28.11.1951

FAMILIE RIBBENTROP

Die Qualität des Sektes

Ob der Umsatz an Henkell-Trocken zurückgehe, wenn Reichsaußenminister-Sohn Rudolf Joachim von Ribbentrop, 31, als geschäftsführender Gesellschafter in die Sektfirma Henkell & Co. in Wiesbaden einsteigt, soll die Kammer für Handelssachen beim Landgericht Wiesbaden am 13. Dezember entscheiden.

Auf diesen Tag mußte der Termin verschoben werden, weil Ribbentrop-Anwalt Dr. Hans Laternser, der schon Kesselring verteidigte, zuviel Arbeit mit seinem Mandanten Willi Klapproth hatte, Frankfurts ehemaligen Polizeipräsidenten (der dann aber trotz Laternsers Bemühungen wegen Meineides zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt wurde).

Den Grundstein für den Henkell-Ribbentrop-Termin legte, ohne daß er es wußte, Seniorchef Otto Henkell, als er 1928 - ein Jahr vor seinem Tode und fünf Jahre vor Beginn der Aera Hitler - in einem Gesellschaftsvertrag den Wunsch äußerte, "daß meinem Enkel Rudolf von Ribbentrop ... nach Erreichung der Volljährigkeit ... die Möglichkeit eröffnet wird, als persönlich haftender Gesellschafter in die Gesellschaft einzutreten". Enkel Rudolf, damals sieben Jahre, war das älteste Kind und bis dahin der einzige Sohn aus der Ehe, die Otto Henkells Tochter Anneliese mit dem Exportkaufmann und IMPEGROMA ("Im- und Export großer Marken")-Chef Joachim von Ribbentrop eingegangen war.

Der sektreisende Henkell-Schwiegersohn Joachim war längst Politiker geworden, als 1940 der einzige noch lebende Sohn des toten Henkell-Chefs, Anneliese von Ribbentrops Bruder Stefan-Karl, in Frankreich fiel und die Frage der Erbnachfolge neue Probleme aufwarf. Am 24. Juli 1942 wurden in einem Gesellschaftsvertrag die Offene Handelsgesellschaft in eine Kommanditgesellschaft umgewandelt, die Beteiligungsquoten der Familienmitglieder festgelegt und Seniorchef Otto Henkells

Wunsch im § 19 in eine bindende Form gekleidet:

* "Frau von Ribbentrop steht es frei, unter Lebenden oder von Todes wegen zu bestimmen, welche von ihren Abkömmlingen ihre Nachfolger im Vertrag werden. Ein Sohn von Frau von Ribbentrop hat das Recht, wenn er als Nachfolger der Kommanditeinlage oder eines Teiles derselben bestimmt wird, seine Aufnahme als persönlich haftender, geschäftsführender Gesellschafter in die Gesellschaft zu verlangen, wenn er das 21. Lebensjahr vollendet hat und zwei Jahre in der Firma tätig gegewesen ist."

Seit dieser Zeit war Karl Henkell, Anneliese von Ribbentrops Onkel, Herr im Hause Henkell. Als er 1944 bei einem Bombenangriff auf Wiesbaden ums Leben kam, wurde seine Frau Alice allein zeichnungsberechtigt, und als auch Alice Henkell 1946 starb, übernahm ihr Sohn Otto mit 23 Jahren das Regiment. Otto junior, Vetter der heute 55jährigen Anneliese von Ribbentrop, ist inzwischen 28 geworden und hält den Henkell-Trocken noch immer allein in Beschlag, trotz des alten Hausbrauchs, die verantwortliche Leitung der Firma nie zwei Augen allein zu überlassen.

Doch es mangelt den Henkells an Nachkommen. Des jungen Otto Henkell einziger

Bruder Hans-Alexander stürzte 1945 bei Oppenheim mit dem Flugzeug ab, die Kinder seines in Frankreich gefallenen Vetters Stefan-Karl sind noch nicht volljährig; bleibt nur der älteste Sohn seiner Cousine Anneliese, der RAM-Sohn Rudolf Joachim von Ribbentrop, für den zweiten Chefposten übrig. Und der hat den Vertrag vom Juli 1942 in der Tasche.

