02.04.2001

EUROPAAngst vor leeren Jahren

Die Zukunft der EU sieht düster aus. Die Reform stagniert, der Zeitplan für die Osterweiterung wackelt. Als Fehlbesetzung erweist sich Kommissionspräsident Romano Prodi.
So hatte sich Göran Persson, 52, seine Premiere als EU-Ratspräsident ganz und gar nicht vorgestellt. "Dieser alte Mann ist ein Problem für mich und ein Problem für ganz Europa", polterte der schwedische Premierminister am Rande des EU-Gipfels in Stockholm lauthals und ließ seine Wut ungewöhnlich frei heraus.
Die rüde Verbalattacke des schwerblütigen Nordmannes richtete sich gegen den Präsidenten der Brüsseler EU-Kommission, Romano Prodi, 61. Der kleine Italiener hatte den Gastgeber ausgerechnet über das schwedische Fernsehen wissen lassen, dass die erste EU-Präsidentschaft Stockholms nicht viel tauge und die weiteren Vorbereitungen nicht sonderlich effektiv seien.
Ausgestrahlt wurde die Botschaft auch noch unmittelbar vor dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vorletztes Wochenende, von dem sich Sozialdemokrat Persson im traditionell euro-skeptischen Nordland einen Prestigegewinn für sich und seine Europa-Politik erhoffte.
Als Beleg musste noch dazu ein schlecht gewähltes Beispiel herhalten. Prodi monierte, die Persson-Regierung habe die Chance verpasst, mittels Mehrheitsentscheidung im Rat der EU die Blockade Spaniens und Portugals gegen ein europäisches Patentrecht zu durchbrechen.
Der Vorwurf ist nicht zu halten. Es kann auch weiterhin nur einstimmig entschieden werden. Peinlich für den Kommissionspräsidenten, der Wirtschaftsprofessor erwies sich wieder mal als nicht sattelfest im Gestrüpp des bisweilen undurchdringlichen EU-Dickichts. Unter Entschuldigungen musste er denn auch den Rückzug antreten und sich selbst vor laufenden schwedischen Kameras dementieren.
Typisch Prodi. Der mit großen Vorschusslorbeeren nach Brüssel gelobte ehemalige italienische Premier erweist sich zusehends als Fehlbesetzung. Zu dem Vorfall am Rande passt, dass der Kommissionspräsident auf dem Stockholmer Gipfel wieder mal als Verlierer dastand. Denn bei der Neuregelung des EU-Finanzmarkts büßte die Kommission ihre faktische Alleinzuständigkeit ein. Künftig ist sie verpflichtet, nichts zu unternehmen, was nicht von der Mehrheit der Mitgliedsstaaten gebilligt wird. Und auch bei der Liberalisierung der Gas-, Strom- und Post-Märkte ging in Stockholm nichts voran.
Überfällige Reformen lassen auf sich warten. Die EU dümpelt vor sich hin, deutsche Diplomaten in Brüssel hat bereits Angst vor "leeren Jahren" erfasst, die der EU bevorstünden.
Erst 2004, so haben die Staatsund Regierungschefs im Dezember beschlossen, sollen die Zuständigkeiten zwischen Mitgliedsstaaten und EU neu geregelt, die europäischen Verträge vereinfacht, die Defizite bei der demokratischen Kontrolle abgebaut werden. Und selbst dieser Zeitplan gerät womöglich ins Rutschen.
Weil 2004 Europawahlen und die Auswahl der nächsten EU-Kommission fällig seien, gebe es kaum Raum für tief greifende Reformen des Vertragswerks, wird im Ministerrat befürchtet. Wieder in Frage gestellt werden dort - wegen der gewaltigen Kosten - auch die Zusagen der 15 EU-Regierungen, bereits bis Ende nächsten Jahres mit einer ersten Gruppe von neuen Mitgliedern die Erweiterungsverträge zu unterzeichnen.
An den Europawahlen im Juni 2004 könnten die künftigen Mitgliedsstaaten zwar teilnehmen, heißt es zur Beruhigung. Doch müssten sich dann die Abgeordneten bis zum Inkrafttreten der Beitrittsverträge mit einem Beobachter-Status im Europäischen Parlament begnügen.
