23.04.2001

NS-VERBRECHEN„Schrank der Schande“

Deutschland gerät international unter Druck, Staatsanwälte sollen Ermittlungen gegen einen NS-Täter verschlampt haben. Nur: Italienische Beamte hielten die Akten versteckt.
Sein Briefkasten und das Tor zu seinem Haus sind mit Farbe beschmiert. An der Gegensprechanlage gaben sich Unbekannte, wohl um ihn einzuschüchtern, als italienische Polizisten aus - jäh ist Friedrich Engel, 92, jetzt von seiner Vergangenheit eingeholt worden.
Über ein halbes Jahrhundert lang lebte der frühere SS-Chef von Genua unbehelligt in Hamburg - obwohl er sich bereits vor Jahrzehnten geoutet hatte und obwohl er schon Ende 1999 vom Militärgericht Turin wegen Mordes in 246 Fällen in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden war.
Auch die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Engel. Dies tat sie schon 1969, stellte das Verfahren aber alsbald ein. Die Akten sind verschwunden - weshalb zur Stunde niemand sagen kann, ob die Einstellung rechtens oder eine freundschaftliche Maßnahme war.
Ebenso seltsam: Die Hamburger hätten die Ludwigsburger "Zentrale Stelle" zur Aufklärung von Nazi-Verbrechen über das Verfahren informieren müssen. Dort existiert ein Engel-Dossier, aber kein Hinweis auf die Ermittlungen. Zufall? Schlamperei? Manipulation? Deckte Deutschlands Justiz mal wieder Nazi-Schergen?
So sorgt der Fall Engel für internationale Aufregung, Kommentatoren geißeln den laschen Umgang der deutschen Justiz mit NS-Tätern. Deren Verbrechen, mahnt der italienische Justizminister Piero Fassino, dürften "nicht unbestraft bleiben". Alle dreschen mit einigem Recht auf die Hamburger Staatsanwaltschaft ein, aber dabei geht eines unter: Italienische Politiker und Beamte haben über Jahrzehnte dafür gesorgt, dass Hunderte von NS-Verbrechern ungestraft davonkamen - auch Engel.
In Italien gesammeltes Beweismaterial, das Hunderte deutscher Kriegsverbrecher hinter Gitter hätte bringen können, wurde von italienischen Beamten in den fünfziger Jahren versteckt - weil dessen Bekanntwerden offenbar das gerade sorgsam austarierte westliche Sicherheitssystem gestört hätte. Das Möbelstück, in dem die Dokumente weggeschlossen wurden, kennen Insider als "Schrank der Schande".
Über 9000 Frauen, Kinder und Männer wurden zwischen Herbst 1943 und der Kapitulation deutscher Truppen 1945 Opfer von Gewalttaten der Besatzer. Warum brutale Morde und Blutbäder rechtlich folgenlos blieben, deckt jetzt erstmals eine interne Untersuchung der römischen Militärjustizbehörden auf, die dem SPIEGEL vorliegt. Generalstaatsanwalt Vindicio Bonagura: "Die Staatsräson hatte gesiegt."
So schrieb Außenminister Gaetano Martino am 10. Oktober 1956 an den Verteidigungsminister, es müsse alles vermieden werden, was in Deutschland "den Streit um das Verhalten der deutschen Soldaten schüren könnte". Die Bonner Regierung habe es schwer genug, "den Widerstand der öffentlichen Meinung gegen den Wiederaufbau einer Armee zu brechen", auf den die Nato "mit Ungeduld" warte.
Deshalb ordnete der damalige Chef der militärischen Anklagebehörde, Enrico Santacroce, im Januar 1960 "die einstweilige Archivierung der Akten" an.
Unterlagen über 2274 Verbrechen wurden nunmehr ordentlich registriert, nummeriert, mit einem Stempel "Einstweilen archiviert" versehen und dann weggeschlossen - auch der Fall Engel.
Als im November 1964 die bundesdeutsche Regierung die Italiener bat, ihr mit Material gegen deutsche Soldaten oder Funktionäre zu helfen, mochte die Militärjustiz in Rom ihre Aktenschränke nicht öffnen. Erst nach wiederholten Anfragen wurden schließlich im Sommer 1966 gerade mal 20 Akten übergeben.
Ungefähr zur gleichen Zeit müssen die beteiligten Politiker und Militärjuristen aber beschlossen haben, den illegal gehorteten Aktenhaufen etwas abzutragen. Die Dokumente über knapp 1300 Fälle schickte der Militär-Generalstaatsanwalt nun dorthin, wo sie - laut Gesetz - schon immer hätten sein müssen: zu den zuständigen Staatsanwaltschaften.
Nach dem Aufräumen verblieben in der Via degli Acquasparta 2, dem Sitz der Procura Generale Militare, die Akten von 695 Fällen - offenbar die wichtigsten. Dieser Aktenschatz wurde nun endgültig "eingesandet", wie italienische Juristen ein solches Versteckspiel nennen.
Generalstaatsanwalt Santacroce ließ die Schriftsätze ins Erdgeschoss des Palazzos tragen, wo Geheimakten gelagert wurden. Mitten in diese Altpapierwelt platzierte der Ankläger, der partout nicht anklagen wollte, 1967 sein illegales Kriegsverbrecherarchiv: in einen Schrank, mit der Tür zur Wand gedreht und durch ein Eisengitter zusätzlich abgesichert.