Ribbentrop senior war in Nürnberg kaum gerichtet, als Ehefrau Anneliese - mit ungebrochenem Elan - auf diesen Vertrag zu pochen begann. Sie wollte wieder ins väterliche Geschäft kommen, obwohl ihr Kommanditanteil bei Henkell & Co. nur 10 Prozent der Gesamteinlagen ausmacht:

* Gesamteinlagen: 6 Millionen RM; werden 1:1 umgestellt, davon entfallen auf

* Henkell-Chef Otto 45 Prozent,

* Stefan-Karl junior und Veronica Henkell, unmündige Kinder des gefallenen Stefan-Karl Henkell, 35 Prozent,

* Frau Anneliese von Ribbentrop zehn Prozent,

* Frau Franziska Schniewind, Annelieses Schwester, zehn Prozent.

Jahrelang wurde verhandelt. Otto Henkell hatte alle Mühe, seine Liebe zum Familienfrieden und seine Angst vor der Koalition mit dem Namen Ribbentrop unter einen Hut zu bringen. Diese Angst freilich hatte nicht nur Otto Henkell.

Die Firma Henkell & Co. hat nämlich auch einen Beirat, der eine ähnliche Funktion wie der Aufsichtsrat einer AG hat. Ihm gehören an:

* als Vorsitzender: Hermann Abs, einst Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, heute Direktor der Kreditanstalt für Wiederaufbau,

* dazu Vicco von Bülow-Schwante (einst vortragender Legationsrat im AA, Leiter des Protokolls, später Botschafter in Brüssel, zuletzt mit Reichsregierung überworfen, heute Vorsitzender des Aufsichtsrats der Dr.-Hiller-AG.) für die Kinder Stefan - Karl und Veronica Henkell, zusammen mit:

* deren Gegenvormund, Rechtsanwalt Dr. Möhring, München,

* dazu für Franziska Schniewind: deren Gatte, der Düsseldorfer Bankier Willi Schniewind,

* dazu für Anneliese von Ribbentrop der frühere Syndikus der Firma Henkell, der in die Schweiz emigrierte Rechtsanwalt Dr. Rosenfeld, Basel.

In diesem Beirat erklärte Hermann Abs mehrere Male, zuletzt am 23. August 1950: "In einer Verbindung der Firma Henkell mit dem Namen von Ribbentrop als persönlich haftendem Gesellschafter und Geschäftsführer erblicke ich eine ernste Gefährdung der Firma. Die Firma ist eine Markenfirma von Weltbedeutung, ist auf Import und Konkurrenz mit anderen Sektfirmen angewiesen, und im Falle eines größeren Europa ist auch eine ungeschützte Konkurrenz mit der französischen Champagnerindustrie denkbar.

"Dieser Konkurrenz nun die Handhabe zu geben, den Umstand einer weitgehenden Verbindung des Hauses Henkell mit dem Namen von Ribbentrop propagandistisch auszunutzen, würde nach meinem Dafürhalten eine Gefährdung der Lebensinteressen der Firma Henkell bedeuten." Bis auf Anwalt Rosenfeld und Bankier Schniewind war der Beirat der gleichen Meinung.

Diese Abs-Erklärung war das Startsignal für Witwe Ribbentrops Klage vor dem Wiesbadener Landgericht auf Hereinnahme ihres Sohnes als "persönlich haftenden und voll zeichnungsberechtigten Gesellschafter" in die Firma Henkell & Co. Seit ihrer Spruchkammereinstufung als Mitläuferin

und der Freigabe ihres vorher nach Gesetz 52 konfiszierten Vermögens brauchte sie sich auch um die Kosten keine Sorgen mehr zu machen. Ihrem Sohn, der "aus der Rechtsfigur des Vertrages zugunsten Dritter" mitklagte, überschrieb sie für den Prozeß 10 Prozent ihrer 10-Prozent-Kommanditeinlage: das sind 60 000 DM.

Anwalt Laternser fuhr an Argumenten auf:

* Die Henkell-Kunden würden auch weiterhin auf die Qualität des Sektes und nicht auf den Namen des Geschäftsführers achten. Im Importgeschäft indessen hätten zahlreiche Auslandsfirmen ja auch erst nach 1945 mit dem Haus Henkell Verbindung aufgenommen, in vollem Bewußtsein dessen, daß Ribbentrop Henkells Schwiegersohn gewesen und dessen Witwe heute noch mit 10 Prozent am Geschäft beteiligt sei.

