwächter war. Über längere Zeit hatte er im Präsidialbüro heimlich Tonaufzeichnungen hergestellt und die Bänder im November Kutschmas Gegenspieler übergeben, dem Parlamentsabgeordneten und Chef der Sozialistischen Partei Alexander Moros. Danach setzte sich Melnitschenko ins westliche Ausland ab.
Die Mitschnitte von rund 20 Stunden Länge sind eine verschwörerische Offenbarung: Sie legen nahe, dass der Präsident und seine engsten Vertrauten in die Entführung und Ermordung Gongadses verwickelt gewesen seien. Mehr noch: Sie enthalten Gespräche, in denen es um die Ausschaltung weiterer Widersacher und sogar unliebsamer Kabinettsmitglieder geht.
Eine "ungeheure Provokation", ließ Kutschma sich sofort vernehmen; sein ehemaliger Leibwächter sei "krank im Kopf". Alles nur "Lüge und Fälschung", tönte zunächst auch die Generalstaatsanwaltschaft.
Inzwischen haben beide Instanzen den Rückwärtsgang eingelegt: Gespräche wie die auf den Kassetten Melnitschenkos könnten "nicht ausgeschlossen" werden, heißt es nun. Wie jeder normale Mensch nehme er manchmal ja auch "kein Blatt vor den Mund", rechtfertigt Kutschma vorab den ordinären Ton der Dialoge. Doch könne er auf Bibel und Verfassung schwören, dass "ich niemals Befehl gab, einen Menschen zu vernichten".
In einem Gutachten, das der SPIEGEL beim Berliner Zentrum für Allgemeine Sprachwissenschaft in Auftrag gab, wird eine rein technische Fälschung der Bänder "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" ausgeschlossen; die Stimmen der Beteiligten seien mit denen von Vergleichsaufnahmen "unter ohren- und signalphonetischen Gesichtspunkten jeweils sehr ähnlich".
Mit der Prüfung der Bänder sind inzwischen auch der Europarat und das Internationale Presseinstitut in Wien befasst. Während der Kiewer Geheimdienst im Westen fieberhaft nach Melnitschenko fahndet und auf Auslieferung des "Verräters" dringen will, feiern die Kutschma-Gegner in ihrem Zeltstädtchen den Major als Verkörperung von "Ehre und Gewissen aller ukrainischen Offiziere".
Doch das Schicksal Gongadses wie auch die von Melnitschenko ausgelöste Affäre beleuchten bestenfalls die Art und Weise des gegenwärtigen politischen Führungsstils in der Ukraine. Zu den möglichen Hintergründen der Krise führt eine dritte Person, die seit voriger Woche erst recht als Symbol des Widerstands gilt: Julija Timoschenko.
Die attraktive 40-Jährige war bis vor kurzem Vizepremierin der ukrainischen Regierung und zuständig für den Energiebereich. Sie sei gegenwärtig "der einzige Mann in der ukrainischen Politik", begeisterte sich ein Kiewer Kommentator.
Timoschenko, genannt "die Ölprinzessin", hatte versucht, die Schattenwirtschaft zu bekämpfen und den Energiemarkt zu liberalisieren. Öl wurde nur noch auf öffentlichen Auktionen verkauft, was zu zehnfach höheren Staatseinnahmen führte. Eine ebenfalls geplante Reform des maroden Bergbaus, so Timoschenko, verhinderte der Geheimdienst SBU.
Präsident Kutschma übte immer wieder öffentlich Kritik an Frau Timoschenko, im Januar setzte er sie nach nur einjähriger Amtszeit ab. Begründung: Sie habe als Chefin des Energiekonzerns Jessu Mitte der neunziger Jahre Zahlungen für russisches Importgas auf eigene Konten ins Ausland umgeleitet und Steuern in Millionenhöhe hinterzogen.
Nachdem sie gefeuert war, beging Frau Timoschenko zwei in den Augen der Kutschma-Mannschaft unverzeihliche Fehler: In einem Interview für die Moskauer "Iswestija" prangerte sie die Bereicherungspraktiken jener ukrainischen Oligarchen an, die mit ihren Geldern Kutschma bei der Wahl 1999 unterstützt hatten.
Zwei dieser Sponsoren, so Timoschenko, hätten 80 Prozent der Einnahmen verschiedener Provinz-Energieunternehmen in Offshore-Zonen transferiert. Der gesamte Machtapparat der Ukraine sei inzwischen abhängig von einigen wenigen Oligarchen, die Clan-Wirtschaft funktioniere wie "ein System des Blutaustausches".
Die Folgen dieser Äußerungen: Timoschenkos Interview wurde in der ukrainischen "Iswestija"-Ausgabe von der Zensur getilgt, die Interviewerin wenig später in ihrem Hauseingang niedergestochen.
Vorletztes Wochenende schlug sich die ehrgeizige Politikerin, die mit den 33 Abgeordneten ihrer "Vaterland"-Partei die viertgrößte Fraktion im Parlament stellt und als Mehrheitsbeschafferin wirkte, offen auf die Seite der Opposition: Sie trat dem neu gegründeten "Forum zur nationalen Rettung" bei, einem Gremium namhafter Persönlichkeiten, das die Macht des Präsidenten stutzen und die Ukraine per Verfassungsänderung in eine wirkliche parlamentarische Demokratie umwandeln will.