Alle Verzeichnisse wurden gesäubert, in der Procura Generale Militare fand sich bald "kein Hinweis auf die Kriegsverbrecherakten" mehr, stellte die Untersuchungskommission später fest.
So musste auch im Mai 1994 eine Anfrage des Militärstaatsanwalts Antonino Intelisano ins Leere laufen. Intelisano ermittelte wegen der Morde an 335 Italienern in den Ardeatinischen Höhlen bei Rom gegen den früheren SS-Hauptsturmführer Erich Priebke und entdeckte in den Unterlagen eines anderen Verfahrens den Hinweis auf ein wichtiges Dokument, das verschwunden schien. So bat er seinen Vorgesetzten, den Generalstaatsanwalt Bonagura, in den Archiven nachschauen zu lassen.
Natürlich gab es auch in Bonaguras Kartei keine brauchbaren Informationen mehr. Aber dessen Archivleiter kam plötzlich das Aktenverlies in Erinnerung.
Ankläger Intelisano bekam sein Dokument, Priebke seine Hauptverhandlung wegen Mordes. Sie endete 1998 mit dem Urteil "Lebenslang". Sein Fall war Auftakt zu einer Prozessserie, der - so schätzt der in Köln lebende italienische Historiker Carlo Gentile - "vielleicht noch zwei Dutzend Verhandlungen" folgen könnten.
Mit Priebke stand etwa der frühere SS-Sturmbannführer Karl Hass vor Gericht, der in den Ardeatinischen Höhlen eigenhändig zwei Geiseln erschossen hatte. Später folgten die Verfahren gegen Theo Saevecke, früher Polizeichef von Mailand, gegen den jetzt in Kanada lebenden Lageraufseher Michael Seifert und gegen den Ex-Obersturmbannführer Engel - alle wurden wegen Kriegsverbrechen in Abwesenheit zur höchsten Strafe verurteilt.
Deutsche Staatsanwälte hatten sich schon frühzeitig um manche dieser Täter gekümmert. Gegen den inzwischen verstorbenen Saevecke etwa - er leitete 1962 die Polizeiaktion gegen den SPIEGEL wegen angeblichen Landesverrats ("SPIEGEL-Affäre") - wurde wegen der Exekution von 15 Männern 1944 gleich zweimal ermittelt. Ein Verfahren wurde 1971 eingestellt, das andere 1989. "Konkrete Feststellungen" über die Tat, so der Staatsanwalt, seien nicht zu treffen gewesen.
Während fast alle anderen NS-Täter leugneten, gibt Engel zu, "an den tragischen Ereignissen beteiligt gewesen zu sein und Mitschuld zu tragen". Die Vergeltungsmaßnahme nach einem Widerständler-Anschlag, sagt Engel, habe er damals nicht als Verbrechen angesehen - weil seine Vorgesetzten erklärt hätten, sie sei mit dem Völkerrecht vereinbar. Die "fürchterliche Sache" habe ihn nie losgelassen. Er habe aber "nicht gewagt, dem Befehl zu widersprechen". Leise sagt er über den Tod von 59 italienischen Gefangenen: "Es war ein völlig klagloses Sterben."
Eine Beteiligung an zwei weiteren Massakern mit 187 Toten, für die ihn das Gericht verurteilte, bestreitet er: "Ich war nicht vor Ort."
Bis November 1954 lebte Engel wie etwa 80 000 andere Deutsche auch unter einem Tarnnamen; Friedrich Schlottenberg nannte er sich. Dann versprach der Gesetzgeber Illegalen, die sich offenbarten, Straffreiheit. Nur knapp 1200 machten davon Gebrauch, Engel war einer von ihnen. Fortan fand er unter richtigem Namen ein gutes Auskommen als Im- und Exporteur von Edelhölzern.
Im Oktober 1997, 28 Jahre nach der ersten Verfahrenseinstellung, verpasste die Hamburger Staatsanwaltschaft eine zweite Chance, Licht in das Dunkel von Engels Vergangenheit zu bringen. Der Turiner Militärstaatsanwalt Pier Paolo Rivello hatte dem früheren SS-Obersturmbannführer am 28. Mai 1997 mitgeteilt, dass gegen ihn ein Strafverfahren eingeleitet worden sei. Gleichzeitig bat Rivello die Hamburger Justiz um Engels Vernehmung.
Als der am 23. Oktober 1997 erschien und die Aussage verweigerte, war der Fall für die Deutschen gleich wieder beendet. Die Abteilung für Rechtshilfeersuchen versäumte es, das Dezernat für die Verfolgung von NS-Straftaten zu informieren.
Ein Jahr später, im Oktober 1998, erfuhr die Hamburger Staatsanwaltschaft von einem weiteren Ermittlungsverfahren der Dortmunder Strafverfolger gegen Engel und übernahm es. Ein weiteres Jahr ging ins Land, bis im Oktober 1999 die italienischen Behörden um Beweismaterial gegen Engel gebeten wurden.
Am 15. November 1999 verurteilte das Turiner Militärgericht Engel. Erst sechs Monate später schickte das Gericht, im Mai 2000, gut 200 Seiten Prozessakten nach Hamburg. Die werden seither im Schneckentempo übersetzt; in vier Wochen soll der komplette Text vorliegen.
Nun könne das Ermittlungsverfahren gegen Engel, sagt der Hamburger Oberstaatsanwalt Rüdiger Bagger, in "drei bis sechs Monaten" abgeschlossen werden. Die Beweislage sei angesichts noch lebender Zeugen und zahlreicher Dokumente "sehr gut". Plötzlich und 56 Jahre nach Kriegsende. GEORG BÖNISCH,
CARSTEN HOLM, HANS-JÜRGEN SCHLAMP
Von Georg Bönisch, Carsten Holm und Hans-Jürgen Schlamp

DER SPIEGEL 17/2001
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