* An dem Vertrag von 1942 sei nicht zu rütteln. Er beinhalte einen klaren Rechtsanspruch für den Ribbentrop-Sohn auf Aufnahme in die Firma. Wenn dem unschuldigen Rudolf Joachim von Ribbentrop dieses Recht verwehrt werde, sei das ein klarer Fall von Sippenhaftung.

Auch Henkell-Anwalt Dr. Sarre brachte zum ersten Termin im vergangenen Juni ein gutes Stück Papier mit: die Erklärung des Hermann Abs, daß er, wenn Rudolf von Ribbentrop - sei es nach einem Vergleich oder auf Grund eines Gerichtsbeschlusses - in die Firma eintrete, sofort sein Amt im Beirat niederlegen werde. Folgerte Sarre:

* Gewiß könne heute noch niemand beweisen, ob die Firma Henkell geschädigt werde, wenn ein Ribbentrop-Sohn die Geschäftsbriefe zukünftig mitunterschreibe, aber schon die Rücktrittsandrohung eines im In- und Ausland bekannten Mannes wie Hermann Abs sei ein ausreichender Grund für eine solche Befürchtung.

* Der Rechtsanspruch Rudolf von Ribbentrops werde von niemand bestritten, abgesehen davon, daß man dieses Recht natürlich nicht zugebilligt hätte, wäre bei Abfassung des Vertrags das unheilvolle Ende Joachim von Ribbentrops vorauszusehen gewesen. Nur eine unrechtmäßige Rechtsausübung solle verhindert werden. Es drehe sich hier weder um eine moderne Sippenhaftung noch um eine Politisierung des Rechts, sondern allein darum, daß ein Gesellschafter ein auch noch so stark verbrieftes Recht niemals ausüben dürfe, wenn er die Gesellschaft damit schädige.

"Mit dem Abs-Argument können Sie jeden Prozeß gewinnen", meinte Laternser damals ironisch zu Sarre. Henkells "politischer" Anwalt, Dr. Rudolf Dix aus Frankfurt, bot im letzten Termin dem Gericht darüber hinaus eine Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums über die "katastrophalen Folgen auf außenwirtschaftlichem Gebiet" und weiter eine Auskunft des Auswärtigen Amtes über "solche auf außenpolitischem Gebiet" an, falls Rudolf von Ribbentrop bei Henkell Geschäftsführer werde.

Schrieb Dix: "Import und Export des deutschen Bundes sowie jeder wirtschaftliche Verkehr der deutschen Wirtschaft mit dem Ausland würde schwer geschädigt, wenn das Ausland erfahren müßte, daß der Sohn des Hitlerschen Außenministers von Ribbentrop in die Leitung und Führung eines deutschen Weltunternehmens aufgenommen worden ist. Auf außenpolitischem Gebiet wird das Beweisthema dahin konkretisiert, daß eine erhebliche Schädigung einer wirksamen deutschen Außenpolitik eintreten würde, wenn solches geschähe."

Am Verhandlungstag wurden die in Massen erschienenen Gerichtsjournalisten bald nach Beginn des Termins vor die Tür gesetzt. Das Gericht wollte unter Ausschluß der Oeffentlichkeit einen Vergleich durchpauken. Eine Beschwerde der Presse gegen ihren Ausschluß beim Frankfurter Oberlandesgericht verlief erfolglos.

Hinter verschlossenen Türen warf das Gericht unverbindlich die Summe von 500 000 DM in die Debatte, die Henkell & Co. der Frau Ribbentrop in etwa als Entschädigung zahlen sollte, wenn sie ihre Klage zurückziehe. Die Henkell-Seite nahm diesen Vorschlag auf und erklärte sich sogar bereit, sich jedem gerichtlichen Beschluß wegen der Höhe der Entschädigung zu unterwerfen. Dr. Laternser dagegen forderte eine Bedenkfrist für die abwesende Anneliese. Sie solle ihre Klage zuerst zurückziehen, so hatten die Henkells verlangt, und dann erst sollte über die Höhe der Entschädigung verhandelt werden.