Seit dem Misserfolg des Nizza-Gipfels im Dezember regiert in der Union vorwiegend Lethargie, die Entscheidungsstrukturen wurden bis zur Handlungsunfähigkeit kompliziert. Und maßgebliche Mitschuld an der Misere wird in den Hauptstädten und der Kommission Prodi zugemessen.
Obwohl er als Kommissionspräsident Chef der zentralen Steuerungsinstitution der Union ist, treibt Prodi die EU nicht nach vorn. Er hat nicht das Format eines EU-Reformers wie Jacques Delors. Der Franzose schaffte zwischen 1985 und 1994 im Zusammenspiel mit François Mitterrand und Helmut Kohl die Grundlagen für den europäischen Binnenmarkt und die Währungsunion.
Prodi habe weder Visionen noch Fortune, bemängeln Diplomaten. Er fühle sich immer noch nicht in Brüssel heimisch und habe kein großes Thema, das seine Präsidentschaft prägen könnte. Vergebens drängten ihn Berater, seine Vision für das neue Europa im nächsten Jahrzehnt aufzuzeigen und dabei die Einführung des Euro, die EU-Osterweiterung und die inneren Reformen zu einem Zukunftskonzept zusammenzubinden. Bei Prodi gebe es, so urteilt der Regierungschef eines kleinen EU-Landes, eine "völlige Abwesenheit strategischen Denkens".
Dabei hätte Prodi gegenüber den starken Regierungschefs Tony Blair, Jacques Chirac oder Gerhard Schröder durchaus Profilierungschancen gehabt. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit vergab der italienische Ex-Premier aber die Gelegenheit, sich Respekt zu ertrotzen.
Statt widerwillig deren Personalvorschläge für die neue Kommission zu akzeptieren und sogar zu der unerwünschten deutschen Grünen Michaele Schreyer Ja zu sagen, hätte Prodi Leute seiner Wahl berufen können. Inzwischen sei Prodi, wie ein deutscher Spitzendiplomat bei Gipfeltreffen beobachtet hat, "nicht mehr auf gleicher Augenhöhe mit den Chefs".
Stattdessen nervt Prodi, ohnedies kein großer Redner, zum Beispiel die Gipfelrunde in Nizza mit durcheinander geratenen Manuskriptseiten. Er lässt es sich gefallen, wenn Chirac ihn gleich dreimal zurechtweist, der Kommissionspräsident habe in der Runde der Regierungschefs nichts zu sagen. Als Prodi sich dennoch für eine Stärkung der Rechte der Bürger in Europa einsetzt, schneidet ihm der französische Präsident das Wort ab: Eine Diskussion zu diesem Thema würde die Runde nur aufhalten.
Erschwerend kommt hinzu, dass Macht und Einfluss der Kommission unter Prodi Stück für Stück schrumpfen. In den Jahren zuvor bestimmte die Kommission mit ihren - zwischen großen und kleinen Mitgliedsstaaten abgestimmten - Vorlagen wesentlich mit, was die Staats-und Regierungschefs auf ihren Gipfeln beschlossen.
Inzwischen schreiben sich die Regenten ihre Papiere lieber selbst. Und sie legen es geradezu darauf an, ein besonderes Privileg der Kommission zielstrebig einzuschränken: Gemäß EU-Regelwerk hat nur die Kommission das Recht, mit Initiativen die Gesetzgebung in Gang zu bringen. Inzwischen haben es sich die Regierungschefs jedoch, ohne große Proteste Prodis, angewöhnt, der Kommission auf den Gipfeln konkrete Vorgaben zu machen und Zeitpläne zu diktieren.
Profitieren können von Prodis Schwäche nur jene Machthaber, die den Brüsseler Anspruch von einer "europäischen Regierung" ohnehin mit Argusaugen betrachten. Bundeskanzler Gerhard Schröder jedenfalls freut sich: Er komme inzwischen "sehr gut mit dem Kommissionspräsidenten aus". DIRK KOCH
Von Dirk Koch

DER SPIEGEL 14/2001
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