Der Name Timoschenko verlieh diesem Bündnis besonderen Glanz. Kutschma diffamierte das Forum in einem Appell ans Volk denn auch gleich als "buntes Konglomerat gescheiterter Politiker", das eine Atmosphäre der "Hysterie und Psychose" schaffe und die "Gefahr eines umfassenden Bürgerkonflikts" heraufbeschwöre.
Am gleichen Tag wurde Timoschenko verhaftet. Die Staatsanwaltschaft behauptet, Frau Timoschenko habe ihrem vermeintlichen Liebhaber, dem früheren Premierminister Pawel Lasarenko - er sitzt wegen Geldwäsche in den USA ein - 79 Millionen Dollar zugeschanzt.
Timoschenkos Fingerzeig auf die Oligarchen erhellt den wahren Hintergrund des Machtgerangels: Der ehemalige Sowjetfunktionär Kutschma ist verbandelt mit jenen Interessengruppen, die unter sich die einträglichsten Wirtschaftszweige der Ukraine aufgeteilt haben. Sie verfügen über hauseigene Zeitungen wie Fernsehstationen. Und sie mischen sich mit eigenen Parlamentsparteien in die Politik ein. So kontrolliert die Gruppe des ehemaligen Präsidentenberaters Alexander Wolkow große Teile vom Gas- und Ölgeschäft. Wolkow soll in Belgien große Geldsummen deponiert und einen noblen Autopark angehäuft haben; wegen Verdachts auf Geldwäsche sind dortige Wolkow-Konten mit 150 Millionen Francs bereits gesperrt.
Grigorij Surkis, Besitzer des Kiewer Fußballclubs "Dynamo", und Vizeparlamentschef Wiktor Medwedtschuk sind nach russischen Recherchen an Kontrollpaketen von acht Provinz-Energiekonzernen beteiligt. Aktienpakete großer Stahl- und Kokswerke besitze der dritte Clan, angeführt von Andrej Derkatsch, dem Sohn des bisherigen Geheimdienstchefs, und von Kutschmas Schwiegersohn Wiktor Pintschuk.
Diese drei Gruppen dienten Kutschma bislang als Lobby für die Werchowna Rada, das Parlament der Ukrainer. Bröckelt nun, unter dem Druck der Straße, die Macht des Präsidenten? Spätestens Mitte Mai stürze Kutschma, sagt Sozialistenführer Moros voraus (siehe Interview Seite 140).
Allerdings: In den letzten Tagen gelang es dem Staatspräsidenten zu punkten. Wegen der peinlichen Abhöraffäre schasste er seinen Geheimdienstchef und ersetzte ihn durch einen Profi, den früheren KGB-Mann Wladimir Radtschenko. Der genießt sogar in Oppositionskreisen Ansehen.
Dann zog er Premier Wiktor Ju-schtschenko auf seine Seite und bewog ihn, den gegen das "Forum zur nationalen Rettung" gerichteten Appell mitzutragen - ein herber Schlag für die Opposition und für Frau Timoschenko, die den westorientierten Premier stets als heimlichen Verbündeten, gar als Kutschma-Nachfolger gehandelt hatten.
Auch außenpolitisch fand Kutschma Rückendeckung. Im Dnjepropetrowsker Raketenwerk "Juschmasch", dessen Direktor er zu Sowjetzeiten war, traf er sich vorige Woche mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin. Die beiden Präsidenten vereinbarten die Wiederbelebung der Raumfahrt- und Rüstungsindustrie und die erneute Zusammenführung der Energiesysteme ihrer Länder - "ein weiterer Schlag gegen die ukrainische Unabhängigkeit", protestierte die Opposition.
Um den angeschlagenen ukrainischen Präsidenten nicht allzu sehr aufzuwerten, hatte Putin seine Visite verkürzt und sich auch nicht zu Stellungnahmen wider die Kutschma-Gegner verleiten lassen: Deren Proteste, so Putin, seien "normale demokratische Prozesse".
Kutschma sei nicht der beste potenzielle Partner Moskaus, schrieb die Moskauer "Nowosti" ungeniert. Dessen derzeitige Schwäche biete, so die russische Zeitung "Sewodnja", Putin die letzte historische Chance, die Ukraine "in den geopolitischen Orbit Russlands zurückzuholen"- und dem werbenden Einfluss des Westens zu entziehen.
Eine hochrangige EU-Troika war vorige Woche in Kiew erschienen, um nochmals die Vorteile einer Zusammenarbeit mit der Europäischen Union anzupreisen. Die Ukraine schwankt zwischen zwei Welten.
Die Andeutungen der Russen aber nährten in Kiew Gerüchte, die ganze Staatsaffäre sei von langer Hand inszeniert - um die Unwägbarkeiten der nächsten Wahlen auszuschalten und Kutschma rechtzeitig durch einen starken Mann zu ersetzen: genauso, wie es einst der Russenführer Boris Jelzin mit seinem Ziehsohn Wladimir Putin tat. CHRISTIAN NEEF
DER SPIEGEL 8/2001
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