Das lehnte sie ab. Ihr Sohn solle zeichnungsberechtigter Geschäftsführer werden, erklärte sie, und sonst nichts. Auf Filius Rudolf, der sich heute im verwandten Bankhaus Schniewind in Düsseldorf beschäftigt, warten mindestens 50 000 DM Geschäftsführer-Jahresgehalt. Schon wühlen die Anwälte für den nächsten Termin in den Akten.

Otto Henkell will eine ganze Vertreterarmee gutachten lassen, daß sich die großen Hotels und Gaststätten doch von einer von der Konkurrenz geschürten Ribbentrop-Psychose beeindrucken lassen würden. Daß die englischen und französischen Firmen, die Henkell in Deutschland vertritt (Hennessy Cognac, Black & White Whisky, Grand Marnier Likör) und deren Erzeugnisse der Firma Henkell 1950 immerhin 10 Prozent des Umsatzes und 20 Prozent des Gewinns einbrachten, den neuen Henkellchef scheel ansehen werden, will Dr. Sarre dem Gericht als gegeben hinstellen. Den von der Partei Henkell benannten Markenverband lehnte Anneliese Ribbentrop als Gutachter ab, weil auch die Firma Henkell im Markenverband Mitglied sei.

Henkell-Anwalt Sarre will jetzt außerdem den Versuch unternehmen, die Beweislast überhaupt auf Frau von Ribbentrop abzuwälzen. Dann muß sie beweisen, daß ein Ribbentrop in der Geschäftsleitung der Firma Henkell nicht schaden wird.

Nach der Handelsgesetzgebung, argumentiert Dr. Sarre, könne ein geschäftsführender Gesellschafter aus wichtigem Grund entlassen werden. Noch weniger könne jemand dann geschäftsführender Gesellschafter werden, wenn ein solcher wichtiger Grund schon vor seiner Einstellung vorliege.

Zur Defenition dessen, was man unter einem "wichtigen Grund" verstehen könne, grub Sarre eine Reichsgerichtsentscheidung vom 16. Mai 1935 aus. Dort heißt es: "Ein solcher Grund liegt vor, wenn die Weiterbeschäftigung des Dienstverpflichteten dem Dienstberechtigten nicht zugemutet werden kann. Diese Voraussetzung kann auch dann gegeben sein, wenn den Dienstverpflichteten kein Verschulden an dem den Grund darstellenden tatsächlichen Umstand trifft." Genau das sei im Falle Rudolf von Ribbentrop der Fall, meint Sarre.

Weiter im RG-Urteil: "Es kommt weniger auf die tatsächliche Schädigung an, sondern vor allem darauf, ob für den Dienstberechtigten vom Standpunkt vernünftigen kaufmännischen Ermessens die gerechtfertigte Befürchtung besteht, daß die Belange seines Unternehmens durch den zu Kündigenden gefährdet werden."

Und genau diese Befürchtung hätten seine Mandanten im Falle Ribbentrop, behauptet Sarre, obgleich die persönliche Integrität von Ribbentrop junior auch für Henkell feststehe.

Schließlich im Urteil: "Immer aber ist es erforderlich, daß die subjektive Einstellung, aus der heraus die Kündigung erfolgt, tatsächlich eine beachtliche objektive Grundlage hat." Dazu Sarre: "Und diese objektive Grundlage ist zumindest durch die Rücktrittsandrohung Hermann Abs' prima face gegeben. Durch Gutachten kann sie jederzeit unterbaut werden. Also ist Frau Ribbentrop beweispflichtig."

Stammgäste bei Gericht glauben, daß sich die Kammer am 13. Dezember möglicherweise um eine endgültige Entscheidung herumwinden und die Klage "als zur Zeit unbegründet" abweisen wird. Hans Laternser hat für die Ribbentrops schon einen entsprechenden Eventualantrag "auf Zeit" gestellt. Das würde bedeuten, daß Witwe Anneliese und ihr Sohn Rudolf von Ribbentrop nach einiger Zeit erneut klagen könnten, in der Hoffnung, daß sich der Groll gegen den Namen Ribbentrop bis dahin gelegt hat.


DER SPIEGEL 48/1